Sommersession 2004
Ständerat |
Bericht 2002/03
Strahm Rudolf.
SchKG. Verstärkter Schutz
gegenüber Gläubigern
Egerszegi-Obrist Christine.
Definitive Verankerung
der Ergänzungsleistungen
in der Verfassung
Chiffelle Pierre.
Transparenz
bei börsenkotierten Firmen
Loeb François.
Verantwortung
und Federführung im Bundesrat
Giezendanner Ulrich.
Gotthard-Strassentunnel/A2.
Bau einer zweiten Röhre
aus dem Drinatal/Srebrenica.
Aufnahme der Überlebenden
des Völkermordes von Srebrenica
in der Schweiz
Bankgeheimnis
Für bessere
Arbeitsbedingungen
im Strassentransport
Rückzug
des EU-Beitrittsgesuches
Weltfrieden
und neue Weltordnung
Schweizer Tibet-Organisationen.
Unterstützung
für das Selbstbestimmungsrecht
des tibetischen Volkes
Hebammenverband.
Bessere Nachbetreuung
von Wöchnerinnen
Menschenrechtserklärung.
Ratifikation
des ersten Protokolls von 1952
Rechtsmittelverfahren
im Sozialversicherungsbereich
Weinberge des Lavaux.
Aufnahme in die Liste
der Unesco-Weltkulturgüter
Taggeld
statt Rente
Gerätevergütung
Strafvollzug
in Herkunftsländern
Publikationen des Bundes.
Holprinzip
Qualitätslabel für Ausbildungsbetriebe
und Lehrstellen
Agrotourismus
in der Landwirtschaftszone
Prostitutionsetablissements.
Einschränkungen
Die ICT-Revolution
und der Denk- und Werkplatz Schweiz
sozialdemokratische Fraktion.
Wiedereingliedern
statt ausgrenzen und berenten!
Doppelspurigkeiten
und Militärversicherung
Patentschutz
auf Gegenseitigkeit mit der EU.
Erleichterung von Parallelimporten
sozialdemokratische Fraktion.
Armee XXII. Bericht
Grenzgänger
und Krankentaggeld
Anglizismen.
Bundesrat
als "Federal Executive Committee"?
Behindertengerechtes
Parlamentsgebäude
Öffentliche Zuschüsse und Abgeltungen
an die Hilfswerke
Reise nach Bombay
Vertreibungsunrecht
und Personenfreizügigkeit
mit mittel- und osteuropäischen Staaten
Massnahmen zur Verminderung
von Fettleibigkeit
Grenzkantone
und freier Personenverkehr
Bologna-Deklaration
Rechtsstaatlichkeit.
Aufsicht und Kontrolle
bei StFG/StFV
und FMedG/FMedV
Immer mehr Rekruten werden
von der Fürsorge abhängig
Mit "Gärtlidenken" die Probleme
der Zukunft lösen?
Situation
der Walliser Casinos
Logistische Unterstützung
der Kantone bei Bewachungsaufträgen
durch die Armee
Bundesamt
für Bevölkerungsschutz.
Personalplanung
Üben für ein Panzergefecht,
das es nicht geben wird
sozialdemokratische Fraktion.
Steuerpaket und Ausgleich
der kalten Progression
Lehrlingsausbildung.
Neue Chancen
für Kleinbetriebe
Landwirtschaftliche
Produktionsfläche
Subventionierte Wohnungen.
Perspektiven
Invasive Neophyten
Neues Mietrecht
Der HGV-Anschluss
und der
Volkswille
Kernkraftwerk Fessenheim.
Sicherheit
Kantonale Strassenprojekte
Genfer Budget
von Bundesrätin Calmy-Rey
Sicherheitsexzesse im Bundeshaus
Erschwerte
Kommunikation
mit den Ratsmitgliedern
Aussenpolitische
Schwergewichtsbildung.
Unsere Beziehungen zu Deutschland
Umsetzung
der United Nations Security Council
Resolution 1325
on Women, Peace and Security
Dalai-Lama. Offizieller Empfang
Sport senkt Gesundheits-
und Sozialkosten
Beiträge
an Kulturträger
Schliessung des Schweizer
Kulturzentrums Mailand?
HIV-Testverfahren
bei Asylbewerberinnen und Asylbewerbern
Menétrey-Savary Anne-Catherine.
Aidstest für Asylbewerberinnen
und Asylbewerber
Militarisierung
der inneren Sicherheit
EJPD.
Vollmachtenregime
Pädophilie
im Internet
Reisedokumente für Ausländer
ohne nationale Papiere
Menétrey-Savary Anne-Catherine.
Polizeiliche
Unterdrückung
friedlicher Demonstrationen
Bald ein Monopol der Casino-Betreiber
in der Schweiz?
Persönlichkeitsschutz
von Reisenden
in die USA
Panzerverkäufe
Benachteiligung
der Schweizer Verkaufsgeschäfte
im Grenzgebiet
Tourismusförderung. Wohin?
Gefährdung des Gesundheitsstatus
des Tierbestandes
sozialdemokratische Fraktion.
Abbau bei Bombardier.
Arbeitsplätze in Pratteln sichern
Besorgnis erregende Entwicklung
am Flughafen Zürich
Transparenz über die Lufttransporte
für Amtsträger und Amtsstellen
Tunnel von Glion
Poststelle
Chesières-sur-Ollon
Verzögerung bei den Bahnprojekten
in der Ostschweiz
Wer trägt die Kosten
der Überwachung
des Fernmeldeverkehrs?
Ammoniak-Emissionen
der Landwirtschaft
Naturerlebnispark
Sihlwald
Abdeckung
von offenen Jauchebehältern
wegen Ammoniak-Emissionen
Regionaler Naturpark Doubs
der Schweizerischen Volkspartei.
Wer trägt bei der SBB Verantwortung?
Autofreie Erlebnistage.
Kompetenz der Kantone
Teilrevision des NHG.
"Hüst und Hott" im Bundesrat?
Schweizer Eisenbahnnetz
und Randregionen
gleichgeschlechtlicher Paare.
Bundesgesetz
Cornu Jean-Claude.
Aufhebung des Absinthverbots
im Gesetz
zur Entwicklung der
internationalen Migrationspolitik.
Beitritt der Schweiz
Sanierungsmassnahmen
für Ernährung und Landwirtschaft.
Internationaler Vertrag
(2002-2006). Wissenschaftliche
und technologische Zusammenarbeit
für Grundstücke und Bauten.
Verordnung
Büro-SR.
Verordnung
zum Parlamentsgesetz.
Änderung
betreffend Zutrittsausweise
des Präsidenten
Sicherheit im Bundeshaus.
Nicht nur eine Frage der Pistolen
Kommissions- und Delegationssitze
für Romands
Vereinheitlichung
des Baurechtes
Frühpensionierungen
beim Bund
Massive Ausgabenkürzungen
bei der Militärlogistik.
Zusammenarbeit
und Kommunikation zwischen
Bundesrat und Kantonen
Schaffleischimporte
und Verpflichtungen
gegenüber der WTO
Sicherheit im Luftverkehr
durch Transparenz
Zusammenhang zwischen Steuerquote
und Wirtschaftswachstum
Nachhaltige Wissenschaften
an der ETH Zürich ohne Professorinnen?
Verhaltenskodex
für Steuerbehörden,
Steuerzahler
und Steuerberater
Bekämpfung des Atomschmuggels
Hochschulstudien und Rekrutenschule.
Vereinbarkeit
Kartellgesetz.
Umsetzung des KMU-Artikels
Publikation des periodischen
Abrüstungsberichtes
Departement Umweltwissenschaften
an der ETH Zürich
Sicherheitskonzept
im Innern des Bundeshauses
Verhinderung
von missbräuchlichen Haftbefehlen
Finanzpolitische Folgen
des Steuerpaketes
und des Ausgleiches
der kalten Progression
Gefährdete Schiessfertigkeit?
Soldzulage
für Armeeangehörige
BVG-Vorsorgevermögen
bei Scheidung. Aufteilung
des obligatorischen und des
überobligatorischen Anspruchs
Frauenförderung
in der Bundesverwaltung
Armeeplanung. Was soll
eine weitere Bestandesreduktion
auf 50 000 AdA?
Verunsicherung
der Behinderteneinrichtungen
Schützenpanzer CV-9030
auf Kriechspur?
Marcos-Gelder.
Entschädigung für die Opfer
von Menschenrechtsverletzungen
Abacha-Gelder. Rückführung an Opfer
der Menschenrechtsverletzungen
Schweizerische Entwicklungs-
und Auslandhilfe und andere
solidarische Leistungen
Finanzierung der "Schweizer Revue"