Nationalrat - Herbstsession 2011 - Sechste Sitzung - 19.09.11-14h30
Conseil national - Session d'automne 2011 - Sixième séance - 19.09.11-14h30

11.5387
Fragestunde.
Frage Teuscher Franziska.
Pseudodemokratisches Vorgehen
zur Erarbeitung
des Objektblattes
Flugplatz Meiringen
Heure des questions.
Question Teuscher Franziska.
Procédure pseudo-démocratique
pour l'élaboration
de la fiche de coordination
de l'aérodrome de Meiringen
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Maurer Ueli, Bundesrat: Die Forderungen des Kontaktgremiums wurden sehr wohl teilweise berücksichtigt. So wurde die Sommerpause gegenüber früher auf 8 Wochen verlängert. Insgesamt findet während 10 bis 20 Wochen pro Jahr kein Jetflugbetrieb statt. Zudem wird an katholischen Feiertagen auf den Flugbetrieb verzichtet. Schliesslich konnte das VBS die Arbeitsplätze auf dem Flugplatz Meiringen bisher in der heutigen Grössenordnung erhalten. Weiter kann das VBS nicht entgegenkommen, ohne dass die Erfüllung des Auftrags infrage gestellt ist. Die Lärmbelastung hat sich seit 2006 kaum verändert. Der Sachplan Militär bildet den heutigen Betrieb ab. Das VBS arbeitet mit den Tourismusorganisationen zusammen, um ein Miteinander zu optimieren.

Teuscher Franziska (G, BE): Herr Bundesrat, Ihr Departement hat ja vor dem Bundesverwaltungsgericht eine Schlappe erlitten, weil dort der Bevölkerung schutzwürdige Interessen in Bezug auf die Lärmemissionen zugestanden wurden. Bis wann wird das VBS geklärt haben, ob die Lärmemissionen der Militärflüge im Einklang mit den Gesetzen stehen oder nicht?

Maurer Ueli, Bundesrat: Das ist eine Frage, die einerseits eine Gefühlssache, eine Ansichtssache ist, andererseits jetzt vom Gericht mit der Auflage des Planes dann geklärt werden wird.
Es ist natürlich so, dass wir im engen Bergtal von Meiringen einen relativ grossen Lärm verursachen. Wir haben unsererseits eigentlich alles getan, um diesen einzudämmen und die Bevölkerung vor dem Lärm zu schützen, mit Massnahmen in Bezug auf den Flugbetrieb, mit Schallschutzfenstern und allem Möglichen. Wir müssen fliegen, wir haben diesen Auftrag. Für die Bevölkerung ist die Lärmbelastung hoch, wir stehen mit ihr aber in Kontakt. Insgesamt sind wir der Meinung, dass die Akzeptanz des Flugplatzes Meiringen in der Bevölkerung trotz den Widerständen eigentlich relativ gross ist.

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