Sommersession 2011
Ständerat |
Jugendförderungsgesetz
Beschleunigung
der Bewilligungsverfahren
bei Anlagen
für erneuerbare Energien
durch eine
Koordinationsgesetzgebung
Durchgehender Schienenkorridor
mit vier Metern Eckhöhe
zwischen Basel und Chiasso
ab 2016/17
über den Bau
der Neat im Jahre 2010.
Bericht
Präzisierung des Ausländergesetzes
Fehr Jacqueline.
Ergänzungsleistungen
für Familien.
Tessiner Modell
Zisyadis Josef.
Einführung eines
bedingungslosen Grundeinkommens
Verbot von Killerspielen
Studer Heiner.
Verfassungsgerichtsbarkeit
Marra Ada.
Die Schweiz muss
ihre Kinder anerkennen
Gegen die Errichtung
einer Antenne
auf dem Mont Tendre
Überprüfung
der Fremdplatzierung von Kindern
Verbot von Killerspielen
Wildtierschutz Schweiz.
Für den Schutz des Wolfs
Für die Aufrechterhaltung
der heutigen Regelung
zum Schutz des Wolfs
Für den Schutz
des Wolfs in der Schweiz
Nein zum generellen Rauchverbot
in Gaststätten!
Pro Juventute.
Beratung und Hilfe 147
Pro Juventute.
Beratung und Hilfe 147
Integration von Kindern
bei Härtefallprüfung
berücksichtigen
Verteilung des Wohlstandes
in der Schweiz
Anspruch
auf angemessenen Lohnersatz
bei Aufschub
des Mutterschaftsurlaubs
Beseitigung
der "Heiratsstrafe"
Rettung unserer Pensionskassen
vor dem staatlichen Raubzug
nach ungarischem Muster
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Blockierung von Geldern
gestürzter Potentaten
Koordinierte Arbeit
der Verwaltung
für Auslandschweizerinnen
und Auslandschweizer
Expo 2015 als Schaufenster
für die Schweizer Landwirtschaft
Vita sicura.
Risikoforschung
für Patientensicherheit
Vita sicura.
Nationales Programm
für Patientensicherheit
Förderung
und Beschleunigung
von E-Health
der Bürgerlich-Demokratischen Partei.
Einführung von Fiskalregeln
bei der AHV und bei der IV
Medikationssicherheit.
Rückschritt korrigieren
Vergütung der ärztlichen
Komplementärmedizin durch die IV
Boni-Verbot
für defizitäre Unternehmen
Schutz
der Souveränität der Schweiz
Verkürzung
der Jugendstrafverfahren.
Wirksamkeitsevaluation
Träger
hoheitlicher Gewalt
bedürfen des Schweizer Passes
Beziehungen zwischen
der Schweiz und Italien.
Wogen glätten
Steuerbefreiung
für Luftrettungsgesellschaften
Sistierung
des Verfütterungsverbotes
für Speisereste
Terminalpolitik
des Bundes
Verzicht
auf unsinnige
Sparmassnahme
gegen Behinderte
und Betagte
Effizienz
der Schweizer
Entwicklungshilfe
Strategiewechsel
gegenüber Nordafrika
und dem Nahen Osten
Wie viel soll die Gesellschaft
für ein Lebensjahr zahlen?
Soziale Ungleichheit
und Gesundheit.
Analyse und Lösungsansätze
Einheitskasse
in der Krankenversicherung
Reisen in den Herkunftsstaat
von vorläufig Aufgenommenen
Wirksamkeit und Kosten
der Rückkehrhilfe
Stärkung
des Schengen/Dublin-Systems.
Steuerung der Migration
Eindämmung von Velodiebstählen
und Rückführung
gefundener Fahrräder
Die Ratifizierung
des Doppelbesteuerungsabkommens
mit Deutschland an Einigung
im Fluglärmstreit knüpfen
Fässler-Osterwalder Hildegard.
Förderung
der Grundstückvergabe
im Baurecht
Wo bleibt die Berufsbildung
im Masterplan Cleantech?
Erschwinglicher Wohnraum
in städtischen Ballungszentren
Öffentliche Telefonkabinen
als Teil der Grundversorgung
Fässler-Osterwalder Hildegard.
Zweitwohnungen.
Probleme
der Tourismusregionen
und der Städte
Nutzung des Untergrundes
Transparenz
in der Breitbandinfrastruktur
Quersubventionen
zwischen Schiene und Strasse
seit 1950
Unterstützung der Bevölkerung
in arabischen Staaten
Koordination mit der EU
im Mittelmeerraum
Unterstützt das EDA
palästinensische Hasspropaganda?
Carobbio Guscetti Marina.
Zusammensetzung
der Schweizer Delegationen
an internationalen Konferenzen
IV-Berentungsquoten
bei ex-jugoslawischen
und türkischen
Bevölkerungsgruppen
Auswirkungen
von Innovationszuschlägen
auf die Medikamentenkosten
Gesetzeskonforme Umsetzung
der Spitalfinanzierung
Dachverbände
der Weiterbildung.
Übergangsperiode
Nutzung der AHV-Versichertennummer
für die Bildungsstatistik
Nationale Diagnoseregister
Mangelhafte Therapietreue
als Ursache
von Zusatzkosten
Zukunfts- und Stützungsfonds
im Kanton Zürich.
Unzulässige Beschränkung
der Wirtschaftsfreiheit?
Dialog der Kulturen
im Haus der Religionen Bern
Bundesgerichtsurteil
als Startschuss
zur medizinischen Rationierung?
Änderungen
des Prämientarifs der Suva
Verzinsung
der Freizügigkeitskonten
Konsum von Cannabis
mit Ordnungsbussen bestrafen
IV-Leistungen
für Landwirte
KVG
und Vergütung von Brillen
Staatlich verordnete
Sexualaufklärung
an den Schulen
Seit wann setzt sich der Bund
für das Stimmrecht ausländischer
Staatsangehöriger ein?
Pikettgebühren
ISC-EJPD/ÜPF
EU-Huldigung
auf Schweizer Pass?
Lachenmeier-Thüring Anita.
Wegweisung von Asylsuchenden
aus Sri Lanka
Grabruhe.
Gleichbehandlung aller Verstorbenen
Keine gemeinsame elterliche Sorge
bei häuslicher Gewalt
Schrumpfende
Armee-Bestände.
Vertretung
der lateinischen Schweiz
in höheren Kaderpositionen
Unesco-Biosphäre Entlebuch.
Nachhaltige Entwicklung
durch Trainingsräume
für Flugzeuge des Typs PC-21
gefährdet?
Finanzflüsse
im Dienst der Nachhaltigkeit
Steuervergünstigungen
sind
Subventionen
Italianità
in der Bundesverwaltung
BIT. Auslagerung
zu welchem Preis?
Umsetzung
der Wachstumsstrategie
für den Tourismusstandort Schweiz
Wachstumsstrategie
für den Tourismusstandort Schweiz.
Widersprüchliches Verhalten
des Bundesrates
Sandoz-Medikament
in Todesspritze.
Lieferung eingestellt?
Finanzierung
der Projekte
zur regionalen Entwicklung
Schmid-Federer Barbara.
Förderung
von Teilzeitarbeitsmodellen
Fragwürdige Geschäftspraktiken
von Postfinance
Nutzungsforschung
verbessern.
Private Radiosender stärken
Pflicht zur Ausserbetriebnahme
von elektrischen
Speicherheizsystemen
Geissbühler Andrea Martina.
Überprüfung
der Fruchtfolgeflächen
TGV-Verbindung
Lausanne-Paris via Vallorbe.
Langfristige Strategie
Nutzen des Neat-Modells
für die Zukunft
Auch in der Schweiz
nur biologisch abbaubare
Tragsäcke?
Verwendungszweck der Gelder
aus der Spezialfinanzierung
Strassenverkehr
Digitale Nachhaltigkeit
in der Strategie
des Bundesrates
für eine Informationsgesellschaft
in der Schweiz
Kurzvideos mit Vertreterinnen
und Vertretern der Fraktionen
Tunnelbau
durch Schweizer Firma
in von Israel
besetzten Gebieten
Armenien und die Türkei.
Keine Konfliktbeilegung
ohne Wahrheitswahrnehmung
Aufstände
in der arabischen Welt.
Die Schweiz darf nicht
im Abseits stehen
Kontensperrungen
durch den Bundesrat
Supranationale Ordnungspolitik.
Mangelnde Transparenz
Uno-Komitee
für Steuerfragen
aufwerten
Vorwürfe
des Nationalfonds
an Universität und Universitätsspital
Zürich
Bestimmung
des hypothetischen Einkommens
nach Invalidität. Ungleichheit
zwischen Männern und Frauen
Erfolgskontrolle
der Eingliederungsmassnahmen
der 5. IV-Revision
Warum unterwandert
eine ETH-Abteilung
die Energiepolitik
des Bundes?
Kosten für Untersuchungsverfahren
und Rechtsstreitigkeiten
im Zusammenhang mit der IV
Spitalfinanzierung.
Verändert sich alles,
damit sich nichts verändert?
Kann Arbeit eine Pflicht sein,
aber kein Recht?
OECD und Taggelder
Ungleich lange Spiesse
in der ambulanten Pflege?
Obligatorische
Taggeldversicherung
bei Krankheit
Neue Pflegefinanzierung.
Benachteiligung
von Pflegebedürftigen,
die zu Hause gepflegt werden
Umgang mit Varianten
der Geschlechtsentwicklung
Kosmetische Genitaloperationen
bei Kindern
mit uneindeutigen körperlichen
Geschlechtsmerkmalen
Weber-Gobet Marie-Thérèse.
Probleme
bei der Umsetzung
der neuen Pflegefinanzierung
der Schweizerischen Volkspartei.
Dublin-Verfahren mit Griechenland
Hashim Thaci
und die kriminellen Aktivitäten
der UCK in der Schweiz
Untersuchung allfälliger
krimineller Tätigkeiten der UCK
in der Schweiz
der Schweizerischen Volkspartei.
Fragwürdiges Geschäftsgebaren
der Schweizerischen Nationalbank
Identifikation von Inhabern
ausländischer Vermögen
in der Schweiz
Zentrale Aufgaben des IWF.
Haltung des Bundesrates
Grenzwachtkorps.
Personalbestand und Ausrüstung
Fässler-Osterwalder Hildegard.
Die Credit Suisse und ihr
hundertprozentiger Kapitalschutz
Pensionierung
von Bundesangestellten
und Beibehaltung
des realen Rentenniveaus
Steuerpolitik
zugunsten ausländischer Vermögen
und Unternehmen.
Auswirkungen auf den Wohnungsmarkt
sozialdemokratische Fraktion.
Starker Franken gefährdet
den Werkplatz
sozialdemokratische Fraktion.
Flankierende Massnahmen
für den Wohnungsmarkt
Gravierende
Aussagen
des Preisüberwachers
Explosionsartiges
Bevölkerungswachstum
ist demokratiefeindlich
Telefonanschluss
in jedem Lift
Häppchenweiser Verkauf
von Mietliegenschaften
Negativen Auswirkungen
der nichtkonventionellen
Gasförderung vorbeugen
Smart Grid.
Herausforderung
für die Schweizer Strom- und
IT-Wirtschaft
Schiene und Strasse.
Entscheidplanung des Bundes
2011-2015
Führerschein auf Probe
Vorsicht und Rücksicht
im Strassenverkehr
Fernverkehr Zürich-Stuttgart.
Unterläuft Deutschland
den Staatsvertrag?
Neu zulässige Bewilligung
von Nachtflügen
Einhaltung
der verlängerten Nachtruhe
beim Flughafen Zürich
Hard-Discounter-Invasion.
Folgen
für Raumplanung,
Umweltschutz
und Energieverbrauch
Meinungsumfragen,
Abstimmungsbarometer und derlei
Rechnungslegungsrecht
mit uferlosem Bau
von Zweitwohnungen.
Volksinitiative
SPK-NR.
Schutz der Vertraulichkeit
der Kommissionsberatungen
und Änderung der gesetzlichen
Bestimmungen über die Immunität
Meyer-Kaelin Thérèse.
Vereinfachte Ausübung
der politischen Rechte
für Auslandschweizerinnen
und Auslandschweizer
gegen den unlauteren Wettbewerb.
Änderung
sowie Bundesgesetz
über die Informationssysteme
des Bundes im Bereich Sport
Meyer-Kaelin Thérèse.
Allen Schweizer Staatsangehörigen
auch weiterhin den Bezug
einer herkömmlichen,
nichtbiometrischen ID ohne Chip
zusichern
Fahrzeuge.
Volksinitiative.
CO2-Gesetz. Revision
des Feuerwehrsoldes.
Bundesgesetz
Ferien für alle.
Volksinitiative
und Vermögen.
Vermeidung
der Doppelbesteuerung
Abkommen
mit den Niederlanden
Abkommen mit der Türkei
Abkommen mit Japan
Abkommen mit Polen
Zivilschutzgesetz.
Teilrevision
über das Messwesen.
Änderung
Zusammenarbeit
zwischen Gebietskörperschaften
oder Behörden. Zusatzprotokoll
Lastenausgleich
zwischen Bund und Kantonen
2012-2015
Abkommen mit Indien
Abkommen mit Deutschland
Abkommen mit Kasachstan
Abkommen mit Kanada
Abkommen mit Uruguay
Abkommen mit Griechenland
der Durchführung
Forschung und Innovation
im Jahr 2012
GPK-SR.
Präzisierung der Informationsrechte
der Aufsichtskommissionen
WAK-SR.
Indirekter Gegenentwurf
zu den Volksinitiativen "Eigene vier
Wände dank Bausparen" und
"für ein steuerlich begünstigtes
Bausparen zum Erwerb
von selbstgenutztem Wohneigentum und
zur Finanzierung von baulichen
Energiespar- und
Umweltschutzmassnahmen
(Bauspar-Initiative)"
Migration
aus Nordafrika.
Sicherung unserer Südgrenze
Einsatz
für verhafteten jungen Blogger
in Aserbaidschan
Wiener Bürgermeister
schlägt gemeinsame
Luftwaffe vor
Wirtschaftliches
Stromsparpotenzial
Atommüll.
Geld nur
für AKW-Befürworter?
Dopingbekämpfung
Fässler-Osterwalder Hildegard.
Kombinierte Ausbildung
in Armee und Grenzwachtkorps
Fässler-Osterwalder Hildegard.
Schifffahrt auf dem Bodensee.
Unterschiedliche Tarife
für Menschen
mit schwerer Behinderung
und für Rollstuhlfahrer
Bundesrecht entrümpeln.
Gesetzgebung vereinfachen
Beschaffung
neuer Kampfflugzeuge
erneut lanciert
Leihmutterschaft.
Wohl des Kindes
Vertrieb von hundertprozentig
kapitalgeschützten
Lehman-Produkten.
Aufsichtspflicht der Finma
Informationsstrategie
und Panikprävention
Libyen. Auge um Auge,
Zahn um Zahn
Anerkennung
eines palästinensischen Staates?
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Erdbebenrisiko. Risikoabbildung
bei Banken und Versicherungen
Nukleare Katastrophe.
Personen und Waren
aus Japan
auf Radioaktivität überprüfen
Zulassung
von Konkurrenz in Pflege
und Betreuung
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Grenzüberschreitender
Online-Handel. Beseitigung
der Handelshemmnisse
Zukunft
der PSO-Kommission
Ausbildung
von Gebärdendolmetscherinnen
und -dolmetschern
Kernkraftwerk bei Genf
Keine Verzögerung beim Aufbau
des Schweizer Glasfasernetzes
Überrissene Honorare
bei
Atommüll-Veranstaltungen
Medizinische Behandlungen
im Ausland.
Gut durchdachte Einsparungen?
Ökostrom
für den Galgenbucktunnel?
Familienleistungen als Ausweg
aus der Sackgasse?
Hörgeräte.
Künftiger Verzicht
auf Qualitätskontrolle?
Was passiert mit Swissinfo?