Amtliches Bulletin
Frühjahrssession 2010
Nationalrat Vereinigte Bundesversammlung
Ständerat
 
01. Sitzung / 01.03.10-14h30
02. Sitzung / 02.03.10-08h00
03. Sitzung / 03.03.10-08h00
04. Sitzung / 03.03.10-15h00
05. Sitzung / 04.03.10-08h00
06. Sitzung / 08.03.10-14h30
10.9002Mitteilungen der Präsidentin
10.5076Fragestunde.
Frage Vischer Daniel.
SDA und DDP
10.5013Fragestunde.
Frage Graber Jean-Pierre.
Intervention der Schweiz
bei der Uno
aufgrund der Äusserungen
des libyschen Präsidenten Ghaddafi
und des Generalsekretärs Ban Ki-moon
10.5014Fragestunde.
Frage Graber Jean-Pierre.
Abzug des Schweizer Botschafters
aus Libyen nach den Äusserungen
von Präsident Ghaddafi
10.5025Fragestunde.
Frage Sommaruga Carlo.
Israeli-Swiss Science Network.
Beitrag zur Einhaltung
der Genfer Konventionen?
10.5026Fragestunde.
Frage Fehr Mario.
Ereignisse in der Türkei
im Jahr 1915
10.5048Fragestunde.
Frage Heim Bea.
Visumsicherheit
10.5084Fragestunde.
Frage Stamm Luzi.
Nato-Treuhandfonds
für Afghanistan
10.5086Fragestunde.
Frage Baumann J. Alexander.
Beratung
der Genfer Polizeibehörde
im Vorfeld des Ghaddafi-Einsatzes
10.5088Fragestunde.
Frage Widmer Hans.
Mehr Präsenz
der Schweiz in Brüssel?
10.5094Fragestunde.
Frage Freysinger Oskar.
Die Schweizer Geisel
Max Göldi
10.5004Fragestunde.
Frage Rickli Natalie Simone.
Strafprozessordnung.
Neue Protokollierungsvorschriften
in der Schweiz
10.5010 10.5011Fragestunde.
Frage Roth-Bernasconi Maria.
Das Bundesamt für Migration
behindert die Ausübung
des Beschwerderechts
10.5012Fragestunde.
Frage Baettig Dominique.
Bedingungen für die Aufnahme
der beiden Uiguren aus dem
US-Gefangenenlager Guantanamo
im Kanton Jura
10.5041Fragestunde.
Frage Baettig Dominique.
Unvorhersehbare Folgen
der Aufnahme der beiden Häftlinge
aus Guantanamo im Kanton Jura
10.5051 10.5052 10.5053Fragestunde.
Frage Rielle Jean-Charles.
Ausschaffung
trotz Aufspaltung
der Familie (1)
10.5087Fragestunde.
Frage Baumann J. Alexander.
Bundesanwaltschaft
entziffert für Frankreich
die gestohlene Bankdatendisk
10.5015Fragestunde.
Frage Graber Jean-Pierre.
Nach schweizerischem Recht
illegal in Umlauf gebrachte
Bankkundendaten
und allfällige Gegenmassnahmen
10.5016Fragestunde.
Frage Graber Jean-Pierre.
Handelsbilanz zwischen
der Schweiz und Deutschland
und Steuerstreit
10.5021Fragestunde.
Frage Reimann Lukas.
Ausfallrisiken
der PIIGS-Staaten
und deren Implikationen
auf unsere Banken
und Volkswirtschaft
10.5045Fragestunde.
Frage Wyss Brigit.
Treibstoff aus Jatropha
10.5047Fragestunde.
Frage Heim Bea.
Übernimmt das VBS die Schulden
von Militärangehörigen?
10.5057Fragestunde.
Frage Fehr Jacqueline.
Automatischer
Informationsaustausch
10.5062Fragestunde.
Frage Bänziger Marlies.
24 Milliarden Franken
toxische Inaktiven
aus dem Nationalbankfonds
wieder auf dem Finanzmarkt?
10.5070Fragestunde.
Frage de Buman Dominique.
Nationalgestüt.
Vom Bundesrat gestern gewürdigt,
heute im Stich gelassen,
morgen zum Tod verurteilt?
10.5083Fragestunde.
Frage Stamm Luzi.
Allfällige Verpflichtung,
Gold in den USA zu hinterlegen
10.5090Fragestunde.
Frage Widmer Hans.
Ist die Rigibahn
gefährdet?
10.5091Fragestunde.
Frage John-Calame Francine.
Agrotreibstoffe
aus Afrika
10.5097Fragestunde.
Frage Zisyadis Josef.
Das Ende der Briefkastenfirmen?
10.5008 10.5018 10.5020Fragestunde.
Frage Roth-Bernasconi Maria.
OECD-Leitsätze
für multinationale Unternehmen.
Beschwerdeverfahren
10.5024 10.5058 10.5075 10.5077Fragestunde.
Frage Grin Jean-Pierre.
Import
von gewürztem Fleisch
10.5060 10.5061Fragestunde.
Frage Moser Tiana Angelina.
Cites-Konferenz 2010.
Roter Thunfisch
10.5082Fragestunde.
Frage Aebi Andreas.
Ausweitung
eines Agrarfreihandelsabkommens
auf nichtharmonisierte Produkte
10.5092Fragestunde.
Frage John-Calame Francine.
Bundesrat
und Allgemeinverbindlichkeit
der Milchmengensteuerung
10.5098Fragestunde.
Frage Zisyadis Josef.
Privatisierung
der arbeitsmarktlichen
Massnahmen
10.5101Fragestunde.
Frage Robbiani Meinrado.
Optionsrecht
bei der Arbeitslosenversicherung.
Quelle von Missverständnissen
10.5000Fragestunde.
Frage Bänziger Marlies.
Korrelation
von Nachtfluglärm
und
Krebs?
10.5001Fragestunde.
Frage Bänziger Marlies.
Schweizerisch-deutsches
Atommüll-Endlager in Benken?
10.5003Fragestunde.
Frage Rickli Natalie Simone.
Swisscom. Fastweb
10.5005Fragestunde.
Frage Rickli Natalie Simone.
Billag.
Umstellung auf Jahresrechnung
10.5017Fragestunde.
Frage Parmelin Guy.
Energiepool Schweiz
hält Zahlungsfristen nicht ein
10.5022Fragestunde.
Frage Reimann Lukas.
Mobilfunkantennen
und Mobiltelefone.
Angeblich schädliche Strahlung
10.5029Fragestunde.
Frage Lachenmeier-Thüring Anita.
Pannenstreifen
10.5031Fragestunde.
Frage Malama Peter.
Beurteilung
der Neuausschreibungen
der lokalen Radio- und
Fernsehkonzessionen
10.5032Fragestunde.
Frage Malama Peter.
Gründe
für die Neuausschreibung
der lokalen Radio- und
Fernsehkonzessionen
10.5033Fragestunde.
Frage Malama Peter.
Politische Motive
für die Neuausschreibung
der lokalen Radio- und
Fernsehkonzessionen
10.5034Fragestunde.
Frage Malama Peter.
Umfassende
Neuausschreibung
der Radio- und Fernsehkonzessionen
nach deren Ablauf
10.5035Fragestunde.
Frage Malama Peter.
Sind Übergangskonzessionen
sinnvoll?
10.5036Fragestunde.
Frage Malama Peter.
Versorgungslücke
durch
Übergangskonzessionen
10.5037Fragestunde.
Frage Malama Peter.
Rechtfertigung der Gebühren
ohne Gebührensplitting
10.5038Fragestunde.
Frage Malama Peter.
Wer verfügt über vorenthaltene
Gebührensplitting-Gelder?
10.5039Fragestunde.
Frage Malama Peter.
Staatshaftungsklage
wegen
schlampigen
Konzessionsentscheiden
10.5040Fragestunde.
Frage Grin Jean-Pierre.
Umfahrung von Morges.
Keine halben Sachen
10.5044Fragestunde.
Frage Wyss Brigit.
Störfall
im AKW Gösgen
10.5049Fragestunde.
Frage Bourgeois Jacques.
Umsetzung
der Motion 08.3083
10.5050Fragestunde.
Frage Bourgeois Jacques.
Öffentlicher Verkehr.
Attraktivität
der Gemeindetageskarten
wahren
10.5056Fragestunde.
Frage Rutschmann Hans.
Mitsprache
Deutschlands
bei geologischen
Tiefenlagern
10.5063Fragestunde.
Frage Killer Hans.
KEV-Beiträge
für
WKK-Anlagen
10.5064Fragestunde.
Frage von Rotz Christoph.
Billag. Offenlegung der Rechnungen
und Verzicht auf rückwirkende
Gebühreneintreibung
10.5065Fragestunde.
Frage Teuscher Franziska.
Mehr Agrotreibstoffe
zu welchem Preis?
10.5066Fragestunde.
Frage Teuscher Franziska.
Alarmierende Zunahme
der Zahl der Verkehrstoten
im Bereich Fuss- und Veloverkehr
10.5079Fragestunde.
Frage Flückiger-Bäni Sylvia.
Billag-Gebühren
für Rentnerinnen und Rentner
10.5080Fragestunde.
Frage Weber-Gobet Marie-Thérèse.
Nutzungseinschränkung
bei der Tageskarte Gemeinde
und die Randregionen
10.5093Fragestunde.
Frage John-Calame Francine.
Finanzhilfe des Bundes
zur Pflege von Jungwald
10.5096Fragestunde.
Frage Zisyadis Josef.
Die SBB
und das Schweizer Holz
10.5100Fragestunde.
Frage John-Calame Francine.
Beobachterstatus für Taiwan
bei den Konferenzen
zur Klimarahmenkonvention
der Vereinten Nationen
10.5002Fragestunde.
Frage Schmid-Federer Barbara.
Nationale
Armutsstrategie
10.5019Fragestunde.
Frage Meier-Schatz Lucrezia.
Armutsstrategie
des Bundes
10.5023Fragestunde.
Frage de Buman Dominique.
Effiziente Strategie
zur Bekämpfung von Armut
10.5054Fragestunde.
Frage Simoneschi-Cortesi Chiara.
Strategie gegen Armut
10.5085Fragestunde.
Frage Goll Christine.
2010. Europäisches Jahr
gegen Armut
und soziale Ausgrenzung
10.5006Fragestunde.
Frage Mörgeli Christoph.
Kauft sich der Bund
genehme
Vernehmlassungsantworten?
10.5007Fragestunde.
Frage Baettig Dominique.
Verantwortung
für allfällige
unerwünschte Nebenwirkungen
des Schweinegrippeimpfstoffs
10.5009Fragestunde.
Frage Roth-Bernasconi Maria.
Durch eine kantonale IV-Stelle
ausgeübter Druck
10.5027Fragestunde.
Frage Amacker-Amann Kathrin.
Einheitliche
Arbeitsunfähigkeitszeugnisse
in der Schweiz
10.5030Fragestunde.
Frage Egger-Wyss Esther.
Statistik im Bundesamt
für Sozialversicherungen
10.5042Fragestunde.
Frage Meyer-Kaelin Thérèse.
Bekämpfung von Armut
10.5067Fragestunde.
Frage Rossini Stéphane.
Bekämpfung von Armut
10.5043Fragestunde.
Frage Flückiger-Bäni Sylvia.
Umsetzung
der Motion Germann 09.3156
10.5046Fragestunde.
Frage Bortoluzzi Toni.
Tag gegen
Drogenmissbrauch
10.5055Fragestunde.
Frage Simoneschi-Cortesi Chiara.
Der Lohnrechner Salarium
des Bundesamtes für Statistik
muss korrigiert werden
10.5068Fragestunde.
Frage Humbel Ruth.
Verwaltungskosten
der Pensionskassen
10.5069Fragestunde.
Frage Moser Tiana Angelina.
Risiken
von Bisphenol A
10.5071Fragestunde.
Frage Graf-Litscher Edith.
Zulassung
der Süsspflanze Stevia
10.5072Fragestunde.
Frage Graf-Litscher Edith.
Krankenversicherung.
Ist die Versicherungskarte
mit Chip ein Flop?
10.5073Fragestunde.
Frage Stump Doris.
Kostenloser Zugang
zur Schwangerschaftsverhütung
für alle
10.5074Fragestunde.
Frage Donzé Walter.
Arbeitslosenfürsorge.
Wie nutzt
der Bund
seine Kompetenz?
10.5081Fragestunde.
Frage Wehrli Reto.
Helvetische Hörgeräteversorgung
wie im Vereinigten Königreich?
10.5089Fragestunde.
Frage Widmer Hans.
Was tut der Bund
gegen
zunehmenden
Drogenkonsum?
10.5095Fragestunde.
Frage Freysinger Oskar.
Schweinegrippe H1N1
10.5099Fragestunde.
Frage Moret Isabelle.
Nationales Krebsregister
10.5103Fragestunde.
Frage Robbiani Meinrado.
Sozialversicherungsabkommen
mit Kosovo
10.5028Fragestunde.
Frage Lang Josef.
Dubai-Mossad-Schweiz
10.5078Fragestunde.
Frage Kiener Nellen Margret.
Absetzung
der dreiköpfigen Leitung
am Fliegerärztlichen Institut
der Luftwaffe
09.068Bundesgesetz
über die Familienzulagen.
Änderung
09.056Gentechnikgesetz.
Änderung
10.3011Postulat WBK-NR.
Erhaltung und Weiterentwicklung
der Forschungskompetenz
im Bereich Pflanzenbiotechnologie
in der Schweiz
09.473Parlamentarische Initiative
KVF-NR.
Bundesgesetz
über die Sicherheitsorgane
der Transportunternehmen
im öffentlichen Verkehr
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Binder Max (V, ZH)
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Chopard-Acklin Max (S, AG)
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Binder Max (V, ZH)
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Levrat Christian (S, FR)
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Hutter Markus (RL, ZH)
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Levrat Christian (S, FR)
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Caviezel Tarzisius (RL, GR)
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Allemann Evi (S, BE)
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Graf-Litscher Edith (S, TG)
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von Rotz Christoph (V, OW)
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Hochreutener Norbert (CEg, BE)
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Grunder Hans (BD, BE)
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Teuscher Franziska (G, BE)
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Leuenberger Moritz, Bundesrat
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Levrat Christian (S, FR)
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Lachenmeier-Thüring Anita (G, BS)
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von Rotz Christoph (V, OW)
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Segmüller Pius (CEg, LU)
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Graf-Litscher Edith (S, TG)
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Leuenberger Moritz, Bundesrat
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Binder Max (V, ZH)
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Levrat Christian (S, FR)
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Hutter Markus (RL, ZH)
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Chopard-Acklin Max (S, AG)
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Hutter Markus (RL, ZH)
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Graf-Litscher Edith (S, TG)
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von Rotz Christoph (V, OW)
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Binder Max (V, ZH)
09.3154Motion Bieri Peter.
Bahnlärmsanierung.
Weiteres
Vorgehen
09.3347Motion Sommaruga Simonetta.
Solarfonds
für eine nachhaltige
Umwelt-, Energie- und
Wirtschaftspolitik
10.3002Motion UREK-NR.
Förderung
der erneuerbaren Energien
im Wärmebereich
10.3000Motion UREK-NR.
Korrekte Umsetzung
des Stromversorgungsgesetzes
10.3001Motion UREK-NR.
Ausserordentliche Gewinne
von Elektrizitätsunternehmen
der öffentlichen Hand
09.3980Postulat SPK-NR.
Presseförderung.
Alternative Modelle
zur Posttaxenverbilligung
08.3008Motion Amherd Viola.
Verbot gefährlicher Lastwagen
auf Bergstrecken
08.3009Motion Amherd Viola.
Bau
von Notbremsstrecken
08.3015Motion Hiltpold Hugues.
Grenzüberschreitender
Ost-West-Strassenverkehr
08.3017Postulat Rechsteiner Rudolf.
Multifunktionale
Nationalstrassen.
Entlastung der Landschaft
07. Sitzung / 09.03.10-08h00
08. Sitzung / 10.03.10-08h00
09. Sitzung / 10.03.10-15h00
10. Sitzung / 11.03.10-08h00
11. Sitzung / 15.03.10-14h30
12. Sitzung / 16.03.10-08h00
13. Sitzung / 17.03.10-08h15
14. Sitzung / 17.03.10-15h00
15. Sitzung / 18.03.10-08h00
16. Sitzung / 18.03.10-15h00
17. Sitzung / 19.03.10-08h00