Beschrieb / Lead
Das Büro des Ständerates hat an seiner heutigen Sitzung entschieden, dass die Herbstsession 2006 in Flem/Flims durchgeführt werden soll. Nachdem bereits Sessionen im französischen (Genf) und italienischen (Lugano) Sprachgebiet durchgeführt wurden, erscheint es dem Büro wichtig, bei der durch Umbauarbeiten am Parlamentsgebäude bedingten Auswärtssession 2006, das rätoromanische Sprachgebiet zu berücksichtigen.
Content und Tabelle
Der Ständerat hat am 30.9.2003 eine Empfehlung von Ständerat Brändli angenommen, die Durchführung einer Session im rätoromanischen Sprachgebiet zu prüfen. Abklärungen ergaben, dass eine Session extra muros im Zusammenhang mit den Umbauarbeiten im Parlamentsgebäude im Jahre 2006 sinnvoll wäre. Durch die Verlegung der Herbstsession 2006 können die Baukosten um rund eine Million Franken verringert werden. Sowohl im Raume Bern wie auch im Kanton Graubünden (Flem/Flims) wurden daraufhin Kandidaturen für die Durchführung dieser Session geprüft.
Nachdem sich das Büro des Nationalrates letzte Woche für die Kandidatur Flem/Flims entschieden hat, hat sich das Büro des Ständerates ebenfalls für die Session im Kanton Graubünden ausgesprochen. Grundsätzlich erfüllen sowohl die Kandidaturen Bern und Flem/Flims die Anforderungen zur Durchführung einer Session der eidgenössischen Räte. Dem Büro erscheint es jedoch wichtig, dass nach den Sessionen in Genf und Lugano das rätoromanische Sprachgebiet berücksichtigt wird. Die Mehrkosten für die Session extra muros sind auf 1,7 Millionen Franken veranschlagt, wovon eine Millionen durch Einsparungen beim Umbau des Parlamentsgebäudes kompensiert werden können. Eine Session extra muros im Raume Bern hätte Kosten von 1,3 Millionen verursacht.
Das Büro des Ständerates wird eine Kommissionsinitiative einreichen, damit beide Kammern noch in der Herbstsession über den für die Session extra muros notwendigen Bundesbeschluss befinden können.
Bilaterale Verträge II - Zuweisung an die Kommissionen des Ständerates Das Büro des Ständerates hat über die Zuweisung der bilateralen Verträge II an die Kommissionen des Ständerates entschieden. Das gesamte Vertragspaket wird der aussenpolitischen Kommission (APK) zugewiesen. Die Bilateralen Verträge II sollen in beiden Räten in der Wintersession 2004 behandelt werden.
Das Büro des Ständerates tagte am 3. September in Bern unter dem Vorsitz von Ständeratspräsident Fritz Schiesser.
Bern, 03.09.2004 Parlamentsdienste