Nationalrat - Sommersession 2011 - Sechste Sitzung - 07.06.11-08h00
Conseil national - Session d'été 2011 - Sixième séance - 07.06.11-08h00

11.5264
Fragestunde. Frage
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Kapitaleinlageprinzip
Heure des questions. Question
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Principe de l'apport de capital
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Widmer-Schlumpf Eveline, Bundesrätin: Der Bundesrat hat sich zu mehreren Vorstössen dahingehend geäussert, dass er bereit ist, die Frage der Rückzahlungen von Kapitaleinlagen zu überprüfen. Zur Diskussion steht unter anderem, ob Kapitaleinlagen erst dann steuerfrei sollen zurückbezahlt werden können, wenn eine Gesellschaft über keine ausschüttbaren Gewinne mehr verfügt. Der Bundesrat wird die Motionen Leutenegger Oberholzer und Bischof zu diesem Thema in einer der kommenden Bundesratssitzungen behandeln; demzufolge kann die Frage heute noch nicht abschliessend beantwortet werden.

Leutenegger Oberholzer Susanne (S, BL): Besten Dank, Frau Bundesrätin, für Ihre Antwort. Die Frage zielt ja darauf ab zu wissen, wann die beiden Motionen vom Bundesrat behandelt werden. Denn an und für sich hätten sie ja bis zum Beginn der Sommersession behandelt sein müssen.

Widmer-Schlumpf Eveline, Bundesrätin: Das habe ich auch gemeint, Frau Leutenegger Oberholzer. Ich wurde dann aber darauf hingewiesen, dass die Antwort Ihnen erst im September zu übermitteln ist, nicht in dieser Session, weil Sie die Motionen in der Sondersession eingereicht haben. Wir haben die Antworten aber bereits verfasst. Der Bundesrat hat sie noch nicht verabschiedet, aber Sie werden sie in der Herbstsession im Parlament haben. Das ist offensichtlich der richtige Ablauf. Sie müssten mich hier jetzt belehren, wenn es anders wäre. Aber wir sind - dies zu Ihrer Beruhigung - trotzdem dabei, entsprechende Vorschläge auszuarbeiten.

AB 2011 N 940 / BO 2011 N 940

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