Amtliches Bulletin
Herbstsession 2012
Nationalrat Vereinigte Bundesversammlung
Ständerat
 
01. Sitzung / 10.09.12-14h30
02. Sitzung / 11.09.12-08h00
03. Sitzung / 12.09.12-08h00
04. Sitzung / 12.09.12-15h00
05. Sitzung / 13.09.12-08h00
06. Sitzung / 17.09.12-14h30
12.5270Fragestunde.
Frage Streiff-Feller Marianne.
Intransparenz
bei Vergaben des Bundes
12.5273Fragestunde.
Frage Regazzi Fabio.
Offenkundige und unbegründete
Benachteiligung von Schweizer
Fotovoltaikanlagen
auf dem italienischen Markt.
Ein Verhandlungsthema mit Italien?
12.5277Fragestunde.
Frage Mörgeli Christoph.
Beratungsmandat
der Firma Black Rock
beim Stabilitätsfonds
der Nationalbank
12.5283Fragestunde.
Frage Quadri Lorenzo.
USA. Sperrgebiet für alle
Schweizer Bankangestellten?
12.5290Fragestunde.
Frage Reimann Maximilian.
Affäre SNB/Hildebrand.
Hat der Bundesrat endlich seinen
einseitigen Positionsbezug revidiert?
12.5294Fragestunde.
Frage Rime Jean-François.
Elektronische Abwicklung
der Mehrwertsteuer
12.5302Fragestunde.
Frage Romano Marco.
Steuerverhandlungen mit Italien.
Ein unauftrennbares Gesamtpaket?
12.5315Fragestunde.
Frage Fehr Jacqueline.
Familien-Initiative.
Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit
12.5317Fragestunde. Frage
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Wann kommt endlich
der steuerkonforme Finanzplatz?
12.5319Fragestunde. Frage
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Eurokrise
12.5325Fragestunde.
Frage Cassis Ignazio.
Darf in Rom nur ein deutsch- oder
französischsprachiger Architekt
für die Schweiz bauen?
12.5328Fragestunde.
Frage Kiener Nellen Margret.
Pauschalsteuer.
Wie viele Milliarden verstecken
Pauschalbesteuerte in Gstaad
vor den Schweizer Steuerbehörden?
12.5284Fragestunde.
Frage Rusconi Pierre.
Unterstützung des Spitzensports
in der Schweiz
12.5287Fragestunde.
Frage Vogler Karl.
Nachfolge des Luftwaffenchefs
12.5295 12.5296Fragestunde.
Frage Regazzi Fabio.
Ehemalige Kaserne in Losone.
Asylunterkunft statt Museum?
12.5311 12.5312Fragestunde.
Frage Büchel Roland Rino.
St. Moritz 2022. Wie viel
würden Olympische Winterspiele
den Steuerzahler kosten?
12.5322Fragestunde.
Frage Allemann Evi.
Sorgloser Umgang
mit dem Markenrecht im VBS
12.5323Fragestunde.
Frage Teuscher Franziska.
Nachhaltigkeit bei der Beschaffung
von Uniformen einfordern
12.5336Fragestunde.
Frage Fehr Hans.
Schweizer Soldaten für Haiti?
12.5276Fragestunde.
Frage von Graffenried Alec.
Was tut der Bundesrat
gegen unerwünschte Telefonwerbung?
12.5298Fragestunde.
Frage Flückiger-Bäni Sylvia.
Fokusbranchen
und administrative Kosten
12.5303Fragestunde.
Frage Humbel Ruth.
Kantonales Abwerben
von Firmen mit Steuerbefreiung
durch den Bund
12.5305Fragestunde.
Frage Hutter Markus.
Ausdehnung der Staatsmonopole
durch das Bundesgericht
12.5307Fragestunde.
Frage Schwaab Jean Christophe.
Was gedenkt der Bundesrat
zu unternehmen,
um den Fortbestand des Projekts CT2
für Lehr- und Studienabgänger
auf Stellensuche zu garantieren?
12.5310Fragestunde.
Frage Feri Yvonne.
Zivildienstleistende an den Schulen
12.5271Fragestunde.
Frage Wermuth Cédric.
Besuch des ungarischen
Aussenministers.
Keine kritischen Fragen?
12.5291Fragestunde.
Frage Ingold Maja.
Rückführung von Potentatenvermögen
12.5320 12.5329Fragestunde.
Frage Naef Martin.
Erwähnung von Tibet
im Menschenrechtsrat der Uno
12.5324Fragestunde.
Frage Leuenberger Ueli.
Ein begnadigter Axtmörder,
der in Aserbaidschan
als Nationalheld gefeiert wird
12.5335Fragestunde.
Frage Fehr Hans.
Kosten der Uno-Mitgliedschaft
für die Schweiz
12.5272 12.5293Fragestunde.
Frage Poggia Mauro.
Vereinbarung zwischen
EDI/BAG und Comparis.ch AG.
Für wen arbeitet der Bund?
12.5278Fragestunde.
Frage Amaudruz Céline.
Budget. Wie hoch ist der Betrag
für die Tabakprävention oder
für den Kampf gegen den Tabakkonsum?
12.5280Fragestunde.
Frage Chevalley Isabelle.
Ist das Installieren
von Fotovoltaikanlagen
in Isos-Ortsbildern verboten?
12.5292 12.5304Fragestunde.
Frage Borer Roland F.
Finanzierung
der Lungenliga-Kampagne
12.5300Fragestunde.
Frage Fridez Pierre-Alain.
Finanzierung von Comparis
durch Prämien der Versicherten
12.5301Fragestunde.
Frage Fridez Pierre-Alain.
Sind Deodorants
mit Aluminiumsalzen gefährlich?
12.5306Fragestunde.
Frage Hiltpold Hugues.
Comparis-Affäre.
Gedenkt der Bundesrat, die Daten
als Open Data zu liefern?
Video (Windows Media Player)
Berset Alain, conseiller fédéral
12.5316Fragestunde.
Frage Graf Maya.
Fragwürdiger Pränataltest
zur Früherkennung des Down-Syndroms
12.5318Fragestunde. Frage
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Gleichstellung als Legislaturziel
12.5331Fragestunde.
Frage Regazzi Fabio.
Neue, unhaltbare Erhöhung
der Krankenkassenprämien im Tessin.
Wird der Bundesrat einschreiten?
12.5279Fragestunde.
Frage Hodgers Antonio.
Wie steht
es im neuen Namensrecht
um Allianznamen?
12.5288Fragestunde.
Frage Pieren Nadja.
Asylentscheide
innerhalb von 48 Stunden.
Und die Rückkehr?
12.5289Fragestunde.
Frage Pieren Nadja.
Ausschaffungsflug
nach Guinea-Bissau gestoppt
12.5321Fragestunde.
Frage Glättli Balthasar.
Aussetzen der Rückschaffung
von Asylsuchenden nach Ungarn
nach UNHCR-Bericht
zur Nichteinhaltung
der Flüchtlingskonvention
12.5326Fragestunde.
Frage Reimann Lukas.
Schicksal der Familie Darwish
12.5334Fragestunde.
Frage Fehr Hans.
Staatenlose Palästinenser
in der Schweiz
12.5337Fragestunde.
Frage Fehr Hans.
Sicherheitskosten im Asylbereich
12.5274Fragestunde.
Frage Regazzi Fabio.
Biologische Bekämpfung
der Kastaniengallwespe
auf der Alpensüdseite
12.5275Fragestunde.
Frage Reimann Maximilian.
Einladung an Bundesparlamentarier
für einen bundesrätlichen Vortrag
für 480 Franken während der Ratssitzung
12.5281Fragestunde.
Frage Thorens Goumaz Adèle.
System zum Monitoring der Anwendung
des Verfassungsartikels
zum Zweitwohnungsbau
12.5282Fragestunde.
Frage Thorens Goumaz Adèle.
Wie wirken sich Sondernutzungspläne
auf die Anwendung
des Verfassungsartikels
zum Zweitwohnungsbau aus?
12.5285Fragestunde.
Frage John-Calame Francine.
Abflussbewirtschaftung des Doubs.
Medienmitteilung des BFE
vom 13. August 2012 (1)
12.5286Fragestunde.
Frage John-Calame Francine.
Abflussbewirtschaftung des Doubs.
Medienmitteilung des BFE
vom 13. August 2012 (2)
12.5297Fragestunde.
Frage van Singer Christian.
Unterkapitalisierung
der Schweizer Kernkraftwerke beheben
12.5299Fragestunde.
Frage Buttet Yannick.
Zweitwohnungs-Initiative.
Definition des Wohnungsbestandes.
Müssen die Gemeinden
für fehlende Bundesdaten zahlen?
12.5308Fragestunde.
Frage Semadeni Silva.
Umwandlung
von Hotelbetrieben
in Zweitwohnungen
12.5309Fragestunde.
Frage Semadeni Silva.
Ausführungsgesetz
zu Artikel 75b der Bundesverfassung
12.5313Fragestunde.
Frage Carobbio Guscetti Marina.
Bau der zweiten Gotthardröhre
wird schon vorbereitet.
Was geschieht bei einem Volksnein?
12.5314Fragestunde.
Frage Fehr Jacqueline.
Projektleitung
zweite Gotthardröhre
12.5327Fragestunde.
Frage Teuscher Franziska.
Werden kritische Meinungen
bei der Atomaufsicht
unter den Tisch gewischt?
12.5330Fragestunde.
Frage Candinas Martin.
Ausführungsgesetzgebung
zur Zweitwohnungs-Initiative.
Zeitplan
12.5332Fragestunde.
Frage Müller Geri.
Transparenz im Ensi
12.5333Fragestunde.
Frage John-Calame Francine.
Gleiches Recht für alle.
Wie steht es
um die Junior-Karte der SBB?
12.9003Nachruf
10.052Asylgesetz. Änderung
10.444Parlamentarische Initiative
RK-SR.
Strafprozessordnung.
Protokollierungsvorschriften
11.049Bundespersonalgesetz.
Änderung
12.3009Motion SPK-SR.
Förderung der Mehrsprachigkeit
10.3644Motion Schelbert Louis.
Ermittlung
bei Steuerdelikten im Inland
10.3646Postulat Hodgers Antonio.
Ausschreibungsverfahren des Bundes.
Gerechte Verteilung
auf die Sprachregionen
10.3751Motion Rennwald Jean-Claude.
Bankengesetz
10.3752Motion FDP-Liberale Fraktion.
Für eine starke Finma
10.3804Motion
Leutenegger Oberholzer Susanne.
Erdbebenversicherung
10.3859Motion Fraktion
der Schweizerischen Volkspartei.
Folgeaufträge und -kosten
von Beschaffungen und Investitionen
des Bundes
10.3867Motion
sozialdemokratische Fraktion.
Konsolidierungsprogramm 2012/13.
Verzicht auf Ausgabenkürzungen
10.3930Motion
sozialdemokratische Fraktion.
Direkte Bundessteuer. Transparenz
für die Steuerzahlerinnen und -zahler
10.3938Motion Bänziger Marlies.
Bevorzugung von Firmen mit Stellen
für die berufliche Integration
10.3993Motion
sozialdemokratische Fraktion.
Keine NFA-Mittel
zur Finanzierung
von Steuersenkungen
10.3997Motion Joder Rudolf.
Kein Abbau von Sicherheit
10.4020Motion Glanzmann-Hunkeler Ida.
Melani für alle
10.4030Motion Rutschmann Hans.
Mehrwertsteuerschranken
bei Immobilienverkauf beseitigen
10.4050Motion
sozialdemokratische Fraktion.
Bekämpfung von Steuerbetrug
und Steuerhinterziehung
sowie von weiteren Missbräuchen
bei der direkten Bundessteuer
10.4056Motion Freysinger Oskar.
Die Schweiz muss aus dem IWF
und aus der Weltbank austreten
10.4069Motion Freysinger Oskar.
Proaktiver Schutz
des Finanzplatzes
07. Sitzung / 18.09.12-08h00
08. Sitzung / 19.09.12-08h00
09. Sitzung / 19.09.12-15h00
10. Sitzung / 20.09.12-08h00
11. Sitzung / 24.09.12-14h30
12. Sitzung / 25.09.12-08h00
13. Sitzung / 26.09.12-08h20
14. Sitzung / 26.09.12-15h00
15. Sitzung / 27.09.12-08h00
16. Sitzung / 27.09.12-15h00
17. Sitzung / 28.09.12-08h00