Frühjahrssession 2009
Ständerat |
zur Finanzkrise
und zu Konjunkturfragen
Frage Rickli Natalie Simone.
Gebühren
für SRG-Mitarbeiter
Frage Rossini Stéphane.
Unannehmbarer Zustand
der SBB-Wagen im Wallis.
Wann hört das auf?
Frage Cathomas Sep.
Finanzierung der Pärke
von nationaler Bedeutung
Frage Français Olivier.
SBB-Züge.
Wird die Westschweiz benachteiligt?
Frage von Siebenthal Erich.
AKW Mühleberg.
Beunruhigende Medienberichte
Frage Aebi Andreas.
Streichung von Regionalzügen
Frage Donzé Walter.
Gemeinde Worb
im Konjunkturprogramm
des Bundes?
Frage Hurter Thomas.
Pause beim Ausbau
der Nationalstrasse A4
Frage Graf-Litscher Edith.
Kosten
für Schwerverkehrskontrollen
Frage von Graffenried Alec.
Glasfasertechnologie.
Einfaser- vs. Mehrfasermodell
Frage Stöckli Hans.
Entwicklung
der Medienlandschaft
Frage von Rotz Christoph.
Transparente Kosten
für Fiber-Investitionen
durch
Fernmeldeanbieter
gemäss FMG
Frage von Rotz Christoph.
Situation betreffend
Kabelkanalisations-Anfragen
für FTTH-Projekte
Frage von Rotz Christoph.
Zugang zu Kabelschächten
für FTTH-Projekte
Frage Zisyadis Josef.
Schweizer Medienlandschaft
und Wettbewerb
Fässler-Osterwalder Hildegard.
Die politische Agenda (1)
Fässler-Osterwalder Hildegard.
Die politische Agenda (2)
Fässler-Osterwalder Hildegard.
Die politische Agenda (3)
Frage Kiener Nellen Margret.
Transparenz
bei der Parteienfinanzierung
Frage Lustenberger Ruedi.
Kaution für Mitarbeiter
des diplomatischen Korps in Iran
Frage Baumann J. Alexander.
Nicht ganz fremde Töne
Frage Fehr Mario.
Ist Tibet
keine Erwähnung wert?
Frage Reimann Lukas.
Neue Entgleisungen
von Herrn Steinbrück
Frage Wobmann Walter.
Angeblicher Überfall
auf eine Brasilianerin (1)
Frage Wobmann Walter.
Angeblicher Überfall
auf eine Brasilianerin (2)
Frage Schmid-Federer Barbara.
Politische Vernetzung der Schweiz
Frage Pedrina Fabio.
Ein unbequemer
tibetisch-schweizerischer Film
Frage Graf Maya.
Empfang des Dalai-Lama
Frage Lustenberger Ruedi.
Schweizer
in ausländischen Gefängnissen
Frage Wobmann Walter.
Asylschwemme aus Eritrea
als dringliches Problem
Frage Miesch Christian.
Massnahmen
gegen den Asylmissbrauch
Frage Schenker Silvia.
Sans-Papiers.
Vereinheitlichung
der
Härtefallregelung
Frage Wobmann Walter.
Nach den Deserteuren
die Vendetta?
Frage Lumengo Ricardo.
Fristen für den Familiennachzug
von Minderjährigen
Frage Baettig Dominique.
Ursache und Kosten
der verzögerten Anhörung
von Asylsuchenden
Frage Carobbio Guscetti Marina.
Einheitliche
Anwendung
der Härtefallregelung
Frage Mörgeli Christoph.
Grobe Steuerhinterziehung
Frage Bischof Pirmin.
Schwere bzw. grobe
Steuerhinterziehung
Frage Tschümperlin Andy.
Härtefälle.
Transparenz schaffen
Frage Zisyadis Josef.
UBS
und betrügerische Handlungen
Frage Widmer Hans.
Psychotests
gegen den Waffenmissbrauch?
Frage Riklin Kathy.
Abstimmung
über Minarett-Initiative
Frage Teuscher Franziska.
Den Tourismus
im Berner Oberland
dem Fluglärm
opfern?
Frage Egger-Wyss Esther.
Entscheid
des Bundesverwaltungsgerichtes
in Sachen
staatliche Hörgerätebeschaffung.
Finanzielle Folgen
Frage Füglistaller Lieni.
Einkauf von Hörgeräten
durch das BSV
Frage Donzé Walter.
Was bringt der nächste
Familienbericht?
Frage Heim Bea.
Förderung
der Impfbereitschaft
Frage Heim Bea.
Masernimpfung
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Übergriffe in Pflege- und
Altersheimen
Frage Hurter Thomas.
Teilchenbeschleuniger
des Cern
Frage Teuscher Franziska.
Notstand
im Pflegebereich
Frage Graf-Litscher Edith.
Informationspolitik
des Bundesrates
in Sachen Komplementärmedizin
Frage Bugnon André.
Wie gestaltet sich
der interreligiöse Dialog
in der Schweiz?
Frage Schibli Ernst.
Pflegezentrum Entlisberg
Frage Schenker Silvia.
Datentransfer
zwischen Spitälern
und Krankenkassen
Frage Humbel Näf Ruth.
Hörgeräte-Entscheid
des BSV.
Fehlende gesetzliche Grundlage
Frage Heim Bea.
Nationale Qualitätsstrategie
in der Gesundheitsversorgung
Frage Hany Urs.
Stärkung
der ambulanten
Grundversorgung
Frage Moser Tiana Angelina.
Neuinstallation
von Stacheldrahtzäunen
Frage von Siebenthal Erich.
Verschärfung
der Tierschutzmassnahmen
im landwirtschaftlichen Bereich
Frage Scherer Marcel.
Verwertung
von Speiseresten zu Tierfutter
Frage Graf Maya.
Stopp
dem Bienensterben
durch Saatgut-Beizmittel
Frage Carobbio Guscetti Marina.
Agie Charmilles. Entlassungen,
soziale Partnerschaft
und Sozialpläne
Frage Killer Hans.
Ungenügende Raumtemperatur
im UVEK-Gebäude Ittigen
Frage Bänziger Marlies.
Boni
als Lohnbestandteil
Frage Glanzmann-Hunkeler Ida.
Prägung von Goldmünzen
Frage Bischof Pirmin.
Neuprägung
von Goldvreneli
Leutenegger Oberholzer Susanne.
UBS. Ausstand
wegen Befangenheit
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Ist die Auffanggesellschaft
der SNB illegal?
Frage Graf-Litscher Edith.
Sanierung
der Pensionskasse der SBB
und der Pensionskasse
Ascoop
Frage Schibli Ernst.
Bankgeheimnis
Frage von Graffenried Alec.
Einführung
einer strafrechtlichen Norm
gegen den Missbrauch
des Bankengesetzes
zwecks Steuerhinterziehung
Frage Bourgeois Jacques.
Vollzug
der Schengen/Dublin-Abkommen
Frage Robbiani Meinrado.
Alternative Lösungen
für die UBS sind zu erwägen
Frage Robbiani Meinrado.
Welchen Sinn hat es,
alle Aktivitäten der UBS
zu unterstützen?
Frage Robbiani Meinrado.
Faule Vermögenswerte
Frage Kiener Nellen Margret.
Transparenz
bei den UBS-Boni
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Kaspar Villiger
als Verwaltungsratspräsident der UBS
Frage Heim Bea.
UBS
Frage Zisyadis Josef.
G-20-Gipfel
und Kooperationsangebot
der Schweiz
Frage Mörgeli Christoph.
Kosten der Reisetätigkeit
von Nationalrat Andreas Gross
Stabilisierungsmassnahmen.
Voranschlag 2009. Nachtrag Ia.
Weitere Massnahmen
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Änderung des Revisionsentwurfes
zur Arbeitslosenversicherung
Funktionsfähigkeit
der Finma überprüfen
Weniger Risiken
für den Finanzmarkt
Finanzplatz.
Gerechtes Vergütungssystem
mit umsichtigem
Risikomanagement
Konkretisierung
finanzpolitisch wichtiger
Strukturreformen.
Sozialbereich
Verzicht
auf Wohnbauförderung
des Bundes
der Schweizerischen Volkspartei.
Sozialversicherungen.
Umfassendes Finanzierungskonzept
bis ins Jahr 2025
der Schweizerischen Volkspartei.
Ausarbeitung eines Konzeptes
zum Schuldenabbau
der Schweizerischen Volkspartei.
Arbeitslosenversicherung. Abwenden
eines Finanzierungsdebakels
der Schweizerischen Volkspartei.
Strukturelle
Sanierung der IV
mittels einer 6. IV-Revision
der Schweizerischen Volkspartei.
Entlastungsprogramm
2007/08
Ausgabenwachstum
der Schweizerischen Volkspartei.
Arbeitslosenversicherung.
Verlängerung
der Mindestbeitragsdauer
der Schweizerischen Volkspartei.
Dringliche Debatte über Folgen
der LSVA-Erhöhung
freisinnig-demokratische Fraktion.
Einrichtung
eines Parc d'innovation suisse
Wo liegt das Nationalbankgold?
Entwicklung
der Investitionen und Auswirkungen
auf das Wirtschaftswachstum
Importierte Inflation.
Was meint der Bundesrat dazu?
Ökostrom. Finanzierung
der kostendeckenden
Einspeisevergütung anpassen
der Schweizerischen Volkspartei.
Senkung der Mehrwertsteuer
zur Steigerung
von Mobilität und Wirtschaftswachstum
der Schweizerischen Volkspartei.
Verzicht auf die weitere Erhebung
des Klimarappens
bei Treibstoffen
der Schweizerischen Volkspartei.
Verzicht auf die CO2-Abgabe
oder auf weitere Erhöhungsschritte
der Schweizerischen Volkspartei.
Sistierung Zuschläge
für Einspeisevergütung.
Öko-Abgabe
Erhöhung der Mittel
für den Ausbau
des Nationalstrassennetzes
der Schweizerischen Volkspartei.
Verhinderung von Quasi-Steuern
durch die Hintertür
Vorfinanzierung
baureifer
Nationalstrassenabschnitte
der Schweizerischen Volkspartei.
Steuern senken
statt wirkungslose
staatliche Impulsprogramme
sozialdemokratische Fraktion.
Finanzmarktkrise.
Rating-Agenturen
und Finanz- und Börsenanalysten
Absenz der Schweiz
am letzten G-20-Gipfel
Bausicherheit
Konjunkturankurbelung
für die Jahre 2009/10
mit Projekten
für den öffentlichen Verkehr
SRG-Gebührenanpassung
sistieren
Betriebssparkassen.
Einlegerschutz
Finanzkrise und KMU
Drittes SBB-Gleis
auf der Strecke Lausanne-Genf.
Vorfinanzierung durch die Kantone
Autobahninfrastruktur
auf der Strecke Lausanne-Genf
und Seequerung.
Vorfinanzierung durch die Kantone
Stärkung des Eigentums.
Bildung von Eigenkapital
nicht bestrafen
Einführung
von steuerlichen Fördermassnahmen
zur Stärkung
des Forschungsstandortes Schweiz
Für einen schlanken Staat.
Steuersystem
vereinfachen
Rezession.
Höhere Unterstützung
für die Regionalpolitik
der Schweizerischen Volkspartei.
Finanzplan 2011-2013.
Aufgabenüberprüfung
der Schweizerischen Volkspartei.
Finanzmarktkrise.
Rolle der Aufsichtsbehörden
der Schweizerischen Volkspartei.
Sistierung
der Importsteuer
zur Arbeitsplatzerhaltung
in der Automobilindustrie
der Schweizerischen Volkspartei.
Auszahlung
des Überschusses 2008
an die Schweizer Bevölkerung
der Schweizerischen Volkspartei.
Senkung der Mehrwertsteuer
zur Stärkung der Kaufkraft
und Ankurbelung der Wirtschaft
Wohnungsnot bekämpfen
und Arbeitsplätze
schaffen
Konjunkturstützung.
Wohnungsnot
nachhaltig bekämpfen
Konjunkturstützung.
Warmwasser
mittels Kollektoren
Zusammenarbeit zwischen privater
und öffentlicher Arbeitsvermittlung.
Verzicht auf den personellen Ausbau
der RAV
Verhinderung
von Liquiditätsengpässen
bei der Einführung
von Kurzarbeit in Unternehmen
Kompensation
für die unternehmerische
LSVA-Administration
Vorziehen
und Finanzierung
baureifer Projekte,
Werterhaltung
und Lärmsanierungen
Macht sich die UBS
über das Parlament lustig?
Unterstützung von Garantiefonds
für die Mikrofinanzierung
in Entwicklungsländern
Wie sinnvoll ist die Entwicklung
einer Ökonomie
der Nutzung in der Schweiz?
Unterstützung
für die energetische Sanierung
von Unternehmen
Erhöhung
der Höchstdauer
der Kurzarbeitsentschädigung
Erleichterte Voraussetzungen
für die Anordnung
von Kurzarbeit
sozialdemokratische Fraktion.
Solarstrom.
Private Investitionsbereitschaft
nutzen
Neue Regeln
für Finanzmärkte
Finanzkrise
und Wertediskussion
Wirtschaftskrise.
Unternehmen
von Zwangsinvestitionen entlasten
Für eine schnelle, kraftvolle
und zielgerichtete
Konjunkturpolitik
Ersatz von Elektroheizungen
im Interesse
von Konjunktur
und Umwelt
Hochwasserschutz
und Renaturierungen
vorantreiben
Die Kurzarbeit
erleichtern
Koordination
der finanziellen Beiträge
für energetische
Gebäudesanierungen
Folgen eines Ausscheidens
von Island aus der Efta
Steuerstreit.
Haltung des Bundesrates
Erneuerung des Rollmaterials
der Bahnen beschleunigen
Fässler-Osterwalder Hildegard.
Gebäudesanierungen jetzt!
Jugendliche
ohne ausreichende Ausbildung.
Stärkung über Avig
Förderung
der Aus- und Weiterbildung
in Wirtschaftsethik
Schweizer Börse.
Zukunft, Struktur
und Eigentumsverhältnisse
Stärkung von Arbeitsplätzen,
KMU, Exportwirtschaft
und Kaufkraft
Offensive
für den schweizerischen Tourismus
sozialdemokratische Fraktion.
Mehr Bundesmittel
für die Gefahrenprävention
im Bereich Naturgefahren
Krankenkassen.
Prämienverbilligung
Ursprünglicher Wert
der von der UBS
in die Auffanggesellschaft
transferierten Aktiven
In Substanz und Sicherheit
der Meterspurbahnen
investieren
Arbeitsplätze
für Langzeiterwerbslose
und Jugendliche
Erhöhung
der Anzahl Taggelder
für Erwerbslose
Familienergänzende
Kinderbetreuung
Erhöhung
der Kinderzulagen
Kreditvergabe
an KMU sicherstellen
Pflicht zum Aushandeln
eines Sozialplans
bei Massenentlassungen
Leichterer Zugang zu Krediten
Konjunkturbelebung
durch die Bekämpfung
der Klimaerwärmung
Fonds zur Förderung
von technologischer Innovation
Fonds zur Förderung
von Forschung und Bildung
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Flächendeckendes
Glasfasernetz
UBS-Massnahmenpaket.
Verfahren
gegen verantwortliche
Organpersonen
Vorziehen
der finanziellen Unterstützung
für Massnahmen
beim Langsamverkehr
Erhöhung
der Höchstdauer
der Kurzarbeitsentschädigung
Weiterbildungsoffensive
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Konjunkturzulage
für Bezügerinnen und Bezüger
von Ergänzungsleistungen
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Entlastung der Familien
mit Kindern
von den Krankenkassenprämien
Leutenegger Oberholzer Susanne.
SBB. Förderung
des öffentlichen Verkehrs
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Stützung der Konjunktur
zur Verhinderung einer Rezession
Sicherung der Bahnübergänge
Fässler-Osterwalder Hildegard.
Förderung
der Aus- und Weiterbildung
von Lehrabgängerinnen
und -abgängern
Infrastrukturfonds
stärken
Ausbau
der Glasfaserinfrastruktur
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Rechnungslegung der Banken.
Transparenz schaffen
Kreditklemme verhindern
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Stützung des
Finanzsystems.
Mehr Rechtsstaatlichkeit