Herbstsession 2001
Ständerat |
Baader Caspar.
Belchentunnel/A2.
Planung und Bau
einer dritten Röhre
Volksinitiative.
Bundesgesetz über die Beseitigung
von Benachteiligungen
von Menschen mit Behinderungen
von Felten Margrith.
Gewalt gegen Frauen
als Offizialdelikt.
Revision von Artikel 123 StGB
von Felten Margrith.
Sexuelle Gewalt in der Ehe
als Offizialdelikt.
Revision der Artikel 189
und 190 StGB
Baumberger Peter.
Bundesgesetz über Schuldbetreibung
und Konkurs. Betreibung
von UVG-Prämienforderungen
Zbinden Hans.
Bildungsrahmenartikel
in der Bundesverfassung
der Hilfswerke.
Solidarität schafft Zukunft
Schweizerische Stiftung
für Solidarität
Bankgeheimnis
und Datenschutz
Stopp
dem sexuellen Missbrauch
von Mädchen und Knaben
Änderung
des Urheberrechtsgesetzes
(Mendrisiotto/Basso Ceresio).
Anwendung
des Verkehrsverlagerungsgesetzes
Verkürzung des Zivildienstes
Wirkung der Politik
auf die Volksgesundheit
Pachtrecht.
Mehr Flexibilität
(Minderheit Chiffelle).
Transparenz und Verantwortlichkeit
in der Aktiengesellschaft
Folgerecht
im Urheberrechtsgesetz
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Mehr Schutz
für Minderheitsaktionäre
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Transparenz der Kaderlöhne
und Verwaltungsratsentschädigungen
Koordination
der gerichtlichen Verfahren
im Krankheits-
und Invaliditätsfall
Völkermord.
Überlebende
als Privatkläger
Corporate Governance
in der Aktiengesellschaft
Keine Vergabe von Aufträgen
auf Kosten des Personals
Kampf gegen die Geldwäscherei
Milchproduktion.
Mehr Flexibilität
Erhöhung
der Milchzusatzkontingente
Versicherung der
landwirtschaftlichen Einkommen
CO2-Gesetz.
Flankierende Massnahmen
der Schweizerischen Volkspartei.
Einführung der CO2-Abgabe.
Berücksichtigung
der Brenn- und Treibstoffpreise
aller wichtigen Handelspartner
der Schweiz
Förderung von Schweizer Kultur
am Radio und im Fernsehen
Umklassierung
der Strasse
Leuk-Leukerbad
Mehr einheimische Musik
am Radio
S-Bahn Zentralschweiz
Lastwagenstaus
auf Schweizer Autobahnen
Gesetzliche Datenschutzregelungen
im Bereich
personenbezogener Mobilitätsdaten
Ablastung
bei Lastwagen.
Änderung von Artikel 9 SVG
Werbeliberalisierung
im RTVG
Weiterentwicklung des Instrumentes
der schweizerischen
Menschenrechtsdialoge
Investitionsbeiträge
an die Hochschulen.
Erhöhung
Krankenversicherung.
Zahlungsrückstände
Die Situation der Alleinstehenden
in der Schweiz
Buchpreisbindung
Untersuchung
über die Wirtschaftskriminalität
Verteilung des Wohlstandes
in der Schweiz
Mietzinsverbilligung.
Einführung einer Toleranzmarge
Erfassung der Viehbestände
für die Statistik
und die Ausrichtung
der Direktzahlungen
Ökologische Leistungen der Bienen
der Schweizerischen Volkspartei.
Flexible Instrumente
zur Reduktion
von CO2-Emissionen
Bahnverbindungen
nach Graubünden
Vorschriftswidrige Schiffe
auf dem Genfersee
Bericht zur Bedeutung und Förderung
des Langsamverkehrs
Mehr Sicherheit
und Lebensqualität
für Fussgänger
Bau der A4 im Knonauer Amt.
Beschleunigung
Polizeiliche Verkehrslenkung
auf den Nationalstrassen.
Kosten
Neue Motorradkategorie
für Fahrer
ab 14 Jahren
Gleichbehandlung
von Wagenladungsverkehr
und unbegleitetem kombiniertem
Verkehr im Vor- und Nachlauf
zum Schienentransport
CO2-Gesetz. Entscheidungsbasis
Internet. Registrierung
von Domain-Namen
Übernahme
der europäischen Baumuster
für Anhänger und Sattelauflieger
Einsicht in die Stellungnahmen
von Vernehmlassungsteilnehmerinnen
und -teilnehmern
Urheberrechtsgesetz.
Teilrevision
Nato-Osterweiterung
Terrorismus und Antisemitismus.
Stellungnahme des Bundesrates
Situation der Geisteswissenschaften
in der Schweiz
Reduktion des EO-Beitragssatzes
Tarifschutz
für Pflege in Heimen
Bekämpfung des Tabakkonsums
und Finanzierung
des Gesundheitswesens
Folgen einer allfälligen
Cannabis-Freigabe
Keine Änderung
des Rechnungslegungsgesetzes
ohne administrative
Entlastung für KMU
Strukturen
für minderjährige Delinquenten
Amerikanische Regierung
und Schweizer Banken
der Schweizerischen Volkspartei.
Beschleunigung zweites Steuerpaket.
Senkung
der Unternehmungsbesteuerung
Innotour-Beschluss
Arbeitsmarkt.
Nachhaltige Massnahmen
Kontrolle privatisierter Unternehmen.
Kosten
Arbeitsbedingungen
bei konzessionierten Betrieben
(Bühlmann Cécile).
Weg zu einer
internationalen Wasserkonvention
der Schweizerischen Volkspartei.
Verwirrung um
CO2-Emissionsstatistiken
Strassenverkehr.
Zonensignalisation
Post.
Petitionen und ihre Auswirkungen
Neat-Tunnel Lötschberg.
Vollausbau
SAir Group.
Politische Verantwortung
Neuer Nationalpark
Umsetzung der Empfehlungen
der Expertengruppe "Finanzierung
des Agglomerationsverkehrs"
Algerien. Vertraut der Bundesrat
den Generälen?
Beziehungen Schweiz/Rwanda
Zuständigkeiten
in Menschenrechtsfragen
Geistes- und
sozialwissenschaftliche Forschung.
Bundesbeiträge
Musikförderung
durch den Bund
Offene Fragen bei der Heroinabgabe.
Chronifizierung und
Mehrfachabhängigkeit
Bundesbeiträge
für Künstlerverbände
unbegründet
und ohne Vorankündigung
rückwirkend gekürzt
Steigerung der Attraktivität
und Vereinfachung
der Kostenbeteiligung
im Gesundheitswesen
Bologna-Deklaration
Bundesgesetz über den
elektronischen Geschäftsverkehr
Weiter gehende Massnahmen
im Umgang
mit albanischen Extremisten
Bundesamt für Flüchtlinge.
Abklärungen zur Schutztheorie
Problematische Rechtspraxis
des Europäischen Patentamtes.
Wie reagiert die Schweiz?
Allfälliger Beitritt der Schweiz
zum Schengener Abkommen.
Auswirkungen
auf das Schweizer Waffenrecht
Neuer Entscheid
des Europäischen Gerichtshofes
für Menschenrechte.
Straflosigkeit bei Steuerhinterziehung?
sozialdemokratische Fraktion.
Geldwäschereigesetz.
Vollzugsprobleme
und Anwendungslücken
Freihandelszone in Amerika.
Auswirkungen auf Europa
und die Schweiz
Arbeitsgesetz.
Verordnungen 1 und 2
mit Umsetzungsproblemen
Direktzahlungsverordnung.
Phosphorbilanz
Eidgenössische Konsumentenpolitik
Ménétrey-Savary Anne-Catherine.
Gehege für Raubvögel
Working Poor
Schweizer Weinwirtschaft.
Eine erfolgreiche Strategie
für die Zukunft
Ende des Permafrosts.
Folgen für die Schweizer Alpen
sozialdemokratische Fraktion.
UMTS-Konzessionen
sozialdemokratische Fraktion.
UMTS. Quersubventionierung
zulasten der Schweiz verhindern
SBB-Strecke
Schaffhausen-Bülach-Zürich
Sicherstellung der Investitionen
im Regionalverkehr
SAir Group.
Im Spannungsfeld von privaten
und öffentlichen Interessen
sozialdemokratische Fraktion.
Krise der SAir Group
Südumfahrung Bern
im Nationalstrassennetz
Stromeffizienz
und Klimaschutz
Treibstoffverbrauchssenkung
bei Motorfahrzeugen.
Stand des Vollzugs
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Ausbau
des Güterbahnhofs Basel-Muttenz
zum "Euro-Hub Basel SBB".
Lärmimmissionen
und Sicherheitsrisiken
Klimaprotokoll von Kyoto
World Economic Forum
Davos 2002
Die Schweiz als Rekrutierungs-,
Ausrüstungs-
und Finanzierungsbasis
im Jugoslawienkonflikt
Staatspropagandaministerium
Schaffung von Sachzwängen
für Armee XXI
Suter Marc F.
Klärung des Erbrechtes
des überlebenden Ehegatten
Musterschutz-Abkommen.
Bundesgesetz
über den Schutz
von Design
Strafbare Handlungen
gegen die sexuelle Integrität
der Schweiz zur Uno.
Volksinitiative
Auflösung
Elektronische Führung
der Personenstandsregister
und Rothalbmondmuseum.
Finanzhilfe 2002-2005
des Präsidenten
UMTS-Auktion. Konsequenzen
auf die Taxen
in der Schweiz
Leutenegger Oberholzer Susanne.
ICN-Nachfolgeserie.
Local Content
Data Care AG.
Problematische Entlassungen?
Streitwertgrenze
für kostenloses Verfahren
im AVG
Algerienreise. Dialog der Zivilisationen
oder Unterstützung des Regimes?
AHV/IV/EO/ALV. Neue
Inkassobestimmungen ab 1. Januar 2001
Wechsel von Falschgeld
Maul- und Klauenseuche.
Schliessung der Wilddurchlässe
bei Autobahnen
TarMed 1.0. Inkraftsetzung
Menschenverachtende Bezeichnung
von Kurden
durch türkischen Staatsminister
Bundesamt für Statistik.
Projekt Codam
Schutzmassnahmen
für die Bevölkerung
rund um den Flughafen Zürich
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Neuregelung
des Rechnungslegungsrechtes
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Weko-Entscheid
zur Durchleitungsverweigerung
der Freiburger
Elektrizitätswerke
AHV/IV/EO. Neue
Inkassobestimmungen
ab 1. Januar 2001
Gefährliche Hunde
Mehrfachanstellungen
in Teilzeit
Internet und
das Geldwäschereigesetz
Geldwäscherei.
Meldepflicht
Schengener Abkommen
und Schweizer Waffenrecht
Eidgenössische Ausländerkommission.
Subventionierung von Projekten
Höhere Löhne
dank Zulagen?
Bonny-Beschluss.
Neudefinierung
der wirtschaftlichen Entwicklungsgebiete
Impfstoffe und Information
Richtlinien
für die Websites
der Bundesverwaltung
Deformationsgeschosse.
Einsatz durch die Polizei
Marktzutritt für Fleischimporteure
Durchsetzung des Arbeitsgesetzes.
Beispiel Migros
Demographie, Einwanderung, Integration,
Verbesserung der Arbeitsbedingungen
und Wirtschaftswachstum
LSVA. Regeln und Ausnahmen
UBS und Vereinbarung
über die Sorgfaltspflicht
Zugsverbindungen
zwischen Brig und Domodossola
Grundrecht auf Eigentum
und Enteignung wegen Fluglärm
Sport
an den Fachhochschulen
Beitrag zur Lösung
der Grundprobleme in Kosovo
Schweizerisches
Katastrophenhilfekorps in Kosovo
Personenregistrierung
in den Datensystemen
Janus und Isis
Verkauf von Post-
und Swisscom-Immobilien
Zollamt Genève-Montbrillant
Bundesstrafgericht.
Arbeitsort der Untersuchungsrichter
Kampf gegen sexuelle
Verstümmelung
Nationalstrasse SN 1.4.4.
Abschnitt Schöneich-Aubrugg
in Zürich. Neubau und Lärmschutz
Zukunft
der Notrufnummern
Zuständigkeitsgesetz.
Rückerstattungsfristen