Amtliches Bulletin
Frühjahrssession 2012
Nationalrat Vereinigte Bundesversammlung
Ständerat
 
01. Sitzung / 27.02.12-14h30
02. Sitzung / 28.02.12-08h00
03. Sitzung / 29.02.12-08h00
04. Sitzung / 29.02.12-15h00
05. Sitzung / 01.03.12-08h00
06. Sitzung / 05.03.12-14h30
07. Sitzung / 06.03.12-08h00
08. Sitzung / 07.03.12-08h00
09. Sitzung / 07.03.12-15h00
10. Sitzung / 08.03.12-08h00
11. Sitzung / 12.03.12-14h30
12.9001Mitteilungen des Präsidenten
12.5075Fragestunde.
Frage Pieren Nadja.
Asylpendler
versus Dublin-Abkommen
12.5087Fragestunde.
Frage Rickli Natalie Simone.
Freilassung eines Verwahrten
ohne Gerichtsurteil
12.5098Fragestunde.
Frage Pieren Nadja.
Migrationspartnerschaft
mit Nigeria.
Wie weiter?
12.5120Fragestunde. Frage
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Neues Namens- und Bürgerrecht
12.5123Fragestunde. Frage
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Mehr Frauen
in den Verwaltungsräten
12.5151Fragestunde.
Frage Stamm Luzi.
Strafuntersuchung
gegen Azem Syla
12.5085Fragestunde.
Frage Fässler Daniel.
Evaluation des neuen
Kampfflugzeugs Gripen
12.5089Fragestunde.
Frage Weibel Thomas.
Erarbeitung der Verordnung
über das Bergführerwesen
und Anbieten
weiterer Risikoaktivitäten
12.5090Fragestunde.
Frage Wobmann Walter.
Machenschaften
des Islamischen Zentralrates
12.5131Fragestunde.
Frage Pieren Nadja.
Bergführerwesen
12.5141Fragestunde.
Frage Heim Bea.
Nasak 4
12.5076 12.5077Fragestunde.
Frage Fässler-Osterwalder Hildegard.
Neue Hindernisse
für an einer Ingenieurausbildung
Interessierte
12.5079Fragestunde.
Frage Ingold Maja.
Schweizerische
Exportrisikoversicherung
und Menschenrechte
12.5082Fragestunde.
Frage van Singer Christian.
Schweizerische
Exportrisikoversicherung
für das Staudammprojekt
am Xingu?
12.5088Fragestunde.
Frage von Siebenthal Erich.
Investitionen ohne Steigerung
des Tierwohls, aber zulasten
der Artenvielfalt
12.5093Fragestunde.
Frage Grin Jean-Pierre.
Produktionsumfang
der Schweizer Landwirtschaft erhalten
12.5099Fragestunde.
Frage Killer Hans.
Ökostadt Masdar City
12.5112Fragestunde.
Frage Nussbaumer Eric.
Syrien. Die Vermögenswerte
der syrischen Nationalbank blockieren
12.5114Fragestunde.
Frage Fehr Hans-Jürg.
Syrien.
Vermögen des Assad-Clans einfrieren
und Geldwäscherei beweisen
12.5115 12.5130Fragestunde.
Frage Graf Maya.
Rio plus 20.
Für eine nachhaltige
und multifunktionale Landwirtschaft
12.5119Fragestunde.
Frage Brunner Toni.
Befehle von der OECD?
12.5137Fragestunde.
Frage Allemann Evi.
Syrien.
Waffenlieferungen stoppen
12.5081Fragestunde.
Frage van Singer Christian.
Keine Beteiligung
am Grossprojekt
zur Stauung des Xingu
12.5084Fragestunde.
Frage Reimann Maximilian.
Verzeichnis der diplomatischen
und konsularischen Vertretungen
der Schweiz
12.5095 12.5096 12.5097 12.5108 12.5109 12.5110 12.5111 12.5113Fragestunde.
Frage Wermuth Cédric.
Syrien. Kampf der Straflosigkeit.
Verbrechen gegen
die Menschlichkeit ahnden
12.5142Fragestunde.
Frage Müller Walter.
Ergänzende Fragen
zum Schweizerischen
Menschenrechtszentrum
12.5143Fragestunde.
Frage Müller Thomas.
Diplomatie
für die USA
12.5083Fragestunde.
Frage Heim Bea.
Auswirkungen
der neuen Labortarife
12.5107Fragestunde.
Frage Steiert Jean-François.
Zahlungsverweigerung
von Versicherern als Erpressung
für die Herausgabe
von Patientendaten
12.5117Fragestunde.
Frage Regazzi Fabio.
Krankenkasse EGK.
Prämienerhöhung und Stand
der Reserven im Tessin
12.5124Fragestunde.
Frage Kessler Margrit.
Offenlegung
von sensiblen Patientendaten.
Datenschutz
12.5091Fragestunde.
Frage Wobmann Walter.
Islamisierung
der Verwaltung?
12.5100Fragestunde.
Frage Tschümperlin Andy.
Mehr Frauen
in Leitungsgremien
in der Verwaltung
und den bundesnahen Betrieben
12.5101Fragestunde.
Frage Fässler-Osterwalder Hildegard.
Abgeltungssteuer.
26,375 Prozent
für deutsche Steuerhinterzieher
und 35 Prozent
für die übrigen
EU-Bürgerinnen und -Bürger?
12.5102Fragestunde.
Frage Birrer-Heimo Prisca.
Abgeltungssteuer.
Wie viele Abkommen
sind vom Aufwand
her vertretbar?
12.5103Fragestunde.
Frage Aeschi Thomas.
Aufhebung des Bankgeheimnisses
ohne Verfassungsänderung?
12.5118Fragestunde.
Frage Brunner Toni.
Steuerstreit mit den USA.
Die Freiheit gebrauchen,
um frei zu bleiben
12.5121Fragestunde. Frage
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Abgeltungssteuer
mit Deutschland auf Kurs?
12.5122Fragestunde. Frage
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Mifid II. Besserer Anlegerschutz
auch in der Schweiz?
12.5129Fragestunde.
Frage Geissbühler Andrea Martina.
Schweizerische Nationalbank.
Wer hat das Amtsgeheimnis gebrochen?
12.5132Fragestunde.
Frage Amaudruz Céline.
Rubik-Steuerabkommen
der Schweiz mit Deutschland
und dem Vereinigten Königreich
12.5133Fragestunde.
Frage Freysinger Oskar.
Banken in Misskredit bringen
12.5134Fragestunde.
Frage Mörgeli Christoph.
Unterstützung
des Ex-Nationalbankpräsidenten
durch die Finanzministerin
12.5135Fragestunde.
Frage Mörgeli Christoph.
Bezahlung der PR-Beratung
von Philipp Hildebrand
durch die Steuerzahler
12.5138Fragestunde.
Frage Kiener Nellen Margret.
Abgeltungssteuer.
Bis wann spätestens müssen
die Abkommenstexte bereinigt sein?
12.5139Fragestunde.
Frage Kiener Nellen Margret.
Glencore.
Welche neue List steckt
hinter den "listing benefits"?
12.5140Fragestunde.
Frage Freysinger Oskar.
Hildebrand-Skandal
12.5146Fragestunde.
Frage Keller Peter.
Mitwirkung von Philipp Hildebrand
an der Pressemitteilung
des Bundesrates
12.5150Fragestunde.
Frage Stamm Luzi.
Konten von Auslandschweizern
bei Schweizer Banken
12.5152Fragestunde.
Frage Steiert Jean-François.
Fall Hildebrand
als Killer
eines höheren Eurokurses?
12.5074Fragestunde.
Frage Pieren Nadja.
Standesinitiative Bern.
Autobahnzubringer
Emmental und Oberaargau
12.5078Fragestunde.
Frage Heim Bea.
Sicherheit der Bahnübergänge
12.5080Fragestunde.
Frage Grin Jean-Pierre.
Management
der Überpopulation an Luchsen
in den Waadtländer Alpen
12.5086Fragestunde.
Frage Rickli Natalie Simone.
Keine doppelte Erhebung
von Gebühren durch die Billag
12.5092Fragestunde.
Frage Bulliard-Marbach Christine.
Relative Sicherheit
des AKW Mühleberg
12.5094Fragestunde.
Frage Keller Peter.
Staatspolitisch
fragwürdiges Vorgehen
bei der Standortfrage
eines Atommüll-Tiefenlagers
12.5104Fragestunde.
Frage Ritter Markus.
Absichtserklärung zum Fluglärm.
Bringt die gemeinsame
Luftraumüberwachung
den CDA?
12.5105Fragestunde.
Frage Gilli Yvonne.
Absichtserklärung zum Fluglärm.
Einseitiges Mitspracherecht
bei Konzessionsverfahren
12.5106Fragestunde.
Frage Reimann Lukas.
Absichtserklärung zum Fluglärm.
Flexibilisierung
in den Randzeiten.
Eine Utopie?
12.5116Fragestunde.
Frage Poggia Mauro.
Mobiltelefonie.
Wie werden Mikrozellenantennen
kontrolliert?
12.5125Fragestunde.
Frage Kessler Margrit.
Absichtserklärung zum Fluglärm.
Wohl eher eine neue DVO
denn ein Staatsvertrag?
12.5126Fragestunde.
Frage Gysi Barbara.
Absichtserklärung zum Fluglärm.
Noch schlechter
als der Staatsvertrag von 2002
12.5127Fragestunde.
Frage Jans Beat.
Ist unsere Gasversorgung
bedroht?
12.5128Fragestunde.
Frage Jans Beat.
Effizienzrichtlinie.
Ein Energiesparinstrument
für die Schweiz?
12.5136Fragestunde.
Frage Brand Heinz.
Günstigere Autobahnvignette
für den Tourismus
12.5144Fragestunde.
Frage Graf-Litscher Edith.
Absichtserklärung zum Fluglärm.
Lärmbelastung in welchen Regionen?
12.5145Fragestunde.
Frage Graf-Litscher Edith.
Wieso besteht
für unerwünschte Werbeanrufe
keine Spam-Filtermöglichkeit
wie bei E-Mails?
12.5147Fragestunde.
Frage van Singer Christian.
Kosten und Vorteile der Umnutzung
des Gotthard-Eisenbahntunnels
als Strassentunnel
12.5148Fragestunde.
Frage van Singer Christian.
Anpassung
der Haftpflichtsumme für AKW
ein Jahr nach Fukushima?
12.5149Fragestunde.
Frage Carobbio Guscetti Marina.
Ist der Tourismusverkehr
zu den Brissago-Inseln
infrage gestellt?
11.076IWF. Genehmigung
der Quoten- und
Gouvernanzreform
11.3317Motion FK-NR (10.075).
Aufgabenüberprüfung
11.305 11.3750Standesinitiative Tessin.
Neuverhandlung
der Grenzgängervereinbarung
und Rückvergütung eines Grossteils
der Quellensteuer-Ausgleichszahlungen
an das Tessin
Video (Windows Media Player)Flückiger-Bäni Sylvia (V, AG)
Video (Windows Media Player)Pelli Fulvio (RL, TI)
Video (Windows Media Player)Widmer-Schlumpf Eveline, Bundespräsidentin
Video (Windows Media Player)Rusconi Pierre (V, TI)
Video (Windows Media Player)Widmer-Schlumpf Eveline, Bundespräsidentin
Video (Windows Media Player)Regazzi Fabio (CE, TI)
Video (Windows Media Player)Widmer-Schlumpf Eveline, Bundespräsidentin
Video (Windows Media Player)Cassis Ignazio (RL, TI)
Video (Windows Media Player)Widmer-Schlumpf Eveline, Bundespräsidentin
Video (Windows Media Player)Quadri Lorenzo (V, TI)
Video (Windows Media Player)Widmer-Schlumpf Eveline, Bundespräsidentin
Video (Windows Media Player)Pantani Roberta (V, TI)
Video (Windows Media Player)Widmer-Schlumpf Eveline, Bundespräsidentin
Video (Windows Media Player)Romano Marco (CE, TI)
Video (Windows Media Player)Widmer-Schlumpf Eveline, Bundespräsidentin
11.4040Motion WAK-NR (10.502).
Stopp dem Lohndumping
und dem Missbrauch
bei Unteraufträgen
11.4049Motion FK-NR (11.041).
Lohnentwicklung
im Bundespersonalrecht
11.419Parlamentarische Initiative
Nidegger Yves.
Souveränität der Schweiz
im Bereich der Personenkontrollen
an den Landesgrenzen
12. Sitzung / 13.03.12-08h00
13. Sitzung / 14.03.12-08h15
14. Sitzung / 14.03.12-15h00
15. Sitzung / 15.03.12-08h00
16. Sitzung / 15.03.12-15h00
17. Sitzung / 16.03.12-08h00