92.029 - Geschäft des Bundesrates.
Rassendiskriminierung. Übereinkommen und Strafrechtsrevision 		Texte français

Einreichungsdatum 2.03.1992
Stand der Beratung Erledigt

Botschaft/Bericht: BBl 1992 III, 269 / FF 1992 III, 265


Chronologie
02.03.92 Botschaft zum Uebereinkommen gegen Rassendiskriminierung
(BBl 1992 III 269)
In der Botschaft über den Beitritt der Schweiz zum Internationalen
Uebereinkommen von 1965 (21.12.1965) zur Beseitigung jeder Form von
Rassendiskriminierung und über die entsprechende Strafrechtsrevision
werden die Vorgeschichte und der Werdegang des Uebereinkommens
skizziert.Das Uebereinkommen verpflichtet die Schweiz zur Ergreifung
konkreter Massnahmen zur aktiven Bekämpfung v.Rassendiskriminierung
und rassistischen Vorurteilen.

A. Bundesbeschluss betreffend das Internationale Übereinkommen zur
Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung
17.12.92 NR
09.03.93 SR

B. Schweizerisches Strafgesetzbuch
18.06.93 NR und SR Schlussabstimmung

C. (neu) Bundesgesetz über die Schaffung einer Ombudsstelle gegen
Rassismus
16.12.92 NR Antrag Dormann
17.12.92 NR Zustimmung zum Antrag
09.03.93 SR Nichteintreten
08.06.93 NR Nichteintreten
(vgl. Motion 93.3239)

Zuständig EDA
Freie Schlagwörter Rassendiskriminierung, Rassismus, Militärstrafrecht, MStG, Militär, Asylbewerber, Flüchtling, Fremdenfeindlichkeit, Fremdenhass, Menschenrecht, EMRK, Völkerrecht, Staatenbeschwerdeverfahren, Recht, Staatspolitik, Ausländerfragen, Aussenpolitik, internationales Übereinkommen, bürgerliches Strafrecht, Militärstrafgesetz, Asylpolitik, UNO, Ausländer, StGB
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