Wintersession 2010
Vereinigte Bundesversammlung |
SPK-NR.
Wahrung von Demokratie,
Rechtsstaat
und Handlungsfähigkeit
in ausserordentlichen Lagen
durch Personen im Ausland.
Flankierende Massnahmen
zur Aufhebung des BewG
der schweizerischen
Eisenbahninfrastruktur
(SBB und Privatbahnen)
für die Jahre 2011/12
über Radio und Fernsehen.
Änderung
Grundlagen
der Preisdifferenzierung
im öffentlichen Verkehr
Erleichterung des Baus
von Windkraftanlagen
in Wäldern und auf Waldweideflächen
Fahrzeuge.
Volksinitiative.
CO2-Gesetz. Revision
RK-SR.
Indirekter Gegenentwurf
zur Volksinitiative
"gegen die Abzockerei"
Volksinitiative.
OR. Änderung
Bezüge von über drei Millionen Franken
dem Beschluss der Generalversammlung
unterstellen
Die Zuwanderung
in geordnete Bahnen lenken
Rechtsgrundlage
für den Abschluss
völkerrechtlicher Verträge
durch den Bundesrat
Entkriminalisierung
des privaten Pokerspiels
Erweiterung
des Ordnungsbussensystems
zur Entlastung der Strafbehörden
und der Bürgerinnen und Bürger
Lockerung der Lex Koller.
Weiterverkauf von Grundstücken
durch Personen im Ausland
an Schweizerinnen und Schweizer
Rickli Natalie Simone.
Kompetenz
für Radio- und Fernsehgebühren
beim Parlament
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Differenzierung
der Motorfahrzeugsteuer
auf Bundesebene
Vereinfachung
des Steuersystems
Direkte Besteuerung
natürlicher Personen.
Erhebung an der Quelle
Soziale Rechte
in der Bundesverfassung
und Ausbau
der Sozialhilfe
Für eine langfristig
gesicherte Altersvorsorge
Hochspannung unter den Boden.
Walliser Hochspannungsleitung
unter dem Boden
Abgasemissionen
von Schiffsmotoren.
Gegen die Ausdehnung der Pflicht
zur Abgasnachuntersuchung
auf alle Motortypen
Strafprozessordnung.
Aufhebung des Haftbefehls
nach einer gewissen Zeit
mangels Gründen, die eine
Aufrechterhaltung rechtfertigen
Transatlantisches Komitee
Démonter Louis Agassiz.
Umbenennung des Agassizhorns
in Rentyhorn
in der Schweiz.
Gegen Gräueltaten
am kurdischen Volk
Es reicht mit der
militärischen Zusammenarbeit
zwischen der Schweiz und Israel