Herbstsession 2011
Ständerat |
Frage Maire Jacques-André.
Reduzierung
der Lärmbelästigung
durch militärische Flugübungen
Frage John-Calame Francine.
Wie transparent ist der Kauf
neuer Kampfjets?
Frage Baettig Dominique.
Effizienz der Schweizer Armee
Frage Teuscher Franziska.
Pseudodemokratisches Vorgehen
zur Erarbeitung
des Objektblattes
Flugplatz Meiringen
Frage Teuscher Franziska.
Arbeitsplätze
auf dem Flugplatz Meiringen
Änderung (too big to fail)
Frage Grin Jean-Pierre.
Teilweise Allgemeinverbindlichkeit
der Massnahmen
zur Entlastung des Milchmarktes
Frage Abate Fabio.
Der Name Grappa
soll geschützt werden
Frage Sommaruga Carlo.
EU-Erdölembargo
gegen Syrien.
Was macht die Schweiz?
Frage Graf-Litscher Edith.
Vorgezogene Bestellungsauslösung
zur Stärkung des Binnenmarktes
Frage Birrer-Heimo Prisca.
Wie aktiv ist die Weko
bei überteuerten
Importprodukten?
Frage Abate Fabio.
Rustici. Sind wir am Ende?
Frage Schmidt Roberto.
Berner Konvention.
Wie weit sind die Verhandlungen?
Frage Simoneschi-Cortesi Chiara.
SBB. Wie viele Stellen
werden abgebaut?
Frage Thorens Goumaz Adèle.
Änderung der Ziele
zur Reduktion
der CO2-Emissionen
Frage Killer Hans.
Unterirdische Kernkraftwerkanlagen
Frage Schibli Ernst.
Abführen von Regenwasser
auf Strassen,
vor allem auf Autobahnen
Frage Fehr Hans-Jürg.
Ausbau der
Hochrheinbahn
Frage Flückiger-Bäni Sylvia.
Parlamentskandidaten
treten im Wahlkampf
bei Schawinski auf
Frage Schneider-Schneiter Elisabeth.
Doppelspurausbau
Basel-Delsberg
Frage Schibli Ernst.
Berichterstattung des Schweizer Fernsehens
über das Familienfest
der SVP
vom 10. September 2011 in Bern
Frage van Singer Christian.
Neuer SBB-Fahrplan.
Warum wird der Interregio Genf-Luzern
in Palézieux
nicht mehr stündlich halten?
Frage Fehr Hans-Jürg.
Hochrheinbahn
Frage Lachenmeier-Thüring Anita.
Einsatz des Bundesrates
für die Abschaltung
der AKW in Europa
Frage Kiener Nellen Margret.
AKW Beznau
Frage Kiener Nellen Margret.
Einhalten der Sicherheitsbestimmungen
bei Atomkraftwerken
Frage Graf Maya.
Private SBB-Agenturen
durch Kündigungen
der Wiederverkaufsverträge
gefährdet
Frage Teuscher Franziska.
Kriterien
zur zukünftigen Beurteilung
der Unabhängigkeit
des Ensi-Rates
Frage Teuscher Franziska.
Legislaturziel Strategie
Biodiversität verfehlt
Frage Müller Geri.
Wahlen
in den Ensi-Rat
Frage Graf-Litscher Edith.
Ausbau
Glasfasernetz.
Wie weiter
nach Weko-Entscheid?
Frage Baumann J. Alexander.
Reduktion
des grenzüberschreitenden
Einkaufsverkehrs durch Lockerung
der sehr restriktiven
Parkplatzvorschriften
für inländische Einkaufszentren
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Sind Fluglärmgegnerinnen
und -gegner
Taliban?
Frage Reimann Lukas.
Bundesratsrenten
Frage Hiltpold Hugues.
Wie umgehen
mit der starken Zunahme
von Syphilis in der Schweiz?
Frage Bugnon André.
Wann werden Massnahmen
gegen gefährliche
Laserstrahlen ergriffen?
Frage Bischof Pirmin.
Mängel im Landesindex
der Konsumentenpreise
Frage Robbiani Meinrado.
Weitere Erhöhung
der Reserven
der Krankenversicherer
Frage Rickli Natalie Simone.
Verwahrungspraxis überprüfen
Frage Fuchs Thomas.
Familiennachzug
für Deserteure aus Eritrea
auf Kosten der Steuerzahler?
Frage Baettig Dominique.
Die Richtlinie 2004/38/EG
Unionsbürger.
Gibt Brüssel eine neue Etappe
in den bilateralen Beziehungen vor?
Frage Voruz Eric.
Polizeigewalt
am Flughafen Zürich
am Donnerstag, den 7. Juli 2011
Frage Lüscher Christian.
Revision des Allgemeinen Teils
des Strafgesetzbuches
Frage Bruderer Wyss Pascale.
Bestrafung sexueller Kontakte
mit 16- bis 18-Jährigen
Frage Roth-Bernasconi Maria.
Das Ausländergesetz
diskriminiert
Schweizer Staatsangehörige
Frage Reimann Lukas.
Pokerspiel
und Gegenvorschlag
Geldspiel-Initiative
Frage Leuenberger Ueli.
Wann findet der "vol spécial"
in die Schweiz statt?
Frage Hurter Thomas.
Dublin-Abkommen
mit Griechenland gescheitert
Frage Schlüer Ulrich.
FSB-Kandidatur
des Nationalbankpräsidenten
Philipp Hildebrand
Frage Baettig Dominique.
Hat die Schweiz
den Euro eingeführt?
Er ist schon
für Fr. 1.20 zu haben
Frage Bourgeois Jacques.
Agrotreibstoffe.
Verlängerung der Übergangsfrist
für die Umsetzung
der Bestimmungen zur Ökobilanz
gestützt
auf das Mineralölsteuergesetz
Frage Grin Jean-Pierre.
Agrotreibstoffe.
Notwendigkeit des Nachweises
einer positiven ökologischen
Gesamtbilanz und der Produktion
unter sozial annehmbaren
Bedingungen
Frage Heer Alfred.
Fünfte Kolonne
im Bundesrat?
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Finma. Versicherungsaufsicht
Leutenegger Oberholzer Susanne.
UBS-CEO Grübel
gegen die Schweiz?
Frage Kiener Nellen Margret.
Kostenintensive
Verhandlungen
Schweiz-USA
Frage Robbiani Meinrado.
Eine Liquiditätsspritze
von 200 Milliarden Franken
Frage Fuchs Thomas.
Verantwortungslos.
Botschaftsfunk am Ende
Frage Baettig Dominique.
Drohender Militärangriff
Israels und seiner Verbündeten
USA und Frankreich,
namentlich auf Iran
Frage Baettig Dominique.
Identifizierung der Schweizer Opfer,
die bei den Anschlägen
vom 11. September 2001
ums Leben kamen
Frage Abate Fabio.
Verbesserung der Beziehungen
zu Italien
dank dem Kanton Tessin
Frage Baettig Dominique.
Anerkennung der Unabhängigkeit
des De-facto-Staates Abchasien
Frage Baettig Dominique.
Riskanter Aufenthalt
für Schweizer Staatsangehörige
im Nahen Osten?
Frage Brönnimann Andreas.
Kein Ja der Schweiz
an der Uno-Vollversammlung
zum einseitig ausgerufenen
Staate Palästina!
Frage Pfister Theophil.
Keine Teilnahme
der Schweiz an Durban III
Frage Sommaruga Carlo.
Akkreditierung
von ausländischen Diplomatinnen
und Diplomaten,
die eines Kriegsverbrechens,
eines Verbrechens
gegen die Menschlichkeit
oder des Völkermordes
verdächtigt werden
Frage Sommaruga Carlo.
Entwicklungshilfe.
Public Private Partnership
beim Wasser
Frage Weber-Gobet Marie-Thérèse.
Uno-Behindertenrechtskonvention.
Wann kommt die Unterzeichnung
und Ratifizierung
durch die Schweiz?
Frage Ingold Maja.
Kampagne
der International Aid
Transparency Initiative.
Make aid transparent
Änderung (too big to fail)
Wirtschaftliche und soziale Situation
der Bevölkerung
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Stromkosten.
Arbeitsplatzsicherung
in energieintensiven Branchen
Unterstützung
von Wohnbaugenossenschaften
und günstigem Wohnraum
Allgemeinverbindlichkeit
von Gesamt- und
Normalarbeitsverträgen
bei steigender Arbeitslosigkeit
Mietvertrag für Geschäftsräume.
Möglichkeit
für Kleinunternehmen
für vorzeitige Kündigung
des Mietvertrags
Steigende
Gesundheitskosten
Krankenversicherung.
Nur noch eine Prämienregion
pro Kanton
Für echten Wettbewerb
und tiefere Preise
Erhöhung
des Versicherungsabzuges
bei der direkten Bundessteuer
Grüne Wirtschaft
Chancengleichheit für KMU
im öffentlichen Beschaffungswesen
der Schweizerischen Volkspartei.
Gefahr einer neuen
Immobilienblase in der Schweiz
Normalarbeitsvertrag
für die Landwirtschaft
Möglicher Missbrauch
von Prämiengeldern
durch einen Krankenversicherer
Solidarität mit Regionen,
die besonders
von Arbeitslosigkeit betroffen sind
Landwirtschaft und Lebenskosten
in der Schweiz
Mehr Ausbildungsplätze
für Jugendliche
mit schwachem Schulrucksack
Krankenversicherungsgesetz.
Einführung des Singapur-Modells
Missbrauch der
flankierenden Massnahmen
zur Personenfreizügigkeit
Vorbezug
des Guthabens der zweiten Säule.
Genauere statistische Werkzeuge
sozialdemokratische Fraktion.
Wohnungsnot
in den Ballungszentren
und drohende Immobilienblase
Auswertung
der Vorbezüge
in der beruflichen Vorsorge
Keine Einsparungen
bei Brillen für Kinder
Anrechenbare Wohnkosten
bei Ergänzungsleistungen
zu AHV/IV
Zunahme
der Konkurse von KMU
Erschwinglicher Wohnraum
für Ortsansässige
Vergütung von Brillen
nach KVG und OKP.
Zurück zur Regelung von 2010
Abzug der Prämien
für die Krankenversicherung
und für die private Unfallversicherung
vom steuerbaren Einkommen
Sparen
auf Kosten der Kranken?
Fixierter Eigenmietwert
Weber-Gobet Marie-Thérèse.
Sofortmassnahmen
in der Krankenversicherung.
Warum spart der Bundesrat
auf dem Buckel
der Patientinnen und Patienten?
Statistische Erfassung
der Immobilienpreise
sozialdemokratische Fraktion.
Flankierende Massnahmen
für den Wohnungsmarkt
Bessere Grundstücknutzung
durch raschere Auflösung
von Erbengemeinschaften
Verbot
von Mietzinserhöhungen
bei einer Handänderung
Ausdehnung
des Anwendungsbereiches
des Geldwäschereigesetzes
Fässler-Osterwalder Hildegard.
Zweitwohnungen.
Probleme
der Tourismusregionen
und der Städte
Fässler-Osterwalder Hildegard.
Förderung
der Grundstückvergabe
im Baurecht
Voller Abzug
der Krankenkassenprämien
bei der Einkommenssteuer
Voller Abzug
der Krankenkassenprämien
bei der direkten Bundessteuer
Erschwinglicher Wohnraum
in städtischen Ballungszentren
Häppchenweiser Verkauf
von Mietliegenschaften
Steuerpolitik
zugunsten ausländischer Vermögen
und Unternehmen.
Auswirkungen auf den Wohnungsmarkt
Zweite Säule. Ungleichheit
in der Behandlung verhindern
Masterplan Cleantech
Flankierende Massnahmen.
Verstösse
gegen Normalarbeitsverträge
endlich sanktionieren
Bilaterale Abkommen.
Wirksame Massnahmen
zur Bekämpfung
der Scheinselbstständigkeit
Diskriminierung
von Schweizer Unternehmen
in Frankreich.
Drohender Stellenabbau
in der Schweiz
Risikokapital.
Förderung von Investitionen
Falsche steuerpolitische Signale
überhitzen den Wohnungsmarkt
Eine Industriepolitik
für die Schweiz
Energetischer
Umbau
darf Arbeitsplätze
nicht gefährden
Gemeinnütziger Wohnungsbau.
Keine Kürzung
beim Fonds de Roulement
der Bürgerlich-Demokratischen Partei.
Personenfreizügigkeit.
Flankierende Massnahmen.
Missbräuche bekämpfen
Lohnüberwacher einsetzen
Personenfreizügigkeit.
Vollstreckbarkeit
von Sanktionen sicherstellen
Wettbewerbsfähigkeit
und Arbeitsplätze
in den energieintensiven
Industrien sichern
Konsequentes
antizyklisches Verhalten
in der Finanzpolitik
Prämienbschiss?
Stärkung der KMU
Allgemeinverbindlicherklärung
von Gesamtarbeitsverträgen
Flankierende Massnahmen
und Rolle
der tripartiten Kommissionen
Anhebung der Löhne
in der Hauswirtschaft
Nichteinhaltung
der in den Normalarbeitsverträgen
festgelegten Mindestlöhne.
Fehlende Sanktionen
sozialdemokratische Fraktion.
Patientengerechte,
personalverträgliche
und qualitätsorientierte Einführung
von Fallpauschalen
sozialdemokratische Fraktion.
Strategie zur Stärkung
der gesellschaftlichen Mitte
Prämien
für Krankenzusatzversicherung.
Eine Milliarde in Luft aufgelöst?
Prämienvergleichsdienst
des Bundes.
Wie ist der Stand der Dinge?
Wirksame Bekämpfung
der sogenannten scheinselbstständigen
ausländischen Unternehmungen
Scheinselbstständige
mit Kontrollen identifizieren
Hinterlegung einer Sicherheit
zur Abschreckung
von Scheinselbstständigen
Neue flankierende Massnahmen
betreffend
Bevölkerungswachstum?
Überlebenschance
für die energieintensive Industrie