Frühjahrssession 2007
Ständerat |
Transparenz
über
die Interessenbindungen
der Bundeshausjournalisten
von Nationalrat Schlüer.
Aufhebung
Imfeld Adrian.
Vereinfachung
im Steuerveranlagungsverfahren
der natürlichen Personen
Beck Serge.
BVG. Aufhebung
von Artikel 69 Absatz 2
Kunz Josef.
Haushaltneutrale Förderung
erneuerbarer Energien
Haering Barbara.
Mehr Frauen
in Verwaltungsräten
von Gesellschaften
mit Bundesbeteiligungen
Lustenberger Ruedi.
Öffentliches Beschaffungswesen.
Ausbildung von Lehrlingen
als Kriterium
Association des survivants
de la Drina/Srebrenica.
Für eine aktivere Rolle
der Schweiz in Bosnien
Darfur-Krise in Sudan.
Intervention von Schweizer Behörden
und internationalen Organisationen
Krankenkassen.
Kassenwechsel auch
für Zusatzversicherung
Krippenplätze
für alle Kinder
Gesellschaft Schweiz/Kapverden.
Für die Wiederaufnahme
der Entwicklungszusammenarbeit
mit der Republik Kapverden
Für eine Präzisierung
von Artikel 330a OR
Selbsthilfegruppe Elektrosensible.
Für die Schaffung
von Schutzgebieten
für elektrosensible Personen
christlichdemokratische Fraktion.
Brüssel darf nicht
in die kantonale Steuerhoheit
eingreifen. Verhandlungsmoratorium
in Steuerfragen
Unfallversicherung.
Einsprachemöglichkeit
der versicherten Betriebe
bei der Einreihung
UVG. Beibehaltung
bestehender Regelungen
Anhörung
der Arbeitgeber- und
Arbeitnehmerorganisationen
zu UVG-Tarifänderungen
Harmonisierung
der Herkunftsvorschriften
für Lebensmittel
Änderung der Verordnung des EDI
über die Kennzeichnung
und Anpreisung von Lebensmitteln
Harmonisierung
der Abbildungsvorschriften
für aromatisierte Lebensmittel
Harmonisierung
der Vorschriften
für Aromen und Enzyme
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Liberalisierung
des Heilmittelhandels
Erhebung statistischer Angaben
auf elektronischem Weg
Ersatzlose Streichung
von Artikel 12
der Tabakverordnung
Handelshemmnisse
für Sirupgetränke abschaffen
Handelshemmnisse
für tierische Lebensmittel
abschaffen
Rechtshilfe in Strafsachen.
Gerichtliche Überprüfung
von Sperrungen
von Vermögenswerten
Einbürgerungen nur mit klaren
Einbürgerungsgrundlagen
Anpassung
des Bundespersonalrechtes
an das Obligationenrecht
sozialdemokratische Fraktion.
Sozialverträgliche Reform
der Mehrwertsteuer
Ruhegehälter für Magistraten
Notwendige Anpassungen
des Abkommens Schweiz-Liechtenstein
betreffend die Direktversicherung
Befreiung vom Militärpflichtersatz
Vorsteuerabzug
auch auf längerfristigen
Investitionen
IAO-Kernübereinkommen
im öffentlichen Beschaffungswesen
Überschüssiges Kriegsmaterial
für Uno- oder
OSZE-Friedensmissionen
Förderung
von Uno-Friedensmissionen.
Abgabe
von überschüssigem
Kriegsmaterial
Unabhängigkeit
der Postregulationsbehörde
Keine Erhöhung
der Empfangsgebühren
für Radio und Fernsehen
Die Information im Bundeshaus
soll weiterleben
Verbindliche Roadmap
zur Reduktion der Regulierungsdichte
Jugendgewalt.
Mehr Effizienz und Wirkung
in der Prävention
Jugendliche ohne Bildung
auf der Sekundarstufe II
Mehr Transparenz
in der beruflichen Vorsorge
Gesundheitsgefährdende Transfette
Gleichstellung.
Mehr Frauen
in technische, mathematische
und naturwissenschaftliche Berufe
Arbeitsgruppe zur Bekämpfung
von Fälschungen
und Produktepiraterie
Rückübernahmeabkommen
Kinder ohne Identität in der Schweiz
Dividendenbesteuerung
Spesenregelungen
in der
Bundesverwaltung
Fragen zur Weiterentwicklung
des Swisscom-Dossiers
Verwendung
des Volksvermögens
in den Kantonen
Entkoppelung
von kaufmännischer Berufsmatura
und kaufmännischer Grundausbildung
freisinnig-demokratische Fraktion.
Wettbewerbsverzerrende
EU-Fördergelder?
Kostentreibende
und unnötige Auflagen
für die Viehwirtschaft aufheben
christlichdemokratische Fraktion.
Umwandlung
von Bewilligungsverfahren
in Widerspruchsverfahren
Jugendschutz
im Arbeitsrecht
nicht übertreiben
freisinnig-demokratische Fraktion.
Bericht des Bundesrates
über die Zukunft der Post
Sechs Fahrspuren
auf dem Trassee der A1
Klimaanlagen für Sitzungszimmer
im Parlamentsgebäude
Session
und Familie vereinbaren
freisinnig-demokratische Fraktion.
Innenpolitische Sicherung
des Acquis Bilatéral
Kostenwahrheit
im bilateralen Weg mit der EU
Markwalder Bär Christa.
Kohäsionsbeitrag.
Realisierung der Schweizer Projekte
Rettung
des Guarani in Paraguay
Abbau von administrativen
Hindernissen
für die Errichtung
von privaten Kindertagesstätten
Parallelgesellschaften
in der Schweiz?
Kostenverlagerung
bei der Finanzierung
von Behindertenheimen
Transparenz
über IV-Millionen
an Behindertenorganisationen
Policy
für Industrieunabhängige
Forschung
im Gesundheitsbereich
Volkszählung
ohne Erfassung
der illegal Anwesenden?
Kindergeld
Statistik 2002-2004
über die Fortpflanzungsmedizin
Massnahmen gegen überbordende
Erotikindustrie und Pornografie
Kostentransparenz
in Pflegeheimen
Einfacherer Zugang
zu britischen und irischen
Universitäten
Modell Succès Cinéma
Invalidenversicherung.
Bundesgerichtsurteil
und Sinn des Gesetzes
Geistes- und Sozialwissenschaften
international
konkurrenzfähig machen
Irreführende Warnhinweise
bald auch
auf Alkoholflaschen?
Folgen
der Entscheide der ARK
Bei Hungerstreik
Ärzte aus der Verantwortung
nehmen
Wissenschaftliche Studie zum Thema
Drogen und Gewaltverbrechen
Schweizer Touristen als Kunden
der Kinderprostitution in Kenya
Verschuldung privater Haushalte
Online-Glücksspiele
Lotteriemonopole
Glücksspielordnung
feisinnig-demokratische Fraktion.
Sicherheitspolitik.
Entwicklungsschritt 2008-2011
Sind Zivilschützer
die Dummen?
Berufspersonal
in der Schweizer Armee
Bundespersonalgesetz
als umfassendes Personalrecht
Verschärfte
Sicherheitsbestimmungen
auf Schweizer Flughäfen. Folgen
Schweizer Stimmrechtsgruppe IWF
und Weltbank.
Problematische
Mitgliedstaaten
Teure Informatik
in den obersten Gerichten
des Bundes
Bundesaufträge
und Randregionen
Wohin geht die Reise
mit der Schweizer Landwirtschaft?
Anerkennung
der Berufsbildung
über die Landesgrenzen hinweg
Swisscom. Grenzziehung
zu angrenzenden Geschäftsbereichen
Neuenburger Agglomerationsprojekt
Direkter Anschluss
des Mittellandes
und der Westschweiz
an den Flughafen Mailand Malpensa
Tariferhöhungen der SBB
Finanzierung
der Neat-Betriebskosten
Lärmsanierung
der Eisenbahnen.
Stahlbrücken vergessen?
Lärmsanierung
der Eisenbahnen.
Stahlbrücken vergessen?
Lärmsanierung
der Eisenbahnen.
Stahlbrücken vergessen?
Schikanen gegen
Unterschriftensammlung
Elektronische
Bürgerinnen- und Bürgerkarte
Wahrung
der elektronischen Privatsphäre
Transparenz über die Höhe
der Zahlungen an die Uno
Ost-Milliarden.
Wie weiter?
Grössere Gefahr und kleinere Hilfe
für Roma in Kosovo
Die Schweiz
und die Roma-Dekade
der Schweizerischen Volkspartei.
EU-Druck
auf das Steuersystem
Abbau
der Menschenrechte
in Russland
Völkermord in Darfur.
Verantwortliche
zur Rechenschaft ziehen
KMU-taugliche Ausgestaltung
der ASA-Richtlinie
christlichdemokratische Fraktion.
IV-Finanzierung.
Wo steht der Bundesrat?
Qualität von ärztlichen Gutachten
für die Invalidenversicherung
Case Management
Skandal um die Stiftungen
des Kunstsammlers Dr. Rau
der Schweizerischen Volkspartei.
AHV. Ergänzungsleistungen
an im Ausland
wohnende Empfänger?
Politische Bildung
Menétrey-Savary Anne-Catherine.
Probleme bei der Stiftung
Gesundheitsförderung Schweiz
Berufliche Weiterbildung
Volkszählung. Abschaffung
der Vollerhebung im Jahr 2010
Wie lange noch
soll Valentin Roschacher
unsere Geduld strapazieren?
Tourismusprojekt
im Herzen der Alpen
Strassburger Verurteilungen
der Schweiz
der Schweizerischen Volkspartei.
Ist die Versammlungsfreiheit
der Schweizer Bürger
gefährdet?
Tourismusprojekt in Andermatt
und Lex Koller
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Grossprojekt in Andermatt.
Aushebelung der Lex Koller?
Folgen für den Tourismus
Kein Handlungsbedarf
des Bundes
beim Sterbehilfetourismus
Moskau-Reise einer Viererdelegation
der Bundesanwaltschaft
Rechtshilfe
an Russland versus
Menschenrechtsaussenpolitik
Tragen von Burkas
Rechtsgrundlage für den Einsatz
sogenannter Vertrauenspersonen
Menétrey-Savary Anne-Catherine.
Ausländergesetz
und eheliche Gewalt
Türkei.
Folter ausgeschlossen?
Tourismusprojekt in Andermatt.
Abweichung von der Lex Koller
Asbest, Suva und Bundesgericht
Stabsarbeit
von Schweizer Offizieren
in Nato-Truppen in Afghanistan.
Neutralitätsverletzung
Fragliche Einsatzbereitschaft
des Zivilschutzes
Managerlöhne
in Unternehmen des Bundes
Fragen zur Mehrwertsteuer
sozialdemokratische Fraktion.
Unrechtmässige
Überschussverteilung
und fehlende Aufsicht
über Lebensversicherungen
sozialdemokratische Fraktion.
BVG-Kollektivgeschäft.
Ausweisen aller gesetzlich
nötigen Angaben
Anstellungen
in der Bundesverwaltung
und Mehrsprachigkeit
Neue Regelung
gegen die Geldwäscherei
Internationale Arbeitsorganisation.
Engagement der Schweiz
Grenztierärztliche Kontrollen
sollen Gammelfleisch-Importe
verhindern
Sozialer Zusammenhalt
in den Grenzregionen
Agrarfreihandelsabkommen
mit der EU.
Vorteile für die Konsumenten?
Technik
der Telefonüberwachung
Menétrey-Savary Anne-Catherine.
Widerrechtlicher
Wolfsabschuss im Wallis
Nein
zur SBB-Preiserhöhung
Optimierung
des logistischen Managements
des Lötschberg-Basistunnels
Lesbare Abstimmungsunterlagen
auch für Menschen
mit Sehbehinderung
Organisation der Bundesfeier
auf dem Rütli
und Elektrizitätsgesetz.
Änderung
Totalrevision
Teilrevision
Abkommen
mit Albanien und Mazedonien
Abkommen mit Rumänien
über die Bundesstrafrechtspflege.
Änderung
Änderung
Änderung
der allgemeinen Volksinitiative.
Bundesgesetz
der Unvereinbarkeitsregelung.
Änderung des Parlamentsgesetzes
und nebenamtliche
Bundesrichter.
Verordnung
Werden die sprachlichen Minderheiten
wirklich respektiert?
Anstellung
des Bundespersonals
nach Obligationenrecht?
Droht der Caumasee zu vertrocknen?
Flächenzuteilung
Medienzentrum
Kampf gegen die Verwendung
von Anglizismen
Mit Krankenkassenprämien
bezahlte Propaganda
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Wie viele der reichsten "Schweizer"
und "Schweizerinnen"
werden pauschal besteuert?
Massnahmen für eine zuverlässige
Mobilnetzabdeckung in den Zügen
Definition der Beobachtungsaufgabe
der tripartiten Kommissionen
Sozialdumping
in Zentral- und Osteuropa
Bedarf das Bundesgesetz
über die Arbeitsvermittlung
und den Personalverleih
einer Revision?
Personalverleih.
Eine günstige Gelegenheit,
seine Verpflichtungen
nicht einzuhalten?
Zukunft des Flughafens Zürich.
Rücksicht
auf süddeutsche Gemeinden,
zweiter Anlauf
Verhalten der Schweiz
in der Budgetabstimmung
des Europarates
Expertenberichte und Berichte
der Bundesverwaltung.
Publikation
Schutz von iranischen Flüchtlingen
im Irak
Politische Unabhängigkeit der SNB
Werbeeinschränkung
für besonders fett-, salz- und
zuckerhaltige Produkte
Kriegsmaterialexporte
nach Indien, Pakistan
und Saudi-Arabien
Waffenausfuhren
nach Pakistan, Indien,
Saudi-Arabien
und Emiraten
Anzahl IV-Leistungsbezüger
mit Ursache
Drogenabhängigkeit
Personal des BBL.
Untervertretung
der sprachlichen Minderheiten?
Rechtliche Verantwortung
bei Artikel 197 StGB
Immer mehr Polizeiausrüstung
für das Militär
Haltung der Schweiz
zur Holocaust-Konferenz
in Teheran
Öffentlicher Verkehr.
Halber Tarif für alle
Verlängerung
der Eisenbahnlinie Aigle-Leysin
bis La Berneuse
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Auswirkungen der Aufhebung
der Lex Koller auf die Städte
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Johnny Hallyday.
Gstaad und die Pauschalbesteuerung
IV-Berichte
für EU-Bürgerinnen und -Bürger
Selbstverteidigungskurse
als Teil einer Strategie
gegen Gewalt
an Mädchen
Internationales Seminar
des Institut universitaire Kurt Bösch
Leutenegger Oberholzer Susanne.
GATS, der Tourismus
und die Folgen. Eine Studie
der Erklärung von Bern
Empfehlen
Weltbank und IWF
die Verletzung
der ILO-Kernarbeitsnormen?
Integration der Flüchtlinge
in den Arbeitsmarkt
Ungleichbehandlung
von Lokalradios
und Regionalfernsehen
Herausgabe von Akten
über Asbestopfer
an die Turiner Staatsanwaltschaft
Vergünstigungen für Pensionierte
im öffentlichen Verkehr
Heerestage Thun.
Teure
Nostalgiefeier
Bekämpfung der Schwarzarbeit
in den Kantonen.
Unterschiedliche Handhabung
Bt176-Mais. Hängiges
Erneuerungsgesuch
Neue deutsche Rechtschreibung