Zum Auftakt des Präsidiums der Schweiz im Europarat findet im Nationalratssaal eine Sitzung der Ständigen Kommission der Parlamentarischen Versammlung des Europarats statt. Nationalratspräsidentin Simoneschi wird die Parlamentarier aus den 47 Mitgliedstaaten des Europarates zu Beginn der Sitzung begrüssen. Bundesrätin Micheline Calmy-Rey wird den Mitgliedern der Parlamentarischen Versammlung anschliessend die Prioritäten der Schweiz für ihren Vorsitz erläutern.
Die Schweiz übernimmt am 18. November 2009 für sechs Monate den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarats.
Aus diesem Anlass finden am 19. und 20. November im Nationalratssaal in Bern verschiedene Treffen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PVER) statt:
19. November
10 bis 12 Uhr Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen: Aktionsprogramme der Schweiz und des Europarats (Detailprogramm siehe Beilage)
14:30 bis 18 Uhr Sitzung des Büros der PVER (geschlossene Sitzung)
20. November
9 bis 13 Uhr Sitzung der Ständigen Kommission der PVER¹ (Tagesordnung in französischer Fassung siehe Beilage)
Nationalratspräsidentin Chiara Simoneschi-Cortesi wird anlässlich der Eröffnung der Sitzung am 20. November eine Begrüssungsansprache an die die Mitglieder der Ständigen Kommission richten. Bundesrätin Micheline Calmy-Rey wird anschliessend die Prioritäten der Schweiz für ihren Vorsitz im Europarat darlegen und auf Fragen der Parlamentsmitglieder antworten. Bundesrätin Calmy-Rey wird dies in ihrer Funktion als Präsidentin des Ministerkomitees tun, welches sich aus den Aussenministern der 47 Mitgliedländer zusammensetzt. Sie übt dieses Amt vom 18. November 2009 bis am 11. Mai 2010 aus.
Weiterführende Informationen zum Schweizer Vorsitz im Europarat finden sich unter folgendem Link: www.eda.admin.ch/ConseilEurope
Die im Bundeshaus akkreditierten Journalisten haben die Möglichkeit, die Sitzung der Ständigen Kommission am 20. November wie auch die Diskussionsveranstaltung zum Thema „Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen“ am 19. November im Nationalratsaal mitzuverfolgen.
Der Europarat wurde am 5. Mai 1949 gegründet und zählt heute 47 Mitgliedstaaten. Schutz und Förderung der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit in Europa sind die Hauptziele der in Strassburg beheimateten Organisation.
Die Schweiz ist 1963 als 17. Mitglied dem Europarat beigetreten. Seit diesem Zeitpunkt ist auch die Bundesversammlung mit einer Delegation, zusammengesetzt aus vier Mitgliedern des Ständerates und acht Mitgliedern des Nationalrates, in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates vertreten.
Bern, 17. November 2009 Parlamentsdienste
¹Die Ständige Kommission der PVER setzt sich zusammen aus dem Präsidenten und den Vizepräsidenten der PVER sowie den Präsidentinnen und Präsidenten aller 47 nationalen Parlamentarierdelegation und den Präsidenten/-innen der 10 Kommissionen der PVER.