Wintersession 2002
Ständerat |
Teilrevision.
Spitalfinanzierung
des Präsidenten
Rechsteiner Paul.
Rehabilitierung der Flüchtlingsretter
und der Kämpfer
gegen Nationalsozialismus
und Faschismus
sozialdemokratische Fraktion.
Genehmigung
der Europäischen Sozialcharta
Baumberger Peter.
Altlasten.
Untersuchungskosten
Eymann Christoph.
Änderung von Artikel 330a OR
(Arbeitszeugnis)
Massnahmen
im Gesundheitswesen
auf eidgenössischer Ebene
Schutz von Titeln
und Berufsbezeichnungen
Keine
Kürzung
der Bundesmittel
für Privatbahnen
Verstärkte
europäische Integration
im Bildungswesen
Überprüfung
der Vormundschaftsbehörden
Entwicklungszusammenarbeit
mit indigenen Völkern
in Tropenwaldgebieten
Friedensnobelpreis
für Baltazar Garzon
Schutzprogramm
für ungewollt schwangere Frauen
freisinnig-demokratische Fraktion.
Ärztestopp.
Wissenschaftliche Begleitung
des Experiments
Zeitbudgetstudie
mit Wirkung
Gleichstellung
von naturbelassenen Lebensmitteln
Eidgenössische
Maturitätsprüfungen.
Gebühren
Freier Personenverkehr
und Recht zu arbeiten
ZGB. Änderung
des Eheverbotes
Bestimmungen
über Architektur- und Bauleistungen
im OR. Schutz der Auftraggebenden
Transparenz für Versicherte
bei Lebensversicherungen
mit Überschussbeteiligung
Parteipolitische Transparenz
bei der Schweizerischen
Asylrekurskommission
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Rechnungslegungsrecht
und Revision
christlichdemokratische Fraktion.
Weisungsbefugnis
des Bundes
in kantonsübergreifenden
Strafverfolgungsaktionen
der Schweizerischen Volkspartei.
Schuldenbremse respektieren.
Staatsquote senken
Holz und Holzprodukte.
Allgemeine Deklarationspflicht
Zertifizierung von Holz
und Holzprodukten. Förderung
Risikoanalysen
zur Gefahrenreduktion
in Strassentunnels und
auf besonders gefährlichen
Strassenabschnitten
Aufnahme
des Luftverkehrs
in die Störfallverordnung
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Mobile
Payment
Abrüstungsbericht
Globale öffentliche Güter. Bericht
Vermot-Mangold Ruth-Gaby.
Türkei. Verletzung
von Minderheitenrechten
Konditionalität
(Minderheit Goll).
Besondere Nachbetreuung
von Wöchnerinnen
Leutenegger Oberholzer Susanne.
BVG im Vergleich
zur AHV. Bericht
Integration
der ausländischen Forscher
(Minderheit Sommaruga).
Auswirkungen der Revision
des Filmgesetzes
christlichdemokratische Fraktion.
Internationale Vereinbarung gegen
die Internet-Kinderpornografie
Banken- und Versicherungsaufsicht.
Unterstellung
von Investmentgesellschaften
Schaffung eines Barometers
über die Ungleichheit
und die Armut
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Strukturwandel
im Binnensektor.
Bericht
Konjunkturpaket.
Arbeitszeitverkürzung.
Verlängerung
der Höchstentschädigungsdauer
Führen von Kleinmotorrädern.
Alterslimite
Einheitliches
Luftverkehrsleitsystem in Europa.
Beteiligung der Schweiz
freisinnig-demokratische Fraktion.
Das diplomatische Korps.
Die Visitenkarte der Schweiz
im Ausland
Fehlende Depeschen im EDA
Verminderung
von Schwangerschaftsabbrüchen
Krankenversicherung.
Regelung für Grenzgänger
Zunahme der Asylgesuche
von Personen
aus afrikanischen Staaten
Verschärfung
der Ausländer- und Asylgesetze
in der EU
Engpässe
bei den Asylunterkünften
Einschränkung
der persönlichen Freiheit
Islamistische Umtriebe in der Schweiz
Verträge mit dem Ausland.
Kompetenzmissachtung
durch Bundesrat
und Bundesverwaltung
Ausbau
des Empfangsstellenverfahrens
Wettbewerbsverzerrungen
durch die Swisstopo
Polycom. Umsetzung
und Finanzierung
des Konzepts
Ausweitung auf Entwicklungsländer
eines allfälligen Abkommens
mit der EU in Sachen
Zinsbesteuerung
Die Internationale
Tropenholzorganisation
und das "Objective 2000"
Gefährdete
Fachhochschulen?
Rückführungs-
und andere Vertragsklauseln
SRG SSR.
Übertragung der TV-Programme
in den anderen
Sprachregionen
sozialdemokratische Fraktion.
Bilaterale II.
Haltung des Bundesrates
zur Steuerkooperation
Schweizer Bürger in Simbabwe
Die Bedrohung des Weltfriedens
durch die Aussen- und Militärpolitik
der USA
Extraterritoriale Anwendung
von US-Recht
Sichere Lebensmittel
und Wettbewerbsdruck
in der Landwirtschaft
KVG. Börsenauswirkungen
Wann kommt ein Bundesamt
für Familienfragen?
Konsequente Umsetzung
der Bologna-Deklaration
der Schweizerischen Volkspartei.
Unterzeichnung
"Operative Working Arrangement"
Globalisierungskritiker.
Datenaustausch
zwischen schweizerischen
und ausländischen Polizeibehörden
Vorladung
von friedlichen Demonstranten
Rückschaffung der Roma
nach Rumänien
Rüstungsbetriebe.
Lässt der Bund
die Regionen im Stich?
freisinnig-demokratische Fraktion.
Finanzplan
und Schuldenbremse
der Schweizerischen Volkspartei.
Schuldenabbau
mit realistischer Finanzplanung
Steueramnestien in der EU
Human- und Sozialwissenschaften
sowie Gestaltung und Kunst.
Förderung von Forschung
und Entwicklung an Fachhochschulen
christlichdemokratische Fraktion.
Situation in der Landwirtschaft
sozialdemokratische Fraktion.
Konjunkturpaket.
Werkplatz versus Finanzplatz Schweiz
Mitarbeiterüberwachung
mittels Software
Lehrlinge im Gastgewerbe
ohne Freizeit
Bekämpfung
der Bovinen Virus Diarrhoe
der Schweizerischen Volkspartei.
Expo.02. Verantwortung
für das Finanzdebakel
Einbruch des Kundenumsatzes
bei der Osec
Luftfahrt.
Ende der Staatshaftung
CO2-Reduktion
im Gebäudebereich.
Problematik der Umsetzung
Finanzielle Absicherung der Swiss
Erneuerbare Energien.
Zukünftige Strategie
und Aufwendungen
Strommarkt. Wie weiter?
Nutzung
des teuren Bundesratsbunkers
und Militärstrafgesetz.
Änderung
| |
und Volksinitiative
"Ja zu fairen Mieten"
Volksinitiative
Volksinitiative.
Bundesgesetz über die Beseitigung
von Benachteiligungen
von Menschen mit Behinderungen
und Strom ohne Atom.
Volksinitiativen.
Kernenergiegesetz
Totalrevision
SPK-NR.
Parlamentsgesetz
Abkommen
mit Deutschland und Frankreich
Änderung
des Bundeshaushaltes
Dringliches Bundesgesetz
über das Parteienregister
SPK-NR.
Vorsorgeregelung
für die Ratsmitglieder
des Präsidenten
Haftüberstellung bzw.
vorzeitige Haftentlassung
eines inhaftierten Schweizer Bürgers
aus China
Schlüer Ulrich.
Krieg mit Irak.
Wie bereitet sich die Schweiz vor?
Standort
der Eidgenössischen Militärbibliothek
Grobet Christian.
KVG. Ungleichbehandlung
der Schweizer Rentner
mit Grenzgängerstatut
Bilaterale. Seltsame Auswirkungen?
Berberat Didier.
Wer bezahlt das Assura-Referendum?
Belastung des Bodens im Bereich
von Schiessanlagen. Massnahmen
Bundesverwaltungsgericht in St. Gallen.
Verzögerungstaktik der Verwaltung
Wann kommt eine
differenzierte Kulturförderungsstatistik?
Anwendungsbereich
des Spielbankengesetzes
Parteipolitische Transparenz
bei der Schweizerischen
Asylrekurskommission
Gleiche Arbeitschancen.
Vermeidung arbeitsmarktlicher
Diskriminierung aufgrund des Alters
Verantwortung für die Wanderausstellung
zum Bergier-Bericht
European Train Control System
Swiss Dairy Food.
Rechte der Arbeitnehmer
Inbetriebnahme
des Bundesverwaltungsgerichtes
in St. Gallen. Undurchsichtige Organisation
Ökologische Ausgleichsflächen.
Bewirtschaftungsmethoden
Änderung
der Raumplanungsverordnung.
Aushöhlung der Ziele
der Raumplanung und des
Landschaftsschutzes?
Umsetzung
der Uno-Kinderrechtskonvention
Nachhaltigkeit
und Schweiz Tourismus
Umgangsformen von
vom Bund beigezogenen Dritten
Ausbau der SBB-Strecke bei Mühlehorn
Massiver Anstieg des Konsums
von Alcopops
Eisenbahnlinie Praille-Eaux-Vives/GE
Finanzierung
Zustrom rumänischer Roma
in die Schweiz
Ausverkauf von Armeematerial versus
Ausrüstung der Reserve der Armee
Rückfinanzierung von Schlepperprämien
durch das Bundesamt für Flüchtlinge?
Verschwundene Berichte
des früheren Botschafters Jagmetti
Nachhaltigkeit des Förderprogramms
Holzenergie ("Lothar")
Anerkennung
des Selbstständigenstatus
Frage Eggly Jacques-Simon.
AHV-Beiträge
von Schweizern in Argentinien
Frage Neirynck Jacques.
Infektion mit Legionärskrankheit
in Schweizer Spitälern
Frage Baumann Ruedi.
Ölkatastrophe
vor der spanischen Küste.
Verantwortung der Schweiz
Frage Widmer Hans.
Stelle weg - Ersparnisse weg.
Wie lange noch?
Frage Gysin Remo.
Situation der Schweizer Gemeinschaft
in Argentinien
Frage Robbiani Meinrado.
Anerkennung
von ausländischen Diplomen
Frage Robbiani Meinrado.
Bilaterale Verträge
und Statistiken
Ménétrey-Savary Anne-Catherine.
Die Schweizer Armee
als glühende Bewunderin
der israelischen Armee?
Frage Teuscher Franziska.
Schnee in den Alpen
als Ersatz
für Wüstenlandschaften
Frage Engelberger Eduard.
EO-Gesetz. Änderung
Rekrutenentschädigung
Frage Schlüer Ulrich.
Volksabstimmung
vom 24. November 2002
Frage Schlüer Ulrich.
Schweizer Armee.
Einsatz bei Geiselnahme
Frage Fehr Jacqueline.
Flughafen Zürich.
Umsetzung der zweiten Phase
des Staatsvertrages
Frage de Dardel Jean-Nils.
Gerichtliche Verfahren
in den USA
gegen Schweizer Unternehmen
wegen Zusammenarbeit
mit dem südafrikanischen
Apartheidregime
Frage Abate Fabio.
Gotthard. Regulierung
des Strassenverkehrs
Frage Bezzola Duri.
Armee XXI und Spitzensport
Frage Mörgeli Christoph.
Reden von Parlamentariern
vor der Uno
Frage Fehr Hans.
Bosnien- und Kosovo-Rückkehrer
wieder in der Schweiz?
Frage Gysin Hans Rudolf.
Heilmittelgesetz.
Verstösse
gegen Abschnitt 5
Frage Zäch Guido.
Tabakschmuggel
Frage Hollenstein Pia.
Apartheidklagen
und Rolle
der Schweizer Regierung
Frage Heim Alex.
Öffnung
des Strommarktes
Frage Hollenstein Pia.
Ernstfallübungen
für einen Angriff gegen den Irak
in der Schweiz?