Sommersession 2010
Ständerat |
vor Waffengewalt.
Volksinitiative
Energieeffizienz
und erneuerbare Energien
bei VBS-Anlagen
Bericht 2009
Parlamentarischen Versammlung
der Nato. Bericht
Interparlamentarischen Union.
Bericht 2009
Müller-Hemmi Vreni.
Eidgenössische Kommission
für Menschenrechte
Strahm Rudolf.
SchKG. Verstärkter Schutz
gegenüber Gläubigern
Eichenberger-Walther Corina.
Verbesserte Erkennung
jugendlicher Straftäter
bei der Armee-Rekrutierung
Gegen Armut
und Ausgrenzung
Informatische Vereine
für eine Wohlfahrt
im 21. Jahrhundert
Unterstützung
des Radiosenders One FM
Für eine langfristig
gesicherte Altersvorsorge
Konsequenzen
der Annahme
des Minarett-Verbots
Ausstand
der Ratsmitglieder
bei Interessenkonflikten
Hochspannung unter den Boden.
Walliser Hochspannungsleitung
unter dem Boden
Hochspannung unter den Boden.
Gegen die geplante
Höchstspannungsfreileitung
Yverdon-Galmiz
Hochspannung unter den Boden.
Hochspannungsleitung
im Reusstal
unter dem Boden
Klare strategische Ausrichtung
der Aussenpolitik
Unterstützung
des Europäischen Jahres
der Freiwilligenarbeit 2011
durch den Bund
Strategie zur Kinder- und
Jugendgesundheit
Krankenversicherung.
Nur noch eine Prämienregion
pro Kanton
Transparenz
in der Familienzulagenordnung
Verringerung
übermässiger Reserven
in der obligatorischen
Krankenversicherung
Ausdehnung
der Bundespräsidentschaft
auf vier Jahre
Kinderprostitution
eindämmen
Juristische Personen
als Gesellschafter
bei Kollektivgesellschaften
Affäre UBS/USA.
Rechtsgrundlage
für die Überwälzung
sämtlicher Kosten an die UBS
Steuerverhandlungen
mit dem Ausland.
Die Abgeltungssteuer
auf Erträgen aus in der Schweiz
angelegtem ausländischem Kapital
ist zu priorisieren
Fässler-Osterwalder Hildegard.
Mehrwertsteuer.
Kunstgegenstände sind
keine Gebrauchtgegenstände
Schluss mit der Diskriminierung
der inländischen
Spirituosenproduktion
Kadermitglieder
der Bundesverwaltung
müssen die Amtssprachen
beherrschen
Weiterbildung.
Frauen werden zur Kasse gebeten
Keine Erhöhung
der Keim- und Zellzahlen
bei den Beanstandungswerten
für Milch
Gegen Diskriminierung
bei grenzüberschreitenden
Dienstleistungserbringungen
im Rahmen
des Freizügigkeitsabkommens
Für echten Wettbewerb
und tiefere Preise
Raumplanungsgesetz
im Dienste einer
produzierenden Landwirtschaft
Waldbewirtschaftung
für das Klima
statt masslose
Reservatsziele
Verbrauch von Erdgas
als Treibstoff
in der Gesamtenergiestatistik
separat erfassen
Den Auswirkungen
des Klimawandels
rechtzeitig begegnen
Swissgrid.
Ausbau
der Stromnetze
im In- und Ausland
Smart Grid.
Modernisierung
der Stromnetze
Strategie
für Grosskraftwerke
BVG-Umwandlungssatz.
Weiteres Vorgehen
Generationenpolitik. Bericht
Zunahme
der ambulanten Chirurgie.
Aufteilung der Kosten
Umsetzung
der E-Health-Strategie
Vereinbarkeit
von Berufs- und Familienleben.
Zuständigkeit
des Bundes
Umfassender Bericht
zu den Muslimen in der Schweiz
Innere Sicherheit.
Klärung der Kompetenzen
Neuer
Religionsartikel
in der Bundesverfassung
Bericht
zur Vermeidung
künftiger Finanzmarktkrisen
Analyse einer allfälligen
gesetzlichen Regelung
von Trusts in der Schweiz
Fässler-Osterwalder Hildegard.
Bundesgesetz
über die Risikokapitalgesellschaften.
Wie weiter?
Zukünftige Unterstützung
der bäuerlichen
Kälbermastbetriebe
Sicherung
der Alterspflege
Attraktivität
der Krankenpflege-Ausbildung
Abbau
unnötiger Bürokratie
in der Landwirtschaft
Bildungsgutscheine
für Wiedereinsteigerinnen
und -einsteiger mit tiefem
und mittlerem Einkommen
Finanzierung von Aus- und
Weiterbildungskosten
und Pflegefinanzierung
Fotovoltaik-Forschung.
Stärkung
und Abstimmung
auf Industriebedürfnisse
Prioritäre Verlagerung
der Gefahrengut-Transporte
von der Strasse auf die Schiene
Forum humanitaire mondial.
Schon nach drei Jahren gescheitert?
Pandemiemanagement
und Konsequenzen für die Zukunft
Glanzmann-Hunkeler Ida.
Wo bleibt der Service public
im Gesundheitswesen?
Formularkrieg
bei kleinen Krankenversicherern
Gelten die Bestimmungen
des Codex alimentarius
seit 1. Januar 2010 in der Schweiz?
Anerkennung der Ergonomen
und Betriebskrankenschwestern
als Sicherheitsspezialisten
Sexuelle und reproduktive
Gesundheit der Frau in der Schweiz.
Eine Privatsache?
Umgehung
des Tarifschutzes
durch Zuschläge
privater Spitex-Organisationen
Missbrauch der EO.
Mutterschaftsversicherung
Informationskampagne
über das Gesundheitswesen
und die Kostenentwicklung
in der Krankenversicherung
im Hinblick auf die Bekanntgabe
der Prämien
Zulassungsstopp
für Ärztinnen und Ärzte.
Bilanz und weiteres Vorgehen
Kriterien für die Auswahl
der neuen Nationalen
Forschungsprogramme
Osteopathie.
Klare und europakompatible
Rahmenbedingungen
Wie weiter
bei den Sozialversicherungen?
Naturwissenschaftliche
Ausbildungen.
Eine Förderpolitik ist dringend nötig
Umsetzung der neuen
Spitalfinanzierung
Umsetzung der neuen
Spitalfinanzierung
durch die Kantone
Kindesschutz
bei häuslicher Gewalt
Geissbühler Andrea Martina.
Einbruchdiebstahl
ist kein Kavaliersdelikt
FDP-Liberale Fraktion.
Will der Bundesrat
vermehrt Staatssekretäre
einsetzen?
Afrika.
Wann gibt es ein Transitabkommen?
Europaweite
Migrations- und Asylpolitik
Engere Zügel
für die Kreditkartenfirmen
in der Finanzkrise
Leistungserbringung
in Querschnittbereichen
des VBS
Eichenberger-Walther Corina.
Verwirrliche und bedenkliche
Aussagen des Chefs der Armee
US Foreign Account
Tax Compliance Act.
Auswirkungen
auf den Finanzmarkt
Schweiz
Kleine Kapitalflucht
mit grosser Wirkung?
Pauschalabzug
der Pendlerkosten
bei der Erhebung
der Quellensteuer
Nicht das Schweizerische
Nationalgestüt opfern
Import
von gewürztem Fleisch
Agrarpolitik, FHAL
und Sparpaket
Schliessung
des Nationalgestüts Avenches.
Katastrophales Zeichen
für die einheimischen Arten
Qualitätssicherung
in der Führung
von Fachhochschulen
Glauser-Zufferey Alice.
Käsekonsum in
der Schweiz 2009
Genf. Zugang für Taxis
aus anderen Kantonen
Netzwerk der Smaragd-Schutzgebiete.
Verfahren zur Bestimmung
und Sicherung der Glaubwürdigkeit
Änderung der Grenzen
eines BLN-Gebietes im Kanton Waadt.
Ein Präzedenzfall?
Ökologische Kriterien
für Holzkäufe (2)
Kindersitze in Fahrzeugen
Deutscher Atommüll
in die Schweiz?
Ausnahmebewilligungen
für die Durchfahrt
durch Strassentunnels
mit gefährlichen Gütern
H18 Delémont-Basel.
Stand der Arbeiten
Staatliche Forschung
und Subventionen
bei der Stromproduktion
Lachenmeier-Thüring Anita.
Strategie zur Strasseninfrastruktur.
Kapazitätserweiterung
durch
Temporeduktion
Zulassung
von privaten Unternehmen
für SDR/ADR-Prüfungen
Abschlepp- und
Pannendienst
im Gotthardtunnel
Diskriminierung
im Elektrizitätsmarkt
Neat. BLS-Konzeptstudie
zum Vollausbau
des Lötschberg-Basistunnels
Verteilung der Fördergelder
für erneuerbare Energien
Beschleunigung
der Konzessions- und
Bewilligungsverfahren
für Wasserkraftanlagen
Belagsschäden
auf der Autobahn A1
Sichere
Stromversorgung
Neuorganisation
der Notrufnummer 112
Energieeffizienz stärken
Beschleunigung
der Bewilligungsverfahren
für Hochspannungsleitungen
Inflationäre Verwendung
von englischen Wörtern
und Anglizismen
Wahrnehmung und Vertretung
der US-Interessen auf Kuba
Kinderrechte in der Türkei
Run auf afrikanischen Boden
Finanzierung
der ausländischen Studierenden.
Eine Bundesaufgabe
Sans-Papiers
mit AHV-Ausweis
Stärkung der Patientensicherheit
auch unter dem Regime der DRG.
Vereinheitlichung
des Daten-Settings
Steigende
Gesundheitskosten
EU-Gesundheitsabkommen.
Auswirkungen
auf inländische Tabakindustrie
Pflegefinanzierung
und Ausbildung
Simoneschi-Cortesi Chiara.
Lohngleichheit.
Das Werkzeug Salarium des BFS
Statistiken
im Bereich
der Fortpflanzungsmedizin
Grauzone rund um die Impfung
gegen Gebärmutterhalskrebs
Gefahren der Medikamentenfälschung
und des Medikamentenschmuggels
Stand der Umsetzung
der Motion
05.3154 "Mehr Wettbewerb
bei der Beschaffung
von IV-Hilfsmitteln"
Grippeschutzimpfung (H1N1).
Information
über mögliche Nebenwirkungen
und Langzeitprognosen
Tagesschulen
und schulergänzende Betreuung.
Lässt der Bund
die Familien im Stich?
Gelten Kostentransparenz
und Kosteneffizienz
auch für die Protonentherapie
am Paul-Scherrer-Institut?
Dürfen Kinder
von abgewiesenen Asylsuchenden
nicht zur Schule gehen?
Umweltflüchtlinge
Fässler-Osterwalder Hildegard.
Lehrgang
"Basisbildung
Kinderbetreuung"
Fässler-Osterwalder Hildegard.
Graumarkt für Tickets
für Konzert- und Sportveranstaltungen
Haftstrafe
im Herkunftsland
verbüssen
Ehemalige feindliche Kämpfer
aus Guantanamo.
Finanzierung
der Integration zweier Uiguren
Dublin-Abkommen
und Ausschaffung einer Familie
Was unternimmt das EJPD
gegen falsch deklarierte
Nationalitätsangaben
bei Einbürgerungen?
Ausländerrecht und Bettelei
der Schweizerischen Volkspartei.
Verantwortlichkeiten
und Konsequenzen
im Fall Sudaro
Armee XXI.
Wer ist verantwortlich
für die gravierenden Mängel?
Unsägliche Aussagen
des Armeechefs
über neue
Dienstmodelle
Langfristige
Finanzplatz-Strategie.
Doppelbesteuerungsabkommen,
automatischer Informationsaustausch
und Bankgeheimnis
Völkerrecht
statt staatliches Faustrecht.
Klage gegen Deutschland
grüne Fraktion.
Eine neue Strategie
für den Finanzplatz
der Schweizerischen Volkspartei.
Bankdatenklau.
Massnahmen des Bundesrates
zur Durchsetzung des Rechtsstaates
Bundesverwaltung.
Vertretung von Frauen und Männern
und sprachlichen Minderheiten
Mehrwertsteuer.
Einseitige Grosszügigkeit
der Schweiz gegenüber EU-Taxis
der Schweizerischen Volkspartei.
Mögliche Massnahmen
im Zusammenhang
mit der Problematik
des "too big to fail"
Decharge für die ehemaligen
UBS-Verantwortlichen
Signifikante Verschlechterung
der Steuermoral
Wie soll mit Waren
aus den israelischen Siedlungen
in Palästina umgegangen werden?
Gründe für die Arbeitslosigkeit,
Beschäftigungsentwicklung,
Migrations- und Europapolitik
Schweizerisches Nationalgestüt
und Zukunft der Pferdezucht
in der Schweiz
Rahmenabkommen
mit der EU versus EWR
Bildungssteuerung
ohne Einbezug
der Sozialpartner
Vorschriften und Auflagen
für die Landwirtschaft
Israel erfüllt
die OECD-Kriterien nicht
der Schweizerischen Volkspartei.
Fastweb-Skandal.
Information des zuständigen
Bundesrates beim Kauf?
Bahnlinie Zürich-Stuttgart
SRG.
Ausbau in Zürich,
Abbau in Basel
Abschlepp- und
Pannendienste
auf Tessiner Autobahnen
Erneuerbare Energien
und Kernenergie.
Wo ist die Wahrheit?
Grüne Schadstoffplakette,
blaue Vignette. Quo vadis?
Kartellvereinbarung
im Elektrizitätsmarkt
Übertriebene Alterslimite
bei Kindersitzen
Aufwand
für den Klimagipfel
von Kopenhagen
Switch. Offene Fragen
und Preissenkung
von Domainnamen
Ausbau
des Zubringers zur Autobahn A9
zwischen Vallorbe und Orbe
auf vier Spuren
Betrieb der Transitgasleitung
Rodersdorf-Lostorf
durch die Transitgas AG
Neue Regelungen bezüglich
Sicherheit im Strassenverkehr
SDA-Monopol
erfordert neue Strategie
Aggiornamento oder Aufarbeitung
in der katholischen Kirche
in Zusammenhang
mit sexuellem Missbrauch
Zanetti Roberto.
SchKG. Begrenzung
des Konkursprivilegs
für Arbeitnehmerforderungen
Umsetzung des Römer Statuts
Abgabebefreiung
von fossil-thermischen
Kraftwerken
Neirynck Jacques.
Erleichterte Zulassung und Integration
von Ausländerinnen und Ausländern
mit Schweizer Hochschulabschluss
UREK-SR.
Angemessene
Wasserzinsen
UREK-SR.
Erneuerung
des Fonds Landschaft Schweiz
Bilanzreserve
zur Finanzierung
von Begleitmassnahmen
Abkommen mit Frankreich
Stopp dem Missbrauch
beim Steuerwettbewerb
(Steuergerechtigkeits-Initiative).
Volksinitiative
Teilrevision 1
krimineller Ausländer
(Ausschaffungs-Initiative).
Volksinitiative.
Änderung des AuG
Änderung
über die Familienzulagen.
Änderung
Änderung
Bundesgesetz
des Schengen-Besitzstands.
Einführung
biometrischer Daten
im Ausländerausweis
des Schengen-Besitzstands.
Übernahme
der Rückführungsrichtlinie
und Änderung des AuG
und Zollsicherheit.
Abkommen
mit der Europäischen Gemeinschaft
Abkommen mit Grossbritannien
und Nordirland
Abkommen mit Mexiko
Abkommen mit Dänemark
Abkommen mit
den Vereinigten Staaten von Amerika
KVF-NR.
Bundesgesetz
über die Sicherheitsorgane
der Transportunternehmen
im öffentlichen Verkehr
Abkommen mit Österreich
Abkommen mit Norwegen
Abkommen
mit der Republik Finnland
Abkommen
mit dem Grossherzogtum Luxemburg
Abkommen mit Katar
Förderung der Campusbildung
bei Fachhochschulen
Hat der Bundesrat
den Sicherheitsrat
der Vereinten Nationen
bezüglich der Kriegserklärung
Libyens gegen die Schweiz
angerufen?
PSVA-Ansätze nach Urteil
des Bundesverwaltungsgerichtes
Tatsächliche, dem Steuerzahler
aufgebürdete Kosten
für die Legalisierung
illegaler Einwanderer
Grenzüberschreitende Kriminalität.
Massnahmen
des Bundes
Folgen
der Weltfinanz- und
Wirtschaftskrise
für die Verwirklichung
der UN-Millenniumsziele
Transparente
Ethikkommissionen
des Bundes
Zustände in Militärküchen
Stagnation
der Jahrestemperatur in der Schweiz
seit Ende der Neunzigerjahre
Fastweb.
Wer strich die Gewinne ein,
und wer trägt die Verluste?
Vollzugsprobleme
im
Tierschutzbereich
Notvorratstaxe
abschaffen
Anwendung
der Akkreditierungsverordnung
für Medienschaffende
Flüchtlingswelle aus Griechenland
und Geheimkarte
der Schweizer Armee
Strategie gegen den Zerfall
des Gemeinschaftssinns
Finanzierung
der Pflichtlager
und LDC-Länder
Unvereinbarkeiten
zwischen Parlamentariermandat
und Behördenzugehörigkeit.
Welche Ausnahmen?
Freilassung von Murad Akincilar
Neue Hochrisiken
im UBS-Investmentbanking?
Schutz der biologischen Vielfalt
Will der Bund
gegen den klaren Willen
des Schwyzer Kantonsrates
vorgehen?
Aufnahme
der Umfahrung Eglisau
ins Nationalstrassennetz
Transparente Überprüfung
des Amtshilfeverfahrens
in Steuersachen
Wirksamkeitsstudie
zu zugelassenen Arzneimitteln
Beiträge des Bundes
an Pferdeverbände
und Pferdeorganisationen
sowie an
Pferdesportverbände
Einbürgerung
und Landessprachen
Präzisierungen
zum Integrationskriterium
der Auseinandersetzung
mit den Lebensbedingungen
in der Schweiz
Präzisierungen
zum Integrationskriterium
des Willens zur Teilnahme
am Wirtschaftsleben
und zum Erwerb von Bildung
Präzisierungen
zum Integrationskriterium
des Erlernens der am Wohnort
gesprochenen
Landessprache
Unverständliche Schliessung
des Bahnhofes Rafz
Rauchfreie Bahnhöfe.
Zweiter Anlauf
Tageskarten der SBB.
Wird das Tessin
schon wieder benachteiligt?
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Keine Décharge
für Ospel, Wuffli und Co.
IV. Sozioprofessionelle Daten
von Leistungsbezügerinnen
und -bezügern
Individuelle Lohnbestandteile
und Lohngleichheit
Notabschaltung
im AKW Mühleberg
Gemeindetageskarten
der SBB in der bisherigen
Ausgestaltung beibehalten
Sinnlose Verschleuderung
von Steuergeldern
beim NPA
Revisionsaufsicht RAB.
Welche Regelungen gelten hier?
Weko. Unterschiedliche Ellen
für Debitkarten in der Schweiz
Neonicotinoide.
Auswirkungen
auf Umwelt und Bienen