Wintersession 2010
Ständerat |
Die Behörden unter dem Druck
der Finanzkrise
und der Herausgabe
von UBS-Kundendaten
an die USA (3)
Integrationsrahmengesetz
Weiterzug von Urteilen
des Bundesverwaltungsgerichtes
an das Bundesgericht in Fällen
von grundsätzlicher Bedeutung
auch im Bereich
des öffentlichen Rechts
Kein Rücktritt
von Mitgliedern des Bundesrates
während der Legislaturperiode
Erweiterung der Kognition
des Bundesgerichtes
bei Beschwerden
gegen Urteile der Strafkammer
des Bundesstrafgerichtes
Rechtsgrundlage
für den Abschluss
völkerrechtlicher Verträge
durch den Bundesrat
Abate Fabio.
Sexuelle Handlungen
mit Kindern.
Erhöhung des Strafmasses
gemäss Artikel 187 StGB
Recordon Luc.
Keine Diskriminierung
von Personen mit Behinderungen
beim Zugang zu Gebäuden
in fremdem Eigentum
Recordon Luc.
Unrechtmässige Verwendung
von Vermögenswerten,
die durch nicht arglistige Täuschung
erlangt wurden. Strafverfolgung
Verträge mit der BRD
Vor- und Nachteile
eines EU-Beitritts
Neue Medien. Einführung
der elektronischen Stimmabgabe
Pro Agenzia consolare.
Schliessung
der italienischen Konsularagentur
in Chur
Tamil Youth Organisation.
Hilfe für Hinterbliebene
in Sri Lanka
Für eine generelle Öffnung
der Busspuren
für Motorrad- und Rollerfahrer
Änderung des KVG.
Aufhebung der obligatorischen
Krankenpflegeversicherung
Strafprozessordnung.
Aufhebung des Haftbefehls
nach einer gewissen Zeit
mangels Gründen, die eine
Aufrechterhaltung rechtfertigen
Erwerbsausfallentschädigung
bei
Ausbildungskursen
von "Jugend und Sport"
Wahl des Bundesrates
durch das Volk
Transatlantisches Komitee
Démonter Louis Agassiz.
Umbenennung des Agassizhorns
in Rentyhorn
Für eine bessere Anbindung
der Zentralschweiz
an den öffentlichen Verkehr
Pflicht zum Ausschank
von Schweizer Weinen
in den Botschaften
Offizielle Schweizer Anlässe
im Ausland
mit Schweizer Wein
und Spirituosen
Wiedereingliederung
von Langzeitarbeitslosen
Umsetzung
des Betäubungsmittelgesetzes.
Keine ideologischen Ränkespiele
Härtere Sanktionen
für den Schmuggel
und die Fälschung
von Arzneimitteln
Transparenz
bei den Entschädigungen
bei Krankenkassen
Veränderung
der Amtsdauer
der Revisionsstelle
im Obligationenrecht
Änderung und Ergänzung
des SchKG.
Gewerbsmässige Gläubigervertretung
Verbot von Privatarmeen
in der Schweiz
Revision des
Doppelbesteuerungsabkommens von 1951
zwischen der Schweiz und den USA
beschleunigen
Verrechnungssteuer
auf Lotteriegewinnen
Energiesparen belohnen.
Mit den Kantonen
Verhandlungen aufnehmen
Raumplanung
und wirksamer Schutz
von Kulturland
Verbesserung
der Breitbandversorgung
im Rahmen
der Grundversorgung
Bau einer
zweiten Strassentunnelröhre
am Gotthard
Strassenverkehrsachsen.
Koordination der Baustellen
Widerspruchsmodell
bei Organentnahmen
Organspende.
Evaluierung
der Widerspruchsregelung
Strategie
für die Forschungsinfrastrukturen
an den Hochschulen
Einführung
einer gesamtschweizerischen
Kosten-Nutzen-Bewertung
von medizinischen Leistungen
Wissenschaftliche
Nachwuchsförderung
verbessern
Massnahmen
gegen
gefährliche Laser
Den Zustrom von Studierenden
aus dem Ausland
wirksam und sinnvoll steuern
Angriff auf die Privatsphäre
und indirekte Bedrohungen
der persönlichen Freiheit
Kosten des Strafvollzugs
in der Schweiz
Bericht
zur öffentlichen Sicherheit
Energie aus Wasserkraft.
Produktionspotenzial
und -kapazität
Millenniumsziele.
Löst die Schweiz
ihre Versprechen ein?
Angolagate.
Verschwiegenheitspflicht
ehemaliger hoher Kader
Diskriminierung
der einheimischen Fahrenden
Auskunft
über die wahren atomaren
Strahlenschäden
Risiko Spital.
Multiresistente Erreger
Heimatschutz
und Denkmalpflege.
Programmvereinbarung
betreffend Programmziele
und deren Finanzierung
Herkunftsbezeichnung
bei Früchten und Gemüse?
Transparenz
in den Bildungsstatistiken
Gesundheitspersonal
aus der Dritten Welt
Welche Organe
des Bundes sind ermächtigt,
rechtliche Schritte zu unternehmen?
Tatsächliche Kosten
der Zwangsausschaffung
Lenker von Fahrzeugen
mit ausländischen Kontrollschildern
Planungsstab
der Armee.
Eindeutiges Mobbing,
einseitige Folgen
Beschaffung von Rüstungsmaterial.
Übertragung von mehr
als 200 Millionen Franken
auf das Jahr 2011
Africa Endeavor 2010
mit Schweizer Beteiligung
Bundesratsbeschluss
zur Reduktion
der Armeebestände
Kobik/Melani. Erfahrungen
aus der Reorganisation
des DAP
Strategie
für den Finanzplatz Schweiz
Weiterbildung
für das Bundespersonal.
Aktuelle Situation und Perspektiven
Spitalfinanzierung
im Kanton Zürich.
Unzulässige Beschränkung
der Wirtschaftsfreiheit?
Gleich lange
Spiesse
bei
Informatikbeschaffungen?
Kostenpflichtige Eignungstests
für Lehrstellensuchende
Umsetzung von Efta-Empfehlungen
über Arbeitsrechte
in Freihandelsabkommen
Kopenhagener Prozess.
Validierung der Bildungsleistungen
Zulassung und Monitoring
von Pestiziden
Avig-Revision.
Inkrafttreten
Wilde Tiere
statt Pferde?
Umweltziele
Landwirtschaft
in der Strategie Land- und
Ernährungswirtschaft 2025
Bussen
trotz Schneekettenobligatorium
Energy Map
Lachenmeier-Thüring Anita.
Verhindern Velohelme
Unfalltote?
Umweltverschmutzung.
Einführung von Umweltzonen
Preisaufschläge der SBB
im Widerspruch zu einer
nachhaltigen Verkehrspolitik
Neat.
Erneute Überschreitung
der Baukosten
infolge von Nachforderungen
des Baukonsortiums?
Zeitpunkt der Zustellung
von Tageszeitungen
CO2-Quellen
und -Senken
aus der Bodennutzung
Schaffung
von Rahmenbedingungen
zur Einführung
von Umweltzonen
Integrierte Produktpolitik.
Hin zu einer nachhaltigeren Wirtschaft?
Zukunft und Sicherheit
von Postfinance
der Schweizerischen Volkspartei.
Entwicklungen
im Verhältnis Schweiz-EU
Rede des iranischen Präsidenten
Mahmoud Ahmadinejad
vor der Uno-Vollversammlung
Gesetzesflut
und Souveränitätsverlust
Pilotprojekt zur Unterstützung
der Landärzte
im Berner Oberland
Aufhebung, Revision
und Neubeurteilung
von IV-Renten nach Gutachten.
Effizienz und Kosten
Umsetzung
der Motion 00.3670,
"Krankenkassen.
Transparenz und Kontrolle"
Biennale Venedig
Hohes Niveau
der Schweizer Hochschulen
sichern
Sicherung der Finanzierung
der Erasmus-Studienplätze
Sicherheit und Deklaration
von Nanopartikeln
Schweizer Grenzen.
Ein Sicherheitsrisiko?
der Schweizerischen Volkspartei.
Vollkostenrechnung
für Schengen
Ungereimtheiten
im Polanski-Verfahren
Erhöhung
der Strafandrohungen
bei
Sexualdelikten
Jugendmedienschutz.
Weiteres Vorgehen
nach den Präventionsprogrammen
Carobbio Guscetti Marina.
Willkürliche Rechtsanwendung
bei der Visumerteilung?
Grenzüberschreitendes
Betteln. Gesetzeslücke
Salzmonopol
der Schweizerischen Volkspartei.
Sonderrechte
von illegal Anwesenden
in der Schweiz
der Bürgerlich-Demokratischen Partei.
Tiger-Teilersatz.
Leistungsfähigkeit
der Luftwaffe
der Bürgerlich-Demokratischen Partei.
Tiger-Teilersatz.
Transparenz
in der langfristigen Planung
der Bürgerlich-Demokratischen Partei.
Tiger-Teilersatz.
Gegengeschäfte
Unterhaltskosten
für elektronische Systeme
der Armee
Möglicher Missbrauch
von Prämiengeldern
durch einen Krankenversicherer
Busse des EFD gegen
Viktor F. Vekselberg
und Verfahren
vor dem Bundesstrafgericht
Problematische Importe
von Würzfleisch
Umsetzung
der Motion Büttiker 09.3619
der Schweizerischen Volkspartei.
Beendigung
der Defizit- und Schuldenwirtschaft
des Bundes
der Schweizerischen Volkspartei.
Zahlstellensteuerabkommen
mit der EU
Darf ein Volkszahlungsmittel
beliebig verteuert werden?
Exportindustrie wegen
starkem Franken stützen
Zukunft
des "Schoggigesetzes"
Landwirtschaft und Lebenskosten
in der Schweiz
Missbrauch der
flankierenden Massnahmen
zur Personenfreizügigkeit
Einkäufe
im grenznahen Ausland
Konkretisierung des Konzepts
zur Weiterentwicklung
des Direktzahlungssystems
der Schweizerischen Volkspartei.
Effektiver Nutzen
der bilateralen Abkommen
im Beschaffungswesen
Vorbezug
des Guthabens der zweiten Säule.
Genauere statistische Werkzeuge
Umweltzonen. Rechtliches
und wirtschaftliches Chaos?
Vorübergehende dritte Fahrspur
auf dem Autobahnabschnitt
Le Vengeron-Coppet
zwischen Genf und Lausanne
Public-Private-Partnership
bei der Finanzierung
von Verkehrsinfrastrukturen?
Erfolgsrechnungen
der Intercity-Strecken
der SBB
Agglomerationsprogramme
und Rolle des Bundes
Erfolg
bei Förderung
von Fernwärmenetzen?
Sanierung
des Gotthard-Strassentunnels.
Bau einer zweiten Röhre
Tatsächliche Kosten
der Atomenergie
Partikelfilterpflicht
für Baumaschinen
entgegen dem EU-Recht
EU-Konformität unserer Massnahmen.
Unterstützung
von erneuerbaren Energien
Entwicklung der Energie-Etikette
als Grundlage
zur Ökologisierung
der Motorfahrzeugsteuer
Verhindern
künftige Trassierungskonflikte
den halbstündlichen
IC-Halt
in Sargans?
Projekt Porta Alpina.
Stand der Abklärungen
Verringerung der digitalen Kluft
zwischen Arm und Reich
Fähigkeit
der Luftverkehrsunternehmen,
alle Flüge durchzuführen
Unkontrollierter Aktivismus
im Bafu?
Praxis bei Ausnahmebewilligungen
für Aussenlandungen
bei der Monte-Rosa-Hütte
Kleinwasserkraftwerke
Bereichern
sich die PR-Agenturen
auf Kosten des Bundes?
Bei der Neuverteilung
der Departemente
ihre Zusammensetzung prüfen?
Cina Jean-Michel.
Rahmengesetz für kommerziell
angebotene Risikoaktivitäten
und das Bergführerwesen
von Mitarbeiterbeteiligungen.
Bundesgesetz
Kohler Pierre.
Verbot von Pitbulls in der Schweiz
durch Personen im Ausland.
Flankierende Massnahmen
zur Aufhebung des BewG
FK-NR.
Parlamentarisches Instrumentarium
zu den strategischen Zielen
der verselbstständigten Einheiten
öffentlich-rechtlicher
Vorsorgeeinrichtungen
Heer Alfred.
Strassenverkehrsgesetz.
Änderung
der Schweizerischen Post.
Bundesgesetz
SPK-NR.
Wahrung von Demokratie,
Rechtsstaat
und Handlungsfähigkeit
in ausserordentlichen Lagen
im Fürstentum Liechtenstein.
Vertrag
mit dem Fürstentum Liechtenstein
in Zollfreiläden
auf Flughäfen.
Bundesgesetz
an der internationalen
Forschungsinfrastrukturanlage
European XFEL.
Genehmigung
der USA
betreffend UBS AG.
Auferlegung der Kosten
(Sicherung der Einlagen).
Änderung
der schweizerischen
Eisenbahninfrastruktur
(SBB und Privatbahnen)
für die Jahre 2011/12
Büro-NR.
Behandlung
von bekämpften Vorstössen
BAG-Verfügungen
zu Medikamentenpreisen
Atommüll. Nichtgedeckte
Entsorgungskosten
Pilotprojekt
Galgenbucktunnel
Kohäsionszahlungen ja,
Schweizer
Lieferungen nein?
Dienstpflicht
von Unteroffizieren.
Permanente
Übergangsregelungen?
Lieferung von Helikoptern
des Typs Alouette III
an Pakistan
Sprachliche Diskriminierung
beim BAG
Philippe Hersant
und seine Gesellschaften.
Schulden in Frankreich,
Vermögen in der Schweiz?
Die Leistungen der Post
gegenüber der Presse
Kosten und Lehren
aus dem Scheitern
der Projekte
für sparsamere Motorfahrzeuge
Bericht zur Krise
und Förderung
des politischen Engagements
Plädoyer
für die Reform der Uno.
Mit welchen Partnern?
Sind
Euro-6-Lastwagen
grössere CO2-Emittenten?
Uno-Millenniumsziele.
Rolle Chinas
in Afrika
WEF 2011 in Davos.
Unterstützung durch Flugzeuge
der Nachbarländer
Liste von Ärzten und Ärztinnen
und Anwälten und Anwältinnen
bei der IV
Verschlimmerung
der Krise in Belgien.
Schweizer Mediation?
Ländertour der gestohlenen
Daten-CD der Bank HSBC
Bettelnde Personen.
Fehlende rechtliche Regelung?
Prostitution.
Illegale Gewinne
aus illegalen Praktiken?
Abschiebungen von Roma
aus Frankreich und Italien.
Massnahmen in der Schweiz?
Revision
der
Kriegsmaterialverordnung?
Ungleich lange Spiesse
zwischen Kehrichtverbrennungsanlagen
und Zementwerken
beim Verbrennen von Abfällen