Sommersession 2009
Ständerat |
WAK-SR.
Änderung des Bundesbeschlusses
über die Zusatzfinanzierung der IV
durch Anhebung
der Mehrwertsteuersätze
Darbellay Christophe.
Pferdehaltung
in der Landwirtschaftszone
Konkretisierung
des Verbandsbeschwerderechtes
hinsichtlich Verantwortlichkeit,
Finanzierung und Verfahrensordnung
Nabholz Lili.
Öffnung der Säule 3a
für nichterwerbstätige
Personengruppen
Fehr Jacqueline.
Ergänzungsleistungen
für Familien.
Tessiner Modell
Müller-Hemmi Vreni.
Eidgenössische Kommission
für Menschenrechte
Roth-Bernasconi Maria.
Verbot
von sexuellen
Verstümmelungen
Fachstelle Assistenz Schweiz.
Für Integration und Autonomie
von Menschen mit Behinderungen
Liberale Radicale per l'Ambiente.
Für eine Reduktion
des Schwerverkehrs
Klossner Theodor, Zürich.
Motorradfahren muss bezahlbar bleiben.
Keine Erhöhung
der Versicherungsprämien um 15 Prozent
Eliminationsplan
gegen die Masern
gemäss Vorgaben der WHO
BAG-Impfplan
und Erfüllung
der WHO-Ziele
Massnahmen gegen den Anstieg
der Krankenkassenprämien
Nachhaltigkeitsregeln
für die Finanzierung der Sozialwerke
Elternurlaub
Schweizerische
Chemikalienverordnung
versus Reach
der Schweizerischen Volkspartei.
Streichung wegen
somatoformer Schmerzstörung
gesprochener IV-Renten
Adoption ab dem zurückgelegten
30. Lebensjahr
Raschere
Amts- und Rechtshilfe
der Bürgerlich-Demokratischen Partei.
Revision des Bundesgesetzes
über die internationale Rechtshilfe
in Strafsachen
Klare Aufgabenverteilung
in der Armee
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Internationale Amtshilfe
in Steuersachen
beschleunigen
Prelicz-Huber Katharina.
Ausbau
von Teilzeitarbeit
und Jobsharing
Strategie zur Stärkung
des Finanzplatzes Schweiz
Steuerflucht
wirksam bekämpfen
Topsharing.
Förderung der gemeinsamen
Führungsverantwortung
Amtshilfe
rechtsstaatlicher
und effizienter machen
Lohngleichheitsdialog
in der Bundesverwaltung
Deklarationspflicht
für Pelze
Kulturen zur Produktion
von Agrarbrennstoffen
als ökologische Ausgleichsflächen
Anpassung des Mindestansatzes
nach Artikel 22 Absatz 3 Avig
Kurzarbeitsentschädigung
auch für Temporärbeschäftigte
Klimaneutrale Schweiz
bis 2020
50 Prozent der UKW-Frequenzen
für Privatradios
FDP-Liberale Fraktion.
Stromversorgungsverträge
mit dem Ausland.
Die Wettbewerbsfähigkeit
unserer Unternehmen bewahren
Pärke von nationaler Bedeutung.
Effizienz
bei der administrativen Umsetzung
Dämpfung
der künftigen Verteuerung
von Elektrizität
Ökologisch ausgestaltete
Verschrottungsprämie
Hubschrauberflüge.
Möglichkeit des Verbots
von Aussenlandungen
Unterstützung
der unabhängigen Presse
durch die Erhebung einer Steuer
auf Gratiszeitungen
Solarfonds
für eine nachhaltige
Umwelt-, Energie- und
Wirtschaftspolitik
Fallkostenpauschalen.
Erfahrungen
und Stand
der Umsetzung
Ausbildung von Imamen
in der Schweiz
Solaranlagen
im Orts- und
Landschaftsbild
Erwerbsausfallentschädigung
bei Krankheit
Neuer Bericht
über die innere Sicherheit
und die Kooperation
im Innern des Landes
Kauf neuer Kampfflugzeuge
Abklärung
ziviler Technologie- und
Materialkompetenz
bei der Evaluation
des neuen Kampfflugzeuges
Quellensteuer als Alternative
zur erweiterten Amtshilfe
Stabilisierungsmassnahmen.
Finanzielle Folgen für die Kantone
Chancengleichheit
für ausländische Jugendliche
bei der Lehrstellensuche
Agrarpolitik und Ammoniak
Massnahmen
zur Förderung der Exportindustrie
Auswirkungen
des Konjunkturprogramms
aus Gender-Sicht
Schaffung
eines Waldrandstreifens
Anwendung der Grundsätze
der industriellen Ökologie
Wirkung
der Systeme zur Förderung
von erneuerbaren Energien
Ersatz
von Kernkraftwerken.
Zeitplan für Prüfung
der Rahmenbewilligungsgesuche
Infrastrukturgesellschaft
für
Glasfaserbau
Lichtemissionen
und Artenvielfalt
Betrügerische Praktiken
bei Wahlen und Abstimmungen?
Minarett-Initiative.
Auswirkungen
auf unsere Aussenwirtschaft
und nötige
Informationsoffensive
Die Schweiz als Drehscheibe
tamilischer Rebellen?
Masern.
Strategie des BAG
Radioaktiv kontaminierte
Edelstahlimporte aus Indien
Film "Räuberinnen".
Fragwürdige Filmunterstützung
mit Bundesmitteln
Ingenieurausbildung
an der ETHL
Kommission gegen Rassismus
auf Abwegen
Kinderrenten, Witwenrenten,
Renten für geschiedene Witwen
und Ergänzungsleistungen.
Auszahlung im Ausland
Flugzeugabsturz
von Würenlingen.
Strafverfolgung
Einsatzgruppe Tigris
Biometrische Pässe.
Konkrete Vorgehensschritte
der Schweiz auf EU-Ebene
Euro 2008. Monopolstellung
der Sponsoren
Armee.
Welche Strategie für ihre Zukunft?
Bestand an Berufspersonal
in der Schweizer Armee
Grundlagen
für den raschen Aufbau
von Informationsoperationen
bereitstellen
Amacker-Amann Kathrin.
UBS.
Freiwillige Bonuszahlungen
trotz staatlicher
Stützungsgelder
Auswirkungen
der amerikanischen Finanzkrise
auf die Pensionskassen
des Bundes
Begrenzung
der Kaderlöhne
des Bundes
Verlegung einer Zollabfertigungsstelle
nach Deutschland.
Rechtlicher Status
von Firmen mit Sitz in der Schweiz
Finanzierung der KMU
Pelzindustrie.
Transparenz und Deklaration
Sömmerung.
Haben Kühe auch Anspruch
auf eine ausgewogene Ernährung?
Konjunkturelle
Stabilisierungsmassnahmen
und Regionalpolitik
Qualität von Versuchstierhaltung
und Aussagekraft
von Tierversuchen
Aus- und Weiterbildung
sowie Arbeitsvermittlung.
Mehr Flexibilität
Streitigkeiten
beim Bau von Glasfasernetzen.
Einfasermodell versus Mehrfasermodell
Erhöhung
der Trassenkapazitäten
Erhöhung
des Wasserzinses
Obligatorische Weiterbildung
zum Erhalt des Führerausweises
Übergangslösung
von der analogen Verbreitung
zur Übertragung
über digitale Plattformen
Verzögerung
des Genehmigungsverfahrens
für Ersatzkernkraftwerke
Gegen eine Zentralisierung
der SRG SSR idée suisse
Definitiver Verzicht
auf eine eidgenössische Postbank
Finanzierung der kostendeckenden
Einspeisevergütungen
Erneuerbare Energien
für die Sicherung
der Energieautonomie
Lachenmeier-Thüring Anita.
Förderung der Verlagerung
des Güterverkehrs
während der Wirtschaftskrise
Lachenmeier-Thüring Anita.
Verlagerung des Binnengüterverkehrs
von der Strasse auf die Schiene
Ratifizierung
der Europäischen
Landschaftskonvention
Nationalstrassennetz.
Abstellplätze für Lastwagen
und Lastwagenanhänger
Mehr schweizerische Musik
in den Sendungen
der SSR SRG idée suisse
Zu hohe Vergütungssätze
bei der KEV?
Bundesgesetz
über die Raumentwicklung.
Rechtliche Stellung
der Kleintierzucht
und der Kleintierhaltung
Interessenkonflikt
zwischen Luchs und Jägern
Schifffahrt auf dem Langensee
Unerlaubte
Abstimmungspropaganda
bei Bundesbetrieben
Erfüllung einer verbindlichen
Unterstützungszusage
von Bundesrätin Calmy-Rey
Umsetzung des Aktionsplans
der internationalen Konferenz
für Bevölkerung und Entwicklung
von 1994 sowie des
Millenniumsentwicklungsziels 5
Wie weiter
mit der EU?
der Schweizerischen Volkspartei.
Rahmenabkommen mit der EU
zur Stärkung
des Automatismus?
der Schweizerischen Volkspartei.
Unkündbare
völkerrechtliche Verträge
Angola, Deza und Ruag.
Abkommen über humanitäre Hilfe.
Wie steht es mit der Transparenz?
Gibt es den Hirntod doch?
Gefährdung
des ärztlichen Nachwuchses?
Prelicz-Huber Katharina.
Tuberkulosefälle unter Asylbewerbern
und Asylbewerberinnen
IV-Zusatzfinanzierung.
Abstimmungstermin
und Inkraftsetzung
GVO-Weizen in Pully
und Kultur der Geheimhaltung
Spielend lernen
Staatlicher Einkauf
von Hörgeräten
der Schweizerischen Volkspartei.
Anhaltende Anlageprobleme
der Pensionskassen
und anderer Sozialversicherungen
Einheitliche
Tarmed-Taxpunktwerte
in den Kantonen
KVG.
Einführung einer
vierten Prämienstufe
Kosten- und Prämiensteigerung
im KVG-Bereich
Mangelnde Umsetzung
der Personenfreizügigkeit
durch die EU-Mitgliedstaaten
Schweizer Interessen
im Zusammenhang mit der Aufnahme
von Guantanamo-Häftlingen
Langwierige
Asylverfahren
Politisierung
des Asylverfahrens
Geplante Erhöhung
der Spielbankenabgaben
Diskriminierungsschutz
der Schweizerischen Volkspartei.
Bilaterale Verträge
in Krisenzeiten
Sondereinheit Tigris
der Bundespolizei
Geldspiele.
Zulässigkeit der Art
der Finanzierung der Volksinitiative
Radikalisierungsgefahr
in der Schweiz
durch islamistische Fernsehsender
der Bürgerlich-Demokratischen Partei.
Reduktion der Übernahme
von toxischen Aktiva
durch die SNB
Folgen einer teilweisen
oder vollständigen Abschaffung
des Bankgeheimnisses
Erneuerbare Energie.
Kostendeckende Einspeisevergütung
und Mehrwertsteuer
der Schweizerischen Volkspartei.
Einhaltung des Regimes
der Schuldenbremse
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Amtshilfe
in Steuersachen
in Bezug auf die USA,
andere Länder
und innerschweizerisch
Beschränkung
des Missbrauchsbeschlusses
auf eigentliche
Missbrauchsfälle
Finanzierung
von Konzerngesellschaften.
Praxisänderung betreffend
steuerliche Hindernisse
Ausweitung der Zinsbesteuerung
auf Nicht-EU-Staaten
Produktion
durch Schweizer Firmen
in israelischen Siedlungen
in den besetzten Gebieten
Prelicz-Huber Katharina.
Auswirkungen der Krise
auf die Frauen
Gaskrieg zwischen
der Ukraine und Russland.
Folgerungen der Schweiz
Ferkelkastration.
Objektive Prüfung
aller Methoden
Arbeitsplätze
statt Bürokratie
der Schweizerischen Volkspartei.
Käsefreihandel mit der EU
und Aufhebung der Milchkontingente
Neue Ziellücke
bei der CO2-Zielsetzung
Partikelfilter.
Folgen der vom Bundesrat
beschlossenen LRV-Änderung
LRV-Änderung betreffend
Partikelfilter. Zwingende
flankierende Massnahmen
aufgegeben
SBB-Beteiligung
an AKW
Klimaziele.
2-Grad-Kurs halten!
Umweltbelastung
durch Aldi- und Lidl-Filialen
Radioaktive Abfälle. Beurteilung
des Entsorgungsnachweises
Angeblich geringere Kosten
einer Reduktion
der CO2-Emissionen im Ausland
Aufwendungen des Bundes
für Atomenergie
Stromversorgung.
Langfristige Bezugs- und
Lieferverträge
Umsetzung des Sachplans
Fruchtfolgeflächen
Strassenverbindung
über das Genferseebecken
Fragwürdige Aufsichtstätigkeit
über die Billag
Konvergenz
bei der SRG
Bundesmittel
für eine nachhaltige
Rohstoffversorgung mit Holz
Stilllegungs- und
Entsorgungsfonds
für Kernanlagen
Lücken in der
Atom-Entsorgungsfinanzierung
Nutzlast
von Strassenfahrzeugen
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Glasfaserstrategie
des Bundes
Glanzmann-Hunkeler Ida.
Krisenmanagement der Schweiz
der Schweizerischen Volkspartei.
Transparenz
über die Staatspropaganda
zur Personenfreizügigkeit
Hegetschweiler Rolf.
CO2-Gesetz. Anreize für
energetisch wirksame Massnahmen
im Gebäudebereich
Brunner Toni.
Scheinehen unterbinden
Reimann Maximilian.
Steuerliche Abzugsfähigkeit
von Zuwendungen an politische Parteien
Abkommen
mit der Europäischen Gemeinschaft
des Bundes.
Bundesgesetz
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Keine Diskriminierung
älterer Arbeitnehmer.
Änderung
des Freizügigkeitsgesetzes
über die technischen
Handelshemmnisse
von Kriegsmaterial-Exporten.
Volksinitiative
von Minaretten.
Volksinitiative
über Menschenrechte
und Biomedizin.
Zusatzprotokoll
des Informationsaustauschs
zwischen Strafverfolgungsbehörden
(Weiterentwicklung
des Schengen-Besitzstands)
RK-SR.
Erhöhung
der Zahl der Richterstellen
am Bundesverwaltungsgericht
und Fürstentum Liechtenstein.
Polizeiliche Zusammenarbeit
im Grenzraum
SGK-NR.
Krankenversicherung.
Übergangslösung
zum Zulassungsstopp
für Leistungserbringer
WAK-SR.
Änderung des Bundesbeschlusses
über die Zusatzfinanzierung der IV
durch Anhebung
der Mehrwertsteuersätze
Bioprodukte.
Zu teuer für die Allgemeinheit
Parlamentarische Vorstösse.
Antworten des Bundesrates
Image
der Schweizer Nachrichtendienste
im Ausland
Härtefallgesuche
zur Erteilung
einer Aufenthaltsbewilligung
Welche finanziellen Beihilfen
für Gebäude
mit Energieausweis?
Entschädigungen und Löhne
am Internationalen Institut
für humanitäres Völkerrecht
in San Remo
Schwallbetrieb
am Châtelot-Staudamm
und Schäden für die Fischerei im Jura
Drittes
Konjunkturpaket.
Weiterbildungsoffensive
Detailhandel
unter Druck
Äusserungen
des stellvertretenden Bundesanwaltes
Schnurlostelefone.
DECT-Standard
Deutsch-schweizerische
Fluglärmanalyse
für gemeinsame Lösung
Ort für die Abhaltung
der gemeinsamen Grundkurse
für Master-Studiengänge
Qualifikation
der Lehrpersonen an Schulen
mit gymnasialer Maturität
Verbrauchsangaben
bei Personenwagen
ICE-Verspätungen zwischen
Schaffhausen und Zürich
Internationale Zusammenarbeit
bei der Normung
Inkraftsetzung
des Sprachengesetzes
und Ausarbeitung der Verordnung
Carmessage.
Eine gefährliche Ablenkung
am Steuer?
Lärmberechnungen
am Flughafen Zürich
Bewilligungspraxis
bei Übungsflügen
ausländischer Militärluftfahrzeuge
Schutz der Gesundheitsdaten
Qualitätsrichtlinien
für die Kinderbetreuung
Fässler-Osterwalder Hildegard.
Minergie-P-Standard
für Neubauten
des Bundes
Verschwendung im VBS?
Schweizer Armeeangehörige
in Gaza?
Transfer-Vermittler
von Billigkassen
Steuerhinterziehung
und Steuerbetrug.
Ist die Trennung für Inländer
seit Langem fiktiv?
Engagement des Bundes
für den fairen Handel
Finanzkrise.
Die Frauen sind die Zukunft
der Menschheit
Bundeskampftruppe Tigris
Milchmarktstützung.
Transparente
Mittelverwendung
Projekte
für junge Arbeitslose
und Lehrstellen
mit dem Innovationszehntel
Position und Strategie der Schweiz
betreffend Bankkundengeheimnis
Uno statt G-20
Keine Aufnahme
von Häftlingen aus Guantanamo
Einhausung
Schwamendingen
Autohaftpflichtversicherungsprämien.
Unterschiede
aufgrund der Nationalität
Würde der Tiere
in Schweizer Zoos
Versorgung
mit natürlichem Insulin
Daten
zur Elektromobilität
Unzulässige Standesinitiative?
Initiativrecht.
Ist die freie Willensbildung
noch gewährleistet?
Rechtsmissbräuchliche Finanzierung
einer Volksinitiative
UBS, Robert Waldburger
und Kaspar Villiger (1)
Alternativen
zu Tierversuchen
UBS, Robert Waldburger
und Kaspar Villiger (2)
Welche Aussenpolitik
braucht die Schweiz?
Glühlampenverbot
und elektrische "Öfeli"