Frühjahrssession 2010
Ständerat |
Volksinitiative.
CO2-Gesetz. Revision
Gross Jost.
Beschlagnahmte
Drogengelder
für die Suchtrehabilitation
des Kantons Freiburg.
Für eine Stellungnahme
der Schweiz
gegen die Konflikte in Sri Lanka
gentechfreies Zürich-Nord.
Für eine Begrenzung
des Umgangs mit gentechnisch
veränderten Organismen
FTC AG, Zürich.
Einfuhr
selbstgefangener Fische.
Gegen
Grenzschikanen
Eigenverantwortung
stärken
durch flexiblere Wahlfranchisen
der Schweizerischen Volkspartei.
Verbesserung
der Zusammenarbeit
zwischen den Heilmittelbehörden
der EU und der Schweiz
Finanzhilfen
für familienergänzende
Kinderbetreuung.
Private Strukturen einbeziehen
Abschaffung der EKKJ
Keine weitere Verzögerung
bei der Verschärfung des Strafrechts
Adoptionsgeheimnis
Ratifizierung
des Übereinkommens
über Cyberkriminalität
Unterstützung
von internationalen
Sportgrossanlässen
in der Schweiz
Umsatzsteuergesetz 1994.
Vorsteuer-Erstattungsverfahren
in Österreich
Rückerstattung der Mehrwertsteuer
bei der Ausfuhr im Reiseverkehr
Der Bund
als Arbeitgeber.
Vereinbarkeit
von Familie und Beruf
Mineralölsteuer auf Treibstoff.
2 Rappen pro Liter
zur Förderung
des öffentlichen Verkehrs
im Mendrisiotto
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Handelshemmnisse
im grenzüberschreitenden
Online-Handel reduzieren
Förderung der Italianità
in der Bundesverwaltung.
Eine Ombudsperson im EPA
Die Amtshilfe
bei Doppelbesteuerungsabkommen.
Regelung auf Gesetzesstufe
Kostenloser öffentlicher Verkehr
für Kinder unter sechs Jahren
Autowerbung. Warnung
vor Gesundheits- und
Umweltschäden
Impfchaos.
Verbesserungspotenzial
bei zukünftigen Pandemien
Zulassung von
Arzneimitteln und Impfstoffen
Bericht über ein Gesundheitsgesetz
des Bundes
Zukünftige Massnahmen
bei Pandemien. Bericht
Für eine kostenbewusstere
Medikamentenversorgung
Nationale
Exzellenzförderung
auf Hochschulstufe
Reduktion der Anzahl Spitäler
in der Schweiz
Neutrale Instanz
für finanzrechtliche Aufsicht
über Sozialversicherungen
Fässler-Osterwalder Hildegard.
Befristung
der Aufbewahrungspflicht?
Erhöhung der inneren Sicherheit
durch bessere Koordination
Transparenz
bei den
Expertenmandaten
der Bundesverwaltung
Konjunkturmassnahmen.
Änderung der Zahlungsmodalitäten
des Bundes
Abschaffung der Stempelabgaben.
Prioritäts- und Zeitplan
Sicherheit der Schweizer
Nahrungsmittelproduktion
Einführung
von Umweltzonen ermöglichen
Geissbühler Andrea Martina.
Verfehlter Personaleinsatz
im EDA
Geissbühler Andrea Martina.
Stolzes Einstehen
für die direkte Demokratie
Warum
unterstützte die Schweiz
den Goldstone-Bericht?
Schweizer Weine
und andere einheimische Produkte
in unseren Botschaften
Diffamierende
PR-Kampagne der IV
Nationaler Solidaritätstag
Prioritäre Massnahmen
zur Stärkung
der Hausarztmedizin
Schaffung
einer Bundesstelle
für Jugendschutz
Neun obligatorische Schuljahre
an den Volksschulen sind genug
Gleichstellung der Geschlechter.
Was tut die Schweiz?
Optionsrecht
bei der Krankenversicherung
Schweizerisches Zentrum
für angewandte Ökotoxikologie.
Wie weiter?
Rigide Ernährungsvorschriften
zur Erziehung der Bürger?
Bundesrechtliche Regelung
der Amtshilfe
bei Verdacht
auf Sozialversicherungsmissbrauch
der Bürgerlich-Demokratischen Partei.
Tiger-Teilersatz. Ist eine
Ersatzplanung vorhanden?
der Bürgerlich-Demokratischen Partei.
Zustand
der Armee
sozialdemokratische Fraktion.
Für eine moderne
und auf realistische
Bedrohungsszenarien
ausgerichtete Armee
Wirtschaftlichkeit
der Armeeinformatik
Verantwortung für Chaos
in der Armeeinformatik
Für eine moderne und
auf realistische Bedrohungsszenarien
ausgerichtete Armee
Schweizer Soldaten
schon bald
in Afghanistan?
Eichenberger-Walther Corina.
Transparenz
bei der Kostenberechnung
und -weitergabe im VBS
Ursachen
für das vorzeitige Ausscheiden
aus der Armee
Studie über Open Source.
Alternativen
für die öffentliche Verwaltung
Ausübung polizeilicher Aufgaben
durch das Grenzwachtkorps
Schnittstellenprobleme
zwischen Grenzwachtkorps
und den Kantonen
Welche Jahresteuerung
ausgleichen?
Keine indirekte
Finanzierung
von Personal
in den Parlamentsdiensten
Stromverbrauch
von VoIP-Technik
Hörgeräte.
Marktinterventionen
zugunsten der IV
und der Hörbehinderten
Bedrohung von Sortenvielfalt
und Ernährungssouveränität
Geissbühler Andrea Martina.
Carfahrten
von betrügerischen Firmen
Massnahmen
zugunsten exportorientierter
Schweizer Unternehmungen
zum Schutze
vor Diskriminierung in der EU
Informationen
und Richtlinien
zur Tierschutzordnung.
Aktualisierung und Publikation
Tätigkeiten im Rahmen
des Zivildienstes
Vermeidung
von Wettbewerbsverzerrungen
zuungunsten privater Bildungsanbieter
Strategie zur Stärkung
des Gesundheitssystems
und des Pharmastandortes
Schweiz
Bahnseitige Voraussetzungen
für erfolgreiche
Verlagerungspolitik
Umweltetikette
für Personenwagen
Fertigstellung
des Nationalstrassennetzes
Sicherheitsrisiken
bei im Ausland behandelten
telefonischen Daten
Ökologische Kriterien
für Holzkäufe
Kantonale Bewilligungen
für die Haltung
geschützter Tierarten
Erdverlegung
von Höchstspannungsleitungen
als Pilotvorhaben
Wer trägt die Lasten
der Abfallwirtschaft?
Feuerwerk und reine Luft
Handel
mit CO2-Zertifikaten
Atomkraftwerk Beznau.
Profitstreben
vor Sicherheit?
Fässler-Osterwalder Hildegard.
Bahninfrastruktur
in Buchs/SG
Wegweisung
durch satellitengestützte
Navigation
Verwertung
durch Vergärung
tierischer Nebenprodukte
Weitere Verzögerung
der Bewilligungsverfahren
für
Ersatzkernkraftwerke
Glasfaserpläne
des Bundesrates
Verankerung
der Agglomerationspolitik
im Raumplanungsgesetz
SBB. Ruhewagen
auch in der zweiten Klasse
Aufwendungen
des Bundes für Plakat- und
Fernsehwerbung
Position der Schweiz
gegenüber dem Goldstone-Bericht
der Uno
Weissbuch
"Zukunft Bildung Schweiz"
Canupis. Korrektur
der Rahmenbedingungen?
Neues Präventionsgesetz.
Übungsabbruch
Aufhebung der Vorbereitungskurse
auf das Hochschulstudium
in der Schweiz
Gewalt an Frauen
als Priorität
der Empfehlungen
der Frauenkonvention
Aktuelle "Love Life Stop Aids"-Kampagne
Zugang
zur tertiären Bildung für alle
Integration von psychisch Kranken.
Strategie des BSV
Unterricht
für die nationalen
Sprachminderheiten
AHV.
Paradigmenwechsel?
Antibiotikaresistenz-Lage.
Forschung und Massnahmen
Die Zukunft
der Interjurassischen Versammlung
und die Kosten
seit ihrer Gründung
Regierungsreform oder 9 statt 7.
Mehr Leadership
und Stärkung
der politischen Führung
und der Konkordanz?
Konzeptlose Hektik in der Armee
der Schweizerischen Volkspartei.
Die Schweizer Armee braucht
eine neue Verteidigungskonzeption
Krise der Armee
FDP-Liberale Fraktion.
Widersprüchliches
und nichtzielführendes Vorgehen
beim sicherheitspolitischen Bericht
FDP-Liberale Fraktion.
BWIS. Hat der Bundesrat
die Aufträge
des Parlamentes erfüllt?
FDP-Liberale Fraktion.
Armee und schweizerische
Sicherheitspolitik.
Chaos und Unklarheit
statt klare Strategiedebatte
E-Government-Vorhaben
und Einsatz von Open-Source-Software
Fragwürdige
Vista-Migration
der Bundesverwaltung
Expertenkommission
"too big to fail"
sozialdemokratische Fraktion.
Finanzmarktkrise.
Wider das schnelle Vergessen (1)
sozialdemokratische Fraktion.
Finanzmarktkrise.
Wider das schnelle Vergessen (2)
Ausweitung der Schuldenbremse
auf bestimmte Aufgabengebiete
Glaubwürdigkeit
der Länderexamen der FATF
Bundesbeschaffungen.
Vergabe an Firmen
aus der Romandie
und dem Tessin
Brunschwig Graf Martine.
Muss Frankreich
für seine Verletzung
des Rechtsstaats nicht büssen?
Abklassierung
der Euro-3-Lastwagen.
Schadensminimierung
Israel, Siedlungen und Sodaclub
der Schweizerischen Volkspartei.
Vorruhestandsregelungen
des
Bundespersonals
Rechtsgrundlage
für sicherheitspolizeiliche Aufgaben
des Grenzwachtkorps
Wird es in der Schweiz
nach 2015 noch Brot
aus Schweizer Getreide geben?
Froschschenkel.
Eine Delikatesse
mit vielen Fragezeichen
Wohnungen.
Ausländerinnen und Ausländer
werden diskriminiert
Switch. Missbrauch
der Monopolstellung
und Konkurrenz
zu privaten Providern
Medienkonvergenz Westschweiz.
Wie werden Arbeitsplätze
und Qualität garantiert?
Glühlampenverbot.
Fragen und Sorgen
der Bevölkerung
Telekommunikation.
Funktionale Trennung
als Mittel zur Überwindung
von Wettbewerbsproblemen
Billag. Offenlegung
der Rechnungen 2008/09 mit Details
Sonderbewilligungen
für systembedingte Überhöhe
von UKV-Containern
Kostentransparenz SBB
mit Trennung der Infrastruktur
vom Verkehr
Erhöhung
des Treibstoffzuschlags
Botschaft zur Ergänzung
des Autobahnnetzes
Wald bewirtschaften oder verwalten?
Strukturreform
4. Revision
Änderung
Änderung
Berufsbildungs- und
Jugendprogramme bis 2013.
Beteiligung der Schweiz
des Schengen-Besitzstands.
Schutz
personenbezogener Daten
SGK-NR.
Artikel 64a KVG
und unbezahlte Prämien
WAK-SR.
Stempelabgaben
SGK-SR.
Bundesgesetz
über die Sanierung der IV.
Änderung
RK-NR.
Besoldung der hauptamtlichen
Richterinnen und Richter
des Bundespatentgerichtes
Affäre
Oerlikon-Iran
Bericht des EJPD
über vertiefte Abklärungen
zur organisierten Suizidhilfe
Streichung
der Sari-Gebühren
bis zum Jahr 2014
Information
des Bundesrates
vor Abstimmungen
Demonstration
vor dem Bundeshaus
Fässler-Osterwalder Hildegard.
Begriff "Selbstversorgungsgrad"
Bilanz
der Bologna-Reform
Weg
von Öl und Gas?
Zahlungsfristen
von Bund und Kantonen
Kosten der Kinder
und Jugendlichen
in der obligatorischen
Krankenversicherung
Statistiken zum Bundespersonal.
Berücksichtigung
des gesamten Personals
und aller in der Schweiz
wohnhaften Personen
Inkraftsetzung
des Risikoausgleichs
Ist Uno-Botschafter Peter Maurer
noch tragbar?
Gründungsdatum
der Schweizerischen
Eidgenossenschaft
Krise der Qualitätspresse
Rekordumsatz
der Suisa 2008
Vorhersehbarkeit
der Rüstungspolitik
und Partnerschaften
mit der Privatindustrie
Evaluationen, geheime Berichte
und Personalwechsel im EJPD
Meldepflicht
der Ärzte
Turbulenzen
um den Verein Pinos
im Jura
Uno-Konvention
gegen
das Verschwindenlassen
von Personen
Sonntagsarbeit.
Gilt ganz Graubünden
als Fremdenverkehrsgebiet?
Carobbio Guscetti Marina.
Medizin- und Pharmastudium.
Höhe der Prüfungsgebühren
Geldverschwendung
des BSV
für PR gegen
klare Parlamentsentscheide
Schweizer Militärbeobachter
für die Uno-Mission in Darfur
Hintergründe
des Informatikchaos im VBS
Biometrische Pässe.
Sicherheit der sensiblen Daten