Bäumle Martin (GL, ZH), für die Kommission:
Kurz: Was will diese Motion? Die Motion will, dass der Bundesrat beauftragt wird zu gewährleisten, dass die nukleare Forschung in der Schweiz weitergeführt wird. Dieses Thema wurde bereits in der vorherigen Debatte grundsätzlich angesprochen.
Ihre Kommission ist der Meinung, dass wir Forschung grundsätzlich überall zulassen und nirgends verbieten sollten. Das ist ein Grundsatz. Wenn es jetzt um die Forschung bezüglich Kerntechnologie geht, ist es nur schon zwingend, dass wir in dieser Forschung bleiben, weil wir eben noch bestehende Kernkraftwerke für weitere Jahre, gewisse für Jahrzehnte weiterbetreiben müssen. Das heisst, dass wir Forschung und Entwicklung brauchen, um die Sicherheit dieser Kernkraftwerke sicherzustellen. Wir brauchen auch Forschung und Entwicklung, um die ungelösten Probleme des Abfalls, der aus diesen Kernkraftwerken kommt, zu lösen. Wir brauchen auch noch weitere Forschung, um den Rückbau der bestehenden Kernkraftwerke, der in den nächsten Jahrzehnten anstehen wird, zu bewältigen.
Diese Haltung bekräftigen wir hier auch mit dieser Motion; sie ist eigentlich in Analogie zu den vorangegangenen Diskussionen zu den drei Motionen aus dem Nationalrat und den geänderten aus dem Ständerat zum schrittweisen Ausstieg. Dort wird explizit der Ausstieg aus der Kernenergie gefordert, aber ein Technologieverbot soll nicht ausgesprochen werden. Es soll also explizit festgehalten werden, dass in Bildung, Lehre und Forschung in sämtlichen Energietechnologien und auch in internationaler Zusammenarbeit weiterhin geforscht werden kann.
Deshalb beantragt Ihnen die Kommission, diese Motion anzunehmen. Wir machen damit keine Aussage, in welchem Ausmass die Nuklearforschung in der Schweiz in Zukunft finanziell unterstützt werden soll. Wir machen auch keine Aussage, wer diese finanzieren soll, ob und wieweit Betreiber von Kernanlagen zum Beispiel Punkte wie Sicherheit und Entsorgung mitfinanzieren sollen. Darüber müssen in der nächsten Zeit vertieft Diskussionen geführt werden. Aktuell wird aber in der Schweiz vor allem noch am PSI und an der ETH Zürich im Bereich der Kernspaltung und im Ausland im Bereich der Kernfusion geforscht.
|
AB 2011 N 1906 / BO 2011 N 1906
|
In diesem Sinne unterstützt die Kommission diesen Vorstoss einstimmig bei einer Enthaltung. Ich bitte Sie, ihr zu folgen.