Frühjahrssession 2009
Ständerat |
Burkhalter Didier.
Neues Verfahren
für die Rüstungsprogramme
von Nationalrätin Meier-Schatz
und
alt Nationalrat Glasson.
Gesuch um Aufhebung
Regierungsreform.
Departementsumbildung
gemäss langfristigen
Prioritäten
Verbindliche Roadmap
zur Reduktion der Regulierungsdichte
Autonomer
Nachvollzug
und Kennzeichnung
des Schweizer EU-Rechtes
Schutz der direkten Demokratie
Legislaturplanung.
Ausrichtung
auf nachhaltige Entwicklung
Stärkere Beteiligung
der Frauen
am politischen Leben
Aeppli Wartmann Regine.
Kinderpornografie im Internet.
Zentrale Ermittlung
und Strafverfolgung
Glasson Jean-Paul.
Das organisierte Verbrechen
an Kindern ist ein Verbrechen
gegen die Menschlichkeit
Beck Serge.
BVG. Aufhebung
von Artikel 69 Absatz 2
Lustenberger Ruedi.
Öffentliches Beschaffungswesen.
Ausbildung von Lehrlingen
als Kriterium
Recordon Luc.
Unrechtmässige Verwendung
von Vermögenswerten,
die durch nicht arglistige Täuschung
erlangt wurden. Strafverfolgung
Abschaffung der Militärjustiz
für Zivilpersonen
Gesellschaft für Allgemeinmedizin.
Gegen die Schwächung
der Hausarztmedizin
und den drohenden
Hausärztemangel
für Konsumentenschutz.
Nein
zum Gerätemonopol
im Digital-Kabelfernsehen
sezione ticinese.
SBB Cargo.
Für ein Einschreiten
der Bundesbehörden
Auszahlung
von Altersleistungen
Anpassung
der Anspruchsregelung
für die Anrechnung
der Betreuungsgutschrift
Förderung
der Heimdialyse
Berufliche Vorsorge.
Gerechte Teilung
der Austrittsleistung
bei Ehescheidung
Schutz
vor hormonaktiven Stoffen.
Erkenntnisse umsetzen
Verjährungsfristen
bei Wirtschaftsdelikten
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Datensammlungen des Bundes.
Auskunftsrecht
Respekt
vor Ordnungshütern
Bundesgesetz
über Schuldbetreibung
und Konkurs. Änderung
Standort Schweiz
unter den Top Five
Einstellung
von Ausländerinnen und Ausländern
in der Bundesverwaltung
Unternehmensfreundliche
Übergangsregelung
bei allfälliger Erhöhung
der Mehrwertsteuer
Eigen- und
Fremdbetreuungsabzug
bei der direkten Bundessteuer
In das Projekt Via sicura
investieren
GUB/GGA-Schutz
für waldwirtschaftliche Erzeugnisse
Gegen ungerechtfertigte
Strompreiserhöhungen
Engpassbeseitigung
im
Nationalstrassennetz
Netzgebühren
auf Basis
realer Kosten
Verbot
von Raser-Warngeräten
Energie- und Klimapolitik.
Entwicklung
eines neuen Energiesystems
Mitwirkung
der Auslandschweizerinnen und -schweizer
bei den Ständeratswahlen
Beitrag der Schweiz
zur Einschulung
von einer Million Kindern in Afrika
Komplexität
der Zulassungsverfahren
von sogenannten Multizenterstudien
in der klinischen Forschung
Sprachkurse
für Migrantinnen und Migranten
während der Arbeitszeit
Sicherheitspolitischer Bericht
Unterstützung
der dualen Ausbildung
Strategie
für den schweizerischen Tourismus
Gesamtschau
über Kosten und Investitionen
in den Bereichen Strasse,
Schiene und Luft
Privater
oder öffentlicher Besitz
des Hochspannungsnetzes?
Landschaftsrappen
zur Erhaltung
der Naturlandschaften
Befristete Leistungsbeschränkung
von Motorfahrzeugen
Massnahmen
zum Schutz der Moore
Schutz von Alleen
und Baumreihen
entlang von Strassen
und Wegen
Mehr
Planungssicherheit
beim Hochwasserschutz
Stärkere Vertretung von Personen
mit Migrationshintergrund
in den ausserparlamentarischen
Kommissionen
Schweizer Krisenvermittler
in aller Welt
Verbot
von Streumunition
Stabilisierung von Pakistan
Entschädigung der Opfer
von Menschenrechtsverletzungen
unter dem Marcos-Regime
Ausgewogene
diplomatische Vertretung
der Schweiz im Kaukasus
Verwaltung
des AHV-Ausgleichsfonds
Strukturelle Gewalt
und direkte Gewalt
gegen Frauen
Prelicz-Huber Katharina.
Rechtsextremer Leiter
des regionalärztlichen Dienstes
der Zürcher IV-Stelle
Gentechmais.
Gesundheitsrisiken
Ritalin. Negative Folgen
der Verabreichung an Kinder
Selbstvorsorge stärken
Anwendung der diagnosebezogenen
Fallpauschalen in den Spitälern.
Ethische Fragen
KVG. Unbestrittene Regelungen
wiederaufnehmen
Qualität
an schweizerischen Universitäten
und Ausbildung von Spitzenkräften
Asylsuchende, deren Gesuch
abgelehnt wurde
Auslieferung
von Puch-Fahrzeugen
an Zivilschutzorganisationen
Massnahmen
gegen den elektronischen Krieg
Reduktion
der CO2-Emissionen.
Beimischung
von Bioethanol/Biodiesel
Leistungsfähigkeit
der älteren Generation
Schmerzlose Ferkelkastration.
Wie weiter?
Simoneschi-Cortesi Chiara.
Was tun gegen
die vielen Verkehrsunfälle?
Raumplanungsstrategie
des Bundes
Verkehrsregime
während der Erneuerung
des Gotthard-Autotunnels
Energie-Effizienz
von Neuwagen
Realistische Entwicklung
des öffentlichen Verkehrs
zwischen Genf und Annecy
Energieeffiziente
Leuchtmittel
Schmid-Federer Barbara.
Sicherheitsprüfung
Flugregime
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Teure
Privatverzollung
durch die Swiss Post GLS
Kantonale
Verkehrsmanagementzentralen
Wirkungen der Verselbstständigung
des Autobahnunterhalts
nach NFA
PCB-Verbreitung und -Sanierungen
Re-Exporte unter Reach
aus der Schweiz in die EU
Radaranflugkontrolle
am Flughafen Sitten
Klimaauswirkungen
neuer Atomkraftwerke
in Gösgen, Mühleberg und Beznau
Aktivitäten mit Schneeschuhen.
Sicherheit
und Umweltschutz
Armeemorde
vom 14. November 1918 in Grenchen
Fragwürdige
Menschenrechtsauffassungen
in verschiedenen
internationalen Institutionen
Korrekte Prüfung
der Wirtschaftlichkeit
medizinischer Behandlungen
Projekt Harmos.
Steht jetzt der Bund
in der Pflicht?
Fibromyalgie.
Ein echtes Leiden
IVG. Von einer Sozialversicherung
zu einem erniedrigenden
Überwachungssystem?
Belastetes symbolisches Geschenk
an die Türkei
Massaker am armenischen Volk.
Gefährliche Infragestellung
der Qualifikation als Völkermord
der Schweizerischen Volkspartei.
Laisser-faire
im Asylvollzug
Asylwesen. Verschwinden
die Empfangsstrukturen?
Umsetzung der Empfehlungen
aus dem Bericht
über Videoüberwachung
Dublin-Abkommen.
Unerträgliche Auswirkungen
Glauser-Zufferey Alice.
Lärmbelastung
durch den Schiessplatz
Vugelles-La Mothe
Umstände des Verkaufs
von 18 Flugzeugen Hawk-Mk 66
nach Finnland
Verkauf von zwanzig
Kampfflugzeugen Tiger F-5
Parlamentariernetzwerk
der Weltbank
Personenfreizügigkeit.
Zusammenarbeit
mit den Behörden
der EU-Mitgliedstaaten
der Schweizerischen Volkspartei.
Freihandelsabkommen
im Agrarbereich
Impfung
gegen die Blauzungenkrankheit
Gentechmais.
Langzeit-Fütterungsstudien
als Teil der Bewilligungspraxis
Nebenwirkungen
und die Zulassung von Impfungen
gegen die Blauzungenkrankheit
Kann das Bakom
den Lokalradios verbieten,
Radarwarnungen auszustrahlen?
Pädophilieskandal
bei der SRG SSR
und Verschwendung
öffentlicher Gelder
Gebühren-Subventionen
für die Billag
Ausdehnung der Waldfläche
im Alpenraum
Fragen im Nachgang
zur Strompreisdebatte vom 1. Oktober 2008
im Nationalrat
Zukunft
der Höchstspannungsleitungen
der Schweizerischen Volkspartei.
Konzessionsentscheide
des UVEK.
Unbefriedigende Situation
Entsorgung
der Schlämme vom Lötschberg
Offenhaltung
der Nord-Süd-Transitachsen
für den Schwerverkehr
bei winterlichen Verhältnissen
An- und
Abflugverfahren
am Zürcher Flughafen
Moratorium für die Beteiligung
an Kohlekraftwerken im Ausland
Das Büro des Nationalrates
ist bei der Sozialpartnerschaft
nicht auf der Höhe der Zeit
Übersicht
über Reisen der Parlamentarier
2007 und 2008
Vereinheitlichung
Fakultativprotokoll
gegen Folter
Rechsteiner Paul.
Rehabilitierung
der Schweizer
Spanienfreiwilligen
gegen Korruption
Büchler Jakob.
Sanierung von belasteten Kugelfängen.
Fristverlängerung bis 2012
ITER.
Teilnahme der Schweiz
im Ausland.
Schaffung gesetzlicher Grundlagen
des Finanzhaushaltgesetzes.
Ergänzungsregel
zur Schuldenbremse
freisinnig-demokratische Fraktion.
Extranet. Zugang
für Fraktionssekretariate
zu Unterlagen
kommissionseigener Geschäfte
Stabilisierungsmassnahmen.
Voranschlag 2009. Nachtrag Ia.
Weitere Massnahmen
Welche Elektrizitätswerke
haben eine Preiserhöhung
korrekt gemeldet?
Verschuldete Studierende
in den USA. Welche Lehre
ist daraus zu ziehen?
Inkraftsetzung
der Bestimmungen der BVV 2
suspendieren?
Namenslisten von Grenzgängerinnen
und Grenzgängern nach Gemeinden
Altersbegrenzung
für das Führen
schwerer Motorfahrzeuge
Werden an den ETH
tatsächlich die Landessprachen
gepflegt?
Fässler-Osterwalder Hildegard.
Zollabfertigung
für Privatflugzeuge
im Schengen-Raum
Steigende Zahl
von Konkursen bei KMU
Zusammensetzung
des ETH-Rates
Subventionierung
der überbetrieblichen Kurse
Praktische Erfahrung
an Handelsmittelschulen
Anzahl verwahrte Straftäter
in der Schweiz
Zusammenwachsen
von Radio und Fernsehen
Kaufmännisches Berufsfeld.
Wie weiter?
Fässler-Osterwalder Hildegard.
Erwerb von Aktien
an Atomkraftwerken
durch die SBB
Niederlassungsabkommen
vom 25. April 1934
zwischen der Schweizerischen
Eidgenossenschaft
und dem Kaiserreich Persien
Fässler-Osterwalder Hildegard.
Wohlerworbene Rechte.
Widerspruch zur Verfassung
Kivu-Krieg
in der Demokratischen Republik Kongo
Verteilung
der Forschungsgelder im BBT
Ökologischere Verkehrsmittel
in der Schweiz?
Industriebrachen
zu preisgünstigem
Wohnraum
Atommülllager
am Wellenberg
Velohelm
und Versicherungsschutz
Frauenpolitische
Konjunkturmassnahmen
Überprüfung von IV-Renten
im Ausland
Rettungsmassnahmen zugunsten
systemrelevanter Unternehmen
UN-Millenniumsziele
in Afrika
Somalia.
Wer ist hier der Pirat?
Friedensförderung in Afrika?
Undurchsichtige
Swap-Bedingungen
zur UBS-Entlastung
Referendum
gegen die biometrischen Pässe
und Identitätskarten
Transparenz
bei der Finanzierung
der politischen Parteien