Sommersession 2003
Ständerat |
Bundesgesetz
Robbiani Meinrado.
Natursteinabbau
und
Mineralölsteuergesetz
Hollenstein Pia.
Schweiz/Südafrika.
Aufarbeitung der Beziehungen
während den Jahren 1948-1994
Müller-Hemmi Vreni.
Eidgenössische Kommission
für Menschenrechte
Chevrier Maurice.
Bürgschaften. Zustimmung
des Ehegatten (Art. 494 OR)
Nabholz Lili.
Öffnung der Säule 3a
für nichterwerbstätige
Personengruppen
Fehr Jacqueline.
Ergänzungsleistungen
für Familien.
Tessiner Modell
Gross Jost.
Massenentlassungen.
Wahrung der Interessen
der Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen
Zbinden Hans.
Bildungsrahmenartikel
in der Bundesverfassung
Berberat Didier.
Unterricht
der Amtssprachen
des Bundes
Hochreutener Norbert.
Kostenübernahme
bei medizinischer Behandlung
ausserhalb des Wohnkantons
Günter Paul.
Ergänzung
des Tierschutzgesetzes
Goldverkäufe der SNB
sind einzustellen
Mitspracherecht
von niedergelassenen Ausländern
Keine Arzneimittel
mit täuschenden Bezeichnungen
freisinnig-demokratische Fraktion.
Lex Koller. Aufhebung
Unterstützung
der Frauenhäuser
Direkte Bundessteuer.
Vollumfänglicher Abzug
der Krankenversicherungsprämien
Mehrwertsteuerbefreiung
von Spenden an Kulturinstitute
der Schweizerischen Volkspartei.
SAir Group. Geltendmachung
von Schadenersatzansprüchen
Arbeitsbedingungen
der Chauffeure
Briefpostzentrum
Zentralschweiz
Aufhebung
der touristischen
Gebirgslandeplätze
Postorganisation
und Service public
Ruhegebiete für Wildtiere.
Änderung des Jagdgesetzes
Schutz gefährdeter Säugetier-
und Vogelarten
Förderung von Dieselpartikelfiltern
im Strassenverkehr
H18. Aufnahme des Teilstücks
Basel-Delémont
ins Grundnetz
Trinationalisierung
des Euro-Airports
Basel-Mülhausen-Freiburg
Rasche Einführung
der CO2-Lenkungsabgabe
auf Treibstoffen
Rechtsgrundlage
für den besonderen Status
der Bundesstadt Bern
Transparenz und Kohärenz zwischen
den verschiedenen Leistungen
der Sozialversicherungen und dem KVG
Bericht zu einer nationalen Strategie
zur psychischen Gesundheit
Bildung von Versorgungsregionen
für die stationäre Behandlung
gemäss KVG.
Prüfung durch den Bundesrat
Kosten sparen
durch Harmonisierung
von Unfallversicherung
und Krankenversicherung
Ausübung der Berufstätigkeit
für über 65-Jährige. Grundlagen
Schaffung
eines Sicherheitsdepartementes
Überwachung islamistischer Umtriebe
in der Schweiz
Arbeitskräftebedarf der Schweiz
und neue EU-Mitglieder
Ausschaffung
abgewiesener Asylsuchender
Vermietung und Wiederverkauf
von Videofilmen.
Änderung des URG
Mehrwertsteuer. Evaluation
Intellektuelle Dienstleistungen
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Swissair-Bericht von Ernst & Young.
Rechtliche Konsequenzen
Erhöhung der Steuern
auf Spirituosen
Befreiung der Pensionskassen
von Grundstückgewinnsteuern
und Handänderungsgebühren
Kurzarbeit.
Verlängerung
der Entschädigungsfrist
Pauschalbeträge im Avig
Nutzen wir unsere Talente
und Patente
Zukunft der Bergregionen
Lehrstellenmangel
im August 2003. Massnahmen
Die Post. Rückzug
aus der Ostschweiz
sozialdemokratische Fraktion.
Zukunft
der Elektrizitätsversorgung.
Bericht
sozialdemokratische Fraktion.
Fachgruppe Luftverkehr
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Stellenabbau bei den
dem Bund nahe stehenden
Unternehmen.
Orientierung des Parlamentes
Öffentlichkeit von Gesetzestexten.
Übernahme der für die Schweiz
relevanten EU-Rechtserlasse
in die schweizerische
Rechtssammlung
EU-Osterweiterung.
Beiträge der Schweiz
in den Kohäsionsfonds
sozialdemokratische Fraktion.
Krieg im Irak
G8-Gipfel in Evian
Kontrolle der Krankenkassen
durch das BSV
Swiss Brain Center
Eigenverantwortlichkeit
und Selbstbestimmung Behinderter
der Schweizerischen Volkspartei.
Unterdeckung der Pensionskassen.
Sanierung
Grosszügige Praxis
des BFF
bei der vorläufigen Aufnahme
von medizinischen Härtefällen
Aufhebung der vorläufigen Aufnahme
von afghanischen Flüchtlingen
Schutz junger Menschen
vor Sexangeboten
Vernichtung
tiefgefrorener Embryonen.
Verstoss gegen Menschenrechte
NGO für das Scheitern
des Transitabkommens
mit Senegal mitverantwortlich?
Armee an die Grenze
Sportpolitik.
Sieger
fallen nicht
vom Himmel
AHV-Ausgleichsfonds.
Investitionen in Aktien
der Schweizerischen Volkspartei.
Entrichtung von Reiseentschädigungen
durch den Bund
Mehrwertsteuer. Konsultativorgan
grüne Fraktion.
Verfahren
gegen Käseunion
WTO.
Dienstleistungsverhandlungen
und fehlende Demokratie
Ausdehnung
der obligatorischen
Unfallversicherung
Überwachung des Post-
und Fernmeldeverkehrs
freisinnig-demokratische Fraktion.
Die Post. Projekt Rema
Regionalflughafen Bern-Belp.
Anschluss an das Liniennetz
der Swiss
Brandschutztunnel
Telekommunikation.
Ausgliederung des Festnetzbereiches
Die Post. Reformen
auf Kosten des Personals
EU-Mitgliedschaft
und Neutralität der Schweiz
Schweizer Beteiligung an Sklaverei
und transatlantischem Handel
mit Sklavinnen und Sklaven
christlichdemokratische Fraktion.
Pensionskassengipfel
und rasche Massnahmen
gegen die Unterdeckung
der autonomen Pensionskassen
Toxikomanie. Kosten für Gesundheits-
und Sozialwesen und die Wirtschaft
Führungsprobleme an der
Eidgenössischen Forschungsanstalt
für Wald, Schnee und Landschaft
Verluste in der zweiten Säule
Stabilisierung
der beruflichen Vorsorge.
Massnahmen
Umweltkrankheit
Multiple Chemical Sensitivity
Fibromyalgie
Schwangerschaftsabbrüche.
Statistiken für die ganze Schweiz
Misere
in der Verkehrs-
und Touristikstatistik
freisinnig-demokratische Fraktion.
Massnahmen
gegen Chaotengewalt
Gescheitertes Transitabkommen
mit Senegal bezüglich
der Migrationsaussenpolitik.
Konsequenzen
Asylrekurskommission
Ménétrey-Savary Anne-Catherine.
Regularisierung der Papierlosen.
Rechtfertigung der Entscheide
Öffentlichkeitskampagne
zur Versachlichung
der Migrationsdebatte
Organisation von internationalen
Sportgrossanlässen in der Schweiz.
Bessere Koordination
Oberaufsicht
in der Treuhandbranche
Aufblähung
der Departementsstäbe
der Schweizerischen Volkspartei.
Entlastung der Wirtschaft
und gesunde Staatsfinanzen
für unseren Werkplatz Schweiz
G8-Gipfel
und andere Veranstaltungen.
Anwendung des Verursacherprinzips
der Schweizerischen Volkspartei.
Swissair. Untersuchungsbericht
Verrechnungssteuer
von Auslandschweizern
Privatisierung
der Arbeitslosenversicherung?
Mikrounternehmen.
Stütze der Wirtschaft
WTO-Dienstleistungsabkommen.
Haltung
des Bundesrates
Ménétrey-Savary Anne-Catherine.
Präventionskampagne des Seco
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Bericht der GPK-SR
zur Swissair-Krise
der Schweizerischen Volkspartei.
Swissair-Krise.
Rolle des Bundes
Eignet sich
die Aktiengesellschaft
für die öffentliche Verwaltung?
Drohungen
der Swisscom-Direktion
Signalisation auf der A12/A9
und Tourismus
Zukunft
des Regionalflughafens Lugano?
sozialdemokratische Fraktion.
Soziale Postreform
für einen guten Service public
Anpassung des
siebten langfristigen Sparprogrammes
für den Kanton Bern
Was passiert
mit dem schweizerischen Autorecycling?
Verletzung des Fernmeldegesetzes
durch Orange
Presseförderung. Versprechen halten
Zukunft
des öffentlichen Verkehrs
in den Randregionen
Buwal. Stellen-
und Kostenentwicklung
Bundesfinanzen
und Waldwirtschaft
Vollzug
der Rothenthurm-Initiative
Umsetzung
des Smaragd-Netzwerkes
in der Schweiz
des Post- und Fernmeldeverkehrs
und verdeckte Ermittlung
und Militärstrafgesetz.
Änderung
Rechsteiner Paul.
Rehabilitierung der Flüchtlingsretter
und der Kämpfer
gegen Nationalsozialismus
und Faschismus
Bundesgesetz
für nicht therapierbare,
extrem gefährliche
Sexual- und Gewaltstraftäter.
Volksinitiative
Änderung
Weiterentwicklung
für den Ausländer-
und den Asylbereich
des Bundesbeschlusses
über die ärztliche Verschreibung
von Heroin
des Bundes
Einführung
Rahmenkredit
für die globale Umwelt
SPK-NR.
Bundesnahe
Unternehmungen.
Kaderlöhne und
Verwaltungsratshonorare
WAK-SR.
Sondersteuersatz der Mehrwertsteuer
für Beherbergungsleistungen.
Verlängerung
Abkommen mit Deutschland
des Präsidenten
Sicherheit neben Autobahnen
Lärmverteilung
für den Flughafen Zürich-Kloten
Schutz
von Gewerkschaftern
Besorgnis erregende Verzögerungen
bei der Ausstellung der neuen Pässe
Unterstützung von Umpflanzungen
in Rebbergen
Übertragung
nationaler Fernsehprogramme
via DVB-T
Neat-Kantinen.
Verwendung
von Schweizer Produkten
Ungleiche Freizügigkeit
im Schengenraum
Kantonale Energiegesetze
Einkaufspolitik der Schweizer Armee
Klonversuch am Menschen.
Strafrechtliche Folgen
Vertretung der Frauen
und der Romandie
in der Seco-Geschäftsleitung
Ersetzen
aller Signalisationstafeln
des Strassennetzes. Kosten
Publikation
"Rassistische Vorfälle in der Schweiz".
Bundeshilfe
Scheitern des Asylabkommens
mit Senegal. Rolle der NGO
Rolle von Swisscom
als Swiss-Aktionärin
Letzter Auftritt
der Felddivision 6
Bremst die Post ökologisch
sinnvolle Verpackungen aus?
Rauchfreie Bahnhöfe
Rückerstattung von Beiträgen
bei Zweckentfremdung von
subventionierten Ökonomiegebäuden
in der Landwirtschaft
Besteuerung
von Forstarbeiten
Kostenübernahme
von Schwangerschaftsabbrüchen
Vollzugsproblematik
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Vergleich der Medikamentenkosten
nach Vertriebsart
Euro-Airport Basel-Mülhausen.
Schienenanschluss
Eberhard Toni.
Fragen zum G8-Gipfel
betreffend Verantwortung
Eberhard Toni.
Rayonverbot
für vorbestrafte gewalttätige
Demonstranten