Wintersession 2005
Ständerat |
Hegetschweiler Rolf.
Lärmschutz
auf Landesflughäfen.
Finanzierung
der gesetzlichen Massnahmen
Berberat Didier.
Unterricht
der Amtssprachen
des Bundes
Cina Jean-Michel.
Rahmengesetz für kommerziell
angebotene Risikoaktivitäten
und das Bergführerwesen
Frey Claude.
Änderung von Artikel 186
des Bundesgesetzes
über das Internationale Privatrecht
christlichdemokratische Fraktion.
Postorganisationsgesetz.
Revision
Schweizerische Arbeitsgemeinschaft
für die Berggebiete (SAB).
Für die Entstehung
neuer Naturpärke
Für das Recht zur Verweigerung
von Tierversuchen
aus Gewissensgründen
Parlamentsgesetz
vom 13. Dezember 2002. Revision
der Artikel 92 Absatz 3 und 94
Besteuerung
der parlamentarischen Einkünfte
Veröffentlichung
der
Abstimmungsresultate
des Nationalrates
Übernahme der Finanzverantwortung
durch das Parlament
Publikation
der Begründung
bei parlamentarischen Anfragen
Referendumsfähiger Beschluss
zur Kohäsionsmilliarde Ost
Nichtberücksichtigung
des in den Betrieb
investierten Vermögens
Leistungen bei Mutterschaft
Leistungen bei Mutterschaft
Leistungen bei Mutterschaft
Verschärfung der Aufsicht
ausländischer BVG-Anbieter
Einheitliches meteorologisches
Warnsystem
Zusammenfassung
der Nachrichtendienste
im VBS und im EJPD
Steuerpflicht
und abwechselnde Betreuung
der Kinder
Transparenz über die Beteiligungen
des Bundes
an privatrechtlichen Gesellschaften
Importverbot
von Hunde- und Katzenfellen
Artgerechte Haltung
von Wildtieren
Aktivitäten von Skyguide
im Ausland
Lärmemissionen
durch Güterwagen
aus EU-Ländern
Kulturlandverlust
und landwirtschaftliche Nutzfläche
Gesamtenergiekonzept
für die nächsten
25 Jahre
sozialdemokratische Fraktion.
Waffenhandelsvertrag
(Entwurf)
Für eine bessere Information
der Krankenversicherten
Organisation der Suva.
Anpassung
an die Grundsätze
der Good Governance
KVG. Rückerstattung
der Generikapreise
Zurück
zum hohen Bildungsniveau
Ursachen von Gewalt untersuchen
und Massnahmen
dagegen ergreifen
Prämienverbilligung
in der Krankenversicherung.
Monitoring
Monitoring
flankierende Massnahmen
Dezentrale fossile
Stromproduktion
sowie Gas- und Dampfkraftwerke.
Rahmenbedingungen
für Investitionen
Flugverbindung Lugano-Bern.
Konzessionsvergabe
nach gemeinwirtschaftlichen
Verpflichtungen
Sicherung der Ausstellung
"Der Bergier-Bericht"
Borreliose.
Zunahme der Erkrankungen
Zukunft
der Beherbergungsstatistik
Häberli-Koller Brigitte.
Kostenübernahme
von medizinischen Behandlungen
im Ausland
Einführung einer Versichertenkarte
Dormond Béguelin Marlyse.
Grundversicherung.
Kosten der Berufskrankheiten
Verschreibung von Psychopharmaka
an Schulkinder und Jugendliche
Anzahl chronischer Schmerzpatienten.
Gesundheitspolitischer
Handlungsbedarf?
Zukunft des SLF in Davos
Egerszegi-Obrist Christine.
Mehr Transparenz
beim Tabakpräventionsfonds
Nationaler
Forschungsschwerpunkt Sesam
Irakische Flüchtlinge. Widersprüche
zwischen BFM und UNHCR
Schengen/Dublin-Abkommen.
Konsequenzen
Suva. Untersuchung
der Bundesanwaltschaft
Illegaler Aufenthalt
in der Schweiz
Armeereform.
Klärung
der Position
Rüstungsbeschaffung.
Rolle der Schweizer Industrie
Erhalt von historischem Material
der Luftwaffe
Abgabe auf Alcopops.
Wird das Gesetz umgangen?
Förderung der Mehrsprachigkeit
Pensionskasse Publica.
Nachhaltigkeit
im Energiebereich
Veterinärmedizin.
Benachteiligung bei der Mehrwertsteuer
Empfehlungen
des GAFI
zur Geldwäschereibekämpfung
Vorsitz
der Eidgenössischen
Bankenkommission
Standort Schweiz.
Sinkende Attraktivität
aufgrund hoher AHV-Abgaben
für deutsche Erwerbstätige
WTO. Ministerkonferenz
in Hongkong
Neue kaufmännische Grundausbildung.
Sofortmassnahmen
Erhöhung
des Importkontingents
für Käfig-Eier?
Benachteiligung
von Dauernachtarbeit
Reserven an Erdölprodukten.
Konsequenzen
aus dem Warnschuss
von New Orleans
Freier Personenverkehr
und Beschäftigung.
Flankierende Massnahmen
Postbank.
Wettbewerbsbedingungen
Veillon Pierre-François.
Konzessionierte
Transportunternehmungen.
Finanzierung der Infrastruktur
Einwanderung des Bären
ins Unterengadin
Kehrichtverbrennungsanlagen.
Kaschieren von Überkapazitäten
Bundesblatt.
Nur auf Deutsch
und
auf Französisch?
Ausserparlamentarische
Kommissionen.
Weniger wäre mehr
Status vor Standard
in Kosova/Kosovo?
Entwicklungszusammenarbeit.
Fahrplan für die Erhöhung
und neue Finanzierungsinstrumente
Bundesrätliche
Wende
im Nahostkonflikt
Staatsverdrossenheit
der Jugend
der Schweizerischen Volkspartei.
Skandalöse Missstände
bei der Suva
Aktivitäten der Suva.
Wo bleibt die Aufsichtsbehörde?
Unverzichtbare
Kulturstatistik
Euro 2008. Vorbereitung
auf epidemiologische
Ausnahmesituationen
Filzverdächtige Beziehungen
in der Sektion Aids des BAG
Krankenkassenprämien 2006.
Glaubwürdigkeit
der Kassen und Behörden
Salzregal. Abweichung
vom Grundsatz
der Wirtschaftsfreiheit?
Verbot
von terroristischen Organisationen
Schaffen Sie Effizienz
in der Bundesanwaltschaft!
Hohnsprechendes Rechtsverfahren
in Russland
Revision des Asylgesetzes.
1200 Stellen gefährdet
Neuauflage Usis
der Schweizerischen Volkspartei.
Optimierung der Armee.
Parlaments- und
Volksentscheid nötig
EDV-Wirrwarr
bei der Armee
Abbau
der subsidiären Einsätze
der Armee im Botschaftsschutz
Sportunterricht. Nichteinhaltung
der drei obligatorischen
Wochenlektionen
Beteiligung der Schweiz
am Bau von Drohnen
Armee XXI.
Verfassungsauftrag
Katastrophenhilfe
Hohe Personalfluktuation
im BBL
Abgangsentschädigungen
und Lohnfortzahlungen
beim Bundesamt
für Bauten und Logistik
Kahlschlag
in der Bundesverwaltung
Steuerparadies Schweiz
Steuerwettbewerb
zwischen den Kantonen
Roth-Bernasconi Maria.
Personalpolitik
des Bundes.
Frauenstatistik
Steuerschlupflöcher
bei der zweiten
und der dritten Säule
der Schweizerischen Volkspartei.
Erdölpreis.
Verschlechterung der
wirtschaftlichen Rahmenbedingungen
der Schweizerischen Volkspartei.
Unterschiedliche
Anwendung
internationaler
Abkommen
Effizienzsteigerung
in der Arbeitsvermittlung
Exportförderung
effizienter gestalten
Wettbewerbsfähige tierische
Veredelung durch marktgerechte
Futtergetreidepolitik
Wirksamkeit
der Preisüberwachung
Umstrukturierung
des Aluminiumsektors.
Zukunft von Alcan
Reform der Agrarpolitik.
Zielerreichung
Abschaffung
der grenztierärztlichen Kontrollen
Elektrizitätsbereich.
Langfristige
Versorgungssicherheit
Tierhaltungsanlagen.
Mindestabstände
Ölverknappung.
Vorkehren
des Bundesrates
Einhaltung
der Werbe- und
Sponsoringvorschriften
bei Radio
und Fernsehen
Verkehrszunahme auf der A1
Bedenkliches Vorgreifen
des Buwal
Simoneschi-Cortesi Chiara.
Lateiner
in der Bundesverwaltung
sozialdemokratische Fraktion.
Schuldenbremse.
Konjunkturgerechtere
Formel
Massnahmenplan
für die Vereinbarkeit
von Familie und Beruf
A2. Sanierung
der Strecke Flüelen-Amsteg
Kompetenzzentrum
Uri
Zukünftige Regelung
der Ausbildungsfinanzierung.
Konzept
Uno. Bericht
der Millenniumsentwicklung
Militärfluglärm
in der Region
Brienz/Oberhasli
Patientensicherheit.
Qualitätssicherung
in der Gesundheitsversorgung
Bessere EO-Entschädigung
bei subsidiären
Sicherungseinsätzen
Bruttoprinzip bei der Armee
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Zollunion mit der EU.
Wachstumsförderung
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Nichteintreten auf Asylgesuche.
Massnahmen nach der Annahme
des Entlastungsprogramms 2003
Klimarappen
nicht exportieren
Aéropôle.
Hoffnung einer Region
Energie-Etikette
für Motorfahrzeuge
nach CO2-Emission
Krankenversicherung.
Kantonale Einheitsprämie
Geld für erneuerbare
Energieträger
statt für Atomforschung
Auswirkungen
der Sparprogramme
auf die Kinderarmut
in der Schweiz
Mehrwertsteuer. Verringerung
der administrativen Belastung
KVG. Neues Konzept.
Stopp der Fürsorgegesellschaft
Schuldenbremsenkonforme Entflechtung
zwischen Bundeshaushalt
und AHV/IV-Fonds
Meldepflicht
für Überwachungssoftware
am Arbeitsplatz
Nichtionisierende Strahlung.
Immissionsgrenzwerte
Zbinden Hans.
Bildungsrahmenartikel
in der Bundesverfassung
Baumberger Peter.
Altlasten.
Untersuchungskosten
Revision.
GmbH sowie Revisionsrecht
Verwendung.
Nationalbankgewinne für die AHV.
Volksinitiative
Tierschutz
(Tierschutz - Ja!).
Volksinitiative
Exportrisikoversicherung.
Bundesgesetz
Schweiz. Förderung
über den Binnenmarkt.
Änderung
Abkommen
mit der Republik Slowenien
Beschwerdeverfahren
über die Invalidenversicherung.
Massnahmen
zur Verfahrensstraffung
für Fingerabdrücke
und DNA-Profile.
Vertrag
mit dem Fürstentum Liechtenstein
und Änderung
des Patentgesetzes
Finanzhilfen 2006-2009
für Flugsicherheit (EASA).
Beitritt der Schweiz
in Berggebieten.
Bundesgesetz. Änderung
WAK-SR.
Sondersatz
der Mehrwertsteuer
für Beherbergungsleistungen.
Verlängerung
Harmonisierung
von Verkehrsvorschriften
mit der EU
und Fussgängerschutz
FHS-Verordnung.
Misstraut das Seco
den Berufsfachschulen?
Vogelgrippe. Gerüstet
für eine allfällige Pandemie
mit dem Todesvirus?
Anpassung
der UVG-Renten
an die Kaufkraft
des Wohnlandes
Dinosaurierspuren
im Kanton Jura.
Aufnahme in die Liste
des Unesco-Welterbes
Kohäsionszahlungen
im europäischen
Vergleich
Besserer Schutz
vor Rebschäden
Kampfdrohne
mit Schweizer Unterstützung
sozialdemokratische Fraktion.
Rolle der SBB
in der Abstimmungskampagne
zur Ausweitung
der Sonntagsarbeit
Website des Bundes
Sparmassnahmen versus
Menschenrechte?
Vereinbarkeit einer Quellensteuer
mit dem StHG und dem DBG
Schicksal
eines holzverarbeitenden
Unternehmens in Bulgarien
Abschaffung
der Chefs Kommissariatsdienst
in der Schweizer Armee
Reduzierter Personalbestand bei der
Eidgenössischen Steuerverwaltung
und Steuerkontrollen
Rechtspflegeverfahren
der Suva. Passivität
der Aufsichtsbehörde
Fahrplan
zur Individualbesteuerung
Wann kommen
die Steuergutschriften?
Aktivitäten der Suva
und Oberaufsicht des Bundes
Bankgeheimnis
und Restrukturierung
des Bankensektors
Dentalhygieniker
und Dentalhygienikerinnen.
Ungerechtfertigte
Wettbewerbsverzerrung
Rückstellungen und Reserven
in der obligatorischen
Krankenversicherung
Staatliche
Leistungen
ins Ausland
Atompropaganda auf Staatskosten.
Wie lange noch?
Rentenwirksamkeit
der Erziehungsgutschriften
bei der AHV
SBB-Abstimmungspropaganda
für sonntägliche
Öffnungszeiten
Nicht-KMU-verträgliche
WTO-Ausschreibungen
Rückkehrförderung.
Welche Mittel stehen zur Verfügung?
Berufsmilitär.
Lohneinbussen
und Verschlechterung
der Arbeitsbedingungen
Weltkongress-Nachlese
Mehrwertsteuer.
Vergünstigungen
für Hotelbetriebe
Bericht der Expertenkommission
für ein Bundesgesetz
über Steuerstrafrecht
und internationale Amtshilfe
in Steuersachen. Weiteres Vorgehen
Agrarreform.
Fleischimport
Extranachtschicht
für
Harry Potter
Dreisatz. Armeebestand
und Bestand
der Militärverwaltung
Intransparente Suva.
Handlungsbedarf
der Aufsichtsbehörde
Finanzielle Lage der Suva.
Was tut die Aufsichtsbehörde?