Nationalrat - Frühjahrssession 2011 - Erste Sitzung - 28.02.11-14h30
Conseil national - Session de printemps 2011 - Première séance - 28.02.11-14h30

Lang Josef (G, ZG): Vor anderthalb Jahren hat dieser Rat eine Schweizer Beteiligung an der militärischen Mission Atalanta versenkt. Alle Gegnerinnen und Gegner von Atalanta haben damals gesagt, die Schweiz solle gescheiter mit nichtmilitärischen Mitteln ihren Beitrag dazu leisten, die grossen Probleme dieser Region, die primär Probleme an Land sind, zu lösen. Wegen des Neins zu Atalanta stehen insbesondere wir Gegnerinnen und Gegner des damaligen Vorhabens in der Pflicht.
Die Motion der grünen Fraktion, die damals als Alternative zu Atalanta eingereicht worden ist, hat folgenden Wortlaut: "Der Bundesrat wird beauftragt, zivile und diplomatische Massnahmen zugunsten von Somalia (inklusive Somaliland und Puntland) zu ergreifen, um die menschliche Sicherheit zu fördern und die staatlichen Strukturen zu stabilisieren." Weil die Situation in Somalia und in der ganzen Region sehr komplex ist, wäre es falsch, hier jetzt allzu stark ins Detail zu gehen. Ich möchte nur etwas Atmosphärisches sagen, nämlich dass der Moment jetzt der richtige wäre, etwas Neues, etwas Zusätzliches zu tun.
Kürzlich wurde in der deutschen Wochenzeitung "Die Zeit" eine Grossreportage über Somalia veröffentlicht. Diese Reportage zeigte neben allen Problemen, neben allen Ausweglosigkeiten Ansätze zu Lösungen, Ansätze zu friedlichen Lösungen, unter anderem ausgehend von den Stämmen; hier gibt es einen Ansatzpunkt. Ein anderer Ansatzpunkt ist der Völkerfrühling in der arabischen Welt. Wir wissen nicht, wie lange dieses Zeitfenster für zukunftsgerichtete, für friedliche Wege und Lösungen derart offen ist. Jetzt ist es aber sicher offen. Die Schweiz ist besonders herausgefordert, hier etwas zu tun, gerade auch, weil wir uns im Zusammenhang mit der Piratenjagd neutral verhalten, weil wir uns an dieser nicht beteiligen. Diese Chance müssen wir packen, und das gilt sowohl für jene, die damals dafür waren, als auch für jene, die damals dagegen waren und sich durchgesetzt haben. Das Nein zu Atalanta kann nicht so interpretiert werden, dass dieser ganzen Region der Rücken zugekehrt wird; es kann nur in dem Sinne interpretiert werden, dass sich die Schweiz dort auf andere Art, auf ihre zivile Art engagiert.

Abstimmung - Vote
Für Annahme der Motion ... 63 Stimmen
Dagegen ... 121 Stimmen

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