Herbstsession 2004
Ständerat |
Betäubungsmittelgesetz.
Cannabisprodukte
Interparlamentarischen Union.
Bericht 2003
Bewegung Frieden für Hanf.
Frieden für Hanf
Hanfläden, Bern.
Für eine sinnvolle Regelung
betreffend Konsum und Handel
von Cannabis
"Sag Nein zu Drogen", Neuenkirch.
Für wirksame Massnahmen
gegen den Cannabismissbrauch
der Poststelle Chauderon.
Gegen die Schliessung
der Poststelle Chauderon
für den Erhalt der Poststellen
Jordils und Montchoisi.
Gegen die Schliessung
der Poststellen
Jordils und Montchoisi
Revision des Strafgesetzbuches.
Sexualdelikte
gegen Minderjährige
Volksinitiativen. Information
der Stimmberechtigten
über allfällige Unvereinbarkeiten
mit dem Völkerrecht
Gegen Sparmassnahmen
im Bereich
des Schutzwaldes
Förderung
der medizinischen Forschung
E-Health.
Nutzung elektronischer Mittel
im Gesundheitswesen
Eidgenössische Maturität.
Revision der Verordnung
Ausbildungshilfen
Fakultatives
Staatsvertragsreferendum.
Parallelismus von staatsvertraglicher
und innerstaatlicher Rechtsetzung
Terrorismusbekämpfung.
Präventive Massnahmen
freisinnig-demokratische Fraktion.
Teilnahme an Schengen/Dublin.
Sicherheitskonzept
Bundesanwalt.
Überprüfung der Aufsicht
Harmonisierung der direkten Steuern
der Kantone und Gemeinden
Steuerbefreiung
von
Feuerwehrsold
Wohnbausanierung
im Berggebiet
freisinnig-demokratische Fraktion.
Preisüberwacher. Informationsauftrag
über Schädlichkeit
von administrierten Preisen
Umsetzung von Artikel 182
des Landwirtschaftsgesetzes
Modernisierung
der Verkehrsinfrastruktur
als Beitrag
zum Wirtschaftswachstum
der Schweizerischen Volkspartei.
Beiträge an NGO.
Offenlegungspflicht
Sicherheit der Kinder
in öffentlichen Transportmitteln
Aufschiebende Wirkung
von Beschwerden
im Verwaltungsverfahren
Israel. Stopp dem Mauerbau
in besetzten Gebieten
Flexibles Rentenalter
Arbeitslosenversicherung.
Verlängerung der Höchstdauer
der Kurzarbeitsentschädigung
Cassis-de-Dijon-Prinzip
Erhalt
der Fahrtauglichkeit
Begrenzte Ölvorräte.
Szenarien
ADSL
für alle Regionen
Nationalstrassenzubringer
Appenzellerland
Verhinderung schwerer Unfälle
mit Lastwagen
im Strassenverkehr
Irak. 4000 iranische Regimegegner
in Gefahr
Unterstützung
der weltweiten Chemiewaffenabrüstung
durch die Schweiz
Hochschulfinanzierung.
Kohärentes System von Studiengebühren,
Stipendien und Darlehen
Transplantationsgesetz.
Vorrang für Organe Verstorbener
Staatliche Kokainabgabe
Swissmedic.
Kompetenzüberschreitung
Ausländische Sammelwerke
Zukunft der AHV
Vereinheitlichung
des europäischen Asylrechtes
An Folterungen und Völkermord
beteiligte Personen
auf Schweizer Boden
Schriftlicher Arbeitsvertrag
Euro 2004.
BFF im Wettfieber
Beschleunigter Abbau
der logistischen Infrastruktur
der Armee
Hochschulstudien
und Rekrutenschule.
Koordination?
Swiss. Was tut der Bundesrat?
Mehrwertsteuergesetz.
Leistungen
von gemeinnützigen Wohnbauträgern
Erhöhung der Alkoholsteuer
und internationale Wettbewerbsfähigkeit
Beschaffungen des Bundes.
Ausschreibungen
in Randregionen
Schadenersatz
für die Rindviehhalter
Milchkuhprämien
WTO/Gats.
Liberalisierung der Telecom-Netze
Förderung
von Gesamtarbeitsverträgen
WTO. Schutz
geographischer Angaben
Strategische Reserven
von Erdölprodukten
Kaufmännische Grundbildung.
Ausbildungsangebote
Kriegsmaterialexport
nach Israel
Höhere Fachschulen
und Fachhochschulen.
Abgrenzung
Flughafen Basel. Keine Flugzeuge
über dem Jura
ADSL im ländlichen Raum
Post und Universaldienst
Steuerflucht
von Bundesbetrieben?
Der Bund verliert
über 2 Milliarden Franken. Na und?
ZüriPlus.
Zwangsabschaltung
Anschluss
an das europäische Schienennetz
ADSL und Service public
Nationalstrassen.
Signalisation
Zimmerberg-Basistunnel.
Sicherheitsaspekte
Inakzeptable Gebühren
von Postfinance
Staatliche Betriebe
contra private Carunternehmungen?
Engpässe
der Bahnlinie Basel-Olten
Eisenbahnprojekte.
Bedeutung und Realisierungschancen
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Einfluss der UBS
auf die Politik des Bundesrates
Respektierung
des Volkswillens
Reaktion der Behörden
im Katastrophenfall
Menschenrechtsklagen.
Keine Einschränkungen
Einreise in die USA
und Datenschutz
Strafverfolgung und Festnahme
durch Schweizer Justizbehörden.
Erst mit Genehmigung der Uno?
Verhalten
der Schweizer Uno-Delegation.
Verfassungskonformität
Ist das Projekt
"Nationale Gesundheitspolitik"
gescheitert?
Prävention von Nichtberufsunfällen.
Koordination
sowie sinnvoller und effizienter
Mitteleinsatz
Medizinprodukteverordnung
und Gesundheitskosten
Dritter Sektor
Kulturförderung
Bologna-Prozess
Minderheitenpolitik in der Schweiz,
speziell für Fahrende
Unabhängigkeit des Zentrums
für Technologiefolgen-Abschätzung
Hundstage.
Massnahmen zur Gesundheitsvorsorge
Missbräuchliche
internationale Haftbefehle der Türkei
Visumpflicht
für rumänische Staatsangehörige
Bundesamt für Zuwanderung,
Integration und Auswanderung,
Abteilung Arbeitsmarkt
und Auswanderung. Untersuchung
BFF-Statistiken.
Mehr Klarheit und Transparenz
Asylschutz für Überlebende
des Völkermordes in Rwanda
Schengen/Dublin
und Waffenrecht
Imes. Wo bleibt die Untersuchung?
Zeitliche Unverträglichkeit
von Studium und Rekrutenschule
Logistikinfrastruktur der Armee
in den Randregionen
der Schweizerischen Volkspartei.
Euro 2008. Folgen von Rekursen
gegen das Stadionprojekt Hardturm
sozialdemokratische Fraktion.
Beabsichtigte Schaffung
eines Sicherheitsdepartementes
Sportpolitisches Konzept
der Schweizerischen Volkspartei.
Swiss.
Haftungsfragen
der Schweizerischen Volkspartei.
Swiss. Strategie des Bundesrates
als Grossaktionär
der Schweizerischen Volkspartei.
Betriebskredit
Swiss
LSVA. Rechnungsaufrundung
von 1900 Prozent
Steuerschlupflöcher schliessen.
Wichtiger Beitrag
zur Haushaltkonsolidierung
Warum lässt das BBL
eine Liegenschaft leer stehen?
Hotelfachschulen.
Englische Unterrichtssprache
Zivildienst. Schwerpunktprogramme
und Abgabepflicht
Gemüseproduktion.
Schweizer Qualität sichern
der Schweizerischen Volkspartei.
WTO-Verhandlungen.
Übermässige Konzessionen
im Bereich der Landwirtschaft
Massnahmen
zur Lehrstellenkrise
christlichdemokratische Fraktion.
WTO und Landwirtschaft
Bilaterale Handelsabkommen
WTO-Verhandlungen und Zukunft
des schweizerischen Gemüsebaus
Menétrey-Savary Anne-Catherine.
Efta. Abkommen mit Südafrika
Regionalisierung der Löhne
bei den ehemaligen Regiebetrieben
Indische Informatiker
für die Post?
Kostenwahrheit für Inlandflüge
Flugfrieden.
Neue
Ansätze
Missbräuche
im Verbandsbeschwerderecht
Stopp den Todesrasern
Braucht die Schweiz
zwei Breitbandnetze?
Schädliche Konkurrenz
von Steuergeldern
Schiesser Fritz.
Revision
des Stiftungsrechtes
Steuerrecht.
Abschaffung
der "Erbenbussen"
beim Menschen. Bundesgesetz
Hegetschweiler Rolf.
Ladenöffnungszeiten in Zentren
des öffentlichen Verkehrs
durch Personen im Ausland.
Änderung
Vertrag
mit der Französischen Republik
Schlichtungsverfahren.
Änderung
SGK-SR.
Minimalprämie
in der Unfallversicherung
UREK-SR.
Kehrichtverbrennungsanlage
des Kantons Tessin
SPK-SR.
Vorläufige Anwendung
von völkerrechtlichen Verträgen
über die Krankenversicherung.
Teilrevision.
Gesamtstrategie, Risikoausgleich,
Pflegetarife, Spitalfinanzierung
Büro-SR.
Parlamentsressourcengesetz
und Verordnung
zum PRG.
Anpassung
betreffend Teuerung
und Vorsorgeregelung
des Präsidenten
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Swiss. Strategie des Bundesrates
Die Post
als ein
Gemischtwarenladen?
Nach der Abstimmung
vom 8. Februar 2004.
Was für ein Konzept für den Gotthard?
Regionalzeitungen.
Verteilung durch die Post
Lonza.
Explosion in der Chemiefabrik
Avatare. Virtuelle Agenten
zwischen Bürger und Behörden
Entwicklung
der Fiskalquote
Neue Kontrollen
beim Einreisen in die USA
Grenzüberschreitende
Alters- und Pflegeheime
Eawag.
Stellenausschreibung
Unterstützung
von Nez Rouge
Schweizer Armee.
Internationale Zusammenarbeit
Private Sicherheitskräfte
Verkäufe Armasuisse
Neuer Fahrplan der SBB
für Jura-Biel-Bern
Keine Panzer
nach Thailand
Grenzen
des Kollegialitätsprinzips
Messgrössen für das BIP
Fässler-Osterwalder Hildegard.
Umverteilung
von Direktzahlungen
Wachstum und weitere Integration
in die Weltwirtschaft
Massnahmen
gegen den Lotteriefilz?
Simoneschi-Cortesi Chiara.
Nez Rouge.
Unverständlicher Entscheid
des Fonds für Verkehrssicherheit
Situation Kulturförderungsgesetz
und Revision
Pro-Helvetia-Gesetz
Abstimmungsempfehlung
einer
Ausgleichskasse
Fässler-Osterwalder Hildegard.
Wie steht's
mit dem Bauherrenschutz?
Verbandsbeschwerden.
Gesetzlicher Auftrag?
Umgang mit der Nato.
Wahrung der Neutralität
Bio-Saatgut. Schutz
gegen GVO-Kontamination
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Regierungsbunker
in den
Kantonen
Anti-Folterpolitik
des Bundesrates
Weitergabe und Verwendung
von Kundendaten
durch eine übergeordnete
Handelsstufe
Korruption
bei der Weltbank
Söldner und Soldaten
im Irak
Lotterie- und Wettmarkt.
Missstände
Transjurane.
Isolation des Jura
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Swiss. Zukunft
und Eignerstrategie
des Bundesrates
Bilaterale
Menschenrechtsdialoge
Bilaterale Abkommen.
Position von Bundesrat
Christoph Blocher
Festnahme- und
Verhörmethoden.
Die Schweiz
als Vorbild der USA?
Verbesserung der Sichtbarkeit
von Fussgängerstreifen
Auswirkungen
des neuen SBB-Fahrplans
für das Wallis
Wann kommt
das Kulturförderungsgesetz?
Verteilung
des Wohlstandes
in der Schweiz
VUR-Tagung
Solvit-System
Taufe der SBB-Lok
Re 460 079-7.
Kosten
Bundespersonal.
Entgegennahme von Telefonanrufen
Zivildienst.
Abgaben des Einsatzbetriebes
Schwarzfahrende
Sozialhilfeempfänger
Logos
in der Bundesverwaltung
Kosten der erweiterten
Personenfreizügigkeit
Verbindung der Begriffe
"Leitkultur"
und "Nulltoleranz"
Transportflugzeuge
Casa C-295M.
Folgekosten
Sicherheit
auf Fussgängerstreifen
Ausstehende Soldzulagen
SNB. Leitzinserhöhung
Kasachstan
Übernahme
der Software-Patentrichtlinien
der EU durch die Schweiz