Amtliches Bulletin
Wintersession 2010
Ständerat Nationalrat
Vereinigte Bundesversammlung
 
01. Sitzung / 29.11.10-17h15
02. Sitzung / 30.11.10-08h15
03. Sitzung / 01.12.10-08h15
04. Sitzung / 02.12.10-08h15
05. Sitzung / 06.12.10-16h15
06. Sitzung / 07.12.10-08h15
07. Sitzung / 08.12.10-08h55
08. Sitzung / 09.12.10-08h15
09. Sitzung / 13.12.10-16h15
10. Sitzung / 14.12.10-08h15
11. Sitzung / 15.12.10-09h10
12. Sitzung / 15.12.10-15h00
13. Sitzung / 16.12.10-08h15
09.402Parlamentarische Initiative
SPK-NR.
Wahrung von Demokratie,
Rechtsstaat
und Handlungsfähigkeit
in ausserordentlichen Lagen
07.062RPG. Erwerb von Grundstücken
durch Personen im Ausland.
Flankierende Massnahmen
zur Aufhebung des BewG
10.061Finanzierung
der schweizerischen
Eisenbahninfrastruktur
(SBB und Privatbahnen)
für die Jahre 2011/12
10.084Bundesgesetz
über Radio und Fernsehen.
Änderung
10.3713Postulat Bieri Peter.
Grundlagen
der Preisdifferenzierung
im öffentlichen Verkehr
10.3722Postulat Cramer Robert.
Erleichterung des Baus
von Windkraftanlagen
in Wäldern und auf Waldweideflächen
10.017Für menschenfreundlichere
Fahrzeuge.
Volksinitiative.
CO2-Gesetz. Revision
10.443Parlamentarische Initiative
RK-SR.
Indirekter Gegenentwurf
zur Volksinitiative
"gegen die Abzockerei"
08.080Gegen die Abzockerei.
Volksinitiative.
OR. Änderung
10.3402Motion Graber Konrad.
Bezüge von über drei Millionen Franken
dem Beschluss der Generalversammlung
unterstellen
10.3721Motion Brändli Christoffel.
Die Zuwanderung
in geordnete Bahnen lenken
10.3366Motion WAK-NR (10.050).
Rechtsgrundlage
für den Abschluss
völkerrechtlicher Verträge
durch den Bundesrat
08.3060Motion Reimann Lukas.
Entkriminalisierung
des privaten Pokerspiels
10.3747Motion Frick Bruno.
Erweiterung
des Ordnungsbussensystems
zur Entlastung der Strafbehörden
und der Bürgerinnen und Bürger
08.3229 08.3230Motion Darbellay Christophe.
Lockerung der Lex Koller.
Weiterverkauf von Grundstücken
durch Personen im Ausland
an Schweizerinnen und Schweizer
09.411Parlamentarische Initiative
Rickli Natalie Simone.
Kompetenz
für Radio- und Fernsehgebühren
beim Parlament
Video (Windows Media Player)Präsident (Inderkum Hansheiri, Präsident)
Video (Windows Media Player)Hêche Claude (S, JU)
Video (Windows Media Player)Reimann Maximilian (V, AG)
05.309Standesinitiative Bern.
Differenzierung
der Motorfahrzeugsteuer
auf Bundesebene
10.309Standesinitiative Basel-Stadt.
Vereinfachung
des Steuersystems
08.325Standesinitiative Neuenburg.
Direkte Besteuerung
natürlicher Personen.
Erhebung an der Quelle
10.2001Petition KABBA.
Soziale Rechte
in der Bundesverfassung
und Ausbau
der Sozialhilfe
10.2002Petition Kast Hans, Speicher.
Für eine langfristig
gesicherte Altersvorsorge
10.2012 10.2013 10.2014Petition Verein
Hochspannung unter den Boden.
Walliser Hochspannungsleitung
unter dem Boden
10.2020Petition IG TSS.
Abgasemissionen
von Schiffsmotoren.
Gegen die Ausdehnung der Pflicht
zur Abgasnachuntersuchung
auf alle Motortypen
10.2022Petition Hensch Guido, Zürich.
Strafprozessordnung.
Aufhebung des Haftbefehls
nach einer gewissen Zeit
mangels Gründen, die eine
Aufrechterhaltung rechtfertigen
10.2026Petition Fässler Hans, St. Gallen.
Transatlantisches Komitee
Démonter Louis Agassiz.
Umbenennung des Agassizhorns
in Rentyhorn
10.2027Petition Kurdocide Watch
in der Schweiz.
Gegen Gräueltaten
am kurdischen Volk
10.2028Petition BOMPP.
Es reicht mit der
militärischen Zusammenarbeit
zwischen der Schweiz und Israel
14. Sitzung / 17.12.10-08h15