Wintersession 2009
Ständerat |
durch Personen im Ausland.
Flankierende Massnahmen
zur Aufhebung des BewG
Durchführungsprotokolle
Zimmerberg 2
Für eine Aufhebung
des Planungsstopps
bei der Bahn 2000, zweite Etappe
(3. Juradurchstich Wisenberg)
Hegetschweiler Rolf.
Ersatzbeschaffung
von Wohneigentum.
Förderung der beruflichen Mobilität
Rechsteiner Rudolf.
Vermögensverteilung
bei Teilliquidationen
von Vorsorgeeinrichtungen
Rüstungszusammenarbeit
mit Palästina
Komplementärmedizin.
Regelung
der Berufsausübung
Alterslimite für die Mitglieder
der Bundesversammlung
gegen Tierfabriken.
Verantwortlichkeit
für falsche Rechtsmittelbelehrungen
du canton de Genève.
Qualitätssicherung
bei Ärzte- und Pflegeleistungen
Stärkere staatsbürgerliche Einbindung
von Auslandschweizern durch
bessere politische Information
Zentrale Steuerung
des Gesundheitswesens
IV-Sanierung. Druck
muss aufrechterhalten bleiben
Eine Gesundheitsstrategie
für die Schweiz
Schaffung
eines Bildungsdepartementes
Den Dialog zwischen
den verfassungsmässigen Organen
unseres Staates fördern
Verlängerung
der Empfangsstellenhaft
Unterhaltspflicht
bei Dereliktion
Vaterschaftsurlaub
anstatt Wiederholungskurse
Umsetzung des Willens
des Gesetzgebers
bei der Totalrevision
der Mehrwertsteuer
Restriktive
Anwendung
des Kriegsmaterialgesetzes
Nutzung
der Wärme-Kraft-Kopplung
Regulierung
des Wolfs- und
Raubtierbestandes
Keine Diskriminierung
bei Förderbeiträgen
für Gebäudeerneuerungen
Erhaltung
der Fruchtfolgeflächen
Förderung der nachhaltigen
Siedlungsentwicklung nach innen
Trockenwiesen und -weiden
unter Schutz stellen
Verhütung
von Wildschäden
Baustellendauer
und Vergaberichtlinien
bei
Strassenbauprojekten
Nationalhymne
zur Eröffnung
der Legislaturperiode
der Schweizerischen Volkspartei.
Würdigung der Landeshymne
im Parlament
Reform
der Ergänzungsleistungen
zu AHV/IV
Mehr Anzeigen,
mehr Abschreckung
Steuerausfälle
aufgrund der Steuerbefreiung
von Start-up-Unternehmen
OECD-Bericht.
Wertschöpfung durch Biotechnologie
bis ins Jahr 2030
Innovationsförderung
in den KMU
Gleichstellung.
Mehr Frauen
in technischen, mathematischen
und naturwissenschaftlichen Berufen
Steigende Strompreise.
Arbeitsplätze sichern
Elektromobilität
im urbanen Raum
Neue Mobilitätsformen
Jährliche Bilanzierung
des Totalverbrauchs
von Bauland in der Schweiz
Situation der Menschenrechte
in Russland, vor allem
im Nordkaukasus
Lachenmeier-Thüring Anita.
Umsetzung von UPR-Follow-up
Gottfried-Keller-Stiftung
Ungereimtheiten
beim Versicherungsschutz
von militärischem Personal
Billigkassen
als Systemrisiko.
Wer bezahlt die Verluste?
sozialdemokratische Fraktion.
Pandemie.
Wer trägt die Kosten?
FDP-Liberale Fraktion.
E-Health rasch
und pragmatisch umsetzen
Alternativen zum Rauchen.
Chancen und Risiken
von Mundtabak
Kinder- und Jugendpolitik.
Koordination
der Massnahmen
Der Bildungsbericht
gehört
vor das Parlament
Mittel und Gegenstände
in Selbstbedienungsläden
Fehlende Forschungsqualität
an der ETHZ
Gefährdete
Männergesundheit.
Was unternimmt der Bund?
Kostenschub
durch Investitionen
Bewilligungskontingente
gemäss Bundesgesetz
über den Erwerb von Grundstücken
durch Personen im Ausland
Verfahren bei der Rückführung
von unberechtigt in der Schweiz
anwesenden Personen
Schutz
des geistigen Eigentums
im Internet
Werden Asylgesuche
auf Schweizer Botschaften
verhindert?
Gesunder Menschenverstand
bei der Kinderbetreuung
Beschäftigung von Angehörigen
der Armee in der Militärverwaltung
Kampfflugzeuge
und/oder Drohnen?
Neue Kampfflugzeuge.
Gesamtkostenübersicht
Einbruch
der Anleihenkurse
Ressourcenknappheit.
Bessere Regulierung
der Rohstoffterminmärkte
Finanzsystem.
Man darf nicht
ins alte Muster zurückfallen
Zweierlei Ellen in der Anwendung
von Leistungsverrechnungen?
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Swiss Block. Transparenz
bei grossen
Aktientransaktionen
Massnahmen
gegen den Pflegenotstand
Koexistenz
von gentechnisch
verändertem Pflanzenbau
und traditionellem
Pflanzenbau
Gewaltprävention
durch Zivildienstleistende
Aushebelung
der Schweizer
Entsendegesetzgebung
durch deutsche Richter
Die Monte-Olimpino-Eisenbahntunnel
und das Thema Sicherheit
Regelung der nachhaltigen
Nutzung des Untergrundes
Autobahnumfahrung
Lausanne-Ost
Strom sparen
durch intelligente
Verbrauchsmessung
Pärkeverordnung.
Abweichungen von den Vorschriften
gemäss Artikel 17 Absatz 2
Politische Berichterstattung
der SRG fällt
in der Deutschschweiz ab
Verkehrsfinanzierung von ZEB 2
über einen eigenen Fonds Bahn 2030
Verstoss gegen Bundesrecht
durch zwei kantonale Initiativen
im Kanton Basel-Landschaft
Grundanforderungen
an den naturnahen Waldbau
und Biodiversitätsstrategie des Bafu
Massnahmen zur Steigerung
der Stromeffizienz gemäss
Aktionsplan Energieeffizienz
Einführung
eines umfassenden
Nachhaltigkeitslabels
im Gebäudebereich
Förderung der Geothermie.
Risikoabsicherung
auch für die Nutzung
der warmen Tiefenwässer
der Schweizerischen Volkspartei.
Konzeptloses Vorgehen
des Bundesrates
in der Libyen-Affäre
Zu viele Medienmitteilungen
aus dem EDA
der Schweizerischen Volkspartei.
Strategie des Bundesrates
für Verhandlungen
mit anderen Staaten
Ausbildung von Imamen
in der Schweiz.
Wie geht es weiter?
der Schweizerischen Volkspartei.
Transparenz
über Missstände
in der Invalidenversicherung
Stopp dem Schnüffelstaat
Handlungsfeld
Umweltmedizin
Bericht der ECRI
über die Schweiz
Auskunftspflicht
bei Befragungen
des Bundesamtes
für Statistik
Volkswirtschaftliche Auswirkungen
eines Gesundheitsabkommens
Gesundheitsabkommen
mit der EU
Angekündigte Pandemie
Steigerung der Wirksamkeit
von Verweisen bei Jugendlichen
Revisionsbedarf im Jugendstrafrecht
aufgrund immer jüngerer Täterschaft
Gerechtigkeit
für Asbestopfer
Ausweisungen ausländischer
Personen auf dem Luftweg.
Anwendung von Elektroschockpistolen
Schengen. Wohin?
Sterbehilfe
Was tut der Bundesrat
gegen die Zuwanderungswelle?
Neuorganisation
des Bundesamtes für Migration
und der Asylverfahren
Abzockerei
als sozialpolitische
Zeitbombe
Hausdurchsuchung
beim Fedpol
in Sachen Tinner-Akten
Menschenrechtsverletzung
durch die Bundesanwaltschaft
Krampfhafte Suche
der Bundesanwaltschaft
nach organisierter Kriminalität
Transparenz
beim sicherheitspolitischen Bericht
der Schweizerischen Volkspartei.
Stärkere Massnahmen
gegen
Tierschutzterroristen
der Schweizerischen Volkspartei.
Massnahmen
gegen den Schwund
der Truppenbestände
Finma-Bericht
vom 14. September 2009.
Teil 1
Finma-Bericht
vom 14. September 2009.
Teil 2
Finma-Bericht
vom 14. September 2009.
Teil 3
Finma-Bericht
vom 14. September 2009.
Teil 4
Finma-Bericht
vom 14. September 2009.
Teil 5
Finma-Bericht
vom 14. September 2009.
Teil 6
Finma-Bericht
vom 14. September 2009.
Teil 7
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Finma-Bericht
zur Finanzkrise.
Welche Konsequenzen
zieht der Bundesrat?
Beschaffungswesen
des Bundes. Diskriminierung
der Westschweizer und Tessiner
Unternehmen
Ist die Steuerbefreiung
von Kantonalbanken
rechtlich haltbar?
Neues Mehrwertsteuergesetz.
Stand der Umsetzung
Kaupthing.
Wo war die Kontrolle?
Telearbeit in der Schweiz
Führung
der Westschweizer Fachhochschule
und Gefahr einer übermässigen
Zentralisierung
Zivildienst
ausser Kontrolle
Wie soll mit den höheren
Arbeitsrhythmen
umgegangen werden?
Berufliche Ausbildung
für Erwachsene ohne Diplom
der Sekundarstufe II
Veröffentlichung
des kulinarischen Erbes
der Schweiz
Höhere Berufsbildung
Organisation und Wahlmodus
der Unabhängigen
Beschwerdeinstanz
für Radio und Fernsehen
Gesetzeswidrige Strassenbahnen
in zahlreichen Schweizer Städten?
Zusätzliche Ergänzungen
des Autobahnnetzes
neben Morges und Glatttal
Autobahn Genf-Lausanne.
Pannenstreifen
als vorübergehende dritte Spur
zwischen Le Vengeron und Coppet
Bundesamt für Strassen
und Bundesamt für Verkehr
Stromkosten.
Arbeitsplatzsicherung
in energieintensiven Branchen
Erhalt der Pressevielfalt
in der Schweiz.
Erfüllt die Post
ihren Service-public-Auftrag?
Transport von Zeitungen
durch die Post.
Keine Preiserhöhung
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Steuerung
des Glasfaserausbaus
Grossraubwild-Konzepte
Stromkonzessionsvertrag.
Weko versus StromVG
Strukturreform
Volksinitiative
und weitere Änderungen
im Sachenrecht
UREK-SR.
Schutz und Nutzung der Gewässer
Handelssachen.
Genehmigung und Umsetzung
des revidierten Lugano-Übereinkommens
und ihres Vermögens.
Uno-Übereinkommen
des Schengen-Besitzstands.
Änderung
des Waffengesetzes
des Schengen-Besitzstands.
Übernahme der Verordnung
über das Visa-Informationssystem
Büro-NR.
Erhöhung
der Fraktionsbeiträge
zur Deckung der Kosten
der Sekretariate
Militärmaterial.
Ungenutzte Software
für 700 Millionen Franken
Wiederaufnahme der VRV-Revision
betreffend Vereinfachung
der Bewilligungsverfahren
Bundesbeschluss
über das Nationalstrassennetz.
Lösung
zwischen Bund und Kantonen
sowie finanzielle Einsparungen
Freiheitsentzug
von Jugendlichen
in Erziehungsheimen
Stopp der Aushungerung
der Armee durch den Zivildienst
Eine Lösung
für die Jurafrage
A2/A14 Luzern.
Engpass
mit hoher Priorität?
Lärmbelästigung entlang
der A16 zwischen Delsberg
und Rossemaison
Stand der Arbeiten
an der Genfer Initiative
Narrenfreiheit
bei
der Prämienfestsetzung?
Kommanditgesellschaft
für kollektive Kapitalanlagen
Aufbereitung
von speziellen Medizingeräten
Mehrwertsteuer.
Konkrete Auswirkungen
des Sondersatzes
Fälschungen.
Unzulängliche Gesetzgebung
Stiftung Swisscor
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Umnutzung von Industriebrachen
des Bundes und der bundeseigenen
Unternehmen
Umsetzung
der Verwahrungs-Initiative
Besuch des Dalai Lama
in der Schweiz im Jahre 2010
Sind die Stromnetze
für den Gegenverkehr
ausgerichtet?
Wissenschaftliche Betrugsfälle
Übermässige Kosten
durch
psychische IV-Fälle
Erweiterungen
des europäischen Stromverbundnetzes
Zolldienstliche Kontrollen
in den Zügen
Absehbare Auswirkungen
der vorgesehenen Schliessung
von Poststellen
Schweizer
Bankkonten
für Auslandschweizer
in den USA
Betreuungsmöglichkeiten
für Kinder
von Ratsmitgliedern
Keine Ausnüchterung
im Spital
Entsolidarisierung
durch Billigkassen
statt
höhere Wahlfranchisen?
Militarisierung
der Militärverwaltung
Sicherheitspolitische
Kooperation mit Irland
Die Schweiz
und die internationale
Finanztransaktionssteuer
Engagement der Schweiz
für eine
Uno-Friedenstruppe
Durchsetzung
von Vollzugskostenbeiträgen
gegenüber ausländischen
Entsendebetrieben
Ausgaben der Militärmusik
Beitragskürzungen für das Orchester
der italienischen Schweiz
und öffentlicher Auftrag
der Radio- und Fernsehgesellschaft
italienischer Sprache
Gründe für eine unsäglich lange
Untersuchungsdauer
bei der Bundesanwaltschaft
Ausweitung der Strafuntersuchung
im Fall Urkundenfälschung der BKP
Unterdrückung von Akten
im Strafprozess
durch Organe der Bundesjustiz
Erhalt hochqualifizierter
Arbeitsplätze bei der
Studer Professional Audio GmbH