Ständerat - Herbstsession 2011 - Zehnte Sitzung - 27.09.11-08h15
Conseil des Etats - Session d'automne 2011 - Dixième séance - 27.09.11-08h15

Präsident (Inderkum Hansheiri, Präsident): Der Interpellant hat erklärt, dass er von der schriftlichen Antwort des Bundesrates teilweise befriedigt sei und Diskussion beantrage. - Sie sind damit einverstanden.

Lombardi Filippo (CEg, TI): Comincio in italiano, perché così permetto anche di saltare l'interpellanza 11.3649, "Comandante della brigata di fanteria di montagna 9. Nessuna considerazione per il Ticino?", sulla quale non chiederò discussione, visto che il Consiglio federale, nella sua risposta, assicura il rispetto per la lingua italiana richiesto. Quindi, ci possiamo risparmiare di commentare la prossima interpellanza, ringrazio il Consiglio federale per quella risposta.
Was die Schliessung des Waffenplatzes am Monte Ceneri betrifft, möchte ich nochmals, wie bereits anlässlich der Diskussion der Immobilienbotschaft VBS vom 1. Juni 2011, darauf hinweisen, dass die Besorgnis in der italienischen Schweiz sehr gross ist. Natürlich könnte man darauf antworten: Ja, aber das ist bei jedem Waffenplatz in der Schweiz der Fall; man ist in jedem Kanton besorgt, besonders dann, wenn ein solcher mit historischem Hintergrund geschlossen werden muss.
Ich möchte darauf hinweisen, dass es beim Waffenplatz Monte Ceneri etwas Bedeutendes für die italienische Schweiz geben soll, nämlich das Rekrutierungszentrum für die italienischsprachigen Angehörigen der Armee. Die Projekte für den Bau dieses Rekrutierungszentrums sind bereits vor einigen Jahren angenommen worden, den entsprechenden Krediten ist zugestimmt worden. Alles war bestens, und plötzlich kommt eine Meldung aus Bern, es sei alles zu stoppen, man werde das Ganze nochmals überprüfen - obwohl den Krediten, wie gesagt, schon zugestimmt worden ist. Das verunsichert die Bevölkerung, das verunsichert die Angehörigen der Armee in der italienischen Schweiz.
Ein Rekrutierungszentrum für die italienischsprachigen Armeeangehörigen muss wohl in der italienischen Schweiz Platz finden. Ich kann mir nicht vorstellen, dass sich unsere Jugendlichen irgendwo, 200 Kilometer entfernt von der italienischen Schweiz, in deutscher Sprache rekrutieren lassen müssen - oder in der französischen Schweiz; das wäre dann 300, 400 Kilometer von der italienischen Schweiz entfernt.
Ich glaube, dass die Antwort des Bundesrates positiv ist und teilweise befriedigt, weil er sich bewusst ist, dass die Sistierung von bewilligten Projekten zu Verunsicherungen führen kann. Der Bundesrat weiss um die Bedeutung der Durchführung der Rekrutierung in allen drei grossen Sprachregionen der Schweiz; ihm ist bewusst, dass der Kanton Tessin der Rekrutierung vor Ort eine grosse Bedeutung beimisst. Das ist das Positive. Noch positiver ist, dass der Bundesrat unter Ziffer 3 seiner Antwort sagt, es entspreche einer gewissen Logik, wenn man das Logistikcenter des Monte Ceneri weiterhin betreibe. Es ist das einzige Logistikzentrum südlich der Alpen, es hat eine strategische Bedeutung. Jegliche Intervention südlich der Alpen hat natürlich, wie überall sonst auch, Auswirkungen auf die Beschäftigungslage usw.
Das ist also das Positive. Aber der Bundesrat fügt bei: "Dabei wird auch der grosse finanzielle Druck auf die Armee zu berücksichtigen sein." Natürlich muss man mit den Finanzen überall sorgfältig umgehen, aber ich möchte anhand dieses Beispiels doch an unsere Diskussion der letzten Woche bezüglich der Rahmenbedingungen für unsere Armee der Zukunft erinnern: Entweder wollen wir eine Armee, die in unserem Land, und in dem Fall auch in der italienischen Schweiz, präsent ist und eine Rolle spielen kann; dann geben wir ihr die entsprechenden Mittel, damit sie ihre Aufgaben erfüllen und ihre Präsenz im Land sichern kann. Oder wir wollen die Mittel nicht sprechen; dann müssen wir den Mut haben zu sagen: Okay, Schluss mit dieser Armee, wir machen eine nationale Feuerwehr statt einer Armee. Dann brauchen wir nicht mehr über Armeeberichte und Finanzierungen zu sprechen.
Abschliessend möchte ich sagen: Ich bin von der Antwort des Bundesrates teilweise befriedigt und möchte die Gelegenheit nicht verpassen, darauf hinzuweisen, dass die Armee die nötigen Mittel braucht, um ihren Auftrag zu erfüllen und ihre Präsenz in allen Landesteilen zu sichern.

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