Herbstsession 2006
Ständerat |
Interparlamentarischen Union.
Bericht 2005
der Schweizerischen Volkspartei.
Einführung
eines Finanzreferendums
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Name und Bürgerrecht der Ehegatten.
Gleichstellung
Glasson Jean-Paul.
Das organisierte Verbrechen
an Kindern ist ein Verbrechen
gegen die Menschlichkeit
Joder Rudolf.
Kleintierzucht und -haltung
in der Landwirtschaftszone
Gysin Hans Rudolf.
Lohnausweis
Suter Marc F.
Bemessung
des Invaliditätsgrades
bei Teilzeiterwerbstätigen
Überprüfung
der Militärgerichtsbarkeit
Abschaffung der Militärjustiz
und Abschaffung des scharfen Arrestes
als Disziplinarstrafe
Einbürgerung
von EU-Bürgern und -Bürgerinnen.
Kürzung der Dauer
des Wohnsitzes in der Schweiz
Harmonisierung
bei den Ausbildungsbeihilfen
Gesetzliche Regelungen
für Nanotechnologie
freisinnig-demokratische Fraktion.
Anreize zur längeren Partizipation
am Erwerbsleben
freisinnig-demokratische Fraktion.
Säule 3c für die Finanzierung
der Pflege im Alter
Ausbildungsanforderungen
für
Berufsoffiziere
christlichdemokratische Fraktion.
Sicherstellung der Grundversorgung
durch eine schweizerisch
beherrschte Swisscom
Verwertung von Speiseresten
und Lebensmittelnebenprodukten
Massnahmen zur Unterstützung
von älteren Arbeitslosen
Schweizer Unternehmen
und Freizügigkeit
Theoretische Führerprüfung.
Nationale Regelung
der Prüfungssprachen
Änderung der Verkehrsvorschriften
für landwirtschaftliche Fahrzeuge
und Maschinen
Volle Steuerpflicht der Post
Reorganisation
Parlamentsbetrieb
Genfer Konventionen
und Schutz der Umwelt
Verschärfte Sanktionen
bei Alkoholverkauf an Jugendliche
Mikrotechnik und Nanotechnologie
als strategisches Projekt
von nationalem Interesse
Kinderschutz.
Eltern- und
Lehrerverantwortung
auf der Datenautobahn
Studiendarlehen
Koordiniertes Vorgehen.
Modellwahl
in der Steuergesetzgebung
und AHV-Revision
Bericht über die Vereinbarkeit
von Familie und Studium
Gesamtschweizerisches System
zur Studienfinanzierung
Information über die Zusammensetzung
von Medikamenten
Zulassungspraxis
von
Swissmedic (2)
Stürmen
des Spielfeldes
als Straftatbestand
Politische Rahmenbedingungen
für die Ruag
Wie trägt der Bund zur Bekämpfung
der Jugendarbeitslosigkeit bei?
Wirtschaftliche Disparitäten
und politische Stabilität
Clusters
in der Wirtschaftsförderung
Wirtschaftsbeziehungen
mit Italien
Umweltbedingte
Sicherheitsrisiken
Halbstundentakt
auf der Strecke
Zürich-Schaffhausen
Konsolidierung der AHV
ohne Belastung der Wirtschaft
Klimaschutz. Festlegung
von langfristigen Zielwerten
christlichdemokratische Fraktion.
Bericht über die Privatisierungen
von Fernmeldeunternehmen
in Europa
Regierungsreform.
Departementsumbildung
gemäss langfristigen
Prioritäten
Keine Veränderung
beim Café Vallotton
Schweizer Unterstützung
für das Programm Core
Menschenrechtslage
in Algerien
China. Hinrichtungen
im Hinblick
auf die Entnahme
von Organen
Verfolgung
der Baha'i im Iran
Werden Studien
mit unbequemen Ergebnissen
unter Verschluss gehalten?
WHO. Gute Regierungsführung
und Unabhängigkeit
Statistischer Mehraufwand
durch Somed
Dormond Béguelin Marlyse.
Visana.
Leistungskürzungen
Projekt für das Lernzentrum
(Learning Center) der ETH Lausanne
Verwendung von Vorsorgekapital
der zweiten Säule
durch Selbstständigerwerbende
Kompetenzüberschreitungen
des Bundesrates
Ermittlungsverfahren gegen die Suva
Kein Rassismus und Antisemitismus
unter dem Deckmantel
des Tierschutzes
Demographieproblem
in der Schweiz und Schutz
der ungeborenen Generation
Kalte Reduktion der Zahl
der Armeeangehörigen
freisinnig-demokratische Fraktion.
Europäische Sicherheits-
und Verteidigungspolitik.
Perspektiven
für die Schweiz
Zivilschutz.
Realistische Mietbedingungen
für Armeefahrzeuge
Nutzungsmöglichkeiten
des Versandzentrums
Ackermann
in Entlebuch
Wettbewerbsverzerrende
kantonale und kommunale Regelungen
Anrechnung
der Praxiserfahrung
in der
Berufsbildung
freisinnig-demokratische Fraktion.
Cassis-de-Dijon-Prinzip als Testfall
für die Reformbereitschaft
Bevorteilung
von Westschweizer
Arbeitslosen?
Hohe Verwaltungskosten
in der Arbeitslosenversicherung
Aussenwirtschaftsförderung
in Asien
Grossraubtiermanagement.
Verwirrender Vorstoss der Schweiz
bei der Berner Konvention
Behebung
von Unwetterschäden
im öffentlichen Bereich
Lobbying auf Kosten
der Steuerzahler im UVEK
Bessere Auslastung
der Fahrzeuge
Tiefere Tempolimiten
auf Autobahnen
SBB. Zukunft der nicht mehr
benötigten Immobilien
Gesinnungsterror
bei Radio DRS
Sofortige Aufhebung
des Nachtfahrverbotes für LKW
für die Nord-Süd-Verbindung
Rasche Realisierung
und Einführung des sogenannten
gekröpften Nordanfluges
auf den Flughafen Zürich
Förderung
der rollenden Landstrasse
Mehrwertdienste
Swisscom Mobile AG.
Wettbewerbsverzerrende
Vertrags- und
Entschädigungsregelungen
Verhaltensregeln
des Bundesrates
beim Kollegialprinzip
Internet-Domain Schweiz.eu
und andere
der Schweizerischen Volkspartei.
Gefährliche Mängel
bei den Schweizer Vertretungen
im Ausland
Streichung
von der Uno-Terrorliste
im Falle
erwiesener
strafrechtlicher Unschuld
der Schweizerischen Volkspartei.
Vertuschungsgefahr im EDA?
sozialdemokratische Fraktion.
Die Schweiz
und das europäische Friedenswerk
Gefährdete Demokratie
auf den Philippinen
Algerien. Bedrohte Rechte
der Gewerkschaften
Gefährliches Chlor in Hallenbädern
Leistungsabbau
zulasten psychisch kranker
Patientinnen und Patienten
Europäische Erklärung
und Aktionsplan
zur psychischen Gesundheit
Maulwurf-Affäre in Genf
der Schweizerischen Volkspartei.
Höchste Zeit
für volle Transparenz
zu Schengen
Menétrey-Savary Anne-Catherine.
Hindernisse
für binationale Eheschliessungen
Lohnexzesse.
Politischer Handlungsbedarf
Ausmass
der Polizeiausrüstung
der Armee
Wie viel kosten
die Polizeieinsätze der Armee?
Neutralität und Politik
des Finanzplatzes Schweiz
in Sachen Iran
Sicherheitsrisiko
Flugfeld Altenrhein
der Schweizerischen Volkspartei.
Transparenz über Absenzen
des Bundespersonals
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Swisscom. Anpassung
der bundesrätlichen Strategie
Fragwürdige Auslegung
des Freihandelsabkommens
Schweiz/EU
"Kontrollitis" in den Betrieben
Fluglärm
im Kanton Thurgau
LSVA. Verfassungs- und
gesetzeskonforme Umsetzung
durch die Kantone?
Haltung der Schweiz
bezüglich
"Terminator"-Technologie
Kriterien für die Definition
der Fremdenverkehrsorte
Postmarkt.
Rasche Senkung der Monopolgrenze
für Briefe auf 50 Gramm
Gefährdete
Holzindustrie
Stromaustausch
zwischen der Schweiz und der EU
Deponie-Chemikalien
im Basler
Trinkwasser
der Schweizerischen Volkspartei.
IV. Erhöhung
der Mindestbeitragsdauer
der Schweizerischen Volkspartei.
IV. Abschaffung
des kostenfreien Rechtsweges
der Schweizerischen Volkspartei.
Bessere Nutzung
der Restarbeitsfähigkeit
der Schweizerischen Volkspartei.
Neue Definition
des Invaliditätsbegriffes
Legalisierung des Klimarappens.
Schaffung einer Rechtsgrundlage
Genehmigungsbedürftigkeit
von Vereinbarungen
in Verwaltungsverfahren
Aufschiebende Wirkung
von Beschwerden
im Verwaltungsverfahren
Einbürgerungsfristen
vereinheitlichen
Finanzierung
der stationären Einrichtungen
der Suchtrehabilitation
Massnahmen
bei Ozonbelastung
Offroader-Boom
eindämmen
Bewerbung
als Gastgeberland
für die Uno-Klimakonferenz
Öffentliches
Raserregister
Hauptstrassen-
und Regionalbahnnetz
Kritische Überprüfung
der Viersäulenpolitik des Bundes
Unüberwachte Bahnübergänge.
Mehr Sicherheit
Terrorismusbekämpfung.
Präventive Massnahmen
Ausserordentliche Mittel
für ausserordentliche Situationen
bereitstellen
Flugzeugimmatrikulationen.
Veraltete Schriftvorschrift
Atommüll-Endlager.
Wissenschaftliches
"second team"
Anrechnung von friedensfördernden
Auslandeinsätzen
an die Gesamtdienstpflicht
Modernisierung
der Verkehrsinfrastruktur
als Beitrag
zum Wirtschaftswachstum
Einbürgerungsverfahren.
Zugriff auf Vostra
(automatisiertes Strafregister)
Zukünftige Regelung
der Ausbildungsfinanzierung.
Konzept
Konzept für schweizerische
Tourismusförderung
Lastenausgleich
für Postnetz
Ausschluss des VCS
vom Verbandsbeschwerderecht
Militärfluglärm
in der Region
Brienz/Oberhasli
Menschenrechtserklärung.
Ratifikation
des ersten Protokolls von 1952
Verschuldungsprävention
bei Jugendlichen
Verbesserung der internationalen
Konkurrenzfähigkeit
der Landesflughäfen
Aufhebung
der Rassismusstrafnorm
Betreuungsgutschriften
für die Pflege
von Hilflosen
Zusatzfinanzierung der IV
Sanierung
gefährlicher Bahnübergänge
Nationalstrassenzubringer
Appenzellerland
Phosphatverbot
für Reinigungsmittel
Sistierung der Käufe und Verkäufe
von Militärgütern aus bzw.
nach Ländern des Nahen Ostens
Einberufung
einer Tschetschenien-Konferenz
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Einheitliches Baurecht
für die ganze Schweiz
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Regierungsbunker.
Zivile Umnutzung
Klimarappen
nicht exportieren
Holz verwenden,
um die Kyoto-Ziele zu erreichen
Nachhaltige
Bauzonen
Bagatellbauvorhaben
ausserhalb
der Bauzone
Urheberrecht.
Bibliothekstantieme
Menschenrechtsverletzungen
in Myanmar
E-Switzerland.
Schaffung einer digitalen Identität
Studiengebühren.
Pionierarbeit des Bundes
Energie-Etikette
für Motorfahrzeuge
nach CO2-Emission
Steuerliche Begünstigung
umweltfreundlicher Autos
Meeresverschmutzung.
Verantwortlichkeiten
Hilfshunde
für motorisch Behinderte
Massnahmen zur Förderung
des Tourismus
Wettbewerb
im öffentlichen Regionalverkehr
Gesundheitsförderung Schweiz.
Änderung der Praxis
Sportpolitisches
Führungsteam
Fertigstellung
des Nationalstrassennetzes
Gesetz über
den Schwangerschaftsabbruch
und Beratungszentren
Geld für erneuerbare
Energieträger
statt für Atomforschung
Auswirkungen
der Sparprogramme
auf die Kinderarmut
in der Schweiz
Befristetes
Durchleitungsverweigerungsrecht
für elektrische Energie
Hochspannungsleitungen
in den Boden
Keine Schiessübungen
im Weltnaturerbe
Jungfrau-Aletsch-Bietschhorn
Versteckte Werbung
in Fernsehprogrammen
KMU-Politik konkret (3).
Effizienzsteigerung
im
Baurekursverfahren
Meldepflicht
für Überwachungssoftware
am Arbeitsplatz
Nichtionisierende Strahlung.
Immissionsgrenzwerte
Technische Begrenzung
der Fahrzeuggeschwindigkeit
auf 130 Stundenkilometer
Anpassung
des Bundespersonalrechtes
an das Obligationenrecht
Frey Claude.
Änderung von Artikel 186
des Bundesgesetzes
über das Internationale Privatrecht
über den Natur- und Heimatschutz.
Teilrevision
über die Biersteuer
Bundesgesetz
Agglomerationsverkehr
und Nationalstrassennetz
WAK-NR.
Überprüfung und Stärkung
des gewerblichen
Bürgschaftswesens
Änderung
Änderung
Investitionsbeitrag
Sofortmassnahmen
Abkommen mit Österreich
Änderung
Büro-NR.
Elektronische
Verfügbarkeit
der Kommissionsprotokolle
und -unterlagen
Möglicher Konkurs
von Swissmetal.
Folgen
für die Bundesfinanzen
Zentrale Registrierung
von FH-Diplomarbeiten
Verkehrsverbindungen.
Hat der Jura noch nicht genug gelitten?
SBB. Schlechte Anschlüsse
Richtung Bern
für Reisende aus dem Jura
und aus Solothurn
Asylgesetzrevision.
Stellungnahme
von Professor Kay Hailbronner
Beitritt der EU
zum Europarat
Fürchtet sich das VBS
vor Einsichten
in gesamteuropäische
sicherheitspolitische
Zusammenhänge?
Investitionen der EU
in Südeuropa
und ihr Nutzen für die Schweiz
Halbherzige Liberalisierung
des Auskunftsmarktes
Obligatorium
für militärische
Auslandeinsätze
Schweizer Botschaft
boykottiert erfolgreiche
Stau-Gebühr
in London
Missbrauch
der 1.-August-Feier
auf dem Rütli?
Schwarze Listen bei Radio DRS?
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Durchdiener-Milizsoldaten
beim Grenzschutz
Rechtsstreit
um die Rau'sche Kunststiftung
Interessenkonflikte
als Ruag-Verwaltungsrat
und
Chef Planungsstab
der Armee?
Auswahl
Chef VBS-Schadenzentrum
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Flora Bartolini in S-chanf.
Aufenthaltsbewilligung
und Pauschalbesteuerung
Swissmetal.
Widerrechtliche Verringerung
der Pflichtlager?
Schutz eines
von Italien gesuchten CIA-Agenten.
Warum kooperiert
die Schweiz nicht
mit den europäischen Polizeibehörden?
Integrationsbericht
des Bundesamtes für Migration.
Diskrepanz zwischen Inhalt
und Zusammenfassung
Die Schweizer Armee
zerstört Kulturerbe.
Sanktionen?
sozialdemokratische Fraktion.
Swissair.
Droht das Grounding der Justiz?
sozialdemokratische Fraktion.
Massnahmen
gegen Jugendarbeitslosigkeit.
Lehrstellen
und Praktikumsplätze
beim Bund
Restrukturierung
der Zolldienststelle
in Les Verrières/NE
grüne Fraktion.
Serviler Gehorsam der Schweiz
gegenüber USA und CIA
Vorbereitungen
der Weltklimakonferenz
in der Schweiz
Kosten und Nutzen
eines Steuerinspektors
Wiederholungskurs
an Weihnachten?
Verkauf der "Winterthur"
Zusätzliche Belastung
der SBB-Infrastruktur durch
schienenverschleissende Lokomotiven
Lukmanierstrasse
als Ausweichroute
Kann die Schweiz
"Island ohne Armee" beistehen?
Internationale
Forschungsaktivitäten
von Schweizer Universitäten
Fahrzeugflotte
des Bundes
Prämiengelder
für
Abstimmungskämpfe
Ungereimtes
in der Grundversicherung
Strafgesetzbuch.
Inkrafttreten der Änderung 2002
Neue Logistikbasis der Armee
Praktika von Studentinnen
und Studenten beim Bund
Verjährung
von Strafklagen
im Fall Swissair
Kosa ist günstig,
weil die Initiative niemanden
etwas kostet. Wirklich?
Freihandelsabkommen Schweiz/EU
im Agrar- und Lebensmittelbereich
und Verhältnis zu Artikel 104
der Bundesverfassung
bzw. zum Landwirtschaftsgesetz
27 Sparprogramme
wegen Kosa?
Unabhängigkeit
von Zentralbanken
Kosa-Initiative.
Folgen des Ertragszwangs
auf den Schweizerfranken
Urlaub
für ausserschulische Jugendarbeit
Bericht des Bundesrates
zur Situation der Fahrenden
Umorganisation der Bibliotheken
der Bundesverwaltung
Medienschelte
des Chefs VBS
Tötung von Salah Jmor
durch US-Truppen.
Aufklärung
Bibliotheksreform
in der Bundesverwaltung.
Wie weiter?
Simoneschi-Cortesi Chiara.
Auftrag des Centro svizzero
di calcolo scientifico
infrage gestellt?