Amtliches Bulletin
Sommersession 2009
Nationalrat Vereinigte Bundesversammlung
Ständerat
 
01. Sitzung / 25.05.09-14h30
02. Sitzung / 26.05.09-08h00
03. Sitzung / 27.05.09-08h00
04. Sitzung / 27.05.09-15h00
05. Sitzung / 28.05.09-08h00
06. Sitzung / 02.06.09-14h30
09.9002Mitteilungen der Präsidentin
09.5225Fragestunde.
Frage Baettig Dominique.
Fehlertoleranz und Fehlerquellen
bei knappen
Abstimmungsergebnissen
09.5186Fragestunde.
Frage Egger-Wyss Esther.
AHV-Ausgleichsfonds.
Anlagestrategie
09.5188 09.5197Fragestunde.
Frage Wehrli Reto.
Vermögensanlagen
der Krankenkassen
09.5192Fragestunde.
Frage Amacker-Amann Kathrin.
Eigenverantwortung
bei der Altersvorsorge
09.5200Fragestunde.
Frage Goll Christine.
Petition
des Schweizerischen
Hebammenverbandes.
Bericht des Bundesrates
09.5211Fragestunde.
Frage Roth-Bernasconi Maria.
Ferien auf Kosten der IV.
Eine Tatsache?
09.5223Fragestunde.
Frage van Singer Christian.
Gedenkt der Bundesrat,
etwas zu unternehmen,
um den Anstieg
der Krankenkassenprämien
in Kantonen mit übermässigen
Reserven zu verhindern?
09.5227Fragestunde.
Frage Carobbio Guscetti Marina.
Explosion
der Krankenkassenprämien
und Verluste durch Anlagen
der Krankenkassen
09.5228 09.5229Fragestunde.
Frage Heim Bea.
Obligatorische
Krankenpflegeversicherung.
Kosten, Prämien
und Reserven 2008-2010 (1)
09.5242 09.5261 09.5262 09.5263 09.5266Fragestunde.
Frage Segmüller Pius.
Inakzeptable Finanzforderungen
an die Schweizer Schule
in Rom
09.5246Fragestunde.
Frage Humbel Ruth.
Krankenversicherung.
Ursachen der anstehenden
Prämienexplosion
09.5247Fragestunde.
Frage Humbel Ruth.
Folgen der anstehenden
Prämienexplosion
für die Krankenversicherer
09.5249Fragestunde.
Frage Lang Josef.
Billig-Krankenkassen.
Mitursache für Prämienexplosion
09.5257Fragestunde.
Frage Stahl Jürg.
Wahl des neuen BAG-Direktors.
Korrektes
Auswahlverfahren?
09.5268Fragestunde.
Frage Leuenberger Ueli.
Krankenversicherung.
Einschätzung des Chefs
des EDI
09.5272Fragestunde.
Frage Robbiani Meinrado.
Krankenversicherung.
Prämienerhöhungen
und Reserven
09.5216Fragestunde.
Frage Bänziger Marlies.
Was geschieht
mit der
Kohäsionsmilliarde?
09.5219Fragestunde.
Frage Pfister Gerhard.
Schweizer Gefangene
in der Schweizer Botschaft
in Libyen
09.5226Fragestunde.
Frage Baettig Dominique.
Weitere Gewalthandlungen
der Tamil Tigers
vom Refugium Schweiz aus
09.5248Fragestunde.
Frage Müller Geri.
Blasphemie-Gesetz
in Pakistan
09.5254Fragestunde. Frage
Weber-Gobet Marie-Thérèse.
Verzögerung
beim Ausbau
der Entwicklungshilfe?
09.5260Fragestunde.
Frage Moser Tiana Angelina.
Konflikt in Pakistan
09.5201Fragestunde.
Frage Geissbühler Andrea Martina.
Warum ist die LTTE
in der Schweiz immer noch
eine legale Organisation?
09.5189Fragestunde.
Frage Fehr Hans.
Aufnahme
von Guantanamo-Häftlingen?
09.5190Fragestunde.
Frage Fehr Hans.
Köpferollen
im Bundesamt
für Migration
09.5195 09.5196Fragestunde.
Frage Rielle Jean-Charles.
Ein fünfjähriges Kind
muss seine Pflegeeltern
verlassen! (1)
09.5202Fragestunde. Frage
Geissbühler Andrea Martina.
Wissenschaftliche Studien
zum Thema
Drogen und Gewaltverbrechen
09.5205Fragestunde.
Frage Rutschmann Hans.
Personelle Turbulenzen
im EJPD
09.5206Fragestunde.
Frage Schenk Simon.
Hooligans
an Sportanlässen
09.5208Fragestunde.
Frage von Rotz Christoph.
Freiwillige Heimreise
abgewiesener Asylbewerber
durch Botschaften verzögert
09.5214Fragestunde.
Frage Chopard-Acklin Max.
Einbezug der Kantone
beim Aufbau
der Sondereinheit Tigris
09.5222Fragestunde.
Frage Bugnon André.
Werden die Artikel 97 und 98
der Bundesstrafprozessordnung
systematisch angewendet?
09.5230Fragestunde.
Frage Baumann J. Alexander.
Zeitplanung
der Vorsteherin des EJPD
09.5231Fragestunde.
Frage Kaufmann Hans.
Die Schweiz
als Asyl-Eldorado Europas
09.5232Fragestunde.
Frage Kiener Nellen Margret.
Dringlichkeitsrecht
für die neue Datenbank VIS
für Visumanträge?
09.5233Fragestunde.
Frage Kiener Nellen Margret.
Identitätskarte ohne Chip.
Kein Abbau des Service public
in den Gemeinden
09.5234Fragestunde. Frage
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Chip-freie
Identitätskarte
09.5235Fragestunde. Frage
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Sicherheit der Chip-Daten
auf Personalausweisen
09.5238Fragestunde.
Frage Fehr Hans.
Zugriff auf Isis
09.5239Fragestunde.
Frage Fehr Hans.
Erfolgsstatistik
seit dem Schengen-Beitritt?
09.5256Fragestunde.
Frage Tschümperlin Andy.
Visumhürde für Familienangehörige
aus dem ehemaligen Jugoslawien
09.5218Fragestunde.
Frage Donzé Walter.
Software-Alternativen für den
standardisierten Arbeitsplatz
in der Bundesverwaltung
09.5220Fragestunde.
Frage Graf-Litscher Edith.
Wurden
weitere grosse
Informatikbeschaffungen
des Bundes
nicht ausgeschrieben?
09.5224Fragestunde.
Frage van Singer Christian.
Geht der Bund
bei der energetischen Sanierung
seiner Bauten
mit gutem Beispiel voran?
09.5236Fragestunde. Frage
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Personalabbau bei der UBS
09.5237Fragestunde. Frage
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Bundesrechtswidriger
Bausparabzug
09.5243Fragestunde.
Frage Ineichen Otto.
Wird mit dem Stresstest
der Finma
die Kreditklemme
bei KMU massiv verschärft?
09.5244Fragestunde.
Frage Bischof Pirmin.
Einlagensicherung.
Wie weiter?
09.5259Fragestunde.
Frage Stahl Jürg.
Neue Steuern, Gebühren
und Abgaben bis Ende 2010
09.5267Fragestunde.
Frage Leuenberger Ueli.
Wo ist der Geist von Schengen
geblieben?
09.5270Fragestunde.
Frage Robbiani Meinrado.
Entlassungen
und Boni bei der UBS
09.5187Fragestunde.
Frage Bänziger Marlies.
Was geschieht
beim Ilisu-Staudamm?
09.5191Fragestunde.
Frage Fehr Hans.
Massenflucht
in den Zivildienst
09.5198Fragestunde.
Frage von Siebenthal Erich.
Freihandel
und Landwirtschaft
09.5199Fragestunde.
Frage von Siebenthal Erich.
Aufhebung
der Milchkontingentierung
09.5207Fragestunde.
Frage Graf-Litscher Edith.
Nationale Diplome
für nichtärztliche Therapeutinnen
und Therapeuten
09.5250Fragestunde.
Frage Hurter Thomas.
Der Armee
laufen die Soldaten davon
09.5255Fragestunde.
Frage Teuscher Franziska.
Probleme
beim Pflanzenschutz
09.5264Fragestunde.
Frage Meyer-Kaelin Thérèse.
Wirtschaftliche Auswirkungen
der Praxisänderung
beim Bankgeheimnis
09.5241Fragestunde.
Frage Graf Maya.
Anbauverbot
für seltene
Kartoffelsorten?
09.5269Fragestunde.
Frage Baettig Dominique.
Biodiversität, seltene Arten
und Definitionskriterien
einheimischer Arten
09.5271Fragestunde.
Frage Robbiani Meinrado.
Freier Personenverkehr
und Unteraufträge
an Subunternehmen
09.5193Fragestunde.
Frage Hany Urs.
SIL-Prozess.
Objektblatt Flughafen Zürich
09.5194Fragestunde.
Frage Wyss Brigit.
Sicherheitsberichte
zu Atomkraftwerken
09.5203Fragestunde.
Frage Rickli Natalie Simone.
Bakom.
Forschungsauftrag zur Integration
09.5204Fragestunde.
Frage Rickli Natalie Simone.
Billag-Mitarbeiter
zahlen keine Gebühren
09.5209Fragestunde.
Frage von Rotz Christoph.
Fragwürdiger Angriff
von Bundesrat Leuenberger
gegen Obwalden
09.5210Fragestunde.
Frage Mörgeli Christoph.
SRG-Gebührengelder
ins Ausland
09.5215Fragestunde.
Frage Girod Bastien.
CO2-Lenkungsabgabe.
Keine Verzögerung
bei der Senkung
der Krankenkassenprämien
09.5217Fragestunde.
Frage Lustenberger Ruedi.
Energieausweis
für
Gebäude
09.5221Fragestunde.
Frage Français Olivier.
N1 und N9.
Ist die Planung der Arbeiten
für 2009 koordiniert?
09.5240Fragestunde.
Frage Schmidt Roberto.
Neue Aufsichtsabgabe
des Bazl
09.5245Fragestunde.
Frage Bänziger Marlies.
Gebäudesanierung
ade?
09.5251Fragestunde.
Frage Hurter Thomas.
Expertengruppe
zur Lärmberechnung
am Flughafen Zürich
09.5252Fragestunde.
Frage Hurter Thomas.
A4-Ausbau.
Stand der Arbeiten
09.5253Fragestunde.
Frage Hurter Thomas.
Deutsches Gesetz
für einen Schweizer Flughafen
09.5212Fragestunde.
Frage Amstutz Adrian.
Gewalttätige Hooligans.
Wie weiter?
09.5213Fragestunde.
Frage Amstutz Adrian.
Ausschreitungen
von Hooligans.
Wer steht in der Pflicht?
09.5258Fragestunde.
Frage Stahl Jürg.
Schaden für Schweizer Sport
verhindern
09.5265Fragestunde.
Frage Meyer-Kaelin Thérèse.
Verhandlungen
über eine Zusammenarbeit
mit der Europäischen
Verteidigungsagentur
09.5273Fragestunde.
Frage Schelbert Louis.
Fluglärm in Emmen
08.027Militärgesetz
und Bundesgesetz
über die militärischen
Informationssysteme.
Änderung
der Militärgesetzgebung
02.473Parlamentarische Initiative
Hegetschweiler Rolf.
CO2-Gesetz. Anreize für
energetisch wirksame Massnahmen
im Gebäudebereich
09.3470Motion KVF-NR.
Finanzierungslücke
bei FinöV-Projekten
mit der dritten Stufe
der konjunkturellen
Stabilisierungsmassnahmen
schliessen
08.483Parlamentarische Initiative
grüne Fraktion.
Transparenz bei den Entschädigungen
der Elektrizitätsunternehmungen
08.492Parlamentarische Initiative
grüne Fraktion.
Die wegen der
Strommarktliberalisierung
anfallenden ausserordentlichen Gewinne
der Stromunternehmen besteuern
und den Ertrag zur Förderung
der Energieeffizienz
und erneuerbarer Energien verwenden
09.404Parlamentarische Initiative
Caviezel Tarzisius.
Inländische Verwendung
der Postgelder
07. Sitzung / 03.06.09-08h00
08. Sitzung / 04.06.09-08h00
09. Sitzung / 05.06.09-08h00
10. Sitzung / 08.06.09-14h30
11. Sitzung / 09.06.09-08h00
12. Sitzung / 10.06.09-08h15
13. Sitzung / 10.06.09-15h00
14. Sitzung / 11.06.09-08h00
15. Sitzung / 11.06.09-15h00
16. Sitzung / 12.06.09-08h00