Sommersession 2006
Ständerat |
der nichtständigen Delegationen.
Bericht
Zanetti Roberto.
SchKG. Begrenzung
des Konkursprivilegs
für Arbeitnehmerforderungen
Hegetschweiler Rolf.
CO2-Gesetz. Anreize für
energetisch wirksame Massnahmen
im Gebäudebereich
Dupraz John.
Elektrizität aus
erneuerbaren Energien.
Bessere
Rahmenbedingungen
Strahm Rudolf.
SchKG. Verstärkter Schutz
gegenüber Gläubigern
Schmid Carlo.
Revision des RTVG
Änderung von Artikel 371 StGB
(Strafregister)
der gesetzgebenden Räte
im Jahre 2005. Bericht
Gärgetränke
sollen dem Alkoholgesetz
unterstehen
Präventionstaugliche
Statistik
über Schwangerschaftsabbrüche
der Schweizerischen Volkspartei.
Hundehalter
in die Pflicht nehmen
Angemessene
Polizeimunition
Keine Kürzungen
bei den Jugendverbänden
Keine Extremisten
in unserer Armee!
Treibstofftransporte
der Bundesbetriebe
an privatwirtschaftliche
Betriebe.
Erhebung
der LSVA
Kostenwahrheit
in den Bundesfinanzen
freisinnig-demokratische Fraktion.
Förderung der Zusammenarbeit
zwischen öffentlichem
und privatem Sektor
Abbau von Wettbewerbsverzerrungen
im Verkehrsbereich
durch die Mehrwertsteuer
freisinnig-demokratische Fraktion.
Gefährliche Hunde.
Verantwortung
ist der beste Schutz
Vereinfachung
des unternehmerischen Alltags
Akkreditierung von Privatschulen
Flughafen Zürich.
Prioritäre Einführung
des gekröpften Nordanfluges
Unwetterkatastrophe 2005
und Leistungen des Bundes
Rückerstattung der LSVA,
um der Entvölkerung
in den Bergregionen
entgegenzuwirken
Leistungsverträge
für Energieeffizienz
Volkszählung 2010.
Planung
von flankierenden Massnahmen
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Zertifizierung
gleichstellungsfreundlicher
Unternehmen
Gleichstellung.
Lohnstrukturerhebung
freisinnig-demokratische Fraktion.
Gründung einer Stiftung
Forschung Schweiz
Gegen
eine finanzielle Unterstützung
des Terrorismus
Interessenkonflikte
in der Forschung.
Einheitliche Richtlinien
Freier Internetzugriff
auf Handelsregisterdaten
Schutz
der Marke Schweiz
Saubere Urheberrechtsabgabe
statt
Speichersteuer
REIT-Zulassung in der Schweiz
Bericht
über die Folgen der Einführung
der Individualbesteuerung
Gleichstellung.
Lohnpraxis
des Bundes
Duale Einkommenssteuer
Unterstellung
von Mitarbeiterbeteiligungen
unter die Einkommenssteuer
Bericht zu Defiziten
im Lehrstellenbereich
Mehr Transparenz
bei Einfuhren
von Lebens- und
Futtermitteln
Einseitige Anerkennung
des Cassis-de-Dijon-Prinzips.
Offenlegung
der mutmasslichen Auswirkungen
Förderung
verbrauchsarmer
Motorfahrzeuge
Erdölabhängigkeit durchbrechen
Wider
die Bussenschlupflöcher
Doppelspurausbau der Bahnlinie
bei Ligerz
Anpassung der Wasserzinsen
freisinnig-demokratische Fraktion.
Karikaturenstreit.
Einschränkung der Meinungsfreiheit
und Gesinnungsneutralität
freisinnig-demokratische Fraktion.
Karikaturenstreit.
Schweizer Haltung betreffend
Demokratie und Meinungsfreiheit
auf internationaler Ebene
Schutz
für das kulturelle Erbe Tibets.
Wie weiter?
Leistungsverweigerung
durch Krankenversicherungen
bei Generika
Aggressive Werbung
der Krankenkassen
Zunahme
der jugendlichen Delinquenz
IVF und Abtreibungen
in der Schweiz 2003 und 2004
Schweizerische Strassenrechnung
Offene Fragen
zur Präimplantationsmedizin
Schweizer Schulen im Ausland
Ausländerkriminalität
und Jugendgewalt
durch Kenntnis
der Fakten
wirksamer bekämpfen
Anti-Folter-Protokoll. Wann werden
die Vernehmlassungsergebnisse
publiziert?
Umsetzung von Artikel 54 Absatz 1
des neuen Ausländergesetzes
Finanzierung
von Integrationsprojekten
Wertschöpfungspartnerschaft
zwischen Armee und Wirtschaft
Staus an den Grenzübergängen
zu Deutschland
Häberli-Koller Brigitte.
Mehrwertsteuer.
Gleichbehandlung
für Ton- und Tonbildträger
Mehrwertsteuer und Verzerrung
des Wettbewerbs
Public-Private-Partnerships.
Wie ist die momentane Situation,
und woraus besteht
die Strategie des Bundes?
freisinnig-demokratische Fraktion.
Amgen. Lehren
aus dem Ansiedlungsmisserfolg
Unesco-Weltnaturerbe.
Glarner
Hauptüberschiebung
Vergabe
des Netzes "Regionalbus Wiggertal".
Fragwürdiger Beschwerdeentscheid
des Bundesrates
Sanierung
der Deponien von Muttenz
SBB Cargo.
Leistungsqualität
Missachtung
des Vernehmlassungsgesetzes
durch den Bundesrat
Rolle der Schweiz in Kosovo
Die Schweiz und die Sklaverei
Schutz der Rechte
von Patienten und Patientinnen
Swissmedic.
Zurück zum Kernauftrag
Marmosetten-Versuch
der ETHZ
Risikoforschung
im Gentech-Bereich
Waldwirtschaftliche Forschung
und Entwicklung
an der WSL Birmensdorf
Bekämpfung der Vogelgrippe
Kinderbetreuung
im Vorschulalter
Gentherapie.
Wo steht die Schweiz?
Offene Fragen
zur Definition von Tod
Ärztemangel
in der Grundversorgung.
Haltung des Bundesrates
Rechtshilfepolitik.
Schutz der besonderen Stellung
der Schweiz
Politische und juristische
Vereinbarkeit
der internationalen Normen
der Rechnungslegung
mit unserer Gesetzgebung
Freier Zugang
im System Schengen
für Euro-Polizisten
auch zur Steuerschnüffelei
Militärische Raumsicherung.
Demokratische
Mitbestimmung
der Schweizerischen Volkspartei.
Aktuelle Entwicklung
der Bedrohungslage
Starke Diskriminierung
der Anbieter aus dem Tessin
und aus der Romandie
freisinnig-demokratische Fraktion.
Angriffe auf den Steuerwettbewerb.
Haltung des Bundesrates
Einsatz von Drohnen
für das Grenzwachtkorps
Exportrisikogarantie
für
das neue
Ilisu-Staudammprojekt?
Berufliche
Wiedereingliederung.
Wer finanziert
welche Arbeitsplätze?
Riskante Rückführung
von Kriegsmaterial
Agrarfreihandel mit der EU.
Konsequenzen
für die Landwirtschaft?
Sichere
Landesversorgung
Unwetterkatastrophe 2005
Verzicht auf CO2-Abgabe
Swisscom. Kostentransparenz
in der Grundversorgung
Post. Kostentransparenz
im Distributionsnetz
Beratungsmandat
des Bafu
für Partikelfilternachrüstungen
Auktionen
bei Stromimporten
aus Deutschland und Frankreich
Transparenz
bei der Verkehrsfinanzierung
Im Recht nicht abgestützte
verkehrsbeschränkende
Massnahmen
Fehlende Akten
zum Rückbau
der AKW
Strassenverkehrsstudie.
Transparenz bei der Verwendung
von öffentlichen Geldern
Road Pricing.
Geldverschwendung?
Bundesgerichtsbarkeit.
Hat Französisch keine Chance mehr?
Private Reisen
von Parlamentsmitgliedern
der Schweizerischen Volkspartei.
Definition einer gesamtschweizerisch
koordinierten Luftverkehrspolitik
der Schweizerischen Volkspartei.
Verfahren gekröpfter Nordanflug.
Bewilligung und Umsetzung
der Schweizerischen Volkspartei.
Retorsionsmassnahmen
im Landverkehr
der Schweizerischen Volkspartei.
Beiträge an NGO.
Offenlegungspflicht
Legalisierung des Klimarappens.
Schaffung einer Rechtsgrundlage
Genehmigungsbedürftigkeit
von Vereinbarungen
in Verwaltungsverfahren
Aufschiebende Wirkung
von Beschwerden
im Verwaltungsverfahren
Massnahmen
bei Ozonbelastung
Kulturland als Lebensraum
für Vogelarten
AHV.
Solidaritätsabgabe auf SMS
Verbesserter Schutz
berechtigter Interessen
im Rechtshilfeverfahren
Flugzeuge mit Flugverbot
in der Schweiz.
Vollständige Liste des Bazl
Aufhebung
des Reklameverbotes
Terrorismusbekämpfung.
Präventive Massnahmen
Ausserordentliche Mittel
für ausserordentliche Situationen
bereitstellen
Beitritt der Schweiz
zur Union latine
Flugzeugimmatrikulationen.
Veraltete Schriftvorschrift
Atommüll-Endlager.
Wissenschaftliches
"second team"
Standort
Atommüll-Endlager.
Varianten evaluieren
Anrechnung von friedensfördernden
Auslandeinsätzen
an die Gesamtdienstpflicht
Modernisierung
der Verkehrsinfrastruktur
als Beitrag
zum Wirtschaftswachstum
Zukünftige Regelung
der Ausbildungsfinanzierung.
Konzept
Uno. Bericht
der Millenniumsentwicklung
Lastenausgleich
für Postnetz
Prioritätenänderung
auf einer Bahntransitachse
Militärfluglärm
in der Region
Brienz/Oberhasli
Menschenrechtserklärung.
Ratifikation
des ersten Protokolls von 1952
Demokratisierung
der Krankenkassen
Luftverkehr.
Entschädigungsansprüche
gegenüber Deutschland
Luftverkehr. Rechtsmittel
gegen deutsche Massnahmen
Beiträge
an Park-and-Ride-Anlagen
Chemiewaffeneinsätze
der USA.
Unterstützung der Opfer
Flughafen Zürich.
Faire Verteilung
der Fluglärmbelastungen
Aufschub
der Russpartikelfilterpflicht
auf Baumaschinen
Ausschluss
des Doppelbürgerrechtes
Airlines
mit Sicherheitsmängeln.
Veröffentlichung der Namen
Nationalstrassenzubringer
Appenzellerland
Phosphatverbot
für Reinigungsmittel
Bruttoprinzip bei der Armee
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Zollunion mit der EU.
Wachstumsförderung
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Einheitliches Baurecht
für die ganze Schweiz
Borkenkäfer.
Zusatzkredit
Klimarappen
nicht exportieren
Fachhochschulen
im Konflikt mit "Armee XXI"
Agrotourismus
in der Landwirtschaftszone
Bagatellbauvorhaben
ausserhalb
der Bauzone
Urheberrecht.
Bibliothekstantieme
Wiederherstellung
der Vertrauenswürdigkeit der Suva
E-Switzerland.
Schaffung einer digitalen Identität
Medizinalsparkonto
Energie-Etikette
für Motorfahrzeuge
nach CO2-Emission
Steuerliche Begünstigung
umweltfreundlicher Autos
Neue Logistik der Post
für den Zeitungstransport
Verbesserung der Situation
von kranken Arbeitslosen
Massnahmen zur Förderung
des Tourismus
Einmotorige Flugzeuge.
Zulassung zum kommerziellen
Instrumentenflug
Umweltverträglichkeitsprüfung.
Vereinfachung
Landwirtschaft.
Keine
UVP-Pflicht
Politische Information
der Auslandschweizer
Vortrittsrecht für Fussgänger.
Mehremissionen?
Für eine koordinierte
Luftfahrtpolitik
Gesetz über
den Schwangerschaftsabbruch
und Beratungszentren
Strafvollzug
in Herkunftsländern
Förderung
von regenerierbaren Treibstoffen
Geld für erneuerbare
Energieträger
statt für Atomforschung
Auswirkungen
der Sparprogramme
auf die Kinderarmut
in der Schweiz
Befristetes
Durchleitungsverweigerungsrecht
für elektrische Energie
Hochspannungsleitungen
in den Boden
Unterzeichnung von Formularen
zur Anpassung des Mietvertrages
Auslandreisen für Inhaberinnen
und Inhaber von N-Ausweisen
Behandlungsfristen
für Rekursinstanzen
und Gerichte
Versteckte Werbung
in Fernsehprogrammen
Prostitutionsetablissements.
Einschränkungen
Schuldenbremsenkonforme Entflechtung
zwischen Bundeshaushalt
und AHV/IV-Fonds
KMU-Politik konkret (2).
Revision des ATSG
KMU-Politik konkret (3).
Effizienzsteigerung
im
Baurekursverfahren
Meldepflicht
für Überwachungssoftware
am Arbeitsplatz
Medizinische Wirkstoffe.
Verhinderung von Preistreiberei
Nichtionisierende Strahlung.
Immissionsgrenzwerte
Mehrwertdienste
nur unter 090X
Unterrichtssprache
an den ETH
Übermass
an psychisch bedingten IV-Renten.
Bericht des Bundesrates
Die Postquittung
als Zahlungsbeweis
Verbot von Mietkündigungen
im Winter
Vermot Ruth-Gaby.
Schutz vor Gewalt
im Familienkreis
und in der Partnerschaft
grenzüberschreitender Wasserläufe
und internationaler Seen.
Ratifizierung des Protokolls
Änderung
Bundesgesetz
zur Personenbeförderung.
Bundesgesetz
organisierte Kriminalität
und Zusatzprotokolle gegen
Menschenhandel und Schlepperei.
Uno-Übereinkommen
über die Freizügigkeit
der Anwältinnen und Anwälte.
Änderung
Bundesgesetz
amtlicher Personenregister.
Bundesgesetz
Einheitskrankenkasse.
Volksinitiative
Totalrevision.
Bereinigung und Aktualisierung
RK-SR.
Anzahl Richter
am Bundesgericht.
Verordnung
der Bundesversammlung
Ältere Menschen am Steuer
Weisse Couverts
in der Bundesverwaltung
Hamas-Regierung
in palästinensischen Gebieten.
Konsequenzen
für die Schweizer Politik
Zusätze
in der Tabakindustrie
Für demokratische
Volksinitiativen
Sind Rückführungen
nach Äthiopien wirklich sicher?
Ausbildung
von internationalen Kadern
der Armeen im Kriegsvölkerrecht
Gratis-TV-Spot
für Millenniumsziele?
Freihandelsabkommen mit der EU
im Landwirtschaftsbereich.
Machbarkeitsstudie
EU-Programm
zur
Informationsgesellschaft i2010
Umsetzung
der internationalen Klassifikation
der Funktionsfähigkeit,
Behinderung und Gesundheit
Koordination der Prävention
im Hinblick auf die Euro 2008
Betriebsverlagerungen.
Unterstützung der Weiterbildung
von entlassenen Arbeitnehmerinnen
und Arbeitnehmern
Finanzielle Abdeckung
ausstehender Prämienzahlungen
EU-anerkannte Medikamente
zur Behandlung
von Fischkrankheiten
Verhandlungen
mit Deutschland
über Anflugverfahren
Christ droht in Afghanistan
die Todesstrafe
Studie zur Rationierung
von Pflege
Nahost-Engagement
des Bundes.
Gefährliche Hilfe?
Massnahmen gegen Flugsperren
über Süddeutschland.
Bewusst auf der langen Bank?
Landeskarten
mit extrem mundartlicher
Schreibweise?
Schiesslärm in Nidwalden
und andernorts
Konfliktgold
aus Kongo
Gesundet
E-Health?
Schweizer Waffen
nun doch im Irak?
Mangelhafte Kooperation
von Botschafter Langenbacher
bei Rückschaffungen
Intervention der Schweiz
für den Schutz
von religiösen Minderheiten
in Algerien und Afghanistan
Rückführungsabkommen
mit totalitären Staaten?
Transparenz
bei den Managergehältern
der Krankenkassen
Zielerreichung der
Weko. Bekanntmachung?
Fässler-Osterwalder Hildegard.
Trainingsgelände
für die zweistufige
Fahrausbildung
Anpassung der Schweiz
an die EU-Verordnung Reach
Günstigerer und besserer Pass
in Deutschland?
Fässler-Osterwalder Hildegard.
Eco-Driving fördern
Massnahmen gegen
den internationalen Frauenhandel
im Zusammenhang mit der Euro 2008
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Volkswirtschaftliche Auswirkungen
einer Pandemie.
Vorsorgliche Massnahmen
IKT-Bildung
auf dem Abstellgleis?
Teurer
biometrischer Pass
Belegung
des Bundesratsbunkers
Kriminelles
Antifa-Milieu
Swissmetal.
Die Herren Hellweg und Sauerländer
haben den Bundesrat
an der Nase herumgeführt