BAV und ATG melden weiterhin stabile Kosten, Finanzen und Termine für das Neat-Projekt. Die Kostenrisiken konnten weiter reduziert werden, nicht zuletzt aufgrund einer Einigung zwischen der ATG und der für den Bau des Abschnitts Faido/Bodio verantwortlichen Arbeitsgemeinschaft in Sachen Claims. Nachdem die NAD an der November-Tagung 2011 eine umfassende Auslegeordnung zu den Nachforderungen auf der Gotthard-Achse verlangt hatte, informierte die ATG die Delegation an der Sitzung ausführlich. Weitergehende Angaben zu Kosten, Finanzen und Terminen wird der kommende Neat-Standbericht 2011 des BAV geben, der Anfang April 2012 erscheint.
Beim Gotthard-Basistunnel liegen der Innenausbau, die Ausrüstung mit den bahntechnischen Anlagen und die Vorbereitungen für die Inbetriebnahme auf der vorgesehenen Zeitachse. Beim Ceneri-Basistunnel konnte beim Vortrieb in der Weströhre ab Sigirino Richtung Süden der frühere Rückstand auf die im Werkvertrag festgelegten Termine in einen Vorsprung von knapp 2 Monaten verwandelt werden. Im entsprechenden Vortrieb Richtung Norden beträgt der Rückstand, der unter anderem auf geologische Schwierigkeiten zurückzuführen ist, ein knappes halbes Jahr. Der Termin für die Inbetriebnahme des Ceneri Ende 2019 ist gemäss Angaben der ATG vorerst nicht betroffen, allerdings haben sich auch die Zeitreserven zwischen den Phasen Bau, Ausrüstung und Inbetriebnahme verringert. Der Rückstand im Norden liegt auf der zeitkritischen Achse, da die Bahntechnik im Ceneri-Basistunnel von Norden her eingebaut werden wird. Die NAD verfolgt die weitere Entwicklung aufmerksam.
Im Zusammenhang mit der Inbetriebnahme und dem zukünftigen Betrieb des Gotthard-Basistunnels gab insbesondere das vom Bundesamt für Strassen (ASTRA) untersuchte Konzept eines Verlads von Lastwagen (Kurz-Rola) zwischen Rynächt UR und Biasca TI während der notwendigen Sanierung des Gotthard-Strassentunnels zu Diskussionen Anlass (siehe Medienmitteilung ASTRA vom 01.02.2012). Die NAD fordert, dass eine solche Kurz-Rola nicht mit dem Bauprogramm des Gotthard-Basistunnels verknüpft werden darf. Auch darf diese keine Auswirkungen auf Kosten, Finanzen und Inbetriebnahmetermin des Gotthards haben. Ausführlich wurden in diesem Zusammenhang auch die Auswirkungen auf die Kapazität des Gotthard-Basistunnels diskutiert. Das Betriebskonzept sieht vor, dass auf der Nord-Süd-Achse nach Inbetriebnahme des Gotthard-Basistunnels 2 Personen- und 5 Güterzüge pro Stunde und Richtung, nach der Inbetriebnahme des Ceneri-Basistunnels und der Fertigstellung der Nord- und Südzufahrten insgesamt 6 Güterzüge verkehren sollen. Eine Steigerung der Kapazität kann vorübergehend erreicht werden, wenn die Geschwindigkeiten der Züge aneinander angepasst werden, was sich allerdings auf die Qualität der Verbindungen und Anschlüsse auswirkt. Die NAD wird ihre Diskussion an einer der nächsten Sitzungen fortführen.
Zudem diskutierte die NAD die von den SBB geplante Beschaffung von konventionellen Reisezügen ohne Neigetechnik. Für die NAD ist es zentral, dass die bestellte Leistung des Bundes (eine Reisezeit von Zürich nach Mailand unter 3 Stunden nach Inbetriebnahme der beiden Basistunnels) durch die SBB erbracht wird. Die SBB prüfen verschiedenste Massnahmen, um die Vorgabe des Bundes einzuhalten, auch wenn sich die Rahmenbedingungen seit der Bestellung des Bundes verändert haben.
In Bezug auf die Arbeitsbedingungen auf den Neat-Baustellen der Gotthard-Achse informierten die Vertreter der Suva und der ATG die NAD über die Ursachen und die umgesetzten Massnahmen betreffend vorübergehend hoher Tunneltemperaturen von mehr als 36 Grad im Tunnelabschnitt bei Faido. Diese hatten Mitte Januar 2012 zu einem Unterbruch der Arbeiten im Tunnel geführt. Nach Behebung der Mängel konnten die Arbeiten inzwischen wieder aufgenommen werden. Die Einhaltung der Vorgaben werden von der Suva streng kontrolliert.
Weitere an der Sitzung behandelte Themen waren die Zufahrten in Deutschland und Italien, die Interoperabilität in Bezug auf das Zugssicherungssystem ETCS sowie der geplante Ausbau der Nord-Süd-Achse von Basel nach Chiasso auf eine Eckhöhe von 4 Metern.
Die NAD tagte am 6. und 7. Februar 2012 unter dem Vorsitz ihres Präsidenten Max Binder (SVP/ZH) in Bern. An der Tagung nahmen Vertreter von EFK, BAV, EFV, Seco, Suva, SBB und ATG teil.
Bern, 8. Februar 2012 Parlamentsdienste