Nationalrat - Herbstsession 2011 - Sechste Sitzung - 19.09.11-14h30
Conseil national - Session d'automne 2011 - Sixième séance - 19.09.11-14h30

Leuthard Doris, Bundesrätin: Gemäss Kernenergiegesetz ist der Betreiber einer Kernanlage für deren sicheren Betrieb verantwortlich. Das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi) wacht darüber, dass der Betreiber seinen Pflichten nachkommt und seine Anlage vorschriftsgemäss betreibt. Die Kernenergieverordnung verpflichtet den Bewilligungsinhaber, die Anlage vorläufig ausser Betrieb zu nehmen, wenn die festgelegten Kriterien für eine Ausserbetriebnahme erfüllt sind. Kommt der Inhaber dieser Pflicht nicht nach, kann das Ensi alle zur Einhaltung der nuklearen Sicherheit und Sicherung - inklusive Sabotageschutz - notwendigen und verhältnismässigen Massnahmen anordnen, bis hin zu Massnahmen bei unmittelbarer Gefahr, die von der erteilten Bewilligung oder Verfügung abweichen. Dazu gehört auch die vorläufige Ausserbetriebnahme.

Leuthard Doris, Bundesrätin: Das Parlament selber hat das Ensi als unabhängige Behörde konzipiert, und sie funktioniert auch so. Auch wenn man hundertmal sagt, sie sei nicht unabhängig, es sei etwas nicht korrekt, dann mag das politisch aus Ihrer Warte so stimmen, aber wir haben keinen Anlass, auf diese Kriterien zurückzukommen. Das Ensi ist auch international wegen seiner Professionalität hochangesehen. Zudem haben wir in unserer Struktur sowieso eine zweite Behörde, die Eidgenössische Kommission für nukleare Sicherheit, die auch unabhängig wacht. In allen Bereichen, die wir sonst in der staatlichen Aufsichtstätigkeit haben, ist das die strengste Überwachung, die wir überhaupt kennen. Der Stresstest, das wurde zigmal gesagt, findet ja sowieso statt. Das wird publiziert werden, und Sie können dannzumal die Schlüsse daraus ziehen.

Le président (Germanier Jean-René, président): Nous arrivons au terme de cette heure des questions, limitée à 60 minutes sur décision du Bureau. Il sera répondu par écrit aux autres questions.

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