Wintersession 2006
Ständerat |
Genehmigung
und Ausführungsverordnung
sowie Änderung
des Patentgesetzes
Klärung der Möglichkeiten
und Folgen im Bereich
der patentrechtlichen Erschöpfung
Genehmigung
und Ausführungsverordnung
sowie Änderung
des Patentgesetzes
Bericht über wettbewerbswidrige
vertikale Vertriebsabreden
nach Kartellgesetz
Haager Übereinkommen
SGK-NR.
Teilrevision
des Betäubungsmittelgesetzes
Hegetschweiler Rolf.
Fluglärm.
Verfahrensgarantien
Abate Fabio.
Sexuelle Handlungen
mit Kindern.
Erhöhung des Strafmasses
gemäss Artikel 187 StGB
Maitre Jean-Philippe.
Regulierung der Bücherpreise
christlichdemokratische Fraktion.
Bundesgesetz über den Natur-
und Heimatschutz. Naturparks
Gesellschaft für bedrohte Völker.
Rüstungsmoratorium Nahost
Aufhebung von Artikel 261bis StGB
Für die Abschaffung der Armee
und den Aufbau eines zivilen
Katastrophenschutzes
Stiftung für Tierschutz, Zürich.
Für eine bessere
Tierhaltung - ohne Antibiotika
Jugendsession 2005/SAJV.
Für eine Harmonisierung
des Bildungssystems
Jugendsession 2005/SAJV.
Bildungswesen.
Mitspracherecht der Jugend
Für den Schutz
des Bundesbriefes
Zur Unterstützung
der kulturellen Organisationen
und der Kulturschaffenden
11. AHV-Revision.
Verbesserung
der Stellung der Witwer
Für
behindertengerechte
Infrastrukturen
Einbürgerungen.
Vereinheitlichung
der Regelungen bezüglich
Verfahren und Gebühren
Syndicat sans frontières, Genève.
Verbesserung der Situation
der papierlosen Arbeitnehmer
in der Schweiz
Paszkowski Hofer Maria-Hanna.
Beschränkung der Löhne
des Staatspersonals
Kennzeichnung
von Geflügelprodukten
bei einem vorübergehenden
Freilandhaltungsverbot
freisinnig-demokratische Fraktion.
Exzellenz im Bildungswesen.
Umsetzung
der Verfassungsziele
Bestimmung
des Invalideneinkommens
BFI. Prinzipien
für zusätzliche Mittel
Aufhebung von Patenten
auf pharmazeutischen Produkten
im Fall eines Gesundheitsnotstandes
Ausdehnung
der Motion Schweiger 06.3170
auf Gewaltdarstellungen
Einbürgerungsverfahren.
Zugriff auf Vostra
(automatisiertes Strafregister)
Klare Richtlinien
für Drohneneinsätze
Duty-free-Einkauf
bei Rückkehr aus dem Ausland
Mehr Rechtssicherheit
bei der Mehrwertsteuer
Vereinfachung der Mehrwertsteuer
Aufteilung der Steuern
des Flugpersonals
zwischen der Schweiz
und Deutschland
der Schweizerischen Volkspartei.
Anpassung
der Zwangsabgabenquote
an die OECD-Standards
Sportunterricht
an Berufsfachschulen.
Gesetze einhalten
und Qualität sichern
Umwelt-, Tierschutz- und
Gesundheitspolitik
als Schutzanliegen bei
handelspolitischen Verhandlungen
Einfachere SDR-Kontrollen
Schweizerische Bücher
im Internet
Bundesverwaltungsreform.
Beschaffung
der Bürokommunikationsleistungen
der Bundesverwaltung am Markt
Mehrwertsteuer beeinträchtigt
Gesundheitsvorsorge
freisinnig-demokratische Fraktion.
Volle Bremswirkung
mit Ergänzungsregel
zur Schuldenbremse
Uno-Pakt über wirtschaftliche,
soziale und kulturelle Rechte.
Berichterstattung
Schlachttier- und
Fleischkontrolle
Bildungsgänge
in der höheren Berufsbildung
Verwendung
von Geldüberweisungen
der Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter
zur Schaffung von
menschenwürdigen Arbeitsplätzen
christlichdemokratische Fraktion.
ICT. Mehr Wachstum,
höhere Produktivität,
konkurrenzfähige Schweiz
Umwelt- und
Nachhaltigkeitsmanagement
an Universitäten, Fachhochschulen
und Berufsschulen
Stromtransitleitung
durch
den Gotthard-Basistunnel
Südumfahrung Bern
Park-and-Ride-Anlagen.
Zweckmässig statt perfekt
Lesefreundliche
Abstimmungsbotschaften
Strategie für die Kommunikation
mit Italien
BAG-Weisungen
zur Umdeklaration
von Freilandeiern
freisinnig-demokratische Fraktion.
Aufsicht über die Pensionskassen
Unabhängigkeit
einer Chefbeamtin
des BAG
Strafrechtliche Verfahren
gegen Schweizer Firmen
aufgrund
der Untersuchungen
zum Programm "Oil for Food"
der Vereinten Nationen
Perspektiven
für
nichtstaatlich Verfolgte
Militärflugplatz Dübendorf
Doping. Gesetzesänderung
und nationale Antidoping-Agentur?
Wettbewerbskommission.
Organisationsstruktur
freisinnig-demokratische Fraktion.
Förderung der wachstumsträchtigen
Wirtschaftsbranchen
in Forschung und Entwicklung
Avig.
Ungewöhnlicher Wetterverlauf
Sömmerungsbeiträge
für Tiere im Ausland
Missstände
im BBT
Holzheizungen unter Druck
Versorgungsgebiete
für Radio- und TV-Programme.
Neue gesetzliche Regelung
Schliessung der A2 am Gotthard.
Sicherheitsperspektiven
Flächennutzungszertifikate
Vorschriftswidrige
Fahrzeugrückhaltesysteme
Fässler-Osterwalder Hildegard.
Asphaltgranulat
als Belagsmaterial
für Wander- und Waldwege?
Höheres Sicherheitsniveau
auf Strassen für Motorradfahrer
Abfall
durch unerwünschte Werbung
Häberli-Koller Brigitte.
Stimmbeteiligung
von Jugendlichen
Bundesrat Blochers
Äusserung
zur Rassismusstrafnorm
Pflicht der Parlamentarierinnen
und Parlamentarier
zur Verschwiegenheit
USA-Kritik
an der Menschenrechtspraxis
der Schweiz
der Schweizerischen Volkspartei.
Was kommt noch
an Kohäsionszahlungen
auf uns zu?
grüne Fraktion.
Position der Schweiz
zum Libanonkrieg
Israels
der Schweizerischen Volkspartei.
Konsequenzen
aus dem jüngsten Nahostkonflikt.
Sicherheit optimieren
Erneute Verschlechterung
der Situation
der Menschenrechte in Tibet
Unterstützung kulturell
tätiger Laien. Kriterien
sozialdemokratische Fraktion.
Swissfirst-Bellevue Bank-Connection.
Schädigung
von BVG-Versicherten
Wildwuchs beim Hanfanbau
Rückzug
des Bundes
aus Heimatschutz,
Denkmalpflege
und Archäologie
Überzählige Embryos
Ungewisse Zukunft des Schweizer
Teratogen-Informationsdienstes
Leistungsfähiges
Hochschulsystem
Vogelgrippe-Pandemie.
Massnahmenplan
der Schweizerischen Volkspartei.
Sollen Arbeitgeber
künftig für patronale
Wohlfahrtsfonds büssen?
Rechtshilfe in Strafsachen.
Voreilige Blockierung
von Vermögenswerten
durch die Bundesanwaltschaft
Ineffizienz
der Bundesanwaltschaft
als Strafverfolgungsbehörde?
Schengen. Revision erlaubt
ausländischen Polizisten
Nacheile und Observation
auf Schweizer Gebiet
auch in Steuersachen
Innere Sicherheit.
Verfassungsrechtliche Ordnung
und Kompetenzaufteilung
zwischen Bund und Kantonen
im Bereich Polizeirecht
Bundesanwalt
gewährt Rechtshilfe
an die russische
Geheimpolizei FSB
Schutz vor Auslieferung
in einen Staat, in dem Folter droht
Fonds für Entschuldungen
Fragen
zum Auslieferungsbegehren
Erdogan Elmas
Teilrevision von Artikel 36
der Verordnung über das
öffentliche Beschaffungswesen
Stopp der Rüstungs- und
militärischen
Zusammenarbeit
mit Nahost
Lehrstellen beim Bund.
Vernachlässigte Romands
Wirrwarr
bei der familienergänzenden
Kinderbetreuung des Bundes
Steuerliche Ungleichbehandlung
des bei deutschen Flugunternehmen
beschäftigten
Schweizer Flugpersonals
Besteuerung
von Schweizer Flugpersonal
bei deutschen Flugunternehmen.
Steuerausfälle
in Millionenhöhe
für die Schweiz?
Unbedachte Reservierung
von Airbus-Flugzeugen
Sozialversicherungen.
Lastenverlagerung
zu Kantonen und Gemeinden
Internationale
Schlachttiertransporte
auf Schweizer Strassen
Entsandte Arbeitnehmerinnen
und Arbeitnehmer.
Zusammenarbeit mit den EU-Staaten
bei den Kontrollen
Aufgabenteilung
beim Aufbau
von Master-Studiengängen
Kampf
gegen den Stress
Arbeitslosenentschädigung
während 520 Tagen in Regionen,
die von erhöhter Arbeitslosigkeit
betroffen sind.
Ein schleichender Abbau?
Protest gegen
Tiertransporte
Sicherheit und Gesundheit
am Arbeitsplatz
Was macht das Seco
mit den Steuergeldern?
Reform des Hotelkredites
Gleichbehandlung
von Baumaschinen
und anderen Dieselfahrzeugen
Einfluss chemischer Substanzen
auf den Organismus
Vollzugsnotstand
Raumplanung
Loyalität
der Bundesorgane sicherstellen
Unannehmbare Äusserungen
von Bundesrat Blocher
in der Türkei
Robbiani Meinrado.
Natursteinabbau
und
Mineralölsteuergesetz
Aufhebung von
Bundessteuerbestimmungen,
die gegen Artikel 6 EMRK verstossen
Hofmann Hans.
Vereinfachung
der Umweltverträglichkeitsprüfung
sowie Verhinderung von Missbräuchen
durch eine Präzisierung
des Verbandsbeschwerderechtes
christlichdemokratische Fraktion.
Postorganisationsgesetz.
Revision
die Pensionskasse des Bundes.
Totalrevision
Haager Übereinkommen
SGK-NR.
Wechsel der Vorsorgeeinrichtung
und Verwaltungsgerichtsgesetz.
Verordnung
SGK-SR.
Erneuerung
des dringlichen Bundesgesetzes
vom 8. Oktober 2004
(Einfrierung der Pflegetarife)
SGK-SR.
Verlängerung des Bundesgesetzes
über die Anpassung
der kantonalen Beiträge
für die innerkantonalen
stationären Behandlungen
Ziele
der Bundesinformatik
Schweizer
Waffenschiebereien
nach Irak und Afghanistan?
Ist die Teilrevision
des Asylgesetzes
mit der Kinderrechtskonvention
der Uno vereinbar?
Raffinerie in Collombey
Praktika von Studentinnen
und Studenten beim Bund
Urlaub
für ausserschulische Jugendarbeit
Maulkorb
für die Kantonsregierungen?
Müller-Hemmi Vreni.
Aussagen
von Bundesrat Blocher
zu Stanley Van Tha
Heimabgabe
der Ordonnanzwaffe
und der Taschenmunition
Euro 2008.
Europa zu Gast
beim Schweizer Militär?
Wiederholte Verwendung von
irreführenden und falschen Zahlen
von zentraler Bedeutung
in Abstimmungskämpfen
Vermot-Mangold Ruth-Gaby.
Aussagen des EJPD
zu Fallbeispielen
von abgelehnten Asylsuchenden
und deren Schicksal
Fall Solongo Chinbat.
Wer trägt die Kosten?
Zukunft
des Flughafens Kloten.
Einbezug der süddeutschen
Gemeinden
Privatwirtschaftliche
Unternehmen.
Einsitznahme ehemaliger
Kader der Verwaltung
und bundesnaher Betriebe
Vorauszahlungen
im Strassenbau
Verstösst
Bundesrat Christoph Blocher
gegen
die Medienfreiheit?
Visumverweigerung
für die Teilnahme an einer
Schweizer Delegation
nach China
Eigenmächtige
Gebührenerhöhung
durch Cablecom
Aufnahme von Euronews
in die sogenannten
Must-Carry-Programme
Finanzierung
der Neat-Mehrkosten
Landmaschinen
ohne Handelshemmnisse
Jahrestreffen von IWF
und Weltbank in Singapur
Elektroschrott
im illegalen Export?
Zweiphasenausbildung
für die definitive Erlangung
des Führerausweises
Abkommen mit der
Bundesrepublik Deutschland
über die Wehrpflicht
der Doppelbürger
Fragwürdige Atomforschung
am PSI
Was tut der Bundesrat
gegen Ausländerfeindlichkeit?
Finanzierung
respektive Kompensation
der Osthilfe-Milliarde
Doppelbesteuerungsabkommen
Schweiz/Deutschland
und Änderung des deutschen
Einkommenssteuergesetzes
per 2007
A4-Miniautobahn
im Zürcher Weinland.
Weiteres Vorgehen
Allfällige
Umsetzung
der Plafonierungsinitiative
für den Flughafen Zürich
Blutzucker-Messstreifen
für Diabetiker
Ausstieg der Suva
aus dem Projekt Swiss DRG
Berufsbildung und Finanzen.
Welches sind die relevanten Zahlen?
Fachhochschule und Finanzen.
Welches sind
die relevanten Zahlen?
BFI. Entlastung
der Kantone durch den Bund.
Und umgekehrt?
Reorganisation
der Landeswerbung
Respekt für Personen,
die sich in Tunesien
für die Menschenrechte einsetzen
Zielen die kantonalen Polizeikräfte
richtig?
Osthilfe
und Genfer Konventionen
Botschaftsresidenz
in Washington D.C.
Informationsverweigerung
schafft
Bürgerferne
Waffen
zum Selbstschutz