Ständerat - Frühjahrssession 2012 - Elfte Sitzung - 15.03.12-08h15
Conseil des Etats - Session de printemps 2012 - Onzième séance - 15.03.12-08h15

Engler Stefan (CE, GR), für die Kommission: Ich mache ganz kurz ein paar Erläuterungen dazu, weshalb die Kommission Ihnen empfiehlt, dieser Petition keine Folge zu geben - ich habe Kollege Zanetti versprochen, das zu tun. Es ist nicht das Anliegen, das bei der Kommission nicht auf Verständnis stossen würde; das Anliegen ist, Jugendlichen die Chancen auf eine Anstellung zu verbessern. Dieses Anliegen ist sehr gut nachvollziehbar.
In der Kommission wurde auch die Auffassung geteilt, wonach Arbeit und vor allem die erste Arbeitsstelle für das Selbstbewusstsein der Jugendlichen, aber auch für ihre Lebensperspektiven von hoher Relevanz sind. Schliesslich schafft Arbeit auch das Gefühl von Zusammengehörigkeit und leistet einen wesentlichen Beitrag dazu, dass sich die Jugendlichen gut in die Gesellschaft integrieren können. Das Anliegen als solches war also völlig unbestritten. Die Kommission war aber grossmehrheitlich der Meinung, dass die Massnahmen, die gefordert werden, nicht geeignet sind und nicht dazu taugen, diese Ziele zu erreichen. Es werden in der Petition fiskalische Massnahmen gefordert, wonach Unternehmen von Steuern befreit werden sollen, wenn sie Jugendlichen eine Stelle anbieten.
Die Kommission vertritt die Auffassung, dass sich unter dem Gesichtspunkt des Kosten-Nutzen-Verhältnisses solche Massnahmen nicht rechtfertigen würden und sich auch nicht aufdrängen. Sie ist der Auffassung, dass andere Motive viel wichtiger dafür sind, ob die Jugendlichen ihre erste Arbeitsstelle finden oder nicht.
Zusammengefasst: Die Kommission steht dem Anliegen sehr positiv gegenüber. Die vorgeschlagenen Massnahmen taugen allerdings nicht dazu, diese Ziele zu erreichen.

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