Beschrieb / Lead
Auf italienische Einladung weilt die Delegation für die Beziehungen zum Italienischen Parlament vom 23. bis 26. Februar 2010 zu einem Besuch in Rom. Auf dem Programm der Schweizer Parlamentarier stehen Gespräche mit ihrer italienischen Schwesterdelegation sowie mit der Kommission für auswärtige und europäische Angelegenheiten, der Kommission für Finanzen und Staatsfinanzen und der Staatspolitischen Kommission. Die Delegation wird sich auch mit dem Präsidenten der Abgeordnetenkammer, Gianfranco Fini, treffen und die Gelegenheit ihres Besuches nutzen, um den neuen Schweizer Botschafter in Italien, Bernardino Ragazzoni, kennenzulernen.
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Direkt nach ihrer Neuwahl im Oktober 2009 lud die von Antonio Razzi (Italia dei Valori) präsidierte Italienisch-Schweizerische bilaterale Freundschaftssektion des italienischen Parlaments die Schweizer Delegation zu einem Besuch nach Rom ein. Dort soll in einer Reihe von Treffen auf parlamentarischer Ebene über die Verkehrs- und Umweltpolitik, den Steuerföderalismus und die Schweizer Institutionen diskutiert werden. Die Delegation wird zudem Aquila besuchen, die Heimat von Antonio Razzi, die vor einem Jahr von einem schweren Erdbeben erschüttert wurde.
Die Schweizer Delegation wird präsidiert von Ständerat Filippo Lombardi (CVP/TI). Nach Rom begleiten werden ihn Ständerat Claude Janiak (SP/BL), Nationalrat Fabio Pedrina (SP/TI) und Nationalrätin Kathy Ricklin (CVP/ZH).
Die italienische Freundschaftsgruppe setzt sich zusammen aus den Abgeordneten Antonio Razzi (Präsident, Italia dei Valori, gewählt im Auslandwahlkreis Europa und wohnhaft in Luzern), Emerenzio Barbieri (Popolo della Libertà), Daniele Toto (Popolo della Libertà), Jonny Crosio (Lega Nord), Francesco S. Romano (Unione di Centro), Massimo Vannucci (Partito Democratico) und die Senatoren Walter Zanetta (Popolo della Libertà) und Mauro Del Vecchio (Partito Democratico).
Die beiden Ratsbüros haben Ende 2004 gestützt auf Artikel 60 des Parlamentsgesetzes und Artikel 3 der Verordnung über parlamentarische Delegationen beschlossen, eine Freundschaftsgruppe für die Beziehungen zum italienischen Parlament zu gründen. Der erste Besuch der Schweizer Delegation in Rom fand im November 2005 statt und stellte den Auftakt für die Zusammenarbeit auf parlamentarischer Ebene dar. Der Gegenbesuch der italienischen Delegation in der Schweiz fand im September 2007 statt.
Bern, 19. Februar 2010 Parlamentsdienste