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Curia Vista - Geschäftsdatenbank

13.3687 – Postulat

Die Risiken der Online-Währung Bitcoin evaluieren

Eingereicht von
Einreichungsdatum
11.09.2013
Eingereicht im
Nationalrat
Stand der Beratung
Überwiesen
 

Eingereichter Text

Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht über die Risiken der Online-Währung Bitcoin vorzulegen, insbesondere in Bezug auf die Verwendung von Bitcoins für die Geldwäscherei oder die Finanzierung krimineller Aktivitäten sowie in Bezug auf die Rechtmässigkeit dieser Währung hinsichtlich des Verbots sogenannter Schneeball- oder Pyramidensysteme. In dem Bericht sollen von anderen Staaten getroffene oder noch zu treffende Massnahmen zur Regulierung dieses Marktes bewertet werden.

Begründung

Der Erfolg der Online-Währung Bitcoin stellte sich blitzartig ein, der Kurs allerdings ist volatil. Zunächst war diese Währung nur für Online-Transaktionen gedacht, sie scheint sich aber nun in manchen Ländern auch in der "realen" Wirtschaft durchzusetzen. Diese private Währung wird allerdings allem Anschein nach in grossem Umfang für Geldwäscherei und die Finanzierung krimineller Aktivitäten genutzt. Ausserdem ähnelt das System, mit dem diese Währung auf den Markt gebracht wird, laut Aussagen von Beobachtern sogenannten Schneeball- oder Pyramidensystemen - es handelt sich also um ein illegales System, bei dem jene, die zuerst auf dem Markt auftreten, sich an den Neuankömmlingen bereichern, die nicht mehr rechtzeitig Käufer finden. Verschiedene Länder sehen darin eine grosse Gefahr für die Stabilität und Lauterkeit des Finanzsystems; sie beabsichtigen eine Regulierung des Bitcoin-Marktes oder gar ein Verbot dieser virtuellen Währung.

Angesichts der Bedeutung der Schweiz als Finanzplatz erscheint es angebracht, die Auswirkungen und Risiken des Bitcoins für die Schweiz zu untersuchen, die Vereinbarkeit dieser Währung mit dem Recht im Bereich des Finanzsektors zu prüfen und gegebenenfalls notwendige Massnahmen zu ergreifen.

Antrag des Bundesrates vom 23.10.2013

Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

 
 

Chronologie / Wortprotokolle

DatumRat 
13.12.2013 NR Annahme.
 
 
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