Frühjahrssession 2006
Ständerat |
Parlamentarischen Versammlung
der Nato. Bericht
Gross Jost.
Beschlagnahmte
Drogengelder
für die Suchtrehabilitation
Aeppli Wartmann Regine.
Kinderpornografie im Internet.
Zentrale Ermittlung
und Strafverfolgung
Dupraz John.
Umbauten
in der Landwirtschaftszone.
Kantonale Kompetenz
Allgemeine Steueramnestie
Bundesgesetz über Aufenthalt
und Niederlassung der Ausländer.
Änderung
Verschärfung
der Ausländergesetzgebung
Nothilfe nur bei Kooperation
für eine Kindheit ohne physische,
psychische und sexuelle Gewalt.
Für einen besseren
Kinderschutz
Bundespersonal (VGB).
Kein Abbau
beim Bundespersonal
der Auslandkongolesen, Genf.
Engagement der Schweiz
im Friedensprozess
in der Region
der Grossen Seen
Beziehungen Schweiz/Südafrika.
Vorhandene Dokumente
zugänglich machen
Entscheid
über die Volkszählung
vor die Räte
Leistungen bei Mutterschaft
sozialdemokratische Fraktion.
Landwirtschaft.
Risiken und Nutzen
der Gentechnik
sozialdemokratische Fraktion.
Forschungen
über gesundheitliche Risiken
transgener Pflanzen und Lebensmittel
Ressortforschung
im Bereich der Koexistenz
von GVO- und Nicht-GVO-Pflanzen
in der Schweiz
Gesamtschweizerische Strategie
zur Bekämpfung der Armut
Alkoholgesetz. Änderung
der Schweizerischen Volkspartei.
Wirtschaftliche
Rahmenbedingungen
verbessern
Anpassung der Legal Quote
für Lebensversicherer
Gleichstellung
von Säule 3a
und PK-Geldern
in den
Doppelbesteuerungsabkommen
freisinnig-demokratische Fraktion.
Rechtssicherheit
und Verfahrensgerechtigkeit
bei der Mehrwertsteuer
Keine
Mehrwertsteuer-Nachforderungen
allein aus formalistischen Gründen
Mehrwertsteuer.
Änderung
der Verwaltungspraxis
christlichdemokratische Fraktion.
Mehrwertsteuer.
Auskünfte der Behörden
christlichdemokratische Fraktion.
Mehrwertsteuer.
Kürzere Verjährungsfrist
für die Forderungen
christlichdemokratische Fraktion.
Mehrwertsteuer.
Elektronische Abrechnung
Kriegsmaterialexporte
nach Irak und Pakistan.
Aussenpolitische
Implikationen
Freier Nutztierverkehr
sozialdemokratische Fraktion.
Landwirtschaft. Forschungen
über innovative Lösungen
ohne Gentechnik
Flugsicherheit.
Verbesserung
des Konsumentenschutzes
Liberalisierung
gewerbsmässiger
Personentransporte
in Tourismusgebiete
Führerausweis. Neuregelung
des vertrauensärztlichen
Kontrolluntersuchs
Kinder als Zielgruppe
der schweizerischen
Entwicklungspolitik
christlichdemokratische Fraktion.
Ältere Arbeitnehmer stärken.
Änderungen
der Altersgutschriften im BVG
Voraussetzungen für den optimalen
Einsatz von Telemedizin schaffen
Gesundheitsversorgung.
Positive Anreize zur Förderung
der Patientensicherheit
und der Qualitätssicherung
Polizeistatistische Übersicht
Beitritt zum Übereinkommen
zur Verminderung
der Staatenlosigkeit
Betreibungsrecht
und
Aussenbeziehungen
der Schweizerischen Volkspartei.
Prioritätensetzung
und Aufgabenverzicht
Auswirkungen
der Versteigerung
von Importkontingenten
beim Fleisch. Bericht
Entlastung
Schwamendingen
vom Autobahnlärm
Trinkwasserreserven der Schweiz
sozialdemokratische Fraktion.
Zukunft der Stromnetze
Verwendung
eines Anteils
des Mineralölsteuerertrages
für die Luftfahrt
Ein modernes
Bahngüterverkehrssystem
auf der Ost-West-Achse
Für ein offenes
Parlamentshaus
freisinnig-demokratische Fraktion.
Krise in der Elfenbeinküste.
Schweizer Botschaft
Vermot-Mangold Ruth-Gaby.
Verseuchte Uno-Lager
für Roma-Flüchtlinge in Kosovo
Ansprache des iranischen
Staatspräsidenten
Mahmud Ahmadinejad
vom 26. Oktober 2005. Folgen
Nukleare Abrüstung
im Nahen Osten
Markwalder Bär Christa.
Regelung von Kontakten
mit demokratischen Bewegungen
in anderen Ländern
Grenzen
der
Neutralität?
Rückführung blockierter Gelder
nach Kasachstan
Schleudertrauma.
Neue Praxis der Suva
Möglicher Ausschluss gewisser
psychotherapeutischer Leistungen
von der Grundversicherung
Zunahme der Zahl
der Abtreibungen im Jahre 2005
Gesundheitszustand
von Kindern und Jugendlichen
Vollzug
der statistischen Meldepflicht
und Kontrolle
beim FmedG und beim StFG
Deckungslücken der Suva
und neue Tätigkeitsbereiche
Rechtsextremismus.
Was tut der Bundesrat?
BFM-Aussenstelle in Givisiez.
Schliessung
Ausreise
und Ausschaffung.
Rückübernahmeabkommen
und Kooperation
mit Flüchtlingsorganisationen
Waffentragen und Waffengebrauch.
Genügen die geltenden Vorschriften?
Ausländer- und Asylgesetz.
Position der Eidgenössischen
Ausländerkommission
in einer allfälligen
Referendumskampagne
Luftpolizeiliche Intervention
in der normalen Lage
Eigene Lohnpolitik
im VBS?
Euro 2008. Beiträge
des Bundes
Militärflugplatz Sitten.
Starts von F/A-18 mit Nachverbrennung
Verschwendung
von Steuergeldern im EPA
Auswirkungen
des Entlastungsprogramms 2004.
Vereinbarungen
mit Bundespersonalverbänden
Personalabbau
beim Bund
E-Government-Angebot
des Bundes
für private Unternehmen,
Kantone und Gemeinden
Reorganisation beim Zoll
Ausfuhr von Kriegsmaterial
in die Vereinigten Arabischen Emirate
sozialdemokratische Fraktion.
Transfer von Panzerhaubitzen
nach Marokko?
Gleichstellung
universitärer
und privater Forschung
BBT-Nachfolge.
Skandalöse Personalpolitik
im Departement Deiss
Auswirkungen
der Wirtschaftsverhandlungen
im Rahmen der WTO
und mit den USA
Bedrohliche Finanzierungssituation
in der Arbeitslosenversicherung
Brunschwig Graf Martine.
Effiziente Forschung
im Bereich
der Pflanzenbiotechnologie
Erhaltung einer leistungsfähigen
Landwirtschaft
Verkehrssicherheitspolitik.
Fragwürdige Massnahmen
sozialdemokratische Fraktion.
Hochwasser in der Schweiz.
Präventionsmassnahmen
Frachtermächtigung
für Waren Dritter.
Fragwürdige Einschränkung
Güterverkehrsangebot
der SBB
und ihrer Tochtergesellschaften
Unesco-Weltnaturerbe.
Glarner
Hauptüberschiebung
Waldbewirtschaftung
und Hochwasserprävention.
Massnahmen
Verkehrssituation
rund um den Bareggtunnel
Via sicura. Investitionen
in die Sicherheit
der Strasseninfrastruktur
Via sicura. Sicherheit
ohne Bevormundung
der Bürgerinnen und Bürger
Wirtschaftet
SBB Cargo
kundenorientiert?
SBB Cargo. Unstimmigkeiten
Verstärktes Engagement
in der Energieforschung
Gekröpfter Nordanflug.
Zeitplan
LSVA-Erhöhung 2008.
Folgen
Belieferung
von Tankstellen der Post
der Schweizerischen Volkspartei.
Aktuelle bilaterale Strategie?
Antisemitismus im EDA
Einbezug der Roma
in die Statusverhandlungen
in Kosovo
Die Schweiz und die CIA
Jagd nach Al-Kaida-Angehörigen
Schweiz/Südafrika.
Nachrichtendienste
und Waffenexporte
Konsequenzen
aus dem Schlussbericht des NFP 42+
Kleinwaffen und leichte Waffen.
Umsetzungsschritte
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Suva. Immobilienskandal.
Aufsicht
Junge Erwachsene
in der Sozialhilfe. Massnahmen
Festlegung
eines unfalldynamischen
Grenzwertes (Delta-V)
durch die Wissenschaft
Betreibt das BAG Sexseiten
im Internet?
Schutz vor Strahlung
durch Dect-Telefone
Simoneschi-Cortesi Chiara.
Sprachliche Diskriminierung.
Quousque tandem
abutere patientia nostra?
Öffentliche Gelder
für die Schweizerische
Flüchtlingshilfe
Wer finanziert
die Bundesrat-Blocher-Inserate?
Vermot-Mangold Ruth-Gaby.
Gefährdung
von Kindern und Jugendlichen
in Chat-Foren
Widersprüche
in unserer Asylpolitik
Amba Centro und die Ausbildung
unserer Milizarmee
Terrorbekämpfung.
Gefährdungsanalyse
Neue Arbeitsplätze
durch Verschrottung?
Ausserparlamentarische
Kommission
für militärische Einsätze
zur internationalen Friedensförderung
Schweizer Fallschirmspringer-Soldaten
nach Irak, Afghanistan und Kosovo?
Expo.02/Euro 2008
Euro 2008.
Ein Fass ohne Boden?
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Swiss-Investment.
Kosten-Nutzen-Folgen
für den Standort Schweiz
Aktionärsstrategie
des Bundes
im Fall Swisscom
und die Regeln
der guten Regierungsführung
Bundesgerichtsentscheid
zur Besteuerung
von Alleinerziehenden
Neutralität nicht gefährden
Agrarpolitik 2011.
Weniger
Giesskanne
Agrarprodukte mit
Herkunftsbezeichnung, insbesondere
AOC-Weine. Förderung
Swissmetal.
Engagement des Bundesrates
Personalwechsel
in der Kommission
für Technologie und Innovation
Informationspflicht
des Bundesrates
gegenüber dem Parlament
Einfrieren
der Versteigerung
von Importkontingenten
beim Fleisch
Menétrey-Savary Anne-Catherine.
Hotelfachschule Lausanne.
Als Mitglied der Fachhochschule
Westschweiz tragbar?
Freihandelsabkommen
zwischen der Schweiz
und den USA.
Ökologische und soziale Dimension
Unwetter.
Dringliche Massnahmen
sind notwendig
Ende
des gekröpften Nordanfluges?
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Hochwasser Schweiz 2005.
Naturgefahren. Folgerungen
Zeitpunkt und Zuständigkeit
bei einer Unwetterwarnung
der Schweizerischen Volkspartei.
Strassenverkehrssicherheit.
Zweckmässigkeit der Massnahmen
Förderung der Trolleybusse
Verbesserung des Verkehrsflusses
auf der rechten Fahrspur
bei Autobahnen
Hochwasserschutz
beim Überlastfall
Simoneschi-Cortesi Chiara.
SBB Cargo
Wahlbeobachtungen
in der Schweiz
der Schweizerischen Volkspartei.
Suva-Skandal.
Stopp der Vertuschung
der Verantwortlichkeiten!
Scheitert
die Volkszählung 2010?
Fankhauser Angeline.
Leistungen für die Familie
über Radio und Fernsehen.
Totalrevision
Ehrler Melchior.
Nahrungsmittel. Kennzeichnung
von besonderen Eigenschaften
aufgrund der schweizerischen
Gesetzgebung
über den Datenschutz.
Übereinkommen
zum Schutz des Menschen.
Beitritt der Schweiz
Änderung
über die Zusammenarbeit
mit den Staaten Osteuropas
Änderung
Europäisches Übereinkommen
über den Menschenhandel.
Kinderrechtskonvention.
Änderung
Abkommen mit Lettland
und Tschechien
und Militärstrafgesetz.
Korrekturen am Sanktions-
und Strafregisterrecht
Massnahmen
gegen Gewaltpropaganda
und gegen Gewalt.
Bundesgesetz
und Klimatologie
Bericht 2005
Zusätzliches Schutzzeichen
Mineralölbesteuerung
auf Flugtreibstoffen
für grenzüberschreitende Flüge
Umsetzung der Gleichstellung
von Frau und Mann
in der Bundesverwaltung
der Schweizerischen Volkspartei.
CO2-Senken.
Anrechnung
der Reduktionsleistung
Lärmschutzwände
der SBB.
Verantwortlichkeit
Personalentwicklung
zur Zielerreichung
der Chancengleichheit
in der Bundesverwaltung
Lärmschutzmassnahmen
an Strassen
Lärmschutz entlang
von Bahnlinien.
Konflikt mit Artenschutz
Lärmschutzmassnahmen
entlang von Bahnlinien
Gehwegsicherung
an Bahnlinien
Gehwegsicherung
und Biotopschutz
entlang
von Bahnlinien
Lärmschutz
entlang von Strassen
und Autobahnen.
Konflikt mit Artenschutz
Vollzug
von Artikel 14 Absatz 5 NHV
Bankenplatz Schweiz.
Einschätzung der CIA
Tunesien.
Menschenrechte und Weltgipfel
zur Informationsgesellschaft
Steuerliche
Entlastung
der Biotreibstoffe
Demotiviertes
Bundespersonal
Ruag. Neue Eignerstrategie
des Bundes
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Aufwandbesteuerung
Internationales Busseninkasso
von ausländischen Verkehrssündern
A4-Miniautobahn
im Zürcher Weinland
Keine Minderheitsangehörigen
im Verbindungsbüro in Pristina
Realitätsnaher
Sprachunterricht
Flugplatz Bressaucourt
für die Armee?
Gebundene Vorsorge
zur Überbrückung
von Einkommenslücken
Warum zieht
die Swisscom Broadcast AG
den Lokalradios den Stecker raus?
Gesichertes Berufsniveau
im Bereich der Haustechnik
Garantierung
technischer Sicherheiten
im Haustechnikbereich
Verbesserung der Good Governance.
Lehren aus dem NFP 42+
Eine geprellte Generation?
Neuraltherapie
Tausend Hinrichtungen in den USA.
Reaktion der Schweiz
Zum 25. Todestag
von John Lennon
Mehrwertsteuer-Einheitssatz.
Konsequenzen
Umzäunung von Pferdeweiden
Ratifikation
Unesco-Konvention.
Schutz
und Förderung
der kulturellen Vielfalt
Invalidenversicherung.
Benachteiligung
der Versicherten in Randregionen
Zusatzqualifikation
für Berufsschullehrkräfte
Auch Schweizer Hilfsgelder
für Bosnien verschollen?
Militäreinsatz in Afghanistan
VBS. Fragwürdige
Geschäftsbeziehungen
mit Swisstex
Interessenkonflikt im BAG
Mutmassliche
Rechtsverletzungen
durch die CIA.
Wissen und Haltung
des DAP
Mutmassliche
Rechtsverletzungen
durch die CIA.
Ermittlungen der Schweiz
WTO-Ministerkonferenz
in Hongkong.
Präsenz schweizerischer
Bundesangestellter
Entwicklungshilfe.
Solidaritätsabgabe auf Flugtickets.
Konferenz der Lula-Gruppe in Paris
Genozid. Kroate mit Schweizer
Aufenthaltsgenehmigung,
gegen den ein internationaler
Haftbefehl vorliegt,
in Österreich verhaftet
Asyl im Kanton Wallis.
Auswirkungen
der BFF-Revision von 1996
Asyl im Kanton Wallis.
Schuldenrückzahlungen
durch Asylsuchende
Asyl im Kanton Wallis.
Fürsorgekosten
Antisemitische Äusserungen
des iranischen Staatspräsidenten.
Reaktion der Schweiz
Rechtsform
der Krankenkassen
Fässler-Osterwalder Hildegard.
Kulturlandverlust?
Gebühren
im Kreditkartengeschäft
Krankenversicherung
von ehemals
in der Militärversicherung
versicherten Personen
SNB hebt
Leitzinsen an
Anti-israelische Erklärungen
des iranischen Staatspräsidenten.
Reaktion des Bundesrates
Swiss Life
geht zur Tagesordnung über
Obwalden - ein Steuerparadies
Verkauf von alkoholischen Getränken
an junge Menschen
Sicherheits-
und Menschenrechtssituation
in Äthiopien
Verschwinden von tierischem Insulin
auf dem Schweizer Markt
Manager-Kriminalität
Medikamente
für seltene Erbkrankheiten
Schutzkonzept
gegen den Terrorismus
Zögerliche
Umsetzung
des Fakultativprotokolls
zur Uno-Antifolterkonvention