Im Namen der eidgenössischen Räte begrüsse ich Sie herzlich zur heutigen Medienkonferenz zur Durchführung der Herbstsession des Parla-ments. Der Countdown läuft. In 103 Tagen werden wir uns in einem völlig anderen Rahmen im Flem/Flims wieder sehen.
Dass wir diese Pressekonferenz ausgerechnet heute durchführen, hat in-zwischen eine gewisse, unbeabsichtigte Tragik erhalten. Letzte Nacht brannte im alten Dorf Flims praktisch ein ganzer Dorfteil ab, Menschen kamen dabei – gottseidank- nicht unmittelbar zu Schaden. Namens der Bundesversammlung möchte ich allen Betroffenen, aber auch der ganzen Ge-meinde Flims unser Mitgefühl und unsere Unterstützung ausdrücken. Dadurch, dass die Herbstsession in Flims stattfindet, wird nun sicher auch ein Zeichen freundeidgenössicher Solidarität gesetzt.
Ganz herzlich begrüsse ich die Vertreter des Kantons Graubünden, des Gastgeberkantons der Herbstsession, Herrn Regierungspräsident Lardi als Vertreter der Regierung, sowie den Projektverantwortlichen des Kantons, Herrn Kanzleidirektor Riesen. Sie werden Ihnen heute zu den Erwartungen und Zielen ihres Kantons sowie zum Rahmenprogramm im Zusammen-hang mit der Session Auskunft erteilen.
Gegenwärtig laufen die organisatorischen Vorbereitungen für die Auswärtssession vom 18. September bis 6. Oktober, in Zusammenarbeit mit dem Kanton Graubünden und den Beteiligten vor Ort, auf Hochtouren. Die Projektoberleitung wird durch einen Ausschuss unter meinem persönlichen Präsidium gebildet. Seitens der Parlamentsdienste besteht eine Projektor-ganisation unter der Leitung des stellvertretenden Generalsekretärs, Herrn Hans Peter Gerschwiler. Er ist mit der organisatorischen Vorbereitung beauftragt. Herr Gerschwiler wird Ihnen dazu später weitere Auskünfte erteilen. Ich begrüsse Frau Mariangela Wallimann-Bornatico, Generalsekretärin der Parlamentsdienste. Auch sie wird Ihnen für allfällige Auskünfte zur Ver-fügung stehen.
Mit der im Jahr 2003 eingereichten ständerätlichen Empfehlung Brändli wurde dem Parlament der Vorschlag unterbreitet, eine Auswärtssession im Kanton Graubünden in Erwägung zu ziehen. Die Durchführung einer Session in der Region der vierten Landessprache der Schweiz ist staatspoli-tisch bedeutsam. Ich zitiere einen Ausschnitt aus der Begründung: "Die bisherigen Sessionen ausserhalb von Bern haben einen wichtigen Beitrag zum Verständnis für Minderheiten sowie zur guten Verständigung unter den verschiedenen Sprachgemeinschaften geleistet." Nach Genf und Lugano sollte also auch die rätoromanische Schweiz für die Dauer einer Session im Mittelpunkt des politischen Blickfeldes stehen. Ein starkes Argument für die Annahme der Empfehlung war auch die geplante Totalsanierung des Parlamentsgebäudes. Dank einer Auslagerung des Ratsbetriebs können die Bauarbeiten rascher und effizienter realisiert werden.
Nach gründlichen Abklärungen unterstützten die beiden Ratsbüros die Empfehlung Brändli. Ein entsprechender Bundesbeschluss wurde den beiden Kammern unterbreitet. Der "Bundesbeschluss über die Session in Flem/Flims" wurde am 27. September 2004 vom Ständerat und zwei Tage später, am 29. September 2004, vom Nationalrat angenommen. Die vier-sprachig geführten Ratsdiskussionen um die Durchführung einer auswärtigen Session im Kanton Graubünden sind ein lebhaftes Beispiel für die Viersprachigkeit der Schweiz. Diese Viersprachigkeit ist in Anbetracht der Kleinräumigkeit unseres Landes einzigartig. In der Praxis ist sie allerdings nicht immer einfach zu verwirklichen. Mit dem Entscheid für die Durchführung der Herbstsession in der rätoromanischen Schweiz wurde ein wichtiges symbolisches Zeichen gesetzt.
Das Bekenntnis zur Viersprachigkeit kommt auch in der schweizerischen Verfassung zum Ausdruck. 1996 hat sich das Volk für den Sprachenartikel in der Bundesverfassung (Artikel 70) entschieden. Danach unterstützt der Bund "Massnahmen der Kantone Graubünden und Tessin zur Erhaltung und Förderung der rätoromanischen und der italienischen Sprache". Das Parlament wird voraussichtlich just in Flims über die entsprechende Aus-führungsgesetzgebung, das Sprachengesetz, zu beraten haben. Die Debatte im Erstrat, dem Nationalrat, könnte nicht vor einer passenderen Kulisse stattfinden!
Die Wahl des Durchführungsortes der Auswärtssession war nicht einfach. Vielseitige Anforderungen an die Infrastruktur mussten erfüllt werden. Es sind dies sowohl Anforderungen im Interesse des Ratsbetriebs selbst, als auch Anforderung seitens der Besucher und der Medien. All diesen Erfordernissen konnte mit einem entsprechenden Angebot seitens des Kantons Graubünden voll und ganz entsprochen werden. Die Region Surselva und die Gemeinde Flims sind ein idealer "Austragungsort" für die parlamentarische Herbstsession.
Die auswärtige Session wird wie üblich eine Arbeitssession sein, obwohl das Tagungshotel Waldhaus über die grösste Wellness-Anlage der Schweiz verfügen soll. Nach gewohnter "Berner Manier" werden zahlreiche Traktanden zu behandeln sein. Folgende bedeutende Geschäfte werden voraussichtlich behandelt: die Umsetzung des CO2-Gesetzes, die NFA-Ausführungsgesetzgebung und die Totalrevision des Opferhilfegesetzes. Das definitive Programm wird an den Bürositzungen anfangs September festgelegt werden. Ebenfalls fest stehen bereits zwei Ersatzwahlen für das Bundesgericht. Die Vereinigte Bundesversammlung wird für den scheiden-den Bundesgerichtspräsidenten Giusep Nay und für Bundesrichter Gerold Betschart einen Nachfolger bzw. eine Nachfolgerin zu bestimmen haben.
Seitens der Öffentlichkeit bestehen vielseitige Ansprüche an die Durchfüh-rung der Herbstsession. Es ist unsere Absicht, diese vollumfänglich zu er-füllen. So soll möglichst vielen Personen ein Sessionsbesuch ermöglicht werden. Für die Bürgerinnen und Bürger aus der Region bietet sich die einmalige Gelegenheit, ohne lange Reise nach Bern einer Parlamentsde-batte beizuwohnen. Nach Genf und Lugano hat nun auch die romanisch sprechende Bevölkerung die Möglichkeit, das Parlament und seine Mitglieder aus der Nähe kennen zu lernen.
Gleichzeitig werden aber auch die Räte ausserhalb der regulären Sit-zungszeiten einen Einblick in die Probleme und Anliegen der Region und des Kantons Graubünden erhalten. Das dafür vorgesehene Rahmenpro-gramm wird Ihnen von Bündner Seite vorgestellt werden. Ein Volksfest rund um den See in Laax wird schliesslich am 5. Oktober 2006 den Ab-schluss dieser hoffentlich eindrucksvollen Session bilden.
Nun möchte ich unserem Gast und künftigen Gastgeber, Herrn Regierungspräsident Lardi, das Wort erteilen.
„A revair en tschient e trais dis a Flem“
Bern im Käfigturm, den 7. Juni 2006