Sommersession 2007
Ständerat |
der gesetzgebenden Räte
im Jahre 2006. Bericht
de Dardel Jean-Nils.
Teilzeitnutzungsrechte
an Immobilien.
Konsumentenschutz
Gesetzlicher Schutz
für Hinweisgeber
von Korruption
Bekämpfung der Cyberkriminalität
zum Schutz der Kinder
auf den elektronischen Netzwerken
Nabholz Lili.
Öffnung der Säule 3a
für nichterwerbstätige
Personengruppen
Fehr Jacqueline.
Ergänzungsleistungen
für Familien.
Tessiner Modell
Meier-Schatz Lucrezia.
Ergänzungsleistungen
für Familien.
Tessiner Modell
Gross Jost.
Patiententestament
Müller-Hemmi Vreni.
Eidgenössische Kommission
für Menschenrechte
Dupraz John.
Umbauten
in der Landwirtschaftszone.
Kantonale Kompetenz
Gross Andreas.
Faire
Abstimmungskampagnen
Postfinance
als Bank
Entscheid
über die Volkszählung
vor die Räte
Bestimmung
des Invalideneinkommens
Kürzung der Mittel
der Eidgenössischen Kommission
gegen Rassismus auf 1 Franken
sozialdemokratische Fraktion.
Krankenkassen. Transparenz
bei der Buchhaltung
und der Entwicklung der Reserven
Vorschriften über den Jugendschutz.
Bessere Übersicht
Verfassungsgrundlage
für Massnahmen gegen Gewalt
anlässlich von Sportveranstaltungen
Eheschliessung.
Rechte und Pflichten
müssen allen bekannt
und verständlich sein
Veröffentlichung
der Jahresberichte
der PSO-Kommission
200 neue Praktikumsplätze
beim Bund
freisinnig-demokratische Fraktion.
Steuerföderalismus
und Steuerwettbewerb
als Legislaturziel 2008-2011
freisinnig-demokratische Fraktion.
Individualbesteuerung
und Vereinfachung
des Steuersystems.
Easy Swiss Tax
Geldwerte Leistungen.
Koordination
zwischen Steuern und AHV
Übersicht
über traktandierte Geschäfte
mit Auswirkungen
auf den Steuerertrag
Verbot
von ungenauer Clustermunition
Datenbekanntgabe
der Arbeitsvermittlungsstellen
an kantonale
Fremdenpolizeibehörden
Fristverlängerung
für die Sanierung
von Kugelfängen
Nationale Wahlen
in der Schweiz im Herbst 2007.
Wahlbeobachtung
Massnahmen zum Schutze
der Bevölkerung von Darfur
Tätigkeiten der NGO
in den palästinensischen Gebieten
und in Israel
Menschenrechte
der Lesben
und Schwulen.
Engagement der Schweiz
Leutenegger Oberholzer Susanne.
2007. Jahr
der Chancengleichheit
Positionierung der schweizerischen
Gesundheitsdienstleistungen
im europäischen Binnenmarkt
Analyse der Gesetzgebung
auf ihre
Behindertenfreundlichkeit
Zivilschutz.
Persönliche Ausrüstung
der Schweizerischen Volkspartei.
Auswirkungen
der Personenfreizügigkeit. Bericht
christlichdemokratische Fraktion.
Leichterer Zugang
der Jugendlichen zum Arbeitsmarkt
Direkte Autobahnverbindung
Yverdon-Genf
Immissionen
durch Güterzüge
am Bodensee
Neues
EU-Chemikalienrecht.
Anpassung
der Schweiz an Reach
Neat.
Strecke Mitholz-Ferden
ausbauen?
Nothilfeschulung
für den Erwerb
des Führerausweises
Ruhezonen
zum Schutz der Wildtiere
vor Trendsportarten
Einbau
eines "eco-tag"
in jedem Motorfahrzeug
Energielenkungsabgabe
statt Klimarappen
und CO2-Abgabe
Lage in Zimbabwe.
Haltung der Schweiz
Entwicklungshilfe.
Grossbaustelle oder Sumpfloch?
Beunruhigende Situation
in der Schweizer Botschaft
in Guinea
Teilnahme der Schweiz
an Daphne III,
dem Präventionsprogramm
gegen Gewalt der EU
Massnahmen
für ausstiegswillige
Drogenabhängige
AHV. Individualrenten
schaffen?
Aufruf zum heiligen Krieg
gegen die Schweiz
durch einen politischen Flüchtling
Mehrkosten für Schengen/Dublin
Verbot von elektronischen
Lotteriespielautomaten
Grobe Verfehlungen
bei der Schweizerischen
Spielbankenkommission
Abschaffung des
Antirassismusgesetzes.
Abklärung der
Gültigkeit einer Volksinitiative
Gemeinsame elterliche Sorge
Keine Einschränkung
des Vereinssportes
Eidgenössische Militärbibliothek.
Vorgesehene Namensänderung
der Schweizerischen Volkspartei.
Abhängigkeit der Ruag
von EADS
Jugendprojekte
zur Förderung von Bewegung,
Integration und Sozialisation
Kreisschreiben betreffend
indirekte Teilliquidation
freisinnig-demokratische Fraktion.
Steuerföderalismus
als Grundpfeiler
des schweizerischen
Staatsverständnisses
Verfahren der EBK
gegen Ex-Swisscom-Präsident
Markus Rauh
Kauf von Informatikgeräten
und Handys
durch den Bund
Gats
und innerstaatliche Regelungen
Insolvenzentschädigung
und Anspruch
auf den 13. Monatslohn
Schlichtungsstellen für Konflikte
zwischen den Sozialpartnern
Bekanntmachung
der Wettbewerbskommission
über Kalkulationshilfen
Sanktionen gegen Sozial- und
Lohndumping gegenüber
entsandten Arbeitnehmerinnen
und Arbeitnehmern
Schaffung einer Wasseragentur
Anwendung
der Altlastenverordnung
Planung eines Gateway Limmattal
Berücksichtigung
des sekundären Feinstaubs
im Aktionsplan
des Bundesrates
Analoge Fernsehprogramme.
Private Sender
mit Wertschöpfung in der Schweiz
bevorzugen
Chancengleichheit
in der Energiedebatte
Verknüpfung der Zentren
Thun/Spiez, Brig/Visp/Naters,
Sion/Sierre/Montana
(Region Gemmi/Rawil)
Einfach
Zugfahren
freisinnig-demokratische Fraktion.
Deutschschweizer Fernsehen.
Idée Suisse
oder Idée Suisse alémanique?
Kosten für das Forum
Energieperspektiven
Strategie und Aktionsplan
zur Förderung
erneuerbarer Energien
A4-Miniautobahn
im Zürcher Weinland.
Weiterausbau
Ökologischer
und ökonomischer Spareffekt
durch Motorabschalten
Welche Interessen
vertreten Kontrollangestellte
bei AKW?
Völkermord in Darfur
endlich stoppen
der Schweizerischen Volkspartei.
Transparenz
über die Kompensation
bei der Osthilfe
Verzicht auf Vorbehalt
zu Artikel 37 Buchstabe c
des Übereinkommens
über die Rechte des Kindes
In Guatemala durch einen
guatemaltekisch-schweizerischen
Doppelbürger begangene
Menschenrechtsverletzungen
Asylsuchende
und obligatorische
Krankenpflegeversicherung
Geschiedene Witwen
in der Armutsfalle?
Krankenkassen,
die den Konsum antreiben?
Transplantationsgesetz.
Identifizierung der Organspenderinnen
und Organspender
Organisation
der Dienstreisen
an der ETHL
Aufenthaltsbewilligung
für in der Schweiz
ausgebildete Doktoranden
Haftdauer für Minderjährige
im Falle von Zwangsmassnahmen
Massive Zunahme
der Asylgesuche
aus Eritrea
Gefahr eines Interessenkonflikts
bei der Eidgenössischen
Spielbankenkommission
Menétrey-Savary Anne-Catherine.
Sans-papiers.
Stecken wir in der Sackgasse?
Publikation
von amtlichen Rechtsgutachten
Fragwürdiger Besuch
der Bundesanwaltschaft
in Russland
Fragwürdige Parallel-Strafverfahren
als Service
bei Rechtshilfegesuchen
Einsatz von Arbeitskräften
der Bundesanwaltschaft
zugunsten fremder Staaten
Kosten für die Bearbeitung
ausländischer Rechtshilfegesuche
der Schweizerischen Volkspartei.
Ruag-Eignerstrategie.
Offene Fragen
Lauberhornrennen.
Keine Plattform
für Umweltpolitik
Erkenntnisse aus der Übung
Aeroporto 05
sozialdemokratische Fraktion.
Personalpolitik
des Bundes
der Schweizerischen Volkspartei.
EU-Druck.
Die schweizerische
Steuersouveränität
ist nicht verhandelbar!
Berufliche Aus- und
Weiterbildungskosten.
Steuerliche Verbesserungen
sozialdemokratische Fraktion.
Durchsetzung
der formellen
Steuerharmonisierung
sozialdemokratische Fraktion.
Steuerstreit zwischen der EU
und der Schweiz
Nein zur Diskriminierung
bei der Motorfahrzeugversicherung
Ausgabenwachstum
Verspätung bei der
Allgemeinverbindlichkeitserklärung
von Gesamtarbeitsverträgen
Mindestanzahl von Studierenden
für Fachhochschulen
Unterstützung
von ausgesteuerten Arbeitslosen
nur in Ausnahmefällen?
Kartellgesetz.
Überprüfung
der KMU-Bekanntmachung
Insektizide
mit Imidacloprid oder Fipronil
Wettbewerb und Wahlfreiheit
im Lebensmittelhandel
Agro-Gentechnik.
Koexistenzregelung
für Bienen
Der Jura darf nicht
zum Eisenbahnmuseum werden
Notstandsprogramm
gegen Feinstaub
AKW
und Terrorgefahr
sozialdemokratische Fraktion.
Stromlücke.
Irreführung der Öffentlichkeit
sozialdemokratische Fraktion.
Klimaerwärmung.
Förderung der Infrastruktur
des öffentlichen Verkehrs
Trassenmanagement
im Raum Winterthur/Zürich
Energiepolitische
Entscheidfindung.
Weiteres Vorgehen
Vorschläge
zur Raumentwicklung
Flughafen Zürich.
Der Kanton Zürich streitet,
der Bundesrat wird entscheiden
Menétrey-Savary Anne-Catherine.
Immobilienfieber
in den Alpen
Einsatz der Mehreinnahmen
von 25 Millionen Franken
bei der SRG
Chemiemüll
in der Region Basel
Lustenberger Ruedi.
Legislaturplanung
Genehmigung
und Ausführungsverordnung
sowie Änderung
des Patentgesetzes
Änderung
Weiterentwicklung
Änderung
in Asylangelegenheiten.
Abkommen mit Österreich
und dem Fürstentum Liechtenstein
Abkommen
mit den Vereinigten Staaten
Kampfjetlärm
in Tourismusgebieten.
Volksinitiative
Abkommen mit Algerien
über das Eidgenössische
Nuklear-Sicherheitsinspektorat
Sicherheit von Personal
und beigeordnetem Personal.
Übereinkommen
über die eidgenössische Volkszählung.
Totalrevision
der Beiträge
des Ressourcen-,
Lasten- und
Härteausgleichs
SPK-NR.
Presseförderung
mittels Beteiligung
an den Verteilungskosten
Büro-NR.
Änderung
der Führungsstrukturen
in den Parlamentsdiensten
Partikelfilter
der mit Diesel betriebenen Autos
der Post
Schadstoffbelastung
der Luft
Beteiligung
des EJPD
an den Kohäsionszahlungen
Probleme
der Erdölversorgung
Umbau des Parlamentsgebäudes.
Sperrung der Bundesterrasse
für zwei Jahre!
Missachtung
der Genfer Konventionen
durch die USA.
Reaktion der Schweiz
AHV/IV/EO.
Verlust von Beiträgen
in Millionenhöhe
Blutzucker-Messstreifen
für Diabetiker
Bilaterales Abkommen
mit Spanien
für kommunales Wahlrecht
Ausschaffung
von tamilischen Asylsuchenden
Unwetterkatastrophen.
Prävention durch Information
Verabschiedung
der Chemikalienverordnung Reach.
Wird die Schweiz nachziehen?
Transparenz für Konsumenten
bei den Auskunftsdiensten
Die Frage nach der Sprache
in der Volkszählung
hat für die Rumantschia
grosse Bedeutung
Rechtliche Verantwortung
bei Artikel 197 StGB
Autobahnumfahrung Visp
Zusatzflüge
ab Flugfeld Altenrhein
ohne Konzessionierung?
Bundesrätliche
Empathie
Darfur-Konflikt.
Engagement der Schweiz
Regionalfernsehen
im Oberwallis
Wichtigkeit
eines echten "Swiss made"
für die Uhrenindustrie
Konsequenzen
des Bundesgerichtsurteils
zu assistierten Suiziden
Beschaffung von Streumunition
in Israel. Stand der Dinge
Verbot von elektronischen
Lotteriespielautomaten
Das grosse Los für die Kasinos?
Bundesgesetz über die Berufsbildung.
Berechnung
der vom Bund
an die Kantone überwiesenen
Pauschalbeträge
Zunahme
der Fälle von Antisemitismus
in der Schweiz
Einmischung
in die inneren Angelegenheiten
der Schweiz
Globus-Streit.
Was kostet die Gerechtigkeit?
Zahnpflege.
Die Schweiz im Rückstand
Beitrag zur Verringerung
der wirtschaftlichen
und sozialen Ungleichheiten
in der erweiterten Europäischen Union.
Ökologische Ausgestaltung
Sanktionen
bei Verletzungen
der Meldepflicht
von börsenkotierten Unternehmen
Einstellung des Strafverfahrens
betreffend verbotenen
Nachrichtendienst
und alte ABC-Verordnung
Einstellung des Verfahrens
gegen Aktenvernichtung
beim SND
Sachplan Militär.
Anhörung der Bevölkerung
Mediale Vielfalt
und Integration
Fluglärm
gegen Strassenbau?
Planung der
Europastrasse E54
Wie stark drücken
die Gesundheitskosten?
Nukleare Abfälle
Kampagne der
Schweizerischen Gesundheitsstiftung
zum Thema Übergewicht.
Auswirkungen auf Magersucht
bei Jugendlichen
Fässler-Osterwalder Hildegard.
Begleitheizungen
in der Warmwasserversorgung
Zunahme
links- und rechtsextremer Gewalt
im Jahre 2006
Eidgenössische Kommission
gegen Rassismus.
Kompetenzüberschreitung
oder Verletzung
des Kollegialitätsprinzips?
Grenzen
des internationalen
Steuerwettbewerbs
Grosse Amtshilfe
in Doppelbesteuerungsabkommen
Höhere Spitaltarife für Patienten
der Invalidenversicherung?
Koordination
der Erhebung
von Umweltdaten
Auszahlungen
von AHV-Renten im Ausland.
In Franken oder Euro?
EU-Absprachen
im Europarat.
Folgerungen
für Nicht-EU-Mitglieder
Integrationsbemühungen
des
Bundes
Know-how-Verlust
wegen
Publica-Primatwechsel?
Massnahmen
gegen missbräuchlichen Bezug
von Kinderzulagen
und Sozialleistungen
durch Ausländer
Einstellung des Verfahrens
gegen Aktenvernichtung
beim SND
Antwort des Bundesrates
auf Vorstösse
Laserschuss-Simulator
für die persönliche Ausrüstung
und Bewaffnung
Fässler-Osterwalder Hildegard.
Sanierung
des Alpenrheins
als Hochwasserschutz
Nationales Forschungsprogramm
zu Risiken
elektromagnetischer Strahlung.
Unabhängigkeit der Leitungsgruppe
Bienen
und Agro-Gentechnik.
Freisetzungsverordnung