Wintersession 2005
Vereinigte Bundesversammlung |
über die Zusammenarbeit
mit den Staaten Osteuropas
Aufnahme
international gültiger Regeln
für private Militärunternehmen
und Sicherheitsfirmen
des Einsatzes bestimmter
konventioneller Waffen.
Protokoll V
Waffenhandelsvertrag
internationale Staatsverträge.
Bericht
freisinnig-demokratische Fraktion.
Transparenz
im internationalen
Entwicklungshilfe-Rating
Rahmenvertrag zwischen
der Schweiz und der EU
zur Personenbeförderung.
Bundesgesetz
Zukunft
des Binnengüterverkehrs
Mineralölsteuer
Förderung von aromatenfreiem
Gerätebenzin
Konkretisierung
finanzpolitisch wichtiger
Strukturreformen.
Rentabilität des Verkehrs
Führerprüfungen.
Nur in einer Landessprache
absolvieren
Bürokratiebefreiung. Deckung
der Kosten für Polizeirapporte
durch den Nationalen
Garantiefonds Schweiz
Strassenverkehr.
Toleranzwert
von 5 statt
3 Stundenkilometern
Überschreitung
von Achslasten
Strasse am Grossen St. Bernhard.
Dringlichkeitsfonds
für Sicherheit und Verkehrsfluss
Gestaffelte Inbetriebnahme
der A9-Umfahrung von Visp
Schweizer
Nationalstrassennetz.
Rasche Fertigstellung
Flugverbindung Lugano-Bern.
Konzessionsvergabe
nach gemeinwirtschaftlichen
Verpflichtungen