Es gilt das gesprochene Wort / la version orale fait foi
Sehr geehrter Herr gewählter Bundespräsident
Monsieur le Président de la Confédération
Signora Presidente del Consiglio nazionale
Sehr geehrter Herr Landammann
Meine Damen und Herren
Dieses Jahr fällt die Ehre, den neuen Bundespräsidenten begrüssen zu dürfen, dem Ständeratspräsidenten zu. Es freut mich, Ihnen die Glückwünsche des Parlamentes zu entbieten. Die Mitglieder der eidgenössischen Räte, und vor allem die Ständerätinnen und Ständeräte, die amtierenden ebenso wie die ehemaligen, sind stolz, im kommenden Jahr einen der ihren an der Regierungsspitze zu haben.
Ich habe mich gefragt, was für ein Geschenk ich dem künftigen Bundespräsidenten überreichen könnte. Was braucht ein Bundespräsident, um die Herausforderungen und Schwierigkeiten, die dieses Amt mit sich bringt, bewältigen zu können? Vor zwei Jahren hätte ich Ihnen wahrscheinlich diesen Schutzhelm mitgebracht. Das Amt eines Bundesrats kann gelegentlich doch recht gefährlich sein…
Ich weiss nicht, ob Sie sich erinnern: Bevor Sie in den Bundesrat gewählt wurden, waren wir noch etwa zehn Tage zusammen im Ständerat. Ihre lebendige Sprache, Ihr Engagement, Ihre Argumentationsfähigkeit, Ihre Weitsicht, Ihre Kultiviertheit – all das hat mich, den damaligen Neuling im Ständerat, zutiefst beeindruckt. Die höchste Behörde unseres Landes hat nun das Glück, ein Jahr lang von Ihrem Charisma und Ihrem Staatsverständnis profitieren zu können.
Ich habe höchste Behörde gesagt. Dies, obwohl die Staatskunde lehrt, dass die Legislative die höchste Gewalt ist. Aber die Staatsführung liegt nun mal in den Händen der Regierung. Denn sie ist es, die die Gesetze vollzieht. Wer an oberster Stelle steht, zeigen übrigens auch die protokollarischen Regeln: In den Anreden kommt zuerst immer der Bundespräsident oder die Bundespräsidentin, gefolgt von den Vizepräsidentinnen oder -präsidenten und den restlichen Regierungsmitgliedern.
Der Ständeratspräsident kommt erst an fünfter Stelle, einen Rang hinter der Nationalratspräsidentin. Zum Vergleich: In Frankreich steht der Senatspräsident hinter dem Staatspräsidenten und dem Premierminister und somit an dritter Stelle. Das Pendant in Grossbritannien, der „Speaker des Upper House“, findet sich erst an achter Stelle. Vor ihm platziert sind die Königsfamilie, das Oberhaupt der anglikanischen Kirche, die Ehrenritter und der Premierminister.
Zum Glück ist unser Bundesstaat bescheiden und pragmatisch. So haben das Allgemeininteresse und das Allgemeinwohl Vorrang vor dem Protokoll. Deshalb darf heute der Ständeratspräsident, auch wenn er bloss die Nummer 5 ist, den Bundespräsidenten würdigen. Sie, Herr Bundespräsident, wissen auch, dass der Ständerat ein Ohr für die Anliegen der Kantone hat und damit ein wichtiges Bindeglied für den nationalen Zusammenhalt ist.
Es freut mich, mit Ihnen an diesen Feierlichkeiten teilzunehmen. Dies umso mehr, als diese Feierlichkeiten im schönen Kanton Appenzell Ausserrhoden stattfinden. Das sind nicht leere Worte, schliesslich habe ich hier erst kürzlich die Ferien verbracht. Und die Beziehungen zwischen Regierung und Ständerat stehen nicht zuletzt auch deshalb unter einem guten Stern, weil ich am letzten Mittwoch, unter umgekehrten Vorzeichen, von Bundespräsident Pascal Couchepin zu meiner Wahlfeier in Freiburg begleitet wurde.
Das Zusammenspiel zwischen der Kleinen Kammer und der Regierung fördert die Zirkulation der Ideen, diesen Blutkörperchen der Politik. Seit Sie dem Eidgenössischen Finanzdepartement vorstehen, sind gewisse Botschaften des Bundesrates immer wieder von Gedanken und Ideen des ehemaligen Ständerates Hans-Rudolf Merz angehaucht. Der Ständerat nimmt sie auf und arbeitet mit ihnen. Dieses dialektische Wechselspiel fördert den gesunden Wettstreit zwischen Exekutive und Legislative.
Ein Wechselspiel, an dem auch das Volk regelmässig teilnimmt. Ich erinnere mich an eine unserer Begegnungen im Bundeshaus. Es war am 17. Mai 2004. Am Tag zuvor hatten Volk und Stände das Steuerpaket verworfen. Sie hatten dieses Paket zwar nicht selbst geschnürt, mussten es aber von ihrem Vorgänger übernehmen und vertreten. Ich erinnere mich an eine ausgezeichnete Diskussion über die Gründe des Volksneins. Sie wollten diese Entscheidung verstehen, damit Sie den Interessen von Volk und Kantonen dienen können. Ich erzähle dies, weil ich beeindruckt war von Ihrem Willen, für Land und Volk stets das Beste zu tun.
Ich will nicht weiter abschweifen. Zurück zu meiner anfänglichen Frage. Was braucht unser neuer Bundespräsident, um sein Amt unter den besten Umständen auszuüben? Bis vor kurzem hätte ich Ihnen wie gesagt, diesen Schutzhelm schenken können, weil der Gang ins Parlament manchmal mit Gefahren verbunden ist… Aber dieser Helm ist heute nicht mehr nötig - die Renovation des Bundeshauses ist ja abgeschlossen.
Ich schenke ihn Ihnen trotzdem. Wer weiss? Vielleicht können Sie ihn brauchen.
Monsieur le Président de la Confédération,
Plutôt que de vous donner des conseils sur la manière de vous prémunir des dangers du Palais fédéral, j’ai pensé qu’un Ministre des finances était intéressé non pas à recevoir de telles recettes, mais plutôt de les accroître. Cette dernière livraison du magazine « Bilan » qui recense les 300 plus grandes fortunes de Suisse vous donnera certainement quelques idées pour améliorer encore le budget de notre chère Confédération.
Sehr geehrter Herr Bundespräsident
Ein anderer bedeutender Politiker aus dem Appenzell, Ständerat Hans Altherr, sagte diese Woche im Ständerat, dass im Regierungsgebäude in Herisau über dem Eingang zu einem Sitzungszimmer folgender Leitsatz prangt: "Kein Wort zu wenig, keines zu viel, das ist der beste Stil."
Ich werde mich also an diesen Spruch halten.
Ich wünsche Ihnen ein erfolgreiches Präsidialjahr und hoffe, dass Sie in diesem Jahr von freundeidgenössischen Solidarität getragen werden.
Vive le canton d’Appenzell-Rhodes Extérieures. Vive la Confédération suisse!