Stahl Jürg (V, ZH):
In der Tat müssen wir an unseren Baustellen weiterarbeiten. Ich glaube, diese 20 Minuten Pause haben uns allen gutgetan, und es freut mich, dass ich nach diesem historischen Sieg gegen Spanien - nach 18 erfolglosen Spielen - als Erster sprechen darf; es ist ja eigentlich der wichtigste Sieg in der 105-jährigen Geschichte des Schweizerischen Fussballverbandes. Jetzt höre ich auf mit der Geschichte rund um den Fussball, denn es geht auch bei der Managed-Care-Vorlage wirklich um viel.
Ich empfehle Ihnen im Namen der SVP-Fraktion, hier der Minderheit Bortoluzzi zuzustimmen. Die Krankenkassen werden mit dieser Managed-Care-Vorlage in die Pflicht genommen, und wir sind der Überzeugung, dass wir ein Instrument ins Gesetz einbinden sollten, um den anderen Beteiligten eben auch einen gewissen Druck auferlegen zu können. Ich glaube, dass die Frist von drei Jahren hierbei ein gangbarer Weg ist. Das gibt eine gewisse Herausforderung, und darum sind wir der Meinung, dass diesem Antrag zugestimmt werden sollte.
Es gibt schon heute sehr gut funktionierende Netze, ich habe es in der Eintretensdebatte gesagt. Diese Netze haben auch in Bezug auf die Zusammenarbeit mit den Krankenversicherern gut funktioniert. Aber wir möchten hier ein Instrument schaffen, das eben auch die Ärzte in die Pflicht nimmt, die a priori nicht bereit sind, sich Veränderungen zu unterwerfen bzw. zu stellen - es ist ja nicht eine Unterwerfung, es ist eine Herausforderung, neue Wege zu beschreiten. Es betrifft die Ärzte, die sich konsequent wehren. Wir haben schon einige Briefe erhalten, in denen uns mitgeteilt wird, warum eine Veränderung nicht möglich sei. Darum möchten wir dieses Druckmittel im Gesetz verankern.
Es ist mir bewusst, dass das ein grosser Schritt ist. Aber ich habe Ihnen vorhin genau zugehört. Ich stelle fest, dass Sie schon gewisse Sympathien dafür haben: Die CVP/EVP/glp-Fraktion hat Sympathien, und die FDP-Liberale Fraktion hat auch gesagt, wir müssten grundsätzlich einmal diesen Weg beschreiten. Das haben Sie schon drei- oder viermal in diesem Saal gesagt. Ich glaube, es wäre jetzt an der Zeit. Wir haben doch einige Veränderungen initiiert; es wäre gut, |
AB 2010 N 1051 / BO 2010 N 1051
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wenn wir das auch aufseiten der Leistungserbringer tun könnten.
Ich beantrage Ihnen im Namen der SVP-Fraktion, diese Minderheit zu unterstützen.
Ich möchte zum Schluss noch etwas anfügen: Frau Gilli, was ich nicht verstehe, ist Folgendes: Sie haben gesagt, die Leistungserbringer seien so gut, und es gibt in der Tat sehr viele gute Leistungserbringer, sehr viele gute Hausärzte. Dann verstehe ich nicht, warum Sie sich scheuen, sich diesem Wettbewerb zu stellen. Denn die Guten, und das ist wahrscheinlich die Mehrheit Ihrer Berufsgruppe, werden jederzeit einen Vertrag erhalten. Die Krankenversicherer können es sich gar nicht leisten, mit guten Medizinern und Medizinerinnen keinen Vertrag abzuschliessen. Darum verstehe ich diese Angst und diese Zurückhaltung nicht!
In diesem Sinne glaube ich, dass es gut ist, wenn wir diesen Schritt tun. Wenn wir ihn nicht tun, zähle ich auf den Bundesrat, auf Herrn Didier Burkhalter, der wahrscheinlich in den nächsten Jahren von sich aus aktiv werden wird.