Herbstsession 2008
Ständerat |
Personenrecht
und Kindesrecht
Gross Jost.
Patiententestament
freisinnig-demokratische Fraktion.
Extranet. Zugang
für Fraktionssekretariate
zu Unterlagen
kommissionseigener Geschäfte
Neugestaltung des Finanzausgleichs
und der Aufgabenteilung
zwischen Bund und Kantonen
Polla Barbara.
Allgemeine Steueramnestie
Gysin Hans Rudolf.
Lohnausweis
Zanetti Roberto.
SchKG. Begrenzung
des Konkursprivilegs
für Arbeitnehmerforderungen
Strahm Rudolf.
SchKG. Verstärkter Schutz
gegenüber Gläubigern
Abschaffung der Heiratsstrafe
in der AHV-Gesetzgebung
Glasson Jean-Paul.
Das organisierte Verbrechen
an Kindern ist ein Verbrechen
gegen die Menschlichkeit
Kohler Pierre.
Verbot von Pitbulls in der Schweiz
Marty Kälin Barbara.
Grenzkontrollen
und Tiertransporte
Für die Abtretung
des eidgenössischen Zeughauses
an die Gemeinde Biasca
Für die Kostenlosigkeit
der Beschwerden ans Bundesgericht
in Stimmrechtssachen
Für eine Beschwerdemöglichkeit
ans Bundesgericht
gegen Entscheide
des Bundesstrafgerichtes
betreffend den örtlichen Gerichtsstand
für Menschenrechte.
Verurteilung der Arbeitslager
in der Volksrepublik China
Verbot
von Streubomben
Erweiterung
der atomwaffenfreien Zonen
Kostenwahrheit
im EDA
Asbest.
Gezielte Gebäudeuntersuchungen
vor Eigentümerwechseln
Asbest.
Gezielte Kontrollen
vor Unterhalts- oder
Renovationsarbeiten
Arzneimittelsicherheit
bei Kindern fördern
Berufliche Vorsorge und Säule 3a.
Statistik der Anspruchsberechtigten
und der Renten
Neuverteilung
der Bundesmittel
für Prävention
Verstärkte Prävention
von Pädokriminalität
und anderen Verbrechen
Mindestalter
für Einwanderung
durch Familiennachzug
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Konvention des Europarates
zur Bekämpfung
des Menschenhandels.
Unterzeichnung und Ratifikation
Strafvollzug
in den Herkunftsländern
Steuerabzug
für die Kinderbetreuung
durch Dritte
sozialdemokratische Fraktion.
Ernährungssicherheit
und Bretton-Woods-Institutionen
Koordinierte Politik
in den ländlichen Gebieten
Deklarationspflicht
für Fleisch von Kaninchen
aus Käfighaltung
Waffenschieberei.
Gesetzeslücken schliessen
Kein Handel mit Produkten
aus kanadischer
Robbenschlächterei
Klimapolitik.
Know-how
der Stiftung Klimarappen nutzen
Benchmarking
in der Förderung
des Langsamverkehrs
Verschärfte
Strafbestimmungen
für Littering
Keine Bio-Energie
aus Lebens- und
Futtermitteln
Offenlegungspflicht
für Kaderlöhne
und Verwaltungsratsentschädigungen
bei den Krankenversicherern
Kampf
der hohen Zahl von Suiziden
in der Schweiz
Evaluation
Jugendstrafrecht
Evaluation
des Tagessatzsystems
im Strafgesetzbuch
sozialdemokratische Fraktion.
Amts- und Rechtshilfe
in Steuersachen.
Gleichbehandlung
Weltlandwirtschaftsbericht
der Uno
Eintrittskriterien
für die Zulassung
zu den Fachhochschulen
Ernährungssicherheit.
Welche Massnahmen?
Schweizerische Verhältnisse
und ausländische Firmen
Grundnahrungsmittel
in Finanzvehikeln
Steigende Heizölpreise.
Massnahmen
zur Milderung der Belastung
der Mietenden
Energieausweis
den Mietenden
zugänglich machen
Förderung
der Sanierung von Häusern
mit preisgünstigen Mietwohnungen
Begrenzung
des steuerlichen
Mobilitätsabzugs.
Auswirkung auf die
motorisierte Mobilität
Bürgerschutz
vor Telefonbelästigungen
CO2-Kompensation.
Einführung
des Gold-Standard-Labels
Bericht zur Ökobilanz
bei der Energieproduktion
Schuldenerlass
für die ärmsten Länder
Geissbühler Andrea Martina.
Strategische Partnerschaft
mit Russland und Neutralität
Hormonaktive
chemische UV-Filter
Jugendmedienschutz
nach
niederländischem
Erfolgsmodell
freisinnig-demokratische Fraktion.
Gentech-Moratorium gefährdet
den Forschungsstandort Schweiz
Begrenzung der Zahl
der Schülerinnen und Schüler,
die keine Landessprache
beherrschen
Palliativmedizin
und Palliativpflege
stärken und fördern
Hörgeräteversorgung.
Wettbewerb
statt
staatliche Administration
Zulassungsvoraussetzungen
bei der Eröffnung von Kinderkrippen.
Auswirkungen
Zulassungsrückstände
bei Swissmedic
Schutz
für verfolgte Christen
Ausländerinnen und Ausländer
in der Schweiz.
Niedrige Einbürgerungsquote
Gibt es doch Studien
über straffällige Eingebürgerte?
Übereinkommen
zum Schutz der Rechte
aller Wanderarbeitnehmer
und ihrer Familienangehörigen
Die Schweiz braucht
ein Sicherheitsdepartement
Sportpolitik.
Förderung von Spitzensport
Spekulation mit Agrarprodukten
und Lebensmitteln
Besteuerung von Spendengeldern.
Praxisänderung
Spekulationsexzesse
im Finanzsektor
Oberaufsicht
des BVET
im Tierschutzvollzug
Verstärkte Stellenvermittlung
in Regionen
mit hohem Grenzgängeranteil
Waldweiden
Berufsbildung
im Gesundheitswesen.
Gesamtkonzeption
Fehlendes Fachpersonal
im Gesundheitsbereich
freisinnig-demokratische Fraktion.
Mit GVO
gegen Nahrungsmittelknappheit
sozialdemokratische Fraktion.
Verstärkung
der ökologischen Agrarforschung
und Nutzbarmachung
der Resultate
Die WTO muss
die Ernährungskrise entschärfen
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Doha-Runde.
Bank- und Versicherungsdienstleistungen
Neue Doppelstrukturen
im BBT
Was bringen
die BBT-Reformen konkret?
Förderung des Tierwohls
im Rahmen
des Direktzahlungssystems
Gaskombikraftwerke
CO2-Sequestrierung
in der Schweiz
Massive Gebührenerhöhungen
des Bazl
Unklare
Stromsparziele
des Bundesrates
Post.
Logistik und Umwelt
SIL-Verfahren
Verordnung über
die Nachtflüge
während
der Euro 2008
Nationales Kompetenzzentrum
für energietechnische
und energiepolitische Themen
Schweizer
CO2-Zertifikatesystem
und europäisches
Emissionshandelssystem
Wasserkraft.
Wo bleibt die Führung
des Bundesrates?
IKT-Zugang
für Seniorinnen und Senioren
Lötschberg.
Absichten des Bundesrates
Atomaufsicht.
Mangelnde Information
Koordinierter
Hochwasserschutz
Befangener Bundesrichter
in Steuersachen
der Schweizerischen Volkspartei.
Schweizerische Aussenpolitik
auf Abwegen
Carobbio Guscetti Marina.
Wirksame Bekämpfung
der Mangelernährung
bei Kindern
unter drei Jahren
Soziale Absicherung der Richter
am Europäischen Gerichtshof
für Menschenrechte
Respektierung der
verfassungsmässigen Glaubensfreiheit.
Intervention des Bundesrates
bei den algerischen Behörden
Aktivismus des BAG.
Volkswirtschaftliche Schäden
und Auswirkungen
Suizidprävention
seit 2005
Mangelhafte Bologna-Reform
der Schweizerischen Volkspartei.
Wie weiter
mit den Massenasylgesuchen
aus Eritrea?
der Schweizerischen Volkspartei.
Was unternimmt der Bundesrat
gegen weitere Masseneinbürgerungen?
Fragen zur Blackbox Uefa
Euro 2008.
Hohe Gewinne für die Uefa
und Kosten für den Staat?
Umsetzung
des Mineralölsteuergesetzes
Steuern
und Entwicklungsfinanzierung
Fässler-Osterwalder Hildegard.
UBS-Beihilfe
zur Steuerhinterziehung
in den USA?
Ausländische Versuche
der Übernahme
volkswirtschaftlich zentraler
Unternehmen wie der UBS.
Strategie des Bundesrates
Negative
Auswirkungen
eines Verbots
von Kriegsmaterialexporten
auf die Friedenssicherung?
Ilisu-Staudamm.
Wie steht es mit den Auflagen?
Freihandelsabkommen.
Auswirkungen
auf Ernährungssouveränität
und Nahrungsmittelversorgung
Anerkennung
ausländischer Diplome
Importierte Inflation.
Was meint der Bundesrat dazu?
Berufsmaturität.
Platz
für den Geschichtsunterricht
Sonntagsarbeit
für Berufslernende.
Keine Erschwerung
KMU-Entlastung.
Wie weiter?
Förderung
des Service-Check-Systems
Champagne.
Schutz für AOC
und gleichnamige Gemeinden
Verlagerungspolitik. Zunahme
des internationalen Transitverkehrs?
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Ungenügende
Rückstellungen
für Chemiemüllrisiken
Politik des Astra.
Verkehrsberuhigungsmassnahmen
auf den Nationalstrassen
Grobe Rücksichtslosigkeit
der Flughafenverantwortlichen
in Basel-Mulhouse
Grenzüberschreitender Luftverkehr
und Schengen-Raum
Weniger Regelungen
für Schweizer Flugplätze
Revision
der Luftreinhalte-Verordnung
2007/08
Müller Philipp.
Einschränkung der Dumont-Praxis
Gutzwiller Felix.
Schutz der Bevölkerung
und der Wirtschaft
vor dem Passivrauchen
Volksinitiative
der revidierten Empfehlungen
der Groupe d'action financière
Luftverkehr.
Änderung von Artikel 86
der Bundesverfassung
an Sportanlässen.
Verfassungsgrundlage.
Änderung des BWIS
Abkommen mit Südafrika
Abkommen mit Bosnien-Herzegowina
und Militärstrafprozess.
Änderung
in Strafsachen.
Abkommen mit Chile
SPK-NR.
Parlamentsrecht.
Verschiedene Änderungen
Hofmann Hans.
Übertragung der Aufgaben
der zivilen Nachrichtendienste
an ein Departement
GPK-NR.
Anwesenheit
der Mitglieder des Bundesrates
bei der Behandlung
des Geschäftsberichtes
im Nationalrat
des Schengen-Besitzstands.
Frontex
und Bundesgesetz
über die Wehrpflichtersatzabgabe.
Änderung
und Bundesgesetz
über die militärischen
Informationssysteme.
Änderung
der Militärgesetzgebung
von Gaskombikraftwerken.
Verlängerung
des Bundesbeschlusses
Publikationen des Bafu
nur auf Deutsch?
Transportkostenrechnung
Regelenergiekosten
Heroingestützte
Behandlung.
Nutzen und Kosten
Handelsregister.
Fragwürdige Praktiken
Wie kann man
von der Schweiz aus
".eu"-Domain-Namen
registrieren?
Autobahn Lausanne-Genf.
Nutzung des Pannenstreifens
Löhne
der Helsana-Konzernleitung
Flugmeilen von Reisen
von Bundesangestellten
Ausbau
der Bahninfrastruktur
zentrales Mittelland
und Bahnknoten Bern.
Konzeptstudie
Benzin sparen
mit der Viertagewoche
30 Jahre
Jura-Abstimmung
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Besteuerung nach dem Aufwand
Rassistische Übergriffe
bekämpfen
Kantonale Integrationskriterien.
Anerkennung
durch das Bundesamt für Migration
Zusammensetzung des ETH-Rates
Zusammenarbeit
mit Madagaskar
Sofortige Freigabe
der Duvalier-Gelder
für Haiti
Rehabilitation
von fälschlicherweise
verdächtigten Soldaten
Mehr Sicherheit
dank einer atomwaffenfreien Zone?
Biodiversität.
Folgerungen aus dem
Umweltprüfbericht 2007
der OECD
Verkehrsengpässe
auf der Ost-West-Achse
Geld ist geruchlos.
Wirklich?
Agro-Ethanol
aus Brasilien und Südafrika
Jagdgesetzgebung.
Schutz des Rebhuhns
Management und Regulierung
von Grossraubtieren
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Strommarktöffnung.
Drohendes Chaos
und Kostenexplosion
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Kinder- und
Jugendpolitik.
Stand
Übermässige
Kosten
durch psychische IV-Fälle
Erniedrigende
und gefährliche
"Hamburger-Taufen"
Gesamtübersicht
der GVO-Kontrollen
in der Schweiz
Anerkennung
von ausländischen Diplomen
im sozialen Bereich
Verkauf
von Hawk-Trainingsflugzeugen
an Finnland
Angola, Deza und Ruag
Motion 07.3452.
Stand
der Umsetzung
Wird in der Armee XXI
noch glaubwürdig befohlen?
Kunstraub
im Bundeshaus?
Armeeangehörige
als Tribünenbauer
für die Fan-Zone in Zürich
Respekt vor tödlich
verunglückten Wehrmännern
Fragen im Zusammenhang
mit dem ungeklärten
Jungfrau-Drama