Frick Bruno (CEg, SZ), für die Kommission: Im Namen der einstimmigen Sicherheitspolitischen Kommission darf ich Ihnen beantragen, dem Immobilienverpflichtungskredit von 399,8 Millionen Franken zuzustimmen. Er umfasst 21 neue Einzelkredite, davon 16 Einzelvorhaben und einen Rahmenkredit über total 252 Millionen Franken.
Ich lade Sie mit fünf Bemerkungen ein zuzustimmen.
1. Mit dem vorliegenden Kredit ist der Aufwand wesentlich höher als im Jahr 2007, als er 280 Millionen Franken betrug, und auch wesentlich höher als in den Vorjahren. Im vergangenen Jahr hatte das VBS aber kein Immobilienprogramm vorgelegt, und im Übrigen entsprechen 280 Millionen Franken einem langjährigen Durchschnitt, der ab dem Jahr 2011 wieder angestrebt wird.
2. Seit dem Jahr 2007 gilt das neue Rechnungsmodell des Bundes. Mit ihm werden Bruttorenditen kreditrelevant an die internen Mieter verrechnet. In der Botschaft werden deshalb erstmals zu jedem Einzelvorhaben die jährlichen Bruttomietkosten ausgewiesen.
3. Unsere Finanzkommission hat sich ebenfalls über die Botschaft gebeugt und stimmt aus finanzpolitischer Sicht zu.
4. Turnusgemäss sind wir Erstrat. Wir haben uns mit allen grossen Projekten der Botschaft detailliert befasst und haben die Bauvorhaben in Stans, Drognens und Hinwil in drei Arbeitsgruppen vor Ort geprüft. Ich verzichte auf Ausführungen zu den einzelnen Krediten, darf aber feststellen, dass die Botschaft vollständig und korrekt ist.
5. Die letzte Bemerkung gilt einer grossen Sorge der Kommission: Bundesrat und Bundesversammlung haben das VBS-Budget kontinuierlich heruntergefahren; damit sinken auch die Mittel für Neuinvestitionen und Unterhalt. Das VBS hat pro Jahr rund 50 Millionen Franken für den Unterhalt seiner Bauten zur Verfügung, nötig wäre aber das Zwei- bis Dreifache. Mit anderen Worten: Von drei Unterhaltsvorhaben kann das VBS nur eines realisieren. Die fehlenden Mittel erlauben es nicht, dass grosse Immobilien wie beispielsweise die unterirdischen Militärspitäler auf einem genügenden Unterhaltsniveau gehalten werden können. Deren Schliessung über kurz oder lang liegt in der Luft. Bereits müssen Bauten geschlossen werden, weil aus Sicht des Werkeigentümers die Nutzung nicht weiter verantwortbar ist. So werden beispielsweise grosse Hallen in Dübendorf nicht mehr betrieben, weil wegen der Werkeigentümerhaftung und aus anderen Gründen deren Nutzung nicht mehr verantwortet werden kann.
Ein gutes Verhältnis zwischen Investitionen und Betriebskosten beträgt nach Auffassung der Finanzkommission 45 Prozent für Investitionen und 55 Prozent für den Betrieb. Dieses Verhältnis hat sich aber zusehends verschlechtert, indem der Betrieb heute bereits über 65 Prozent der Kosten verschlingt und die Investitionen daher stark vermindert werden müssen. Wir gehen also wachen Auges auf die Situation zu, dass die Betriebskosten die Investitionen und damit die Zukunftsfähigkeit der Armee quasi infrage stellen. Dieses Problem des Gleichgewichts lässt sich nicht kurzfristig über Immobilienbotschaften lösen, denn auch Immobilienbotschaften sind im grossen finanzpolitischen Rahmen des VBS eingebettet. Sie lassen sich über den Prozess des sicherheitspolitischen Berichtes lösen, den wir auf Ende dieses Jahres erwarten. In diesem Rahmen müssen wir dem Problem sehr grosse Beachtung schenken.
Mit diesen Hinweisen erachtet die Kommission die anstehenden Investitionen als nötig; wir laden Sie ein, der Vorlage zuzustimmen.

Hêche Claude (S, JU): Mon intervention n'est pas liée à une opposition aux crédits, bien au contraire, puisque comme membre de la commission j'approuve les propos tenus par notre rapporteur et que je soutiens les crédits soumis à notre décision. Par contre, j'aimerais aborder brièvement avec vous la question de l'environnement.
En effet, notre armée est un utilisateur très important de matériel, de terrains, de bâtiments, etc., sans parler des milliers de véhicules et des avions de combat. Conscient que sa responsabilité en matière environnementale est en lien direct avec son action et notamment avec son impact énergétique dans le domaine immobilier, le Département fédéral de la défense, de la protection de la population et des sports doit donc prendre et mettre en oeuvre des mesures visant à protéger l'environnement.
Si je relève que des premières mesures ont été prises, je saisis l'opportunité que me donne cette discussion pour relever encore quelques points sur ce sujet. Premièrement, concernant l'aménagement du territoire et l'environnement, l'instrument fondamental pour la gestion et la planification immobilière est le plan sectoriel militaire. Il sert en particulier à la coordination générale des projets militaires qui ont des effets sur le territoire et sur l'environnement. Ce plan a été remanié et mis en consultation, mais le département examine depuis plus d'une année les prises de position et réfléchit encore au concept de stationnement de l'armée, notamment dans le domaine de l'aviation militaire. Or, si l'armée entend véritablement mieux prendre en compte l'environnement et la qualité de vie, il est impératif qu'elle arrête le plus rapidement possible son nouveau plan sectoriel, qui est l'instrument par excellence en matière d'aménagement du territoire.
Deuxièmement, concernant le choix, la mise en place, voire le remplacement des matériaux, il est fondamental - et je le relève parce que cela figure dans le message - que la charge environnementale soit évaluée sur l'ensemble du cycle, c'est-à-dire de la construction à l'élimination en passant par l'exploitation.
En matière énergétique, il faut prendre toute la mesure du potentiel d'économies que peuvent dégager les assainissements des infrastructures ou des installations techniques, voire le remplacement, à nos yeux important, des énergies fossiles par des énergies renouvelables.
Par ailleurs, quelques questions demeurent encore en suspens. Est-ce que les mesures qui seront prises seront efficaces? Seront-elles suffisantes? Parviennent-elles à influencer l'impact écologique de notre armée? Autant de questions auxquelles il faudra répondre si l'on souhaite avoir un regard objectif et constructif sur les mesures mises en oeuvre. Ainsi, dans sa lutte pour protéger l'environnement, l'armée doit placer l'évolution et l'évaluation au centre de ses démarches.
Vous l'aurez compris, si l'armée fait des progrès en matière de préservation de l'environnement, je suis convaincu qu'elle peut encore faire mieux, ce d'autant plus qu'avec le nombre de militaires qui passent entre ses murs, elle pourrait jouer un rôle de sensibilisation en matière d'économies d'énergie et de protection de l'environnement.
J'espère que le Conseil fédéral donnera suite à mes quelques remarques et je vous invite également à soutenir les crédits proposés.

Maurer Ueli, Bundesrat: Ich möchte an die Ausführungen von Herrn Ständerat Frick anknüpfen. Es ist tatsächlich ein finanzielles Problem, das wir zurzeit in der Armee auch haben. Was wir hier in der Immobilienbotschaft vorschlagen, ist Unterhalt und Bau vor allem im Bereich der Ausbildung und der Infrastruktur, dort, wo wir entsprechende Mängel haben. Aber wir haben im Grunde genommen tatsächlich eigentlich zu wenig Geld, um einen ordentlichen Unterhalt aller Immobilien zu gewährleisten; das ist tatsächlich so.

AB 2009 S 318 / BO 2009 E 318

Wir sind aber auch mitten in einem grossen Umbruch. Um Ihnen bezüglich der Logistik einfach einige Zahlen zu geben: Seit 2004 haben wir 240 Standorte und 858 Immobiliengebäude geräumt; wir haben also 240 Standorte weniger, und gegen 900 bisherige Logistik-Immobiliengebäude sind geleert. Wir haben in den letzten vier Jahren die Lagerflächen um etwa 600 000 Quadratmeter reduziert und 216 Werkstätten geschlossen. Wir sind also in einem Prozess, in einem Umbruch. Wenn Sie diese Zahlen sehen, dann erkennen Sie, was alles gemacht wurde. Gleichzeitig haben wir für 8,6 Milliarden Franken Bestände in Bezug auf Munition und Material abgebaut. Die Armee ist also in einem grossen Umbruch.
Zur Immobilienbotschaft: 116 Millionen Franken sind für Ausbildungsinfrastruktur und 103 Millionen Franken für Logistikinfrastruktur vorgesehen. In der Sicherheitspolitischen Kommission wurde gefragt, ob wir im Bereich der Logistikinfrastruktur Projekte vorziehen könnten, auch in Bezug auf konjunkturelle Impulse. Wir prüfen das auf die Rüstungsbotschaft 2010 hin; das sollte möglich sein. Sie können dann entscheiden, ob wir im Bereich der Logistikbauten beschleunigen sollen oder nicht; wir sind dafür bereit.
Nun zu geplanten Vorhaben: Wir haben acht Vorhaben, die jeweils mehr als 10 Millionen Franken kosten. Bei einem geht es um die dritte Etappe von Swissint in Stans. Das ist das Zentrum für die Auslandeinsätze, wo wir die Leute vorbereiten. Hier findet eine gemeinsame Nutzung mit dem Kanton Nidwalden statt. Die Bevölkerung von Nidwalden hat einem entsprechenden Kredit in einer Volksabstimmung bereits zugestimmt. Die gemeinsame Nutzung kann erfolgen, wenn Sie den entsprechenden Kredit auch bewilligen.
Dann geht es um den Neubau des Rekrutierungszentrums am Monte Ceneri; Kosten: 11,2 Millionen Franken. Wir investieren also weiterhin auch im Kanton Tessin. In der nächsten oder übernächsten Immobilienbotschaft ist vorgesehen, dort den Bau des Logistikzentrums - Kosten: über 20 Millionen Franken - ebenfalls zu forcieren.
Ferner sind wir daran, in Thun die Sanierung und Anpassung der Dufourkaserne mit dem Einbau eines Verpflegungszentrums für 28,3 Millionen Franken vorzunehmen. In Drognens, Kanton Fribourg, erfolgt eine zweite Etappe des Kasernenumbaus für 24,9 Millionen Franken.
Bei der Logistik ist der bisherige Armeemotorfahrzeug-Park Hinwil auf dem Programm. Er wird zu einem Logistikzentrum ausgestaltet, im Wesentlichen für die Ostschweiz. Dort sind Ausgaben von 48,2 Millionen Franken geplant. In Thun geht es um den Ausbau und die Sanierung der Textilfiliale für 22,3 Millionen Franken, in Grolley FR um die Ausgestaltung des Logistik- und Infrastruktur-Centers, erste Etappe, für 13,5 Millionen Franken. Und in Thun geht es noch um die Sanierung der Ausbildungs- und Einstellhallen für 17 Millionen Franken. Das sind die wesentlichen Projekte.
Noch zu den Fragen bezüglich Umwelt, die Herr Hêche aufgeworfen hat: Selbstverständlich planen wir auch im VBS alle Bauten auf Minergie-Standard. Diese Standards halten wir ebenfalls ein. In Bezug auf die Entsorgung von Material sind wir ebenfalls daran, sämtliche Entsorgungen umweltgerecht vorzunehmen. Diese Auflage haben wir. Das kostet uns, weil es sehr viel Material ist, eine rechte Stange Geld, eben 8,6 Milliarden Franken, die wir für die Entsorgung von Munition und Material bereits ausgegeben haben. Da halten wir die entsprechenden Standards ein.
Zur Nutzung unserer Anlagen: Hier haben wir eigentlich überall gemischte Nutzungen. Wir sind überall vor Ort im Gespräch mit nationalen und regionalen Umweltorganisationen. Sämtliche Ausbildungsareale haben entsprechende Nutzungskonzepte. Ich meine, dass wir auch hier auf einem recht guten Standard sind. Betreffend gemischte Nutzung haben wir auf unseren Waffenplätzen, das kennen Sie ja sicher, entsprechende Biotope. Das ist alles meiner Meinung nach auf einem guten Stand.
Wir sind daran, weitere 12 000 Immobilien stillzulegen. Das geht vom einfachen Kugelbunker bis zu Mannschaftsunterständen. Diese befinden sich in der Regel im übrigen Gebiet, also irgendwo im Wald, können also nicht anders genutzt werden, etwa für irgendwelche Ferienzwecke oder als Lagereinstellhallen. Auch bei diesen Stilllegungen sind wir daran, die entsprechenden Umweltauflagen zu erfüllen. Wo immer diese Objekte anders genutzt werden können, sind wir auch hier im Gespräch mit Umweltorganisationen. Also, ich denke, insgesamt erfüllen wir die Auflagen und die Voraussetzungen. Wir sind diesbezüglich auch in engem Kontakt mit Kantonen und Gemeinden und weiteren Organisationen. Aber diese Stilllegungen sind nicht ganz problemlos, einmal von der Menge her und andererseits von der Lage der entsprechenden Objekte her; das noch als Ergänzung zu den Fragen, die Herr Ständerat Hêche aufgeworfen hat.
Insgesamt legen wir Ihnen eine Immobilienbotschaft vor, die sich auf das Standortkonzept der Armee stützt. Wir investieren dort, wo es aufgrund des Standortkonzeptes und der Weiterentwicklung der Armee längerfristig notwendig ist. Die Immobilienbotschaft ist unserer Meinung nach insgesamt massvoll. Wir sanieren und bauen dort neu, wo wir das brauchen, und wir halten die entsprechenden Rahmenbedingungen ein.
Ich bitte Sie, diesem Kredit zuzustimmen.