Herbstsession 2010
Ständerat |
Milchmengensteuerung
für marktgerechte
Milchmengen
Parlamentarischen Versammlung
der OSZE. Bericht
Anbau gentechnisch veränderter
Organismen. Für eine Verlängerung
des Moratoriums
Für eine Verlängerung
des Moratoriums über den Anbau
genetisch veränderter Pflanzen
Gentech-Moratorium.
Verlängerung um drei Jahre
Moratorium für den Anbau
gentechnisch veränderter Pflanzen.
Verlängerung
Verlängerung des Moratoriums
für den Anbau
gentechnisch veränderter Pflanzen
Anbau gentechnisch
veränderter Organismen.
Für eine Verlängerung des Moratoriums
Guisan Yves.
Krebsfrüherkennung
Kleiner Marianne.
Heilmittelgesetz.
Vereinfachte Zulassung
der Heilmittel
der Komplementärmedizin
konkretisieren
Allgemeine Steueramnestie
Gysin Hans Rudolf.
Lohnausweis
der Schweizerischen Volkspartei.
Keine Einbürgerung
ohne vorher erteilte
Niederlassungsbewilligung
Müller Philipp.
Rückstufung eines niedergelassenen
integrationsunwilligen Ausländers
zum Jahresaufenthalter
Pfister Gerhard.
Integration
gesetzlich konkretisieren
Müller Philipp.
Begriffe
und Messweisen in Bau- und
Nutzungsvorschriften.
Harmonisierung
Bourgeois Jacques.
Förderung
erneuerbarer Energien
Bezirksgewerbeverband Bülach.
Stopp dem Verkehrsstau.
Umfahrung Eglisau jetzt
Für eine Regelung
des Strafvollzugs
auf Bundesebene
Schweizerischer Polizeibeamter.
Stopp der Gewalt gegen die Polizei
Perucchi Osvaldo, Bremgarten/BE.
Für ein Verbot des Skifahrens
ausserhalb der markierten Skipisten
Abgasemissionen
von Schiffsmotoren.
Gegen die Ausdehnung der Pflicht
zur Abgasnachuntersuchung
auf alle Motortypen
Sicherung von Geldern
in Freizügigkeitsstiftungen
Für eine unabhängige
nationale Organisation
für Qualitätssicherung
Für eine effektive nationale
Health-Technology-Assessment-Agentur
Mikrozensus.
Wiederaufnahme
von Fragen zum Thema Sprachen
Griffige Instrumente
gegen Krawallmacher und Vandalen
Anerkennung der Verdienste
von Oberst Mario Martinoni
bei den Ereignissen
von Chiasso vom 28. April 1945
Bericht zum Bevölkerungsschutz
mit umfassendem
Modernisierungskonzept
Umfassende Risikoanalyse
und -bewertung der Schweiz
USA/UBS-Krise.
Klärung der Rollen
und der Kompetenzen
der involvierten Behörden
Klumpenrisiko
der riesigen Euro-Bestände
im Keller der Nationalbank
Leistungen
der
Krankentaggeldversicherung
Vorschriften
für Partikelfilter
in der Land- und Forstwirtschaft.
Koordination mit der EU
Kostenwahrheit.
Energiesparen
belohnen
Umfassender Schutz
des Kulturlandes
in der Raumplanung
Verbreitung
von Live-Streams
via Internet
Finanzierung der Forschung
im Bereich
der erneuerbaren Energien
Intensive Palmölproduktion.
Bekämpfung
der umweltschädlichen
Auswirkungen
auf internationaler Ebene
Doppelte Redezeit
für Rednerinnen und Redner
ohne Manuskript
Verstärkung
der entwicklungspolitischen Kohärenz
Interinstitutionelle
Zusammenarbeit.
Erfahrungen und Perspektiven
Anpassung
des Datenschutzgesetzes
an die neuen Technologien
Aufenthaltsrecht von Opfern
ehelicher Gewalt
Optimierung und Überprüfung
des Einsatzes von internationalen
Verbindungspersonen
Grüne Wirtschaft
Massnahmen zur Stärkung
der marktwirtschaftlichen Instrumente
im Agrarsektor
Senkung der Gesundheitskosten
durch die Arbeitsinspektorate
Chancengleichheit
zwischen
der Schweizer Rüstungsindustrie
und der europäischen Konkurrenz
Messung der Regulierungskosten
Schaffung
von Handelskammern
der französischen
und der deutschen Schweiz
Klimaschutz
und Ernährung
SBB-Infrastruktur.
Massnahmen zur Behebung
von Problembereichen
Umnutzung
von
landwirtschaftlichen Bauten
Wasser und Landwirtschaft.
Zukünftige Herausforderungen
Web-Angebote
des Bundes.
Sparpotenzial
Schwere Angriffe
auf die Ahmadiyya-Bewegung
in Pakistan
Abbruch des Engagements
in Palästina
Fragliches Schweizer Engagement
in autonomen
Palästinensergebiet
Marktbehindernden Tarifvertrag
mit der Hörgerätebranche
kündigen
Erfahrungen
mit staatlichen kantonalen
Krankenkassen
Überreaktion
und "Placebo"-Effekte
bei der nächsten Pandemie
vermeiden
Fässler-Osterwalder Hildegard.
Registerharmonisierung.
Verpflichtung
als Wohnungsidentifikator?
Mangel an Pflegepersonal.
Mit Leistungsverträgen
und Spitallisten
zu mehr Ausbildungsplätzen
Pflegefinanzierung.
Mangelnde Vergleichbarkeit
der verschiedenen
Leistungserfassungssysteme
Blindenführhunde
als Notwendigkeit
Inakzeptable
Befangenheit
bei Filmförderungsgesuchen
Eigenmächtige Verbreitung
von Fotos oder Videos und Schutz
der betroffenen Personen
Legalisierung illegaler
ausländischer Arbeitnehmer
durch kantonale Verwaltungen
Zwangsausschaffungen.
Aktueller Stand
der Dinge und Ausblick
Häufung der Velodiebstähle.
Zentrales Veloregister
beim Bund
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Super-Puma-Einsatz
am Baselbieter Harassenlauf
Kasernenareal Bern.
Wird dem Wohnquartier
genügend Rechnung getragen?
Verteidigungsausgaben
im internationalen Vergleich
OC Oerlikon.
Gesetzeslücken
oder zu large Börsenaufsicht?
Geldwäschereigesetz
und Sans-Papiers
Stellenabbau
im Bundesamt für Informatik
und Telekommunikation
Anlagen auf Schweizer Banken.
Einst willkommen,
heute verpönt
Revision des Alkoholgesetzes.
Unlautere Beeinflussung
Teuerungsausgleich
auf Publica-Renten
Alkoholprävention und WHO.
Was kommt
auf uns zu?
Finma-Präsident Haltiner
in rechtswidrige
UBS-Geschäfte verwickelt
Verwendung
des einheimischen Milchfetts
Mangel an Kinderbetreuungsplätzen.
Keine Diskriminierung
arbeitsloser Mütter
Anreizbeiträge
für Organisationen
im Dienst der Kostensenkung
in der Landwirtschaft
Massnahmen zur Eindämmung
steigender Arbeitslast
und von deren Folgen
für die Gesundheit
Gotthardtunnel.
Risiken und Verantwortlichkeiten
im Ereignisfall
Schaffhausen sabotiert
Sachplanverfahren
Heliskiing im Wallis
Fässler-Osterwalder Hildegard.
Stärkung
des öffentlichen Verkehrs
in der Region Bodensee
Transparenz
bei der Wahl
des neuen SRG-Generaldirektors
Verschmutzung
der Loue und des Doubs
Sachplan Windenergie
Auswirkungen
der Brennerbahn-Sanierung
auf die Schweiz
Ausreichende und nachhaltige
Finanzierung
der Biodiversitätsstrategie
Bilanz der Biodiversitätsziele 2010
und Biodiversitätsstrategie
Zu erwartende Verkehrsüberlastung
auf Strasse und Schiene
zwischen Morges und Lausanne.
Koordination zwischen Astra und BAV
Zivile Nutzung
der Atomkraft.
Gefahr der Proliferation
Politik der Schweiz
in Bezug auf den Konflikt
zwischen Israel und Palästina
Kranzniederlegung
am Grabe Arafats in Ramallah
Haltung und Arbeitsweise
der Schweizer Vertretung
in den palästinensischen Gebieten
Unabhängige Untersuchung
der Kriegsverbrechen
in Sri Lanka
Simoneschi-Cortesi Chiara.
Schweizer Beitrag zur Erreichung
der Millenniumsentwicklungsziele.
Fokus auf ärmste Länder
und Bevölkerungsgruppen
Unklare Geldflüsse
bei der Schweizer Hilfe
in Palästina
Neutralitätsverletzung
im Nahostkonflikt
Millenniumsentwicklungsziele
und Menschenrechte
Berücksichtigung
der Fachkompetenz
von Drogisten und Apothekern
bei der Behandlung
von Bagatellerkrankungen
Taggeld.
Mehr Gewicht
für das KVG
Verhaltenskodex der WHO
zur internationalen Rekrutierung
von Gesundheitspersonal
sozialdemokratische Fraktion.
Mehr Frauen
in technische,
mathematische
und naturwissenschaftliche Berufe
Ritalin
Schweizerischer Nationalfonds
und Forschung mit Tierversuchen
bzw. Alternativmethoden
Software der ETH Zürich
Weber-Gobet Marie-Thérèse.
Auswirkungen der Finanzkrise
auf die Sozialversicherungen
Open source.
Auch für Meteodaten
Sans-Papiers
mit AHV-Ausweis (2)
Seltsamer Deal
des Bundesamtes für Migration
Religiöse Schriften
mit Aufforderungen
zu strafbaren Gewalttaten
Wie gut funktioniert
das Dubliner Abkommen wirklich?
Kosten des Strafvollzugs
in der Schweiz
Beratung der Bundesanwaltschaft
durch private Kommunikationsfirma
Auslieferung von Polanski.
Rechtsgrundlagen
Verletzung des Schweizer
Bankkundengeheimnisses
durch die Bundesanwaltschaft?
Fahrlässiger
diplomatischer Landesverrat
Antenne auf dem Gipfel
des Mont Tendre
Einfuhr und Deklaration
von Produkten
aus israelischen Siedlungen
der Schweizerischen Volkspartei.
Risiken, Auswirkungen
und Massnahmen
betreffend Euro-Krise
Anstellungsstopp
in der
Grenzwachtregion Genf
der Schweizerischen Volkspartei.
Gefahr einer neuen
Immobilienblase in der Schweiz
Simoneschi-Cortesi Chiara.
OECD-Leitsätze
für multinationale Unternehmen.
Country by Country
Revision
der OECD-Leitsätze
Verschuldung
der Schweizer Landwirtschaft
Fässler-Osterwalder Hildegard.
Milchüberschüsse.
Lenkungsabgabe
auf gehandelte Kraftfuttermittel
als Instrument
der Mengenregulierung
Ausbildung von Pflegepersonal
auf den Tertiärstufen A und B.
Transparenz bei den Eintritten
Schweizer Hightech
für iranisches
Atomprogramm
Stiftung Forschung 3R.
Quo vadis?
Konzentration
in der Saatgutbranche
Transparenz
in Geschäftsbericht
und Rechnung der SRG
Nationalstrassen.
Nichtverwendung eines grossen Teils
der 2009 zugeteilten Mittel
und die Politik des UVEK
Rahmenbewilligungsverfahren
für neue Kernkraftwerke.
Wird der Bundesrat die Kantone
unter demokratiefeindlichen Druck
setzen?
Stadt und Kanton Bern
wollen Road-Pricing einführen
Verkehrsfinanzierung
der Strasse
mit Mehrnutzen
durch eine Expresslinie
CO2-Bilanz
der Bundesverwaltung
Offene Fragen
zum Endlager
für Atommüll
Konzessionsverträge.
Gutachten der Weko
Biopiraterie
durch Schweizer Unternehmen
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Belastete Deponie
nach dem
Schweizerhalle-Brand
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Baselbieter
Deponien.
Kritik am Bafu
Explodierende Atommüllkosten
in England
Härter gegen Umweltsünder
vorgehen
(Neufassung).
Leistungsseitige
Massnahmen
Bundesgesetz
Stähelin Philipp.
Abschaffung
der Fahrradnummer
Teilrevision 1
zur Eindämmung
der Kostenentwicklung
Abkommen mit Serbien
Verwaltungsorganisationsgesetz.
Änderung
Internationalen Arbeitsorganisation
über die Arbeitsbedingungen
in der Hochseeschifffahrt
vor Waffengewalt.
Volksinitiative
Rutschmann Hans.
Aufhebung der Kommission
für öffentliche Bauten
Moser Tiana Angelina.
Nationalrat.
Mutterschaftsurlaub
soll als entschuldigt gelten
für Erneuerbare Energien.
Beitritt
Übereinkommen
über die internationale Beförderung
von gefährlichen Gütern
auf Binnenwasserstrassen.
Beitritt
für familienergänzende
Kinderbetreuung. Änderung
des Schengen-Besitzstands.
Übernahme
der Rechtsgrundlagen
zum Aussengrenzenfonds
des Asyl- und
Auslieferungsverfahrens.
Bundesgesetz
unrechtmässig erworbener
Vermögenswerte
politisch exponierter Personen.
Bundesgesetz
KVF-SR.
Bundesgesetz
über den Infrastrukturfonds
für den Agglomerationsverkehr,
das Nationalstrassennetz
sowie Hauptstrassen
in Berggebieten
und Randregionen. Änderung
RK-SR.
Arbeitsverhältnis und Besoldung
des Bundesanwaltes
oder der Bundesanwältin sowie
der Stellvertretenden Bundesanwälte
oder Bundesanwältinnen
RK-SR.
Organisation
und Aufgaben
der Aufsichtsbehörde
über die Bundesanwaltschaft
Stilvollere Wahl
des Bundespräsidenten
oder der Bundespräsidentin
Schwäche des Euro.
Welche Strategie?
Öffnung
der Lebensmittelmärkte
Ritom und SBB.
Rechtswidriges Verhalten
des Bundes
Erneute Verletzung
der territorialen Souveränität
der Schweiz durch Italien?
Olympische Winterspiele
in der Schweiz
Fachhochschulen.
Probleme bei Anerkennung
und Gleichwertigkeit von Titeln
International
anerkannter Ausweis
für Bezügerinnen und Bezüger
einer IV-Rente
Rückholbarkeit
von Atomabfällen
Schleier. Ja für die Reichen,
nein für die Armen?
Krankenversicherung.
Wird das Obligatorium
ausgehöhlt?
Scheitert
die Erdbebenversicherung
an mangelnder Solidarität?
Einhaltung
der Gewaltentrennung im EJPD?
Die Auswirkungen
der Revisionen
von AETR und ARV 1
auf die Schweiz
Freizügigkeit
ist ein Freiheitsrecht.
Anerkennung
der Berufsqualifikationen
Kindersitze in Taxis
im Widerspruch
zur Beförderungspflicht
Nationalrat. Kritik
der Bundespräsidentin
Nutzung der neuen Medien
für qualifiziertere Meinungsbildung
vor Volksabstimmungen
Spezialvignette
für kurzzeitige
Autobahnbenutzer
Archivsperre Südafrika.
Aufhebung
Politik der Schweiz
gegenüber der IAO
Lehrabgänger und Gefahr
der Langzeitarbeitslosigkeit
Bürgerrecht
in der Heimatgemeinde
bei Zusammenlegung
von Gemeinden
Finanzierung
des Bundesbeschlusses
über das Nationalstrassennetz
Überwachung von Epidemien.
Sentinella-Netzwerk
Umsetzung
des Betäubungsmittelgesetzes
Will der Bundesrat
die aussenpolitische Kompetenz
der Schweiz zerschlagen?
Luftfahrt und Klimarelevanz.
Neue Erkenntnisse
gehören auf die Website
des Bundes
CO2-Kompensation
in der Bundesverwaltung
Wo steht die Schweizer
Cleantech-Industrie?
Warum wurde Botschafterin
Heidi Tagliavini
vom EDA
freigestellt?
Vernehmlassung
zur Festlegung der Lufträume
für PC-7-Schulung
Nichtumsetzung
des Verursacherprinzips
bei der Finanzierung von Sammlung
und Entsorgung der Siedlungsabfälle