Bern (sda) Der Anschluss der Ost- und Westschweiz ans europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz (HGV) kommt in der kommenden Herbstsession noch nicht vor den Nationalrat. Die Verkehrskommission (KVF) verlangt zusätzliche Informationen.
Nach Auskunft ihres französischsprachigen Referenten Jean-René Germanier (FDP/VS) zog die KVF nach zweitägiger Diskussion die Vertagung der Debatte klar einer Rückweisung der Vorlage an den Bundesrat vor. Sie will die Detailberatung am Oktober aufnehmen.
Für eine erste Phase zum Ausbau der HGV-Anschlüsse beantragt der Bundesrat 665 Millionen Franken. Das sind 65 Millionen weniger als noch Ende Januar geplant. Seither ist eine heftige Diskussion über die zu berücksichtigenden Strecken und die Höhe der Mittel im Gang. In ihrem Mitbericht hat die Finanzkommission bereits für eine Aufstockung auf 990 Millionen plädiert.
Im Gesamtkonzept beurteilen
Die KVF habe noch nicht genügende Grundlagen für einen Entscheid, sagte ihr Präsident Otto Laubacher (SVP/LU) am Dienstag vor den Medien. Umstritten sei, "welche Strecken wo, wann und zu welchem Preis realisiert werden sollen". Es seien insgesamt elf Detailanträge gestellt, von der Kommission aber noch nicht behandelt worden.
Laut Laubacher hat die KVF dem Bundesamt für Verkehr (BAV) zusätzliche Aufträge erteilt. Ihrer Ansicht nach muss die HGV-Vorlage innerhalb eines "Gesamtkonzepts" beurteilt werden. Zu klären seien insbesondere die Auswirkungen der Kredite auf den Fonds für die Eisenbahn-Grossprojekte (FinöV).
Sondersitzung zu "dopo Avanti"
Noch nicht aufgenommen hat die KVF die Diskussion nach dem Scheitern des Gegenvorschlags zur Avanti-Initiative. Dem Thema "dopo Avanti" wird sie am 27. September eine Sondersitzung widmen. Der Bundesrat erwartet vom Parlament den Auftrag zu einer neuen Vorlage. Verkehrsminister Moritz Leuenberger hat dazu am letzten Donnerstag drei Varianten präsentiert.