ETCS Level 2
Die Neat-Aufsichtsdelegation hat sich auf der Neubaustrecke (NBS) Mattstetten - Rothrist von den Projektverantwortlichen für Bahn 2000 und ETCS der SBB über den Stand der Umsetzung des Zugsicherungs- und -steuerungssystems ETCS Level 2 mit Rückfallebene und Führerstandsignalisierung per Funk (GSM-R) bei Bahn 2000 orientieren lassen. Sie besichtigte den Streckenabschnitt bei Wanzwil (BE) sowie eine mit Führerstandsignalisierung ausgerüstete Lokomotive. In Langenthal liess sie sich über den Zeitplan und die Risiken bis zur Fahrplanumstellung am 12. Dezember 2004 orientieren. Die Inbetriebnahme der NBS Mattstetten - Rothrist weist einige Parallelen auf zur künftigen Inbetriebnahme der Neat-Bauwerke.
Die Neat-Aufsichtsdelegation liess sich über den aktuellen Stand der Planung beim LBT und die in Europa geplanten bzw. im Bau befindlichen ETCS-Strecken ins Bild setzen.
An der letzten Tagung vom 20./21. April 2004 hatten die Vertreter des BAV, der BLS AT und der ATG sowie der SBB AG und BLS AG über ihre Anträge an das BAV betreffend Umfang und Ausgestaltung einer Rückfallebene zu ETCS Level 2 im Lötschberg-Basistunnel (LBT) informiert. Damals wurden die Kosten-, Termin- und Kapazitätsfolgen der verschiedenen Lösungsalternativen diskutiert.
Das BAV hat mit Verfügung vom 30. April 2004 eine einfache Variante mit konventionellen Signalen nur an den Portalen des LBT beschlossen. Damit wird ein reduzierter Betrieb gesichert für den Fall, dass ETCS Level 2 ab Mai 2007 nicht voll verfügbar sein würde. Klares Ziel ist jedoch, auf den Fahrplanwechsel vom Dezember 2007 den LBT vollständig in Betrieb zu nehmen - inklusive ETCS Level 2.
Die Neat-Aufsichtsdelegation hat die Verfügung des BAV zur Kenntnis genommen. Die Kosten der Rückfallebene werden auf 16 Millionen Franken geschätzt (Kostenstreubereich +/-20 Prozent).
Preisbildung und -entwicklung in den Bereichen Zement/Beton und Stahl
Die Neat-Aufsichtsdelegation führte mit einem Vertreter des Sekretariats der Wettbewerbskommission (WEKO) eine kurze Standortbestimmung über die hängige Vorabklärung im Bereich Zement/Beton für die Neat durch. Vertreter der Holcim Schweiz AG orientierten die Neat-Aufsichtsdelegation über die Vorgaben und Faktoren, die zur Bildung des Preises für Zement bzw. für Beton geführt haben. Mit dem BAV und den Vertretern der Erstellergesellschaften wurde die Thematik der derzeitigen Stahlknappheit auf dem Weltmarkt erörtert.
Für die August-Tagung erwartet die Neat-Aufsichtsdelegation verschiedene Berichte des BAV und der Ersteller zum internationalen Preisvergleich im Bereich Zement/Beton sowie den allfälligen Kostenfolgen aufgrund der Stahlknappheit auf dem Weltmarkt.
Geologische Risiken
Die AlpTransit Gotthard AG (ATG) erörterte den Stand der Arbeiten in den geologisch schwierigen Zonen bei Bodio und Faido. Beim Abschnitt Bodio kommt der Vortrieb u.a. wegen schiefrigem und glimmerreichem Gestein langsam voran. Beim Abschnitt Faido erfolgen die Vortriebsarbeiten Richtung Norden derzeit in der Randzone der vor einem guten Jahr angefahrenen Störung. Diese unerwartet angetroffene Zone führte bekanntlich dazu, dass die Multifunktionsstelle örtlich verschoben gebaut werden muss. Beim Abschnitt Sedrun werden die Vortriebe in den Monaten Juli und Oktober 2004 in die geologisch anspruchsvollste Gebirgsformation - die Urseren Garvera Zone - eindringen. Beim Abschnitt Amsteg konnte mit der Oströhre die Intschizone ohne grössere Probleme vorzeitig durchörtert werden.
Die BLS AlpTransit AG (BLS AT) orientierte in Bezug auf die unerwarteten Karbonvorkommen beim Vortrieb Mitholz über das Ergebnis der neusten Abklärungen. Die Neat-Aufsichtsdelegation nahm zur Kenntnis, dass der Gesamtterminplan für den Lötschberg-Basistunnel auch im schlechtesten Prognosefall eingehalten werden kann.
Optimierung der Projektaufsicht und -steuerung
Das BAV orientierte die Neat-Aufsichtsdelegation über den Stand der Umsetzung derjenigen Massnahmen zur Optimierung der Projektaufsicht und -steuerung, die der Bundesrat in seinem Bericht vom 7. April 2004 in Auftrag gegeben und die Neat-Aufsichtsdelegation in ihrem Tätigkeitsbericht vom 21. April 2004 verlangt hatte. Sie konnte mit Befriedigung zur Kenntnis nehmen, dass die Neat-Controlling-Weisung per Ende Mai 2004 aktualisiert und in wichtigen Punkten präzisiert wird.
Die Neat-Aufsichtsdelegation tagte unter der Leitung von Nationalrat Andrea Hämmerle (SP/GR) am 26. Mai 2004 in Bern und am 27. Mai 2004 in der Region Langenthal. An der Sitzung nahmen der Direktor der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK) sowie zwei Vertreter des Bundesamtes für Verkehr (BAV) teil. Die Holcim Schweiz AG wurde vom Vorsitzenden und einem Mitglied der Geschäftsleitung sowie der Generalsekretärin vertreten, das Sekretariat der WEKO vom verantwortlichen Mitarbeiter für Produktemärkte. Zeitweise anwesend waren ferner die Vorsitzenden der Geschäftsleitungen ATG und BLS AG sowie Vertreter der BLS AT und der SBB AG.
Bern,
28.05.2004 Parlamentsdienste