Herbstsession 2005
Ständerat |
Elterliche Sorge.
Gleichberechtigung
Suter Marc F.
Bemessung
des Invaliditätsgrades
bei Teilzeiterwerbstätigen
Robbiani Meinrado.
Natursteinabbau
und
Mineralölsteuergesetz
Müller-Hemmi Vreni.
Eidgenössische Kommission
für Menschenrechte
der Schweizerischen Volkspartei.
Neuregelung der Übertragung
von Mitgliedschaftsrechten
bei börsenkotierten Firmen
Speck Christian.
Elektrizitätsmarkt.
Sichere Versorgung
der Schweizerischen Volkspartei.
Verbesserung
der Sicherheit im Bundeshaus
Café Vallotton.
Besser sitzen als stehen
Neuregelung
der Pensionsbezüge
der Bundesräte
und der obersten Kader
der Bundesverwaltung
Ombudsstelle
für Schweizer Bürger
Terrestrische Verbreitung
von Fernsehprogrammen
anderer Sprachregionen
Sozialtätigkeiten
für aus dem Arbeitsumfeld
ausgegliederte Personen
"Nein zum Transplantationsgesetz".
Für eine Transplantationspraxis
nach ethischen Gesichtspunkten
Anrechnung
der Diensttage.
Verfahren
Aufhebung
der Vormundschaftsbehörden
erziehende Väter und Mütter.
Unterstützung
des Postulates 04.3250
freisinnig-demokratische Fraktion.
Unternehmerischer
Handlungsspielraum für die ETH
IV-Revision.
Wettbewerb im Bereich
der Hilfsmittel
und Instrumente
Konkretisierung
finanzpolitisch wichtiger
Strukturreformen.
Sozialbereich
Konkretisierung
finanzpolitisch wichtiger
Strukturreformen.
Bildung
Unfallversicherung.
Finanzierung
der Teuerungszulagen
Nationale Strategie
zur Förderung der Gesundheit
und Stärkung der Autonomie im Alter
freisinnig-demokratische Fraktion.
Expertenarbeiten
zum Thema Sterbehilfe
Opferhilfegesetz.
Längere
Verwirkungsfrist
Perspektiven
für Berufsmilitär
und Zeitsoldaten
der Schweizerischen Volkspartei.
Vereinfachung
des Mehrwertsteuersystems
Sprachliche Diskriminierungen
in Stellenausschreibungen des Bundes
freisinnig-demokratische Fraktion.
Übergang
zur Individualbesteuerung.
Dringliche Massnahmen
der Schweizerischen Volkspartei.
Schweiz übernimmt Spitzenposition
beim Mehrwertsteueraufwand
innerhalb von vier Jahren
Naturweine
mit über 15 Volumenprozent Alkohol
Konkretisierung
finanzpolitisch wichtiger
Strukturreformen
Konkretisierung
finanzpolitisch wichtiger
Strukturreformen.
Landwirtschaft
Prepaid-Handy-Missbrauch
einen Riegel
vorschieben
Konkretisierung
finanzpolitisch wichtiger
Strukturreformen.
Rentabilität des Verkehrs
Dringliche
Umsetzung
des Luftfahrtberichtes
Zulassung
von privaten Unternehmungen
für die ADR-Prüfung
von Tankcontainern, IBC
und Tankfahrzeugen
Umsetzungsplan Schweiz
für die UN Decade
of Education
for Sustainable Development
Leistungsüberprüfung
im Bereich Bildung,
Forschung und Technologie
sozialdemokratische Fraktion.
Stopp der Gewalt
Bandenunwesen.
Sensibilisierungskampagne
und Anpassung des Strafrechtes
Keine
Militärhilfe
für "Rekrutenguide"
Strategische Rohölreserven
im Ausland
Solvenz
von Lebensversicherungen
E-Government.
Neuer Ansatz
Pensionskasse Ascoop.
Mitwirkung des Bundes
Transport- oder Umweltabgabe
via Mehrwertsteuer
statt LSVA
Leiharbeit. Wirksamere
Schutzbestimmungen
Auswirkungen
künftiger Freihandelsabkommen
auf Agrardossier
in der Doha-Runde
Einbau eines Kabeltrassees
für Elektrizität
in die Nord-Süd-Verbindungen
der Neat
Strengere EU-Normen
für Zweitaktmotoren
Mehr Verkehrssicherheit
bei Motorradfahrern
Erhöhung der inländischen Produktion
von elektrischer Energie
und Verbesserung
der zukünftigen Versorgungssicherheit
Freigabe
der Standstreifen
in Stosszeiten
Verursachergerechtere
Verkehrsfinanzierung
Elektrogeräte.
Sichtbare Kennzeichnung
des Energieverbrauches
Lage im Libanon
nach der Ermordung des früheren
Ministerpräsidenten Rafik Hariri
Markwalder Bär Christa.
Kultur als Instrument
der Aussenpolitik?
Schicksal
der Falun-Gong-Anhänger
in China
Kampf gegen HIV/Aids.
Massnahmen der Schweiz
Uno-Wahlabkommen
mit Staaten,
die Menschenrechte
nicht beachten
BSV.
Widerrechtliche Weisungspraxis
Beitragsgesuche
an die Glückskette
Sanitätskontrollen
und Schirmbilduntersuchungen
an der Grenze
Gewalt im sozialen Nahraum
bekämpfen
Verordnung
über die Kostenermittlung
und die Leistungserfassung
durch Spitäler und Pflegeheime
in der Krankenversicherung.
Umsetzungsprobleme
Rückgabe von in der Schweiz
blockierten Geldern
Sportwetten in der grauen Zone
Lateiner in Bern.
Eine untergehende Spezies?
Familiensteuerreform
kommt vor der
Unternehmenssteuerreform
Revision und Vereinfachung
der Mehrwertsteuer
Informatik Bund.
Quo vadis?
Reorganisation
des Grenzwachtkorps.
Auswirkungen an der Grenze
Prüfung einer Einführung
eines Flat-Tax-Steuersystems
Abklärungen
zum Cassis-de-Dijon-Prinzip
zugunsten von mehr Wettbewerb
Ist die kaufmännische Lehre
am Verschwinden?
Reform des Wahlprozedere
für die Spitzen
von Weltbank und IWF
Cressier. Verkauf einer
strategisch wichtigen Ölraffinerie
Beitrag der Landwirtschaft
zur dezentralen Besiedlung.
Erkenntnisse aus der Studie Rieder
sozialdemokratische Fraktion.
Klimarappen.
Missachtung
des CO2-Gesetzes
Pestizide. Dringliche Massnahmen
für den Gewässerschutz
Gefährdeter
Verlagerungseffekt
beim Güterverkehr
Internationale Strasse
des Grossen St. Bernhard.
Verbesserung der Sicherheit
Strasse am Grossen St. Bernhard.
Dringlichkeitsfonds
für Sicherheit und Verkehrsfluss
Zürcher
Baubewilligungspraxis
als Mass aller Dinge?
Beteiligung
am Technologieprojekt
Galileo
Schliessung des Fréjus-Tunnels.
Welche verkehrstechnischen
Massnahmen trifft die Schweiz?
Swiss TXT.
Moratorium für die Regionalisierung
Unangemessene Einschränkungen
bei Schiessanlagen
Privater Verein
schafft Recht
bei Parkplatznormen
Auftrag zum Inkasso
der Radio- und
Fernsehempfangsgebühren.
Faires Vergabeverfahren
Bessere Ausbildung
der Bundesbehörden
und -verwaltung
zur Krisenbewältigung
Kulturpolitik im EDA
Gefangene auf Guantanamo
Millenniums-plus-5-Gipfel.
Armutsbekämpfung
mit Umweltpolitik verknüpfen
Millenniumsentwicklungsziele.
Schwindender
Menschenrechtsansatz
Simoneschi-Cortesi Chiara.
Berechnung
der Entwicklungshilfe
Erreichung
der Millenniumsziele
Millenniumsentwicklungsziele.
Rückstand
der Schweiz
Uno-Sondergipfel
Millennium plus 5
Private Sicherheitsfirmen.
Kenntnisstand und Massnahmen
des Bundesrates
Empa. Aufrechterhaltung
bestehender Standorte
sozialdemokratische Fraktion.
Zweiklassenmedizin
ist rechtswidrig
Bundesrat Couchepin
und die Geheimdiplomatie
Erhöhte Sterblichkeit
bei Hitzewellen.
Rolle des BAG
und Zukunft der Sektion
Gesundheit und Umwelt
Vermot-Mangold Ruth-Gaby.
Siedlungsgüter
aus den von Israel
besetzten Gebieten.
Verletzung
der Lebensmittelverordnung
Aidsbroschüre
der Aidshilfe Schweiz
Groupe de réflexion santé
der Groupe Mutuel
Marche mondiale des femmes.
Unerfüllte Forderungen
Flächendeckende Tagesschulen
und andere familienunterstützende
Tagesstrukturen
Komplementärmedizin
der Schweizerischen Volkspartei.
Immer mehr Kriminelle
und Gewalttäter. Hilft SIS?
der Schweizerischen Volkspartei.
Visumskandal
im Schengen-Raum.
Was tut der Bundesrat?
Beurteilung
der Situation in Myanmar/Burma
nach Rückschaffungsfehlentscheid
Rückschaffung
von gefährdeten Asylsuchenden
Suizid
eines zurückgeführten Kurden
aus Syrien
Asylpolitik
gegenüber den Flüchtlingen
aus Darfur
Wird bereits eine weitere
Armeereform eingeläutet?
Militärische Flüge
und Lärmschutz
Nato und Flugplatz Sitten
Nato-Geheimarmeen.
"Strategie der Spannung"
und die Schweiz
Bund.
Alternative Sozialplanmassnahmen
und personalpolitische
Massnahmen
Invalidität in der Bundesverwaltung.
Vorbeugung
und Wiedereingliederung
der Schweizerischen Volkspartei.
Ausgeglichener
Voranschlag für 2006
Steuerliche Vorteile. Verlagerung
ausländischer Unternehmen
in die Schweiz
Staatsschulden. Wie weiter?
der Schweizerischen Volkspartei.
Mehr Personenfreizügigkeit.
Mehr Arbeitslose?
Inakzeptables Vorgehen
des BBT.
"Techniker HF" statt
"Dipl. Fachrichtung-Ingenieur HF"
Produktionsstandort Schweiz
nicht benachteiligen
Zuteilung
der Berufsbildung
und der Fachhochschulen
in unterschiedliche
Departemente
Regionen
mit erhöhter Arbeitslosigkeit.
Erhöhung
der Anzahl Taggelder
Kurswechsel
bei Rüstungsexporten
Realitätsfremde
GVO-Koexistenzstudie
von
Agroscope FAL Reckenholz
Auswirkungen
eines Freihandelsabkommens
Schweiz/USA
auf nichttarifäre Aspekte
im Agrarbereich
Zukunft
der Fotografenausbildung
WTO-Agrarabkommen.
Auswirkungen
sozialdemokratische Fraktion.
CO2-Reduktionen im Ausland.
Qualität und Anrechenbarkeit
sozialdemokratische Fraktion.
Neue Klimasteuer
ohne Rechtsgrundlage
der Schweizerischen Volkspartei.
Pensionskasse der SRG
Geringes Gefährdungspotenzial
von Kernanlagen
Landwirtschaft. Gewässerschutz
der Schweizerischen Volkspartei.
Verkehrsverlagerung.
Wie weiter?
Menétrey-Savary Anne-Catherine.
Elektronikabfälle.
Wiederverwertung
Öffnung der letzten Meile
Deponie Bonfol.
Basler Chemische Industrie
kommt ihren Verpflichtungen
nicht nach
der Schweizerischen Volkspartei.
Ersatz KKW.
Gewährleistung
der
Versorgungssicherheit
Monitoring
urbaner Raum Schweiz.
Konsequenzen
Unterstützung des Bundes
zur Umsetzung der Agenda 21
Entsorgung
von hochradioaktivem Abfall
Aussenpolitik in Abhängigkeit
der Energiepolitik
Rasche Einführung
des gekröpften Nordanfluges
Einbettung der Swissmetro
in die Verkehrsplanung
Transparenz betreffend Vergütungen
an Mitglieder des Verwaltungsrates
und der Geschäftsleitung
über die Börsen
und den Effektenhandel.
Internationale
Amtshilfe
und Zusatzprotokoll
des Europarates
über Korruption
Totalrevision
Genehmigung kantonaler Erlasse.
Information über Verträge
der Kantone unter sich
oder mit dem Ausland
und Schweizerische Eidgenossenschaft.
Abkommen
Exzessive Prämien
bei Krankentaggeldern
nach VVG
Wettskandal im Fussball.
Regelung
im Lotteriegesetz?
Frauenhandel
und Zwangsprostitution in Kosovo
Erhaltung des SBB-Bahnhofbuffets
Freiburg
Lehrstellenmarkt
Nachkalkulation
SAP
Unabhängigkeitsregeln
der Eidgenössischen
Bankenkommission
Höhere Gesundheitskosten
durch fehlerhafte Anwendung
von Solarien?
Anwendung
des Haager
Kindesentführungsabkommens.
Zusammensetzung
der Expertenkommission
Unkontrollierbare Auswirkungen
der Personenfreizügigkeit
mit der EU
Unverantwortliche
Schwulen-Broschüre
"Selbstverständlich"
Aussagen von Bundesrat Merz
zum Resultat der Volksabstimmung
in Frankreich
Neue Ideen zur Finanzierung
der Entwicklungszusammenarbeit
Verknüpfung
von Schengen
und Personenfreizügigkeit?
Beseitigung
von radioaktiven Blitzableitern
Bankenplatz Schweiz.
Einschätzung der CIA
Strecke Bern-Neuenburg
und TGV-Verbindung Bern-Paris.
Stellungnahme des Präsidenten
der SBB-Generaldirektion
Verkauf von 700 Schützenpanzern
nach Pakistan
sozialdemokratische Fraktion.
Bilaterale Abkommen I
Arbeitsgesundheit.
Lückenhafte Daten
Verkehrsverbindungen
zwischen Bern und den Randgebieten
der Westschweiz
Kriegsmaterialexport
nach Nepal
Panzer in Länder
wie Irak oder Pakistan?
Abschaffung der Fouriere
und Quartiermeister
in der Schweizer Armee
Ferienreisen
dank Kleinkrediten?
Liquidation des Armeematerials.
Verwendung
im Bevölkerungsschutz
Radio/TV-Konzessionsgebühren
für Empfang via Internet
Auflösung
des Bundesamtes
für Wasser und Geologie
Ausstehende Zahlungen
des Bundes
Auswirkungen
eines Freihandelsabkommens
mit den USA
auf die Beziehungen zur EU
Gerechte Verteilung
der Bundesaufträge
bei den Druckerzeugnissen
Plastikgeld schon für Kinder?
Lehrlingsausbildung
beim Bund
Lösung
für prekäre
berufliche Vorsorge
von Kulturschaffenden
Entschuldung.
Macht die Schweiz
einen weiteren Schritt?
Wo bleibt das Kindeswohl?
Streichung von Stellen bei Alcan
Diskreditierung des IKRK
Kampf der Armut in Afrika
Schweizerischer Luftraum
und schweizerische Flughäfen.
Missbrauch
Unabhängigkeit
des Institutsrates
von Swissmedic sicherstellen
Keine Konjunkturerholung
im Jahr 2005
Erhöhung der Steuern
auf Spirituosen
Respektierung kirchlicher Feiertage
durch die Bundesanwaltschaft
Blochers
Rafzer Rede
Unregelmässigkeiten
bei US-Wahlen.
E-Voting
in der Schweiz
Störfall in Sellafield
Ratifizierung
der IAO-Konvention Nr. 169.
Veröffentlichung eines Berichtes
des Bundesrates