Herbstsession 2009
Ständerat |
über den Bau
der Neat im Jahre 2008.
Bericht
Flugtreibstoffbesteuerung
Würdigung der Landeshymne
im Parlament
Offenlegung
fremder Staatszugehörigkeiten
von Parlamentsmitgliedern
Motionen und Postulate.
Vermeidung
von Obstruktionstaktiken
der Schweizerischen Volkspartei.
Neuregelung der Übertragung
von Mitgliedschaftsrechten
bei börsenkotierten Firmen
Dupraz John.
Umbauten
in der Landwirtschaftszone.
Kantonale Kompetenz
Besondere
militärische Güter
gemäss Güterkontrollgesetz
sollen als Kriegsmaterial gelten
UBS. Kein Geld
ohne Gegenleistung
Wahl des Bundesrates
durch das Volk
Internationales Übereinkommen
zum Schutz aller Personen
vor dem Verschwindenlassen.
Ratifizierung
Entwicklungszusammenarbeit
und MSC-Zertifizierung.
Unterstützung lokaler Fischer
Neuüberprüfung
von laufenden IV-Renten.
Rechtsstaatlich klare Regelung
Tamiflu. Verhinderung
von Panikkäufen
Hilfshunde
für motorisch Behinderte
der Schweizerischen Volkspartei.
Kostenpflicht
der Verfahren
vor den kantonalen
Versicherungsgerichten
Pandemievorsorge
für Kinder
Hilfsmittelkatalog
im ELG
Reaktivierung
der Regierungsreform
Fässler-Osterwalder Hildegard.
Stärkere Rechte
der Bauherrschaft
bei der Behebung
von Baumängeln
Vostra-Einsichtsrecht
durch Einbürgerungsbehörden
Ehescheidung und -trennung.
Gleichbehandlung
in Mankofällen
Eichenberger-Walther Corina.
Verfeinerte Massnahmen
bezüglich Nichtrekrutierung
sowie Ausschluss aus der Armee
E-Billing
für Lieferanten
der Bundesverwaltung
Gegen die Finanzierung
verbotener Waffen
Qualitätsstrategie
in der Schweizer Landwirtschaft
Die Post.
Welche bürgernahe Politik?
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Lärmschutz in der Schweiz.
Massnahmenplan
Energie- und Umweltetikette
für Reifen
Verordnung
über den Verkehr mit Abfällen
Europapolitik.
Evaluation, Prioritäten,
Sofortmassnahmen
und nächste Integrationsschritte
Vaterschaft.
Wie weiter?
Sans-Papiers.
Krankenversicherung
und Zugang
zur Gesundheitsversorgung
Palliative Care
Gefährdungspotenzial
von Internet und Online-Games
Allgemeine Erwerbsversicherung
Studie
zur Medikamentenabhängigkeit
und zur Bedeutung der Medikamente
als "smart drugs"
Psychische Auswirkungen
der obligatorischen Erhebung
von biometrischen Daten
Dauer der Einbürgerungsverfahren
in den Kantonen
und Gemeinden
der Schweizerischen Volkspartei.
Völkerrecht und Landesrecht.
Systemwechsel
vom Monismus zum Dualismus
Einsparpotenzial
an chemischen Pflanzenschutzmitteln
Bekämpfung
der Blauzungenkrankheit.
Überprüfung der Strategie
Überblick über die Umsetzung
der Verkehrsprojekte
Elektromagnetische Felder.
Monitoring
Rückführung
von verbrauchten Polyethylenfolien
zur Wiederverwertung
Reduktion der CO2-Emissionen
durch Beimischung
von Biotreibstoffen zu Treibstoffen
Pressevielfalt sichern
Nutzung von Abwärme
aus Kernkraftwerken
und grosstechnischen Anlagen
Task-Force
Wald- und Klimaschutz
Identifizierbarkeit
von Callcentern
Menschenrechtsverletzungen
in Iran
Frauen, Frieden und Sicherheit.
Umsetzung
der Resolution 1325
des Uno-Sicherheitsrates
Blumenarrangement in Berlin
Krisendispositiv
für Pandemiefälle
Prelicz-Huber Katharina.
Fallmanagement.
Rechtswidrige Eingriffe
in das Patientengeheimnis
und Verletzung des Datenschutzes
Personen, die in der Schweiz
und in Italien erwerbstätig sind
Spitexversorgung
unter dem Regime
der neuen Spitalfinanzierung
Argus. Unnötige Bürokratie?
Personenfreizügigkeit
und Optionsrecht
bei der Krankenversicherung
Gesundheitliche Schäden
des Lärms
Bekämpfung
übertragbarer Krankheiten.
Herausgabe
von Passagierdaten
Komplementärmedizin.
Beurteilung der Kongruenz
von Heilmittelgesetz
und Swissmedic-Verordnung
Killerspiele.
Massnahmen des Bundesrates
Nachrichtenlose Vermögenswerte
Zustrom von Asylsuchenden
und Mangel an bezahlbarem
Wohnraum für Studierende
Internationales Übereinkommen
über die Rechte des Kindes
Konversion als Asylgrund
insbesondere
bei Zweitgesuchen
Migrationspartnerschaften.
Ziele
des Bundesrates
SIS.
Trefferquoten
Eine überdimensionierte Luftwaffe
auf Kosten der übrigen Armee?
Europäische Verteidigungsagentur
Friedensunterstützende
Operationen der Armee
Risiken der Zusammenlegung
von Nachrichtendiensten
im VBS
Grenzüberschreitende
Armeebesuche
Schweizer Wehrtradition
und Anpassung an die Nato
Wehrsport
und Wehrtüchtigkeit
Unternehmensnachfolge.
Der Bundesrat
übt sich in Autosuggestion
FDP-Liberale Fraktion.
Gesamtstrategie
zur Wahrung
der Schweizer Interessen
Klare Aufgabenteilung
zwischen Grenzwachtkorps
und kantonalen Polizeikorps
sozialdemokratische Fraktion.
US-Massnahmen
gegen Steuerhinterziehung.
Folgen
für den Finanzplatz Schweiz
Mangelhafte
Finanzmarktaufsicht
oder fehlerhafte Gesetzgebung?
Gefährdung
der flankierenden Massnahmen
durch Demontage
von Schweizer Rechtsgrundlagen
Berufliche Bildung
für alle besser zugänglich
machen
Schutz der Bienen.
Keine
bienenschädigenden
Pflanzenschutzmittel
und weniger Pestizide
Rolle der Biolandwirtschaft
bei der Weiterentwicklung
des Direktzahlungssystems
Arbeitslosenstatistik
Informationsarbeit
gegen Schwarzarbeit
Anpassung der BTS-Beiträge
für Kaninchen
Verschlüsselung von SRG-Sendern
durch Anbieter von Kabelfernsehen.
Auswirkungen auf den Service public
Gewährleistung des Wettbewerbs
bei der Auswahl der Partner
von SBB Cargo
Ausbau der Forschung
im Bereich
der erneuerbaren Energien
Schnelle
Umsetzung
der Aktionspläne
zur Energieeffizienz
Ist das Erfolgsrezept
des Halbtaxabonnements der SBB
kundenfreundlich?
Ist die Idée suisse
nicht finanzierbar?
Endlager
für radioaktive Abfälle
am Jurasüdfuss
Teilrevision
des Raumplanungsgesetzes.
Einbezug der Städte
und Gemeinden
Glasfasertechnologie.
Investitionssicherheit
für regionale Anbieter
Radio- und Fernsehkonzessionen
und Beschwerde von ARC TV
Deponievolumen
für sauberes Aushubmaterial
Strassenlärm
bekämpfen
Gas-Diplomatie
und Alternativen dazu
Grundanforderungen
an den naturnahen Waldbau
und Biodiversitätsstrategie
des Bafu
Rechtmässigkeit
und Vertrauenswürdigkeit
der brieflichen Stimmabgabe
und des E-Votings
Internationales Übereinkommen
zum Schutz
aller Personen
vor dem Verschwindenlassen
Fragwürdiger Einfluss
des WEF
auf die Aussenpolitik
Überfischung der Meere
Demenzpatienten.
Ausbau und Sicherstellung
der Betreuung
Massnahmen zur Konkretisierung
von Artikel 118a der Bundesverfassung
Aufsicht und Anlagepolitik
in der sozialen
Krankenversicherung
Krankenkassen.
Geschönte Bilanzen
wegen fehlender Kontrolle?
Transportrechnung des BFS
E-Learning-Strategie
für die Schweiz
der Schweizerischen Volkspartei.
Vermögensvernichtung
im Ausgleichsfonds der AHV
Revision des Asylgesetzes.
Unerklärliche Aufhebung
hilfreicher Massnahmen
Geheime Polizeielemente?
Einsatz und Resultate
der Einsatzgruppe Tigris
Keine Rückführungen
nach Zentral- und Südirak
Ausschaffung
von Fahad Khammas
Administrativ versorgte
Jugendliche.
Moralische Wiedergutmachung
der Schweizerischen Volkspartei.
Die Nichtanwendung
der Ventilklausel
führt zu ernsthaften Problemen
auf dem Arbeitsmarkt
und bei den Sozialwerken
der Schweizerischen Volkspartei.
EU-Zahlen belegen:
Schweiz ist Asyl-Eldorado
von Europa
Prelicz-Huber Katharina.
Asylpraxis bei Opfern
von geschlechtsspezifischer Verfolgung
Transparenz
über Sondertruppen
Für eine Schweiz,
die ihre Kinder wirksam schützt
Bundesanwalt
entzieht Aburteilung
von Bundesbediensteten
für Vergehen
den öffentlichen Verfahren
Rechtsinformation
der Vorsteherin des EJPD
Lücke im Bereich
Brückenbau
der Genietruppen
Chancengleichheit
im VBS und in der Armee
Armee. Wann beginnt
der Aufwuchs?
Augenwischerei
beim Heli-Kauf
Berechnung, Interpretation
und Auswirkungen
der Staats- und der Fiskalquote
sozialdemokratische Fraktion.
US-Steuerdurchgriff
auf Tochterfirmen
im Ausland.
Folgen
für den Werkplatz Schweiz
Das Schweigen der UBS
und die Madoff-Affäre
der Schweizerischen Volkspartei.
Willkür bei der Vergabe
öffentlicher Aufträge.
Massnahmen des Bundesrates
Missbräuchliche Anwendung
von Artikel 360a OR?
Blauzungenkrankheit.
Nachweisbarkeit
des krankmachenden Virus
Transparenz des Bundesamtes
für Landwirtschaft
betreffend Mehrmengen
im Milchmarkt
FDP-Liberale Fraktion.
Sonntags- und Nachtverkehr.
Gleichbehandlung
der Postunternehmen
Medienkrise.
Was tut der Bund?
Poststellen
von der Schliessung bedroht
Reach. 220 Millionen
Versuchstiere verbrauchen
und die Schweizer Wirtschaft belasten?
Keine nationale Kohäsion
im Bereich der
Telekommunikation?
TGV-Verbindung Bern-Paris
Nationalstrassen.
Minderausgaben gegenüber
dem Voranschlag 2008
und Politik des UVEK
Schwarzschwäne
auf dem Thunersee
Höhere Abgeltungen
für UKV zur Schwächung
des Strassentransportes
mit Restmitteln
Familienfreundliche Taxis
Untersuchungen des BAV
zu den ZEB-Projekten
Fragen rund ums Internet
Förderung
des nichtalpenquerenden
Bahngüterverkehrs.
Abgeltungen
statt Investitionen?
Globale Erwärmung
und Schutz der Tropenwälder
Ausgaben des Bundes
für Öffentlichkeitsarbeit.
Kostenexplosion
Jutzet Erwin.
Obligatorische Bedenkfrist
und Artikel 111 ZGB
Lustenberger Ruedi.
Änderung
des Bürgerrechtsgesetzes.
Fristausdehnung
für die Nichtigerklärung
Verfassungsbestimmung
Abkommen
mit der Europäischen Gemeinschaft
und für
einen besseren
Rechtsschutz
der Tiere
(Tierschutzanwalt-Initiative).
Volksinitiative
umwelt- und
landschaftsbelastender Anlagen.
Volksinitiative
Teilrevision
Lombardi Filippo.
Bedingter Rückzug
einer Volksinitiative im Falle
eines indirekten Gegenvorschlages
bei der direkten Bundessteuer.
Ausgleich der Folgen
von Familien mit Kindern.
Bundesgesetz
Stabilisierungsmassnahmen.
Befristetes Bundesgesetz
RK-NR.
Vorübergehende Erhöhung
der Zahl der Richterstellen
am Bundesverwaltungsgericht
Verwendung der Kundengelder
der Post im Inland
statt ausländische Anlagen?
Aarhus-Konvention
ratifizieren
FDP-Liberale Fraktion.
Deutsche Steuerpolitik.
Haltung der Schweiz
Unnötige Behinderungen
des militärischen
und des Freizeit-Schützenwesens
Übersicht über die Verwendung
der LSVA-Gelder durch die Kantone
Schweinegrippe.
Massnahmen des Bundesrates
Weltausstellung 2012
in Korea
Engagement der Schweiz
in Sri Lanka
Schweinegrippe und Tamiflu
Prelicz-Huber Katharina.
Mit der Armee
die Jugendarbeitslosigkeit
bekämpfen?
Prelicz-Huber Katharina.
Eingliederung
vor Rente.
Negative Auswirkungen
Diskriminierung von Behinderten
bei Einbürgerungen
Kontakt
zu tamilischen Angehörigen
Stellvertretungsregelung
des Bundesrates
zur Wahrung
der Interessen
unseres Landes
Sri Lanka. Welche Hilfe
kann die Schweiz angesichts einer
humanitären Katastrophe leisten?
Bankkontoeinsicht
für den Erhalt
eines Journalistenvisums
zwecks Einreise in die USA
Biometrischer Pass
Ändert die UBS wirklich
ihre Praxis mit Spenden
an die bürgerlichen Parteien?
Aldi verweigert
die Sozialpartnerschaft
Schweinegrippe
Valorisierung unserer
universitären Master-Studiengänge.
Visumerteilung
an ausländische Studierende
Praktikanten an der
schweizerischen Botschaft in Paris
Die steigende Lebenserwartung
fördert das Wachstum
Wird der Aufschwung
durch steigende Tarife gebremst?
Gehälter bei der UBS
Kann die Schweiz
die volle Personenfreizügigkeit
verkraften?
Preisüberwachungsstelle
Germanier Jean-René.
Investitionssicherheit
für Nutzfahrzeuge
Beschäftigung
von Angehörigen der Armee
in der Militärverwaltung
Mangelhafter Vollzug
beim Biotopschutz
Folgen der Annahme
der Motion 08.3094
für die Schweizer Wirtschaft
Behindern
die Richtlinien des BFE
zu Artikel 3h Absatz 4 EnV
die Förderung
neuer erneuerbarer Energien?
Schwarzschwäne
auf dem Thunersee.
Ausnahmebewilligung
Finanzielle Mehrbelastung
für den Gütertransport
auf der Schiene
Kantonsquote
im öffentlichen Verkehr
für Schaffhausen erhöhen
Wirksamkeit, Zweckmässigkeit
und Wirtschaftlichkeit bestimmter
medizinischer Leistungen
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Engagement des Bundes
bei der UBS. Verluste verhindern
Beratungsstelle
für Militärverweigerung
und Zivildienst
Paintball.
Sind präventive Massnahmen nötig?
Unbehandelte Einwegpaletten
als Holzbrennstoff
Die Schweiz
wird zunehmend isoliert
Feldschiessen
gegen Volksinitiative
Wegweisung eines Iraners
Überstürzte Besetzung
im Direktorium
des Schweizer Fernsehens
Für bessere Luft
im Raucherraum
des Parlamentsgebäudes
Unesco-Weltnaturerbe
Jungfrau-Aletsch-Bietschhorn
Steuerhinterziehung.
Negativkampagne in Indien
gegen die Schweiz
Schweizer Soldaten
in Afrika auf Piratenjagd?
Wie weiter mit der Medienkrise?
Reisezeit
als Arbeitszeit
beim Bundespersonal
Keine Sonderwohnzonen
für Superreiche
Unbeabsichtigter Eintrag
von GVO in Schutzgebiete
Prämiengestaltung,
Reservebestand
und Krankenkassenanlage
Schweizerische Flugsicherung
künftig unter deutscher Kontrolle
Fässler-Osterwalder Hildegard.
Gewässersanierung
nicht allein den Gebirgskantonen
überlassen
Atomwaffenfreie Welt
Unhaltbare
Interpretation
der Kriegsmaterialverordnung
Obligatorische
Krankenpflegeversicherung.
Aufsicht über die Anlagepolitik
Gesundheitspolitischer Fokus
in der Alkoholgesetzgebung
Obligatorische
Krankenpflegeversicherung.
Aufsicht über die Prämiengestaltung